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Optimismus in Brüssel und Havanna

Verhandlungen zwischen Kuba und EU offenbar erfolgreich.

Die Normalisierung der Beziehungen zwischen der Europäischen Union und Kuba kommt offenbar voran. Das geht aus den Kommentaren hervor, die Havanna und Brüssel nach den Gesprächen am Mittwoch und Donnerstag (jW berichtete) abgaben. Das kubanische Außenministerium bezeichnete die zweite Verhandlungsrunde in Brüssel als »konstruktiv«. Der Amerika-Chef des Auswärtigen Dienstes der deutschen Bundesregierung und EU-Verhandlungsführer Christian Leffler sprach von »wesentlichen Fortschritten«. »Unsere kubanischen Gesprächspartner waren sehr gut vorbereitet«, lobte der Unterhändler die vom stellvertretenden Außenminister Abelardo Moreno geleitete Verhandlungsdelegation von der Karibikinsel. Es sei in grundsätzlichen Punkten Einigkeit über die Struktur der künftigen Zusammenarbeit erzielt worden. Dabei sei ein »breiter Fächer« von Themen abgearbeitet worden, der unter anderem Bereiche wie Rechtsstaatlichkeit und Sicherheit, das Vorgehen gegen organisierte Kriminalität und Drogenhandel, soziale Fragen wie Arbeit, Erziehung und Gesundheit, den Umweltschutz und den Kampf gegen den Klimawandel umfaßt habe. Kooperationen würden auch in den Bereichen Landwirtschaft, Fischerei, Tourismus, Wissenschaft und Technik sowie im Energie- und dem Transportsektor angestrebt, erklärte Leffler nach Beendigung der zweitägigen Gespräche auf einer Pressekonferenz am Donnerstag in Brüssel.

Das kubanische Außenministerium unterstrich am Donnerstag das Interesse der Regierung an einer Fortsetzung der Gespräche »auf der Basis der Gleichberechtigung und des gegenseitigen Respekts«. Es teilte außerdem mit, daß die nächste und dritte Verhandlungsrunde Ende des Jahres in Havanna stattfinden wird. Der genaue Termin solle über die üblichen »diplomatischen Kanäle« festgelegt werden.

Ziel der Gespräche ist es, den 1996 von der EU beschlossenen »Gemeinsamen Standpunkt zu Kuba« abzulösen, der seither die Kuba-Politik der Westeuropäer blockierte. In diesem Dokument war ein Systemwechsel auf der sozialistischen Karibikinsel zur Bedingung für die Aufnahme normaler Beziehungen gemacht worden. Havanna wies das als Einmischung in die inneren Angelegenheiten zurück.

Volker Hermsdorf
junge Welt, 30.08.2014