Kuba hat das Recht

seinen eigenen Weg zu gehen!

Vor genau einem Jahr, am 17. Dezember 2014, traten die Präsidenten der USA und Kubas, Barack Obama und Raúl Castro, parallel vor die Presse. Sie gaben den Beginn einer neuen Ära der Beziehungen zwischen beiden Ländern bekannt, was weltweit vor allem als Eingeständnis der USA angesehen wurde, dass die Praxis der Drangsalierung, Unterwanderung, psychologischen und bei der Invasion in der Schweinebucht auch realen Kriegführung komplett gescheitert war.

Gleichzeitig wurden die letzten drei der als "Miami 5" bekannt gewordenen fünf kubanischen Aufklärer, deren mutige Arbeit zur Aufdeckung geplanter terroristischer Aktivitäten durch antikubanische Gruppen in Miami geführt hatte, nach sechzehn Jahren aus US-Gefängnissen frei gegeben. Das Kubanische Institut für Völkerfreundschaft (ICAP) sprach damals völlig zu Recht von einem Sieg der Gerechtigkeit, der Würde und des Widerstands.

Im Verlauf des Jahres 2015 wurden die diplomatischen Beziehungen zwischen Kuba und den USA nach Jahrzehnten wieder hergestellt. Die Freundschaftsgesellschaft BRD-Kuba, die seit 1974 für eine Annäherung an das kubanische Volk und seine Regierung wirbt, hat von Beginn an darauf hingewiesen, dass eine Normalisierung der Beziehungen nicht zu haben ist, wenn an der Blockade festgehalten wird. Seit 1962 besteht sie als Dekret und in der Folge als Gesetz, und sie wurde in den neunziger Jahren verschärft. Zuletzt wurde sie in den Vereinten Nationen mit 191 zu 2 Stimmen (USA und Israel) verurteilt.

Darüber hinaus verlangt Kuba die Rückgabe des Territoriums der Marinebasis Guantánamo und die Einstellung der Störsender und sonstigen Aktivitäten zum Sturz der revolutionären Regierung. Ein solches Verhalten würde von den USA im umgekehrten Fall niemals hingenommen werden.

Von der Bundesregierung, deren Außenminister Steinmeier im Juli Havanna besucht hat, verlangt die Freundschaftsgesellschaft BRD-Kuba, dass sie sich endlich für die Beendigung des Gemeinsamen Standpunkts der EU-Staaten gegenüber Kuba einsetzt. Es reicht nicht, dass sich die EU-Staaten in den Vereinten Nationen gegen die US-Blockade wenden, sondern sie müssen auch ganz praktisch zur Beendigung der Blockade beitragen.

Kuba ist ein freies, souveränes Land. Es wird seine Gesellschaftsordnung immer und nachhaltig verteidigen!

Bundesvorstand der Freundschaftsgesellschaft BRD-Kuba
17. Dezember 2015