In mehr als 135.000 Veranstaltungen in Betrieben,
Stadtteilen und Ausbildungsstätten
diskutiert die Bevölkerung in einem Zeitraum
von mehreren Monaten einen neuen Verfassungsentwurf.
Rund 15.000 Menschen sind
für die Leitung dieser Diskussionsrunden geschult.
Sie führen in den Entwurf ein, sammeln
die Anmerkungen und Änderungsvorschläge
der Diskutanten. Die werden von Juristen
und anderen Fachleuten eingearbeitet.
Letztentscheidungsrecht über die neue Verfassung
hat ein Referendum.
Ein historischer Rückblick, wie das Grundgesetz
der Bundesrepublik Deutschland entstand? Nein, mitnichten.
Was oben beschrieben ist, ist wie unter breitester Einbeziehung der Bevölkerung
der Entwurf für eine neue Verfassung in Kuba diskutiert und
bearbeitet wird.
Wie sah aber nun die Entstehung des Grundgesetzes in der Bundesrepublik
aus?
Es gab nicht so etwas wie eine "verfassungsgebende Versammlung",
sondern einen Parlamentarischen Rat. Seine 65 Mitglieder wurden von
den westdeutschen Landtagen entsprechend dem Bevölkerungsproporz
und der Stärke der Landtagsfraktionen gewählt:
Nordrhein-Westfalen entsandte 17, Bayern 13, Niedersachsen neun,
Hessen sechs, die übrigen Länder zwischen fünf und einem Abgeordneten.
Von den 65 Mitgliedern gehörten 27 der CDU oder CSU sowie 27 weitere
der SPD an, die FDP entsandte fünf Mitglieder, die (nationalkonservative
und föderalistisch ausgerichtete) Deutsche Partei, das (katholische)
Zentrum und die (kommunistische) KPD je zwei Mitglieder. Diese
arbeiteten den Grundgesetzentwurf aus, der dann durch die Landtage
ratifiziert und nicht durch Volksabstimmung beschlossen wurde. Wie
heißt es so schön in der Werbung eines Elektronikmarktes: "Gut, dass
wir verglichen haben".
Kuba entwickelt sein Gesellschafts- und Sozialmodell weiter und dies
muss und soll sich auch in der neuen Verfassung widerspiegeln. Wir berichten
in dieser Ausgabe über Meinungen, historische Entwicklungen
und Hintergründe dazu. Die Diskussionen sind vielfältig, engagiert,
manchmal auch strittig – aber in einem sind sich die Kubaner einig: Mit
der neuen Verfassung soll der Weg zum Sozialismus gestärkt werden.
Übrigens: Zum Jahreswechsel 1958/59 siegten die Revolutionäre in
Kuba über das Batista-Regime. Zum 60. Jahrestag dieses historischen
Ereignisses bieten Cuba Libre und die Wochenzeitung Unsere Zeit eine
Reise auf die Insel an.
Marion Leonhardt
CUBA LIBRE 4-2018