Reform der Verfassung der Republik Kuba 2018/2019
Beiträge zur Reform der kubanischen Verfassung
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Kuba feiert den ersten Jahrestag der Verkündung der neuen Verfassung
Am Freitag den 10. April feierte Kuba den ersten Jahrestag der Verkündigung seiner neuen Magna Carta.
11.04.2020: Freundschaftsgesellschaft BRD-Kuba
Mit der Ernennung der Intendenten der Gemeinden am Samstag setzt Kuba seine Verfassung weiter um
Den Inhalt unserer Verfassung in die Tat umzusetzen, bedarf nicht nur einer intensiven legislativen Arbeit sondern auch der Unterstützung des ganzen Volkes bei jedem einzelnen Ziel, das wir uns als Nation vorgenommen haben.
23.01.2020: Granma
In Kuba wird gewählt
Nach Verabschiedung neuer Verfassung: Nationalversammlung stimmt über Präsidenten ab.
10.10.2019: junge Welt
Präsident von Kuba: "Konzentrieren wir uns auf die Suche nach Lösungen"
Parlament beschließt erste Gesetze zur Umsetzung der neuen Verfassung. Wirtschaftsminister: 2018 konnte mit 2,2 Prozent Wachstum abgeschlossen werden.
17.07.2019: amerika 21
Damit die Verfassung Gesetze erhält, die ihre Umsetzung erleichtern
Präsident Díaz-Canel eröffnete den Intensivkurs zu normativen Techniken, der im Capitol stattfindet.
07.05.2019: Granma
Neue Verfassung in Kuba ist in Kraft getreten
Havanna. Vor wenigen Tagen ist Kubas neue Verfassung durch die Nationalversammlung des Landes offiziell proklamiert worden.
15.04.2019: amerika 21
Festival der Demokratie
Eine Bilanz des Anhörungsprozesses der Bevölkerung zur neuen Verfassung.
15.04.2019: Cuba Libre
Wir sind Zeugen eines intensiven demokratischen Prozesses
Interview mit Abel Prieto. Abel Prieto war lange Jahre der Minister für Kultur der Republik Kuba und ein enger Berater von Fidel Castro. Heute berät er den Präsidenten Miguel Díaz-Canel in Kulturfragen.
15.04.2019: Cuba Libre
Neue Verfassung tritt in stürmischen Zeiten in Kraft
Mit einer feierlichen Zeremonie im Rahmen einer Sondersitzung des Parlaments wurde diesen Mittwoch Kubas neue Verfassung offiziell proklamiert.
12.04.2019: Cuba heute
Die Verfassung, die wir heute proklamieren, garantiert die Kontinuität der Revolution und die Unwiderruflichkeit unseres Sozialismus
Rede von Armeegeneral Raúl Castro Ruz, Erster Sekretär des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Kubas, auf der Zweiten Außerordentlichen Sitzung der 9. Legislaturperiode der Nationalversammlung der Volksmacht anlässlich der Ausrufung der Verfassung der Republik, im Kongresspalast, am 10. April 2019, "61. Jahr der Revolution".
11.04.2019: Granma
Rede von Armeegeneral Raúl Castro, bei der Zweiten Außerordentlichen Sitzung der XI. Legislaturperiode der Nationalversammlung
Die neue Verfassung garantiert die Kontinuität der Revolution und die Unwiderruflichkeit des Sozialismus.
10.04.2019: Granma
Vorwärts zum Sozialismus!
Kubas Verfassung tritt in Kraft. Aufbau einer kommunistischen Gesellschaft als Staatsziel festgeschrieben.
10.04.2019: junge Welt
Die neue Verfassung der Republik Kuba wird am 10. April proklamiert
Der Staatsrat verfügte bei seinem Treffen am Montag, den 25. März eine Außerordentliche Sitzung der Nationalversammlung der Volksmacht für Mittwoch, den 10. April im Kongresspalast, um dann die neue Verfassung der Republik Kuba zu verkünden, die am 24. Februar befürwortet worden war.
28.03.2019: Granma
Kubas neue Verfassung tritt am 10. April in Kraft
Wie die Parlamentspräsident Esteban Lázo Hernández vor wenigen Tagen bekannt gab, soll Kubas neue Verfassung am kommenden 10. April offiziell proklamiert werden.
14.03.2019: Cuba heute
Wahlkommission in Kuba gibt Endergebnis des Referendums bekannt
Havanna. Kubas nationale Wahlkommission (CEN) hat am Donnerstag das amtliche Endergebnis des Verfasungsreferendums vom 24. Februar bekannt gegeben.
04.03.2019: amerika 21
Kuba hat laut und deutlich Ja gesagt
86,85 % der Wähler, die am Sonntag, den 24. Februar ihren Stimmzettel in die Urnen geworfen hatten, sagten Ja zur neuen Verfassung und damit haben 6.816.169 Kubaner einem Projekt ihre Unterstützung gegeben, das auf den Sozialismus, die Respektierung der Rechte und die Inklusion setzt – oder um es kurz zu fassen, auf die vollständige Würde seiner Menschen.
01.03.2019: Granma
Große Mehrheit sagt "Ja" zur neuen Verfassung
Havanna. Kubas Bevölkerung hat die neue Verfassung des Landes mit großer Mehrheit bestätigt.
27.02.2019: Cuba heute
Pressemitteilung des Vorstands des NETZWERK CUBA e.V.: Ein beispielloser demokratischer Prozess!
Am 24.2.2019 fand in Kuba ein Referendum über eine neue Verfassung statt, die am 2. Dezember 2018 von der Nationalversammlung als Entwurf angenommen worden war.
27.02.2019: Netzwerk Cuba
Das "Ja" des kubanischen Volks ist ein Akt der Souveränität!
Die Deutsche Kommunistische Partei gratuliert dem kubanischen Volk, der kommunistischen Partei Kubas zur neuen Verfassung, die eine Verfassung des Humanismus, des Fortschritts der Menschheit, des Friedens und des Antiimperialismus ist.
27.02.2019: Unsere Zeit
Ehe offen? Kubaner sagen "Ja" zu neuer Verfassung
Mit einer mit überwältigenden Mehrheit von 87 Prozent stimmte die kubanische Bevölkerung am Wochenende für eine neue Verfassung. Staatsorgane werten das Votum als Erfolg. Aus queerer Sicht schwankt die Bewertung zwischen Etappensieg und Rückschlag.
27.02.2019: blu
Sozialismus gefestigt
Große Mehrheit der Kubaner für neue Verfassung. Glückwünsche von Nicolás Maduro und Evo Morales.
27.02.2019: junge Welt
Kuba in neuer Verfassung
Hohe Zustimmung und sichtbare Diskrepanzen beim Referendum über Magna Charta.
26.02.2019: Neues Deutschland
Große Mehrheit sagt "Ja" zur neuen Verfassung
Knapp drei Viertel der Wahlberechtigten stimmen für neue Verfassung, Beteiligung bei 84,4 Prozent. Díaz-Canel: Abstimmung zugleich ein Votum für Venezuela.
25.02.2019: amerika 21
Neue Verfassung für Kuba
Nach Referendum zeichnet sich bei Auszählung der Stimmen große Unterstützung für Grundgesetz ab. Kampagne der Gegner läuft ins Leere.
26.02.2019: junge Welt
Kuba sagte JA zur neuen Verfassung
Auf einer Pressekonferenz bestätigte Alina Balseiro Gutiérrez, Präsidentin der Nationalen Wahlkommission, dass die neue Verfassung nach vorläufigen Angaben mit 86,85 Prozent der Stimmen angenommen wurde.
26.02.2019: Granma
Referendum auf Kuba: 87 Prozent stimmen für neue Verfassung
Vor wenigen Minuten gab Kubas nationale Wahlkommission (CEN) das Ergebnis des gestrigen Verfassungsreferendums bekannt: Demnach stimmten 86,85 Prozent der Wähler mit "Ja" zur neuen Verfassung, womit diese mit großer Mehrheit an der Urne angenommen wurde.
25.02.2019: Cuba heute
Ein 24. Februar der Kontinuität, Bestätigung und Einheit
Bis um fünf Uhr Nachmittag des gestrigen Sonntags hatten 7.524.318 Personen ihre Stimme abgegeben.
25.02.2019: Granma
Kubaner stimmten über die Verfassung ab
Am 24. Februar, 124 Jahre nach der Wiederaufnahme des Kampfes um die Unabhängigkeit der Nation, waren die Kubaner die Protagonisten eines erfolgreichen Tages, an dem sie mit völliger Transparenz und unter Einhaltung des Gesetzes für die Gestaltung einer besseren Zukunft und die Stärkung der Einheit um die Revolution über die neue Verfassung abstimmten.
25.02.2019: Granma
Referendum zu Verfassung begonnen
Havanna. In Kuba hat das Referendum über eine neue Verfassung begonnen.
25.02.2019: junge Welt
»Enormes Vertrauen in die Zukunft«
Gespräch mit Abel Prieto über Kubas neue Verfassung, die Idee des Kommunismus und den Einfluss von Promis und sozialen Netzwerken.
23.02.2019: junge Welt
Kuba ist bereit für das Verfassungsreferendum
Havanna. Mehr als 24.000 Wahllokale haben sich am vergangenen Sonntag auf Kuba am Probelauf für das Verfassungsreferendum am 24. Februar beteiligt.
22.02.2019: Cuba heute
Kuba stimmt ab
»Mit allen und zum Wohle aller«: Referendum zu neuer Verfassung am Sonntag.
21.02.2019: junge Welt
Kubas Bevölkerung hat das letzte Wort
Hans Modrow über das Verfassungsreferendum am Sonntag und die notwendige Solidarität mit der Karibikinsel.
20.02.2019: Neues Deutschland
Wahlkommission: Kuba bereit für Verfassungsreferendum
Havanna. Mehr als 24.000 Wahllokale haben sich am vergangenen Sonntag auf Kuba am Probelauf für das Verfassungsreferendum am 24. Februar beteiligt.
20.02.2019: amerika 21
"Wenn heute das Referendum wäre, würde sein Erfolg garantiert sein"
Um 7:00 Uhr am Sonntag öffneten über 24.000 Wahllokale des Landes, um vor dem Referendum Über die Verfassung, das am 24. Februar stattfinden wird, eine Übung durchzuführen, um alles für die Abstimmung Erforderliche auszuwerten.
18.02.2019: Granma
Probedurchlauf: eine Übung, um jedes Detail des Referendums zu durchzugehen
Am 17. Februar wird der Probedurchlauf stattfinden, der es ermöglicht alle Mittel, Mechanismen und Wahlstrukturen zu erproben, um so zu garantieren, das alle Bedingungen für das Referendum zur Verfassung gegeben sind.
15.02.2019: Granma
Über die Verfassung Kubas diskutieren die Kubaner und sie sind es, die sie verabschieden
Der OAS Generalsekretär organisierte gemäß dem von den USA geschriebenen Drehbuch ein neues Spektakel gegen Kuba, das er als Konferenz bezeichnete.
13.02.2019: Granma
Verfassung des Volkes für das Volk
In der neuen Magna Carta sind die rechtlichen Grundlagen für die Entwicklung des Landes und die Essenz von Fidels Konzept von Revolution.
11.02.2019: Granma
Meine Gründe dafür zu stimmen
Als Magna Carta legt die Verfassung die fundamentalen Prinzipien fest, die die Gesellschaft, die wir aufbauen bestimmen werden.
04.02.2019: Granma
Wahlkommission in Kuba gibt Details zum Verfassungsreferendum bekannt
Havanna. Vor dem Verfassungsreferendum auf Kuba hat die nationale Wahlkommission (Comisión Electoral Nacional, CEN) wichtige Details zum Ablauf des Votums bekannt gegeben.
02.02.2019: amerika 21
Mit allen, zum Wohl aller
Joaquin Bernal informierte den Parteivorstand der DKP über die neue Verfassung Kubas.
01.02.2019: Unsere Zeit
Neue Verfassungung: der «Schirm» der die Zukunft der Insel schützt
Über 1.922.000 Exemplare des in Tabloid-Form gedruckten Textes der neuen Verfassung der Republik Kuba wurden von der Bevölkerung in den nur 23 Tagen erworben, seit das Postunternehmen Kubas mit der Auslieferung begonnen hatte.
31.01.2019: Granma
Millionen Kubaner beteiligen sich an Verfassungsreform – Homo-Ehe stark umstritten
Die Vorbereitungen für die Volksabstimmung über die neue Verfassung in Kuba laufen auf Hochtouren. Nach einem monatelangen Diskussionsprozess in der Bevölkerung liegt das Ergebnis nun in Händen der acht Millionen Stimmberechtigten. Sie haben das letzte Wort.
28.01.2019: RT deutsch
Die spannende Mission weiter unser eigenes Sozialismusmodell zu entwickeln
Kuba erlebt eine Zeit großer Erwartungen, wenn am 24. Februar in einem Referendum über die neue Verfassung abgestimmt wird.
25.01.2019: Granma
Die ewig Unzufriedenen
Es ist ihnen lästig, im Fernsehen und in der Presse die Kubaner aller Altersgruppen zu sehen, wie sie Argumente vorbringen, um zu erklären, warum sie am 24. Februar bei dem Referendum mit Ja für die neue Verfassung stimmen.
25.01.2019: Granma
Neue Magna Charta weckt großes Interesse
Bis letzten Freitag waren 1.531.149 Exemplare der neuen Verfassung der Republik Kuba verkauft worden, ein Zeichen des großen Interesses, das der Text in dem Volk hervorruft, das am kommenden 24. Februar in Ausübung seiner Souveränität in einem Referendum über seine Zustimmung entscheiden wird.
21.01.2019: Granma
Festival der Demokratie – Die Verfassungsänderung in Kuba
Wir, die aktuelle Gruppe des Proyecto Tamara Bunke, sind seit September 2018 für etwa ein halbes Jahr in Kuba.
21.01.2019: Berichte aus Havanna
Eine kleine Revolution innerhalb der Revolution
Das Projekt Verfassungsdiskussion in Kuba.
15.01.2019: Cuba Libre
Neuer Verfassungstext in Kuba veröffentlicht
In Kuba ist jetzt die endgültige Version der neuen Verfassung publiziert worden, über die am 24. Februar in einem Referendum abgestimmt wird.
09.01.2019: amerika 21
Die Verfassung durchläuft das Land
Die Verteilung und der Verkauf der in Tabloidformat gedruckten Verfassung der Republik Kuba begann am Montag in allen Stadtteilen Havannas und wird heute in den anderen Territorien des Landes fortgesetzt.
08.01.2019: Granma
Kuba veröffentlicht finalen Text der neuen Verfassung (+ PDF)
Am gestrigen Samstag wurde auf Kuba die endgültige Fassung der neuen Verfassung publiziert, über die am 24. Februar in einem Referendum abgestimmt werden soll.
06.01.2019: Cuba heute
Ideologische Klarheit
Kubas Bürger können im Februar über neue Verfassung abstimmen. Darin wird als Ziel die Kommunistische Gesellschaft definiert.
29.12.2018: junge Welt
Kubas Nationalversammlung beschließt neue Verfassung
Textentwurf verabschiedet. Diskussion um "Ehe für alle" wird von Verfassungsreform entkoppelt. Verweis auf Kommunismus kehrt in Text zurück.
24.12.2018: amerika 21
Kein Aus für »Ehe für alle«
Verfassungsdiskussion in Kuba: Aufregung um Falschmeldung auf Twitter.
21.12.2018: junge Welt
Abgeordnete studieren heute den aus Volksbefragung abgeleiteten Verfassungstext
Am kommenden Freitag wird während der zweiten ordentlichen Sitzung der Nationalversammlung der Volksmacht (ANPP) in ihrer IX. Legislaturperiode der Verfassungsentwurf präsentiert, welcher sich aus dem Konsultationsprozess der Bevölkerung ergibt, der Kuba vom 13. August bis 15. November mobilisierte.
20.12.2018: Granma
"Es gibt keinen Rückschritt": Mariela Castro Espín verteidigt Kubas Verfassungsreform und Ehe für alle
Nach massiven Protesten gegen eine Verfassungsänderung zugunsten gleichgeschlechtlicher Ehen in Kuba macht die Nationalversammlung Zugeständnisse. Internationale Medien sehen in dem Schritt die Abkehr der Regierung von der Unterstützung der Ehe für alle. Doch Kubas LGBTIQ*-Ikone Mariela Castro Espín widerspricht dieser Lesart.
19.12.2018: blue
Referendum über »Ehe für alle« auf Kuba
Kubas neue Verfassung wird Weg zur gleichgeschlechtlichen Ehe doch nicht ebnen.
19.12.2018: Neues Deutschland
ZK der Kommunistischen Partei Kubas diskutiert Verfassungsentwurf
Havanna. Unter Leitung von Generalsekretär Raúl Castro hat das Zentralkomitee der Kommunistischen Partei Kubas (PCC) vergangene Woche die Ergebnisse der Volksaussprache zum Verfassungsentwurf ausgewertet und beschlossen.
18.12.2018: Cuba heute
Direkte Demokratie in Aktion: Millionen Kubaner beteiligen sich an Verfassungsprozess
Bis Ende November 2018 fanden mehr als 133.681 Volksversammlungen statt, auf denen ein Entwurf der neuen Verfassung gründlich debattiert wurde.
17.12.2018: RT deutsch
Zentralkomitee der Kommunistischen Partei diskutiert Verfassungsentwurf
Havanna. Unter Leitung von Generalsekretär Raúl Castro hat das Zentralkomitee der Kommunistischen Partei Kubas (PCC) die Ergebnisse der Volksaussprache zum Verfassungsentwurf ausgewertet und beschlossen.
17.12.2018: amerika 21
Plenum des Zentralkomitees analysiert Verfassungsentwurf der Republik Kuba
Das Plenum erkannte die schwierige Arbeit an, die darin bestand, die Meinungen der Bevölkerung herauszuarbeiten und beglückwünschte jene, die an der Organisation und Sicherung des Prozesses teilgenommen haben.
13.12.2018: Granma
Debatte um neue Verfassung
In Kuba diskutierte die Bevölkerung über den Entwurf eines Grundgesetzes.
29.11.2018: junge Welt
Hans Modrow: Reform der Verfassung ist eine Chance für Kuba
Ex-DDR-Ministerpräsident zieht Parallelen zu Reformen in der DDR. Kuba könne Dynamik aufrechterhalten. Debatte über Demokratie und Eigentumsformen nötig.
26.11.2018: amerika 21
Mehr als 660.000 neue Vorschläge zur Verfassungsreform in Kuba
Über 7,3 Millionen Kubaner beteiligt. Paragraphen zu Ehe und Amtszeitbeschränkungen am häufigsten diskutiert. Referendum über endgültigen Entwurf im Februar.
06.11.2018: amerika 21
Gerechtigkeit, Solidarität und Humanismus
Am 15. November endet in Kuba eine dreimonatige Volksaussprache über den Entwurf für eine neue Verfassung. An 135’000 Versammlungen hat die Bevölkerung den vom Parlament verabschiedeten Entwurf diskutiert und Änderungen vorgeschlagen. Warum wurde dieser demokratische Prozess eingeleitet und was steht Kuba bevor?.
04.11.2018: Vorwärts
Cuba Libre, 2018-4
Die Bevölkerung diskutiert einen neuen Verfassungsentwurf
Rechtsstaatlichkeit – Gedanken zur Verfassungsreform
Ein entscheidendes Jahr
Ein Land erweitert seine Rechtsgarantien
Cuba Libre, 2018-4
Kubaner aus mehr als 100 Staaten debattieren über Reform der Verfassung
Havanna. Im Ausland lebende Kubaner aus mehr als 100 Ländern haben an der laufenden Volksaussprache zur neuen Verfassung des Landes teilgenommen, berichtet die halbstaatsliche Nachrichtenagentur Prensa Latina (PL).
04.10.2018: amerika 21
Debatte über Verfassungsreform in Kuba erreicht Halbzeit
Havanna. Das Projekt einer Verfassungsreform in Kuba ist am Montag nach einer siebenwöchigen, öffentlich geführten Debatte in seine zweite Hälfte eingetreten.
03.10.2018: amerika 21
Die Welt ist für den Multilateralismus und gegen Sanktionen
Am 13. August begannen auf Kuba in Wohngebieten, in Arbeitsstätten und in Bildungseinrichtungen tausende Debatten um die neue Verfassung.
28.09.2018: Unsere Zeit
Kubas Verfassungsreform gibt Mut!
(...)Kuba passt seine Verfassung an die herangereiften Bedingungen an. Das Land zeigt für sein historisches Projekt der sozialen Logik erneut Flagge.
27.08.2018: Pressenza
Eine neue Verfassung für Kuba
Schon seit dem 22. Juli steht der Entwurf für die Verfassungsreform Kubas, das "Proyecto de Constitución de la República de Cuba", durch die Nationalversammlung bestätigt bereit, durch das Volk debattiert zu werden.
24.08.2018: Berichte aus Havanna
Ein Volk diskutiert: Kuba und seine Verfassungsreform
Das sozialistische Kuba diskutiert eine neue Verfassung. Auf Tausenden von Versammlungen im ganzen Land wird der umfassende Text von der Bevölkerung gemeinsam gelesen, diskutiert und korrigiert.
22.08.2018: RT deutsch
Die Verfassungsreform in Kuba: Zehn Schlüsselfragen
Das Projekt der neuen Verfassung wird landauf landab breit öffentlich diskutiert.
20.08.2018: amerika 21
Debatte um Reform der Verfassung in Kuba hat begonnen
Textvorschlag wird bis November in tausenden Versammlungen diskutiert. Referendum wohl im April 2018. Abgeordneter verteidigt Reform gegen Kritiker.
18.08.2018: amerika 21
Rege Beteiligung an Volksaussprachen zu neuer Verfassung
Auf Kuba haben am Montag landesweite Volksaussprachen über den Entwurf der neuen Verfassung begonnen, über welchen die Bevölkerung am kommenden 24. Februar in einem Referendum abstimmen soll.
16.08.2018: Cuba heute
Die Presse in einem entscheidenden staatsbürgerlichen Test
Die Presse und die Journalisten werden beim Prozess der Befragung des kubanischen Volkes zum Verfassungsentwurf eine wesentliche Rolle spielen; das, was am 13. August auf der Insel begonnen hat, wird die entscheidendste staatsbürgerliche Bewährungsprobe der letzten Jahre sein, versicherten am Mittwoch Spezialisten und Fachleute des Bereichs.
16.08.2018: Granma
Die goldene Formel: kollektive Intelligenz
Dieses besondere Gefühl, bei der verantwortungsvollen Teilnahme an der Überprüfung des Verfassungsentwurfes dabei zu sein, hat sich bereits vor den ersten Volksbefragungen eingestellt, eigentlich schon ab dem Augenblick, als man das Exemplar des Entwurfs an den Kiosken käuflich erwerben konnte.
16.08.2018: Granma
Die Kohärenz zwischen aktualisieren und reformieren
Der Verfassungsentwurf ist voller Elemente, die mit den programmatischen vom 7. Parteitag verabschiedeten Dokumenten in Verbindung stehen, in denen ebenfalls eine gerechtere Gesellschaft entworfen wurde.
15.08.2018: Granma
Kubaner beraten neue Verfassung
14.08.2018: junge Welt
In guter Verfassung
Dokumentiert: Heute beginnt in Kuba die Diskussion des Entwurfs der neuen Konstitution des Landes. In Auszügen stellt junge Welt das Papier vor.
13.08.2018: junge Welt
An der Zukunft mitwirken
Die Verfassungsreform aktualisiert die Beziehungen, wie sie sich zwischen der wirtschaftlichen Basis und dem sozialen Überbau darstellen; sie markiert aber auch einen Raum, um der Entwicklungsprojektion Legitimität zu verleihen, die als Meta-Ziel den prosperierenden und nachhaltigen Sozialismus hat.
10.08.2018: Granma
Heiße Diskussion zu Verfassung
In Kuba debattiert die Bevölkerung über den Entwurf eines neuen Grundgesetzes.
07.08.2018: junge Welt
Eine Million Exemplare des Verfassungsentwurfs stehen bereit
Von den 800 000 bis heute zur Verfügung stehenden Exemplaren sind über 699.000 verkauft worden, während weitere 200.000 ab heute an Tausende von Verkaufsstellen geliefert werden.
07.08.2018: Granma
Der Verfassungsentwurf ist bereits auf den Straßen
Am heutigen Dienstag wurde mit dem Verkauf des Verfassungsentwurfs der Republik Kuba begonnen, der zwischen dem 13. August und dem 15. November 2018 einer Volksbefragung unterzogen wird.
01.08.2018: Granma
Kein Kommunismus mehr auf Kuba? (+ Verfassungsentwurf als PDF)
Kuba hat gestern den vom Parlament beschlossenen Entwurf einer neuen Verfassung veröffentlicht, die einige strukturelle Veränderungen am bisherigen Modell vornehmen wird.
31.07.2018: Cuba heute
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Konsultationsprozess des Verfassungsprojekts in Vorbereitung
An diesem Sonntag und Montag fand in der Hauptstadt das Nationale Seminar zum Konsultationsprozess des Verfassungsprojektes statt.
31.07.2018: Granma
Parlament in Kuba beschließt Entwurf für Reform der Verfassung
Nach Debatte in der Bevölkerung wird per Referendum über neue Verfassung entschieden. Verteidigung des Sozialismus soll Ziel der Staatspolitik werden.
25.07.2018: amerika 21
Ziel: Sozialismus
Kubas Parlament beschließt Entwurf für neue Verfassung.
24.07.2018: junge Welt
Neue Verfassung in Kuba wird erstmals im Parlament diskutiert
Havanna. Die Nationalversammlung in Kuba wird in der kommenden Woche den Entwurf einer neuen Verfassung diskutieren, welche die 1976 eingeführte Konstitution grundlegend verändern soll.
20.07.2018: amerika 21
Verfassungsreform: ein Weg der gesamten Nation
Nach den zwei Tagen, die der individuellen Lektüre des Verfassungsprojekts gewidmet waren, werden sich an diesem Freitag die Arbeitsausschüsse der Nationalversammlung in drei Gruppen treffen, um das Studium des Dokuments fortzusetzen und Zweifel zu klären.
20.07.2018: Granma
Abgeordnete beginnen Studium des Vorentwurfs
Die kubanischen Abgeordneten in den zehn ständigen Arbeitsausschüssen der Nationalversammlung der Volksmacht begannen am Mittwoch Nachmittag mit dem individuellen Studium des Vorentwurfs zur Verfassungsreform.
19.07.2018: Granma
Mehr regionale Autonomie und Privatbesitz
Kubas Nationalversammlung debattiert über den Entwurf einer neuen Verfassung.
17.07.2018: Neues Deutschland
Präsident, Premier und Gouverneur – erste Inhalte der Verfassungsreform bekannt
Kubas Parlament wird kommende Woche den Entwurf einer neuen Verfassung diskutieren, welche den 1976 eingeführten Staatsaufbau grundlegend verändern soll.
16.07.2018: Cuba heute
Aufschlag in Havanna
Diskussion um neue Verfassung in Kuba eröffnet. Entwurf hält an Sozialismus und Gemeineigentum an Produktionsmitteln fest.
16.07.2018: junge Welt
Kuba gibt das Beispiel
In Kuba wird der Entwurf einer neuen Verfassung des Landes öffentlich diskutiert.
16.07.2018: Red Globe / Letzebuerger Vollek
Verfassungsreform in Kuba - Privatbesitz in Grenzen
Havanna. Die Verfassungsreform in Kuba nimmt Gestalt an.
15.07.2018: Neues Deutschland
Entwurf der Verfassungsreform – Thema der kommenden Parlamentssitzung
Kubas Parlament wird am 21. Juli zu seiner nächsten regulären Sitzung zusammentreten. Thema soll vor allem die Diskussion der anstehenden Verfassungsreform sein, deren Entwurf gestern vom Zentralkomitee der regierenden Kommunistischen Partei (PCC) gebilligt wurde.
05.07.2018: Cuba heute
Ausschuss zur Erarbeitung des Vorentwurfs der Verfassung setzt seine Arbeit fort
Der Ausschuss, der gebildet wurde, um den Vorentwurf der Verfassung auszuarbeiten und vom Ersten Sekretär der Kommunistischen Partei Kubas Armeegeneral Raúl Castro Ruz geleitet wird, kam in der vergangenen Woche zu intensiven Arbeitssitzungen zusammen.
11.06.2018: Granma
Kuba erarbeitet neue Verfassung
Havanna. Die neu gewählte kubanische Nationalversammlung hat eine Kommission von Abgeordneten eingesetzt, die für die vorgesehene Verfassungsreform einen Vorschlag ausarbeiten und zur breiten Diskussion vorlegen soll.
06.06.2018: amerika 21
Beratungen des Ausschusses zur Ausarbeitung des Verfassungsentwurfs eingeleitet
Unter der Leitung seines Vorsitzenden, des Ersten Sekretärs des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei, Armeegeneral Raul Castro Ruz, diente dieses erste Treffen dem Ziel, die Mitglieder des Ausschusses über die bereits erfolgten vorbereitenden Studien zu diesem Thema zu informieren, die die Grundlage für ihre Arbeit bilden werden.
04.06.2018: Granma
Ein Land, das von seinen Wurzeln aus voranschreitet
Die Abgeordneten der IX. Legislaturperiode der Nationalversamlung der Volksmacht verabschiedeten den Beginn der Verfassungsreform, ein transzendentaler Prozess für die Zukunft der Nation.
04.06.2018: Granma
Raúl wird Vorsitz der Kommission ausüben, die Verfassungsentwurf der Republik ausarbeitet
Armeegeneral Raúl Castro Ruz wird den Vorsitz ausüben, wenn die Entscheidungen größter Transzendenz für die Gegenwart und die Zukunft der Nation getroffen werden.
04.06.2018: Granma
Díaz-Canel: Die neue Verfassung wird die Grundsätze unseres politischen Systems berücksichtigen
Worte von Miguel M. Díaz-Canel Bermúdez, Präsident des Staats- und des Ministerrates, auf der Außerordentlichen Sitzung der IX. Legislaturperiode der Nationalversammlung der Volksmacht bei der Vorstellung des Ausschusses zur Ausarbeitung des Entwurfs der Verfassung der Republik.
02.06.2018: Díaz-Canel zur Vorbereitung der Verfassungsreform
Neue Verfassung für Kuba
Die Karibikinsel will sich von alten Dogmen verabschieden - zumindest ein bisschen.
02.06.2018: Neues Deutschland
Gesetzesinitiative zur Verfassungsänderung
Der kubanische Volkskongreß erklärte am 26. Juni 1992 nach einer
dreitägigen Sondersitzung den Sozialismus als Staatsform für
»unantastbar«. Mit einem einstimmigen Beschluß wurde ein Zusatz in die
Verfassung aufgenommen, wonach Kuba »niemals« zum Kapitalismus
zurückkehren werde. Zuvor war eine diesbezügliche Volksbefragung
durchgeführt worden, bei der 98,9 Prozent der stimmberechtigten
Bevölkerung dafär votierte.
Gesetzesinitiative zur Verfassungsänderung
10. Juni 2001, Havanna
Verfassung der Republik Kuba (Stand 1992)
Präambel
KAPITEL I – politische, soziale und wirtschaftliche Fundamente des Staates (Artikel 1 – 27)
KAPITEL II – Staatsangehörigkeit (Artikel 28 – 33)
KAPITEL III – Ausländerstatus (Artikel 34)
KAPITEL IV – Familie (Artikel 35 – 38)
KAPITEL V – Bildung und Kultur (Artikel 39 – 40)
Kapitel VI – Gleichheit (Artikel 41 – 44)
KAPITEL VII – Rechte, Pflichten und fundamentale Garantien (Artikel 45 – 66)
KAPITEL VIII – Ausnahmezustand (Artikel 67)
KAPITEL IX – Prinzipien der Organisation und Funktion der staatlichen Organe (Artikel 68)
KAPITEL X – Höhere Organe der Volksmacht (Artikel 69 – 101)
KAPITEL XI – Die politisch-administrative Aufteilung (Artikel 102)
KAPITEL XII – Lokale Organe der Volksmacht (Artikel 103 – 119)
KAPITEL XIII – Gerichte und Staatsanwaltschaft (Artikel 120 – 130)
KAPITEL XIV – Wahlsystem (Artikel 131 – 136)
KAPITEL XV – Verfassungsänderung (Artikel 137)
Verfassung der Republik Kuba (Stand 1992): WIR, DAS KUBANISCHE VOLK ...
CONSTITUCIÓN DE LA REPUBLICA DE CUBA
11. Juli 1992, Havanna