Dokumente aus Kuba

Dokumente, Regierungserklärungen, Reden und Reflektionen, Erklärungen des kubanischen Außenministeriums, Veröffentlichungen der Nationalversammlung, Berichte der kubanischen Regierung sowie Beiträge Kubas vor den Vereinten Nationen.

Damit die ständige Bedrohung zu verschwinden nicht auf unseren Träumen lastet

Rede von Salvador Valdés Mesa, Mitglied des Politbüros des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Kubas und Vizepräsidenten der Republik bei der Generaldebatte der IV. Konferenz der kleinen, sich in der Entwicklung befindenden Inselstaaten, Antigua und Barbuda, 27. Mai 2024.


Herr Präsident,

Ihre Exzellenzen,

sehr geehrte Delegierte und Gäste,

es ist mir eine Ehre, an dieser historischen Versammlung auf dem Boden der karibischen Schwesternation Antigua und Barbuda teilzunehmen, mit der uns dauerhafte Freundschaftsbande verbinden.

Seit der Verabschiedung des Samoa-Pfads vor zehn Jahren haben sich neue und größere Herausforderungen ergeben.

Unsere Länder sind mit einem schwierigen internationalen Wirtschaftsumfeld konfrontiert, das durch hohe Verschuldung, Inflation, Nahrungsmittel-, Energie- und Klimakrisen gekennzeichnet ist, und haben als Länder mit mittlerem Einkommen nur begrenzten Zugang zu Finanzmitteln.

Sie erleiden die größten Verluste durch den Klimawandel und Naturkatastrophen, die jährlich Kosten in Höhe von 8 % unseres Nationaleinkommens verursachen.

Die anhaltenden Entwicklungsherausforderungen, mit denen unsere Länder konfrontiert sind, erfordern eine angemessene Bereitstellung und Mobilisierung aller Mittel zur Umsetzung, Zusammenarbeit und Solidarität, die dringend erforderlich sind, um die international vereinbarten Ziele zu erreichen.

Ohne eine gründliche und umfassende Reform der internationalen Finanzarchitektur, die den Entwicklungsländern sowohl im Entscheidungsprozess als auch beim Zugang zu Finanzmitteln eine faire Behandlung zuteil werden lässt, werden solche Bemühungen nur begrenzt möglich sein.

In diesem Zusammenhang begrüßen wir das neue Aktionsprogramm, das die Einrichtung einer speziellen Fazilität zur Unterstützung der Schuldentragfähigkeit für kleine, sich in der Entwicklung befindliche Inselstaaten vorsieht.

Wir bekräftigen auch die Notwendigkeit, ein Maßnahmenpaket zu schnüren, das über das Bruttoinlandsprodukt hinausgeht, um Zugang zu konzessionärer Finanzierung zu erhalten, und Handelsregeln zu entwickeln, die unseren besonderen Umständen Rechnung tragen.

Exzellenzen:

Für unsere Länder belaufen sich die Kosten der Klimaanpassung auf 22 bis 26 Milliarden USD pro Jahr. In diesem Zusammenhang unterstützen wir die Vereinbarung zur Verdoppelung der Anpassungsfinanzierung und die rechtzeitige Umsetzung des globalen Anpassungsziels.

Wir fordern die Mobilisierung neuer, zusätzlicher, vorhersehbarer und angemessener internationaler Ressourcen, um den Fonds für Verluste und Schäden durch den Klimawandel zu kapitalisieren und sicherzustellen, dass unsere Prioritäten und Bedürfnisse berücksichtigt werden.

Wir plädieren dafür, den Prozess zur Festlegung eines neuen quantifizierten globalen Ziels für die Klimafinanzierung auf der COP29 voranzutreiben.

In diesem Zusammenhang erkennen wir die Bedeutung der Bridgetown-Initiative an.

Exzellenzen,

Wir sind dankbar für die wertvollen Solidaritätsbekundungen der kleinen Inselstaaten, die ein Ende der Wirtschafts-, Handels- und Finanzblockade fordern, die meinem Land vor mehr als 60 Jahren von der Regierung der Vereinigten Staaten auferlegt und im Zusammenhang mit der Covid-19-Pandemie in noch nie dagewesener Weise verschärft wurde, und die sich gegen die willkürliche und ungerechte Aufnahme Kubas in die einseitige Liste der angeblichen Sponsoren des Terrorismus wenden.

Trotz dieser unrechtmäßigen Belagerung hat sich Kuba klare wirtschaftliche und soziale Ziele gesetzt, die sich im allgemeinen und kostenlosen Zugang zu Gesundheit und Bildung, einem soliden System für Wissenschaft, Technologie und Innovation und einem ehrgeizigen nationalen Plan zur Bekämpfung des Klimawandels widerspiegeln.

Im Einklang mit unserer ständigen Berufung zur Solidarität bekräftigen wir unsere Bereitschaft, die 17 Kooperationsprojekte zur Verfügung zu stellen, die Kuba während seines Vorsitzes in der G77 und China im vergangenen Jahr angestoßen hat.

Wir unterstützen auch die Bemühungen, in Antigua und Barbuda ein Exzellenzzentrum für kleine, sich in der Entwicklung befindliche Inselstaaten einzurichten.

Exzellenzen,

Fortschritte bei der Ausübung unseres Rechts auf Entwicklung, das auch das Existenzrecht unserer Nationen ist, erfordern die Erfüllung der in der Agenda 2030, der Aktionsagenda von Addis Abeba, dem Rahmenübereinkommen der Vereinten Nationen über Klimaänderungen und dem Pariser Abkommen enthaltenen Verpflichtungen. Nur dann werden wir in der Lage sein, den gemeinsamen Fahrplan, den wir uns gesetzt haben, umzusetzen, ohne dass die Bedrohung zu verschwinden ständig auf unseren Träume lastet.

Ich danke Ihnen vielmals.

Fotos: Estudios Revolución

Salvador Valdés Mesa , Barbudo, 27.05.2024