Dokumente aus Kuba
Dokumente, Regierungserklärungen, Reden und Reflektionen, Erklärungen des kubanischen Außenministeriums, Veröffentlichungen der Nationalversammlung, Berichte der kubanischen Regierung sowie Beiträge Kubas vor den Vereinten Nationen.
Erklärung des kubanischen Außenministeriums
Die Durchsetzung der US-Blockade in Argentinien zwingt Cubana de Aviación zur Aussetzung der Flüge.
Im März 2024 teilte das Unternehmen Yacimientos Petrolíferos Fiscales S. A. (YPF) der Argentinischen Republik der Fluggesellschaft Cubana de Aviación mit, dass es sich aufgrund der Blockade der Vereinigten Staaten gegen Kuba weigere, ihre Flugzeuge weiterhin mit Treibstoff zu versorgen.
Cubana de Aviación suchte nach zahlreichen Alternativen, um den bereits geplanten und von der argentinischen Zivilluftfahrtbehörde genehmigten Flugbetrieb aufrechtzuerhalten und die Passagiere nicht zu beeinträchtigen, indem sie andere Fluggesellschaften unter Vertrag nahm. Die Leiterin der Abteilung von Cubana de Aviación in Buenos Aires traf sich mit hochrangigen argentinischen Beamten aus den Bereichen Verkehr und Zivilluftfahrt, um eine gemeinsame Lösung zu finden. Sie erhielt jedoch keine zufriedenstellende Antwort, um den Verkauf von Treibstoff zu gewährleisten.
Infolgedessen war Cubana de Aviación gezwungen, die seit 39 Jahren bestehenden regelmäßigen Flüge zwischen Kuba und Argentinien einzustellen.
Die Anwendung dieser willkürlichen Maßnahme durch das Unternehmen YPF Argentina ist nicht nur ein offensichtlicher Beweis für die Anwendung der völkermörderischen US-Blockade gegen Kuba, sondern auch für ihren extraterritorialen Charakter sowie für die Tatsache, dass sie gegen die Regeln des internationalen Handels verstößt.
Indem YPF Argentinien die US-Blockade gegen Kuba einhält, verstößt es in eklatanter Weise gegen seine nationalen Rechtsvorschriften, insbesondere gegen das Gesetz Nr. 24. 871, das am 20. August 1997 verabschiedet und am 5. September desselben Jahres verkündet wurde und in dessen Artikel 1, Absatz 2 es heißt: "Ausländische Gesetze, die darauf abzielen, extraterritoriale Wirkungen durch die Verhängung einer Wirtschaftsblockade, die Beschränkung von Investitionen in einem bestimmten Land oder die Beschränkung des Personen-, Waren-, Dienstleistungs- oder Kapitalverkehrs zu erzeugen, um einen Wechsel in der Regierungsform eines Landes herbeizuführen oder sein Selbstbestimmungsrecht zu beeinträchtigen, sind absolut unanwendbar und haben keine Rechtswirkung".
Der Vertragsbruch des argentinischen Unternehmens schadet nicht nur Cubana de Aviación, sondern auch den argentinischen Bürgern selbst und anderen Reisenden, einschließlich derjenigen, die Flugtickets von und nach Kuba gekauft hatten.
Es ist widersprüchlich, Freiheit um jeden Preis zu verkünden und gleichzeitig die Freiheit eines Unternehmens einzuschränken, das die Vorschriften Argentiniens und der Internationalen Zivilluftfahrt-Organisation strikt einhält.
Die Anwendung anachronistischer und absurder Beschränkungen auf ein kubanisches Unternehmen ist eine konkrete Tatsache, die die verheerenden Auswirkungen der von den Vereinigten Staaten gegen Kuba verhängten Blockade zeigt.
Wie alle anderen Sektoren in unserem Land wurde auch die Luftfahrt im Laufe der Jahre von den Maßnahmen der Wirtschafts-, Handels- und Finanzblockade hart getroffen. Dies hat zum Beispiel Cubana de Aviación Verluste in Millionenhöhe eingebracht, da Leasingverträge für Flugzeuge gekündigt wurden, Bankkonten und Handelsgeschäfte gekündigt wurden und das Unternehmen keinen Zugang zu Krediten internationaler Banken für die Instandhaltung und Reparatur seiner Flotte hat, wie es bei den übrigen Fluggesellschaften der Welt üblich ist. Auch können keine Flugzeuge gekauft werden, da Kuba keinen Zugang zu Mitteln und Ausrüstungen hat, die zu mehr als 10 % aus Komponenten US-amerikanischen Ursprungs bestehen, was sich auch auf den inländischen Luftverkehr auswirkt. All diese Auswirkungen wurden durch die willkürliche und unbegründete Aufnahme Kubas in die US-Liste der Länder, die angeblich den Terrorismus unterstützen, noch verschärft.
Kuba wird weiterhin Fälle von extraterritorialer Anwendung der Blockade anprangern und ein Ende dieser illegalen Politik fordern, die eine flagrante Verletzung des Völkerrechts darstellt und von der internationalen Gemeinschaft mit überwältigender Mehrheit abgelehnt wird.
Cubaminrex
Havanna, 30. April 2024