Dokumente aus Kuba

Dokumente, Regierungserklärungen, Reden und Reflektionen, Erklärungen des kubanischen Außenministeriums, Veröffentlichungen der Nationalversammlung, Berichte der kubanischen Regierung sowie Beiträge Kubas vor den Vereinten Nationen.

Wir dürfen die Träume vom möglichen Wohlstand für unser Land nicht aufgeben, den dieses Volk wie kein anderes verdient

Interview, das Miguel Mario Díaz-Canel Bermúdez, Erster Sekretär des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Kubas und Präsident der Republik, der Journalistin Arleen Rodríguez Derivet am 12. Oktober 2023, dem "Jahr 65 der Revolution", im Palast der Revolution gab.

Miguel M. Díaz-Canel.- Guten Abend, Arleen.

Arleen Rodríguez.- Danke, dass Sie der Bitte nachgekommen sind.

Miguel M. Díaz-Canel.- Danke, dass Du hier bist.

Arleen Rodríguez.- Hier ist unser Team der Präsidentschaft.

Miguel M. Díaz-Canel.- Seid alle gegrüßt.

Arleen Rodríguez.- Spät am Abend hier im Palast der Revolution. Sind alle Tage so lang?

Miguel M. Díaz-Canel.- Alle Tage, es gibt längere und kürzere Tage, aber alle sind mit einer vollen Agenda.

Arleen Rodríguez.- Mir, der ich manchmal die Möglichkeit habe, an Ihrer Agenda teilzunehmen, scheint sie ein wenig eng zu sein, missbrauchen Sie Ihre Energie nicht zu sehr?

Miguel M. Díaz-Canel.- Arleen, wir sprechen über Zeit, über den zeitlichen Aspekt der Arbeit, der eine sehr wichtige Variable im Leben eines Revolutionärs ist. Die Zeiten sind komplex, es gibt viele Nachrichten in dieser Welt voller Ungewissheit, und wir leben nicht in einer Blase, das heißt, wir sind uns ständig bewusst, was im Land und in der Welt geschieht und wie globale Probleme auch unsere Realität beeinflussen.

Unter diesen Bedingungen ist keine leere Agenda möglich, es gibt eine volle Agenda, ich würde sagen, eine anspruchsvolle Agenda, denn da ist viel zu tun; aber ich glaube nicht, dass die Agenda überladen ist, die Agenda ist voll und es ist die Agenda, mit der ich in all den Jahren zu arbeiten gewohnt war, vor allem, weil sie einem Planungskonzept entspricht, das die Arbeitsmomente systematisiert, die es mir erlauben, im Laufe eines Monats auf die eine oder andere Weise, durch verschiedene Aktionen, durch verschiedene Formen der Beteiligung, jedes der dringendsten Probleme des Landes anzugehen.

Arleen Rodríguez.- Heißt das, dass Sie Ihre Agenda selbst gestalten?

Miguel M. Díaz-Canel.- Ich gestalte sie selbst, ich plane sie selbst.

Arleen Rodríguez.- Wie machen Sie das?

Miguel M. Díaz-Canel.- Ich habe bereits eine, ich würde sagen, traditionelle Agenda, ein Arbeitssystem, das ich vor vielen Jahren, als ich in der Partei zu arbeiten begann, erstellt habe und das ich an die verschiedenen Verantwortlichkeiten angepasst habe, das die Besuche, die ich in den Provinzen machen werde, die Besuche, die ich in Kontakt mit der Bevölkerung machen werde, priorisiert, und dann habe ich eine Agenda von Sitzungen. Es gibt Dinge, für die man sich treffen muss; ein Übermaß an Treffen ist schlecht, aber es gibt Dinge, bei denen sich die Menschen, die an einem Thema beteiligt sind, zusammensetzen müssen, um das Thema zu analysieren, um den Fortschritt zu analysieren, um zu planen, um am Tisch zu arbeiten, weil sonst alles improvisiert wird; und es gibt andere Räume, in denen man daran interessiert ist, eine bestimmte Gruppe, einen bestimmten Ort zu erreichen, um die Dinge in den Szenarien zu sehen, in denen sie gelebt werden. Es gibt also Dinge, die man täglich plant, es gibt Dinge, die man wöchentlich plant, es gibt andere Dinge, die man alle zehn oder fünfzehn Tage plant, und andere monatlich, aber es erlaubt einem, dieses Arbeitssystem zu haben.

Ich war immer der Meinung, dass eine Arbeit, die so systematisch ist, Ergebnisse sammeln muss, quantitative und qualitative Werte anhäuft und am Ende muss es Ergebnisse geben.

Ich denke, es gibt nichts Besseres als die tägliche Arbeit, aber ich glaube nicht, dass dies Zeiten sind, in denen man eine unbelastete Tagesordnung hat, oder eine, die einem entgegenkommt. Es braucht Energie; solange ich die Energie dazu habe, werde ich es auch so weitermachen. Diese Energie liegt in erster Linie in der Herausforderung, die vor uns liegt, und in der Art und Weise, wie man sich durch diese Herausforderung herausgefordert fühlt; und Energie kommt auch aus dem Engagement und dem Willen, sich den Problemen zu stellen und eine Antwort zu geben, die uns als Land und als Volk wirklich zu einer besseren Situation führt als der, in der wir leben. Deshalb mache ich das Beste aus jeder Minute meiner Arbeit.

Bei dieser Planung muss ich auch mein Privatleben verteidigen; ich glaube nicht, dass ein Revolutionär das Bedürfnis verleugnen kann, Zeit mit seiner Frau, seinen Kindern, Enkeln, Großmüttern, seiner Familie und engen Freunden, die Teil der Familie sind, zu verbringen; dies vervollständigt das Leben eines Revolutionärs.

Arleen Rodríguez.- Es gibt viele Leute, die mir sagen: "Ich sehe den Präsidenten erschöpft, müde", weil sie ihn mit dunklen Ringen unter den Augen oder schwitzend mitten in einem Viertel in Havanna oder in einer Provinz, zum Beispiel in ihrer Provinz, sehen; und es gibt andere, die Ihnen sagen: "Was für ein Pech, er hat alles Schlimme erlebt: einen Tornado, einen Flugzeugabsturz, das Feuer auf der Supertanker-Basis".  Und ich frage: Glaubt Díaz-Canel, dass er Pech hat?

Miguel M. Díaz-Canel.- Ich denke, dass diejenigen, die von Glück sprechen, sich der Welt bewusst werden müssen, in der wir leben, und vor allem sollten wir sagen: Wie unglücklich sind diese Zeiten? Eine Zeit des Umbruchs, eine Zeit, in der die Welt gerade eine Pandemie überstanden hat, die so viele Menschenleben gekostet hat, und in der wir alle, zumindest diejenigen von uns, die humanistisch denken, eine Welt mit mehr Solidarität, mehr Zusammenarbeit, mehr Frieden und mehr Arbeit zum Wohle der Menschen anstrebten, Es ist eine Welt, die in Kriege und Konflikte verwickelt ist, in der einseitige Zwangsmaßnahmen zunehmen, um Andersdenkende unter Druck zu setzen, in der immer noch Mauern und keine Brücken gebaut werden, in der immer noch versucht wird, die Anliegen der ärmsten Länder zu unterdrücken; Eine Welt, die immer ungleicher wird, in der die Reichen immer reicher und die Armen immer ärmer werden, in der die Armen immer weniger Zugang zur Entwicklung haben - was für ein Pech, in diesen Zeiten zu leben!

Aber ich glaube, das Problem ist nicht das des Glücks, das mit Unglück oder mit Widrigkeiten verbunden sein kann; das Problem ist, wie man sich darauf vorbereitet, sich diesen Widrigkeiten oder diesem Unglück oder diesen extremen oder komplexen Situationen zu stellen.

In Kuba haben wir von unserer Geschichte aus gesehen, die Vision, uns den Herausforderungen zu stellen, wir stellen uns den Herausforderungen! Und gehen wir zu Fidel und Raúl, zu ihrer Generation, zu der Generation, die die Revolution gemacht hat: Sie stürmten die Moncada, sie waren Gefangene, ein Gefängnis, wie sie es nannten, ein fruchtbares Gefängnis. Was für ein erhabenes Konzept, sich den Herausforderungen zu stellen: das fruchtbare Gefängnis! Im Gefängnis haben sie gelernt, im Gefängnis haben sie sich vorbereitet, im Gefängnis sind sie gewachsen.

Arleen Rodríguez.- Sie sahen es nicht als ein Unglück an.

Miguel M. Díaz-Canel.- Nein, sie betrachteten es nicht als Unglück.

Die Landung der Granma mit all ihren Tiefschlägen und den Schwierigkeiten der Überfahrt, Alegría de Pio, dann die Ankunft in Cinco Palmas, und als eine Gruppe von ihnen sich versammeln konnte, sagten sie: "Jetzt haben wir den Krieg gewonnen! Sie trotzte allen Widrigkeiten.

Dann, in den Jahren der Revolution, und besonders in den ersten Jahren, gab es die Ereignisse der Sprengung von La Coubre, die Invasion von Playa Girón, des Escambray-Gebirges und anderer Bergregionen des Landes mit Banden, die mordeten, die Untaten begingen; der Bruch mit den Vereinigten Staaten in den ersten Jahren und der Beginn der Blockade, die Oktoberkrise, die die Welt an den Rand eines Weltkriegs brachte; der Zyklon Flora in den ersten Jahren der Revolution, als wir noch nicht über den Organisationsgrad unseres Zivilschutzes und unseres Risiko- und Katastrophenschutzsystems verfügten, was auch materielle Verluste und den Verlust vieler Menschenleben zur Folge hatte.

Wenn Fidel in diesen Momenten, die sich auf den Beginn einer nach vorne drängenden Revolution konzentrierten, an Pech gedacht hätte, wäre die Revolution nicht so weit gekommen. Und nach allem, was im Laufe der Revolution passiert ist, wir haben die Sonderperiode erlebt, und wir erleben im Moment eine sehr komplexe Situation.

Ich glaube also an die Möglichkeit, Rückschläge in Siege umzuwandeln, was auch ein Weg ist, Widrigkeiten zu überwinden, Herausforderungen zu meistern, und das liegt in der Geschichte, in der kubanischen Geschichte, in einer Geschichte, an die man glaubt, in einer Geschichte, die von einem Volk aufgebaut wurde, das entschlossen ist, seine Träume zu verwirklichen, das nie aufgegeben hat, seine Träume zu verwirklichen. Und das ist eine große Verpflichtung, Arleen, und es gibt uns viel Kraft, uns ihr zu stellen.

Manchmal sagen die Leute zu mir: "Aber ich sehe dich inmitten dieser komplexen Situation, gelassen". Nein, ich koche innerlich. Außerdem fühlt man viel, man hat viel Angst, wenn man mit diesen Problemen konfrontiert ist; aber man muss die Kraft finden und diese Kraft auch an die anderen Compañeras und Compañeros, die mit einem arbeiten, und an die Menschen weitergeben, und darin kommt die Entscheidung zum Ausdruck, nicht aufzugeben, keinen Raum für Niederlagen zu geben. Das sind Überzeugungen, die ich in meinem Leben, in meiner Art zu sein und in meiner Art zu denken tief verankert habe.

Arleen Rodríguez.- Ich habe Sie sagen hören, dass die Geschichte Sie zieht, dass das Land Sie zieht, dass das Volk Sie zieht. Spüren Sie eine Energie, die Sie durchflutet? Ehrlich gesagt, weil wir aus der gleichen Generation kommen, und ich habe mir gesagt: Mein Tag ist nicht..., ich kann einfach nicht so viel tun, und ich bleibe auf dem halben Weg stehen, ich kann nicht immer mit dem Tempo mithalten, und deshalb diese Frage, die vielleicht abgesprochen erscheint, jeder kann sagen: "Sie kennen sich". Ja, wir kennen uns seit vielen Jahren, aber in meinem Alter habe ich das Gefühl, dass ich es manchmal nicht schaffe... Ich meine, es ist ein Zeitplan, bei dem es keinen Platz für einen Programmwechsel gibt.

Wir führen dieses Interview um diese Uhrzeit, weil Sie uns gesagt haben: "Wenn ich mein Tagesprogramm beendet habe", denn heute finden wichtige Treffen im Land statt. Aber ich komme auf die Kritiker zu sprechen, auf diejenigen, die sagen, dass es kein Pech ist, sondern schlechte Arbeit des Landes: dass vielleicht die Aufgabe Neuordnung zum falschen Zeitpunkt geplant wurde, was eine gute Maßnahme ist, aber zu einem Zeitpunkt, zu dem sie nicht hätte sein sollen; oder die Bankarisierung, die eine ausgezeichnete Maßnahme ist, aber es war nicht der richtige Zeitpunkt.

Wie würden Sie darauf reagieren?

Miguel M. Díaz-Canel.- Jeder hat das Recht, uns zu kritisieren, aber ich glaube auch, dass es keine perfekte Arbeit gibt, und es wäre ideal zu denken, dass alles gut gemacht wurde, dass alles perfekt ist und dass wir mit allem Recht haben.

Wir leben in einer Situation des maximalen Drucks. Sie haben uns in eine Situation des maximalen Drucks, der wirtschaftlichen Strangulierung gebracht, um den Zusammenbruch der Revolution zu provozieren, die Einheit zwischen der Führung und dem Volk zu brechen, die Arbeit der Revolution zu leugnen. Dies äußert sich in der finanziellen Verfolgung, in der Verschärfung der Blockade, in der enormen Kampagne der Subversion, die es gibt. In diesen Tagen sind die Beträge von USAID und NED an andere Länder und insbesondere an Kuba sowie eine verunglimpfende Kommunikationsstrategie voller Hass ans Licht gekommen, um die Revolution zu diskreditieren und alles, was wir tun, in Misskredit zu bringen, wie Sie dies in Chapeando diskutiert haben.

Nun, ich sage: unter so schwierigen Umständen wie denen, über die wir gesprochen haben, ist es unmöglich, den perfekten Zeitpunkt zu finden, was ist der perfekte Zeitpunkt, die Zeit zu warten? und was ist die perfekte Maßnahme?

Erinnern wir uns, manchmal lässt uns unser Gedächtnis im Stich, wir lebten bis zur ersten Hälfte des Jahres 2019 unter Blockadebedingungen, und wir lebten mit anderen Spielräumen, die wir heute nicht haben; mit komplexen Situationen, aber mit anderen Spielräumen, die Wirtschaft funktionierte ganz anders als die, die wir jetzt haben.

All das begann sich in der zweiten Hälfte des Jahres 2019 zu ändern, als Trump mit 243 Maßnahmen die Blockade verschärfte. Dann, Anfang Januar 2021, als Trump nur noch wenige Tage vor seinem Ausscheiden aus dem Weißen Haus hatte, setzte er uns auf eine fiktive Liste von Ländern, die angeblich den Terrorismus unterstützen, und das schnitt uns komplett von allen anderen Formen der Finanzierung ab, die wir haben konnten, und es gab eine enorme finanzielle und energetische Verfolgung.

Dann kommt Biden und hält diese Maßnahmen und diese Verschärfung aufrecht.

Dann kam die Pandemie, die die ganze Welt betraf und die Welt zum Einsturz brachte. Und das dauerte drei Jahre, und die Welt hat sich immer noch nicht von der Pandemie erholt, und auch wir haben uns noch nicht von den Auswirkungen der Pandemie erholt. Ob wir nun Maßnahmen ergriffen hatten oder nicht, die Zeiten waren schon schwierig.

Unsere Haupteinnahmequellen waren betroffen: Überweisungen, Tourismus, Exporte. Wir hatten nicht mehr die Mittel, um die Kraftwerke zu reparieren, das Öl und die Lebensmittel zu kaufen, die wir brauchten, die Rohstoffe und Produktionsmittel zu kaufen, die eine Gruppe von Unternehmen brauchte, um die Bevölkerung mit Waren und Dienstleistungen zu versorgen, und es fehlte uns das Geld, um die Rohstoffe für die Herstellung lebenswichtiger Medikamente zu kaufen.

Es gab also zwei Alternativen: aufgeben oder den Kampf aufnehmen. Aufzugeben hieße, die Schockformel anzuwenden, die neoliberale Politik, die des "rette sich, wer kann". Den Kampf zu führen bedeutete, das menschliche Leben in den Vordergrund zu stellen, und nachdem wir mit den Kampf um das Leben der Menschen gewonnen hatten, würden wir weiter daran arbeiten, das Land voranzubringen.

Haben wir den Kampf um das Leben der Menschen in COVID-19 gewonnen oder nicht? Ich denke, wir haben ihn gewonnen, wir haben ihn auf verdienstvolle Weise gewonnen, die Menschen haben ihn auf verdienstvolle Weise gewonnen, unser Gesundheitssystem, die Zusammenarbeit der ganzen Welt, die menschliche Solidarität und unsere Wissenschaftler mit ihren Impfstoffen.

Stellen Sie sich dieses Land vor, und ich frage mich manchmal, was passiert wäre, wenn wir nicht rechtzeitig über die Impfstoffe verfügt hätten und in dieser Situation gewesen wären und die Explosion im Treibstofflager, Saratoga, schwere Regenfälle, Überschwemmungen und Wirbelstürme erlebt hätten, wie es die ganze Zeit geschehen ist?  Das Land wurde durch die Strategie gerettet, mit der es mit der Pandemie umgegangen ist.  Hier wurde das Konzept des kreativen Widerstands geboren, das bedeutet, nicht nur Widerstand zu leisten und durchzuhalten, sondern Widerstand leistet und mit seinem Talent, mit seinem Einsatz - mit dem der Menschen, von denen ich spreche - Situationen zu überwinden, Widrigkeiten zu überwinden und auch voranzukommen.

Die Impfstoffe sind ein Fortschritt. Wie viele Länder in der Welt waren in der Lage, Impfstoffe wie unsere zu entwickeln? Wie viele unterentwickelte Länder waren in der Lage, Impfstoffe zu entwickeln? Wie viele konnten die Krankheit mit ihren eigenen Protokollen und ihren eigenen Medikamenten bekämpfen? Ich glaube, dass Kuba in dieser Hinsicht eine Lektion erteilt hat, und zwar dadurch, dass wir sie mit der Welt geteilt haben, indem wir unsere Solidarität mit der Welt zum Ausdruck gebracht haben.

Mitten in dieser Situation haben wir eine Maßnahme wie die "Aufgabe Neuordnung" angewandt, aber diese war geplant, und eine Gruppe hat zehn Jahre lang daran gearbeitet; aber auch die "Aufgabe Neuordnung" konnte nicht unter den günstigsten Bedingungen entwickelt werden. Ist nun die Inflation, die wir heute haben, wirklich darauf zurückzuführen? Ich denke, darüber kann man diskutieren. Ich werde nicht sagen, ob es habe mehr oder weniger gegeben hätte, aber ohne die Neuordnung hätte es auch eine Inflation gegeben.

Arleen Rodríguez.- Und warum diskutiert man in der Welt draußen darüber?

Miguel M. Díaz-Canel.- Warum gibt es eine Inflation in der Welt, und sie haben dort eine Neuordnung durchgeführt. Ganz einfach, weil es aufgrund all dieser Probleme weniger Angebotsoptionen als Nachfrageanforderungen gab. Was passiert ist, ist, dass es eine Inflation gegeben hätte, bei der das Lohn-Preis-Verhältnis die absolute Größe des damaligen Zeitpunkts gehabt hätte, die absolut gesehen geringer gewesen wäre als die absolute Größe, die es jetzt hat; aber prozentual gesehen wäre die Kaufkraft der Löhne im Verhältnis zu den Preisen mehr oder weniger die gleiche gewesen, weil es die gleichen Disproportionen zwischen Angebot und Nachfrage gegeben hätte.

Wir mussten vor kurzem die Bankarisierung einführen. Die Bankarisierung ist notwendig, wir schaffen die Voraussetzungen, und es wurde gesagt, dass es sich um einen allmählichen Prozess handelt. Die Bankarisierung kommt auch zu einer Zeit, in der wir - aus anderen Gründen - kein Bargeld haben, aber wenn wir die Bankarisierung nicht durchgeführt hätten, wäre das Bargelddefizit größer gewesen, denn mit der Bankarisierung haben wir sofort eine Reaktion erreicht, dass mehr Geld hereinkommt, mehr Bargeld bei der Zentralbank eingezahlt wird und aus dem Verkehr gezogen wird.

Auf jeden Fall sind wir nicht engstirnig oder dogmatisch. Wir führen eine umfassende Analyse aller Hintergründe der Neuordnung durch, wo wir Fehler gemacht haben könnten, was wir falsch gemacht haben könnten und auch welche Faktoren einen Einfluss hatten und, selbst wenn wir alles richtig gemacht hätten, würde gegen die Neuordnung vorgegangen.

Das Gleiche machen wir fast täglich mit der Bankarisierung, die wir jede Woche analysieren. Diese Analyse, die sehr kritisch sein wird, werden wir mit der Bevölkerung teilen, denn wir haben die Absicht, alle Abweichungen, die es bei den von uns angewandten Maßnahmen geben kann, in kürzester Zeit zu korrigieren.

Aber das tun wir jeden Tag bei allem, was passiert, und wir schauen uns ständig an, was die Wirtschaftswissenschaftler vorschlagen, was die Bevölkerung vorschlägt.

Arleen Rodríguez.- Sie lesen es?

Miguel M. Díaz-Canel.- Wir haben es gelesen, wir haben es studiert, und ich gebe es anderen Leuten als Hausaufgabe mit. Wir leugnen nichts davon, wir stimmen sogar mit dem meisten davon überein, was passiert, ist, dass viele der vorgeschlagenen Dinge, von denen wir überzeugt sind und die Teil unseres makroökonomischen Stabilisierungsprogramms sind, Devisen benötigen, um durchgeführt zu werden, und das ist das, was wir heute nicht haben.

Denn heute sagt Ihnen zum Beispiel jemand ganz logisch: Wir müssen den Devisenmarkt erweitern. Ich stimme zu, dass wir den Devisenmarkt erweitern müssen, aber was soll ich ändern. Um etwas zu ändern, muss ich Devisen haben, und heute reicht die Währung praktisch nur aus, um ein wenig Treibstoff zu kaufen, was nicht genug ist, und einen Bruchteil des Warenkorbs und anderer Inputs, die notwendig sind, um die Lebensfähigkeit der Grundbedürfnisse der Bevölkerung zu erhalten.

Aber wir sind bereit, diese kritische Analyse vorzunehmen, Fehler zu korrigieren und auch sehr spezifische Situationen zu analysieren. Und wir bleiben nicht stehen, denn in der Wirtschaft ändert sich alles, wenn man eine Variable bewegt. Ich bin davon überzeugt, dass die Löhne, die Mindestrente und der Mindestlohn erhöht werden müssen; aber wenn die Löhne zu diesem Zeitpunkt erhöht werden und wir kein größeres Angebot haben, wird diese Erhöhung verwässert, weil die Preise aufgrund der Differenz zwischen Angebot und Nachfrage sofort stärker steigen, und dann sind wir nach drei Monaten beim durchschnittlichen Lohn-Preis-Verhältnis gleich, und die Kaufkraft geht verloren.

Es gibt also Dinge, von denen wir überzeugt sind, dass sie schrittweise durchgeführt werden müssen oder auf ein anderes Mal warten müssen, weil man sie in Verbindung mit anderen Maßnahmen durchführen muss.

Es wird auch darüber gesprochen, warum wir nicht Menschen und statt Produkte subventionieren. Daran arbeiten wir, das steht auch in den Leitlinien, aber wir müssen es schrittweise tun. Sollen wir in dieser Situation allen die Subventionen wegnehmen? Wenn wir über gefährdete Personen sprechen, wie groß ist dann die Zahl der gefährdeten Personen, wie können wir sie katalogisieren? Wir suchen nach einer Methodik, damit wir niemanden im Stich lassen.

Wir sind bereit, Menschen und nicht Produkte zu subventionieren, und das ist eine der Maßnahmen, die vielleicht mittelfristig angewandt werden, je nachdem, welche Menschen oder welche Familienkerne näher an der Situation der Gefährdung sind. Aber wir müssen das gut machen, weil wir sonst noch mehr Konflikte schaffen; und auf jeden Fall bedeutet der Verzicht auf die Subventionierung von Produkten nicht, dass wir aufhören, Lebensmittel in dem Umfang zu importieren, wie wir es jetzt tun, denn selbst wenn wir nur Menschen subventionieren, müssen wir auch für andere, die nicht subventioniert werden, Lebensmittel zur Verfügung stellen, weil man sich nicht nur um die Probleme derjenigen kümmern kann, die man subventioniert, derjenigen, die sich vermeintlich in einer Situation größerer Benachteiligung befinden.

Das sind alles sehr komplexe Probleme, die eine Menge Überlegungen erfordern. Man kann also nicht jeden Tag verkünden, dass wir dieses oder jenes tun werden, denn alles erfordert eine Menge Ausarbeitung.

Es gibt Dinge, die umgesetzt wurden, die aufgeschoben wurden und die umgesetzt werden mussten; zum Beispiel gibt es jetzt die Kritik an Kleinst- und kleinen und mittleren Unternehmen (KKMU).

Arleen Rodríguez.- Darauf wollte ich zu sprechen kommen.

Es ist eines der Dinge, die auch in den Vereinbarungen des Parteitags, in den Dokumenten, enthalten waren; dennoch gibt es diejenigen, die heute davon sprechen, dass KKMU eine neoliberale Maßnahme sind. Wie würden Sie ihnen antworten?

Miguel M. Díaz-Canel.- Erstens denke ich, dass es sehr beleidigend ist zu sagen, dass die KKMU ein Ausdruck des Neoliberalismus sind, und es ist auch beleidigend für jemanden, der eine Überzeugung des sozialistischen Aufbaus hat, der auf der größtmöglichen sozialen Gerechtigkeit basiert, die auf der Verteidigung der Souveränität des Landes und der Souveränität seines Volkes beruht.

Ist die Existenz eines nicht-staatlichen Sektors in der kubanischen Wirtschaft neu? Der größte Teil des Bodens in Kuba wird heute von landwirtschaftlichen Genossenschaften, Kredit- und Dienstleistungsgenossenschaften und Nießbrauchern bewirtschaftet und produziert, mit anderen Worten, dieser private und genossenschaftliche Sektor ist in Kuba nicht unbekannt; aber auf dem Sechsten, Siebten und Achten Parteitag war er in den Leitlinien enthalten, und wir erreichten einen Zeitpunkt, an dem wir aufgrund all dieser Probleme eine Schrumpfung der Wirtschaft, eine sich verschärfende Blockade hatten. Nun, was war die Option für eine Reihe von Menschen, die eine Beschäftigungsmöglichkeit in KKMU gefunden haben?

Aber es gibt private KKMU und es gibt staatliche KKMU, und wer in den KKMU ist, sind das Feinde Kubas, sind das keine Kubaner, sind das keine Leute, die in unserer Revolution ausgebildet wurden, sind das Konterrevolutionäre, können wir sagen, dass sie Konterrevolutionäre sind, sind sie gegen die Revolution, wollen sie die Revolution stürzen? Wir sollten uns nicht verwirren lassen.

Wer will, dass dieser Sektor ein Sektor des Bruchs mit der Revolution wird? Der Feind, die Yankees, und sie haben es jetzt demonstriert, als eine Gruppe mit den besten Absichten zu einer Veranstaltung in den Vereinigten Staaten ging, die eine geschäftliche Veranstaltung sein sollte, eine kommerzielle Veranstaltung, eine Austauschveranstaltung, keine politische Veranstaltung, und sie haben sie politisiert, und einige von ihnen hatten einen Terroristen zu einem Abendessen gebracht. Wer hat das politisiert, die KKMU, die aus Kuba, die kubanische Regierung? Die Vereinigten Staaten haben es politisiert.

Aber sie sagen unverhohlen: "Wir werden diesen Sektor in einen Oppositionssektor verwandeln". Ihnen wurde gesagt, dass sie "Agenten des Wandels" sein würden, und wir haben die Reaktion vieler von ihnen gesehen, die sich von solchen Dingen nicht haben manipulieren lassen.

Und die KKMU haben ein produktives System von Waren und Dienstleistungen aufgebaut. Ist alles perfekt?  Nein, es ist auch ein sehr neues Phänomen. Sie haben bestimmte Situationen ausgenutzt, in denen sie Vorteile gegenüber staatlichen Unternehmen haben, weil viele von ihnen auf einem illegalen Devisenmarkt nach Finanzierungen suchen, der leider für uns geschaffen wurde, weil wir keine Devisen hatten, um unseren legalen Devisenmarkt zu stärken, auf den die Menschen in größerem Umfang gehen würden, wenn diese Möglichkeit bestünde.

Manchmal ist es für sie einfacher zu importieren, sie sind weniger blockiert als die staatlichen Betrieb, obwohl sie auch blockiert sind; aber sie sind mit den staatlichen Betriebsformen verzahnt. Woraus besteht das Geschäft vieler von ihnen? Sie importieren Rohstoffe und vernetzen sich mit Kapazitäten, die in kubanischen Unternehmen brach liegen, und gemeinsam haben sie effiziente Produktionssysteme aufgebaut. Die KKMU haben auch Dienstleistungsbereiche in der Gesellschaft besetzt, die der Staat in einem sozialistischen Aufbauprozess nicht unbedingt übernehmen muss.

Dass es Abweichungen gegeben hat? Ja. Dass einige zu teuer verkauft, Preise missbraucht und spekulative Preise verwendet haben? Ja, das haben sie. Aber es gibt auch staatliche Stellen, die solche Abweichungen hatten. Mit anderen Worten, diese Abweichungen sind bei allen Akteuren der Wirtschaft zu beobachten.

Wir führen derzeit eine Analyse durch. Zwei Jahre nachdem dieser Prozess an Intensität und Dynamik gewonnen hat, haben wir das Recht, Bewertungen vorzunehmen, die wir mit Vertretern dieses Sektors und des staatlichen Sektors teilen. Und wir werden die angemessenen Beziehungen zwischen dem staatlichen und dem nicht-staatlichen Sektor organisieren oder vervollkommnen, indem wir sie sehr deutlich machen, denn es muss klare, präzise und kohärente Regeln geben, die keine Verzerrungen zulassen.

Nun, diejenigen, die uns des Neoliberalismus beschuldigen, sollten sich ein wenig informieren. Hätten wir hier neoliberale Formeln angewandt, hätten wir das Problem von 1 % der Bevölkerung gelöst, und der Rest, jeder rette sich selbst ! Nein. Wir befinden uns in einer sehr schwierigen Situation, aber wir teilen weiterhin einen Grundnahrungsmittelkorb mit allen, auch mit denen, die ihn nicht brauchen.

Außerdem hat das Land inmitten dieser Situation ein Programm gegen Rassendiskriminierung verabschiedet. Ist das nicht eine Maßnahme gegen eine Schwachstelle oder eine Gruppe von Menschen, die sozial benachteiligt sein könnte?

Wir haben ein Programm zur Förderung von Frauen aufgelegt, ist das nicht auch eine Maßnahme gegen soziale Benachteiligung?

Wir haben einen Prozess des sozialen Wandels in den Stadtvierteln mit der Beteiligung der Bevölkerung  eingeleitet, die nicht nur Hilfen beinhalten.

Wir haben eine auf Kinder, Jugendliche und Heranwachsende ausgerichtete Politik verabschiedet, die mit einem Gesetz abgeschlossen werden soll.

Wir haben die sozialen Programme, die vom Comandante en Jefe zu einer anderen Zeit der Revolution entworfen wurden, weiter entwickelt und aufrechterhalten, zum Beispiel die Programme des Kampfes der Ideen, die so offensichtlich sind..., und sie sind immer noch da und werden von dieser Wirtschaft getragen, die wir oft kritisieren, und sie arbeiten für die Gesellschaft.

Außerdem haben wir die Tarife nicht erhöht. Heute haben wir Unternehmen und Beschäftigte staatlicher Unternehmen im Nachteilen, weil wir in diese Tarife für die Bevölkerung nicht erhöht haben. Zum Beispiel die Elektrizitätswerke: Die Brennstoffpreise steigen, die Kosten der Unternehmen, die Strom erzeugen, steigen, und trotzdem erhöhen wir die Stromtarife für die Bevölkerung nicht, so dass diese Arbeiter immer weniger verdienen und weiterhin eine Dienstleistung für die Bevölkerung erbringen, und wir alle kennen den Heroismus der Beschäftigten der Elektrizitätswerke in all diesen Zeiten der Krise der Energie und der Stromerzeugung.

Aber die öffentlichen Verkehrsbetriebe sind fast bankrott, weil wir die Tarife für den öffentlichen Verkehr nicht erhöht haben.

Ich denke, es gibt einen Luxus, den wir uns eine Zeit lang nicht leisten können, aber wir sind weiterhin solidarisch und versuchen, uns um alle zu kümmern. Dass wir Ungleichheiten haben, dass einige Ungleichheiten entstanden sind? Sie sind seit der Sonderperiode entstanden, sie sind nicht neu, sie sind schon vorher entstanden. Sie haben sich angehäuft und sind vielleicht in komplizierten Zeiten, in denen wir uns in einer Krise befinden, in größerem Ausmaß zu sehen.

Wenn es in letzter Zeit Wirbelstürme, Naturkatastrophen oder Unfälle gegeben hat, was ist dann mit den Menschen geschehen, die diese Katastrophen erlitten haben? Gab es nicht sofort Solidarität von Seiten der staatlichen Institutionen und der Bevölkerung, und wurde nicht alles getan, um sie zu versorgen?  Wie können wir also denken, dass das, was wir anwenden, Neoliberalismus ist? Ist es Neoliberalismus oder ist es ein großer Wunsch, den Sozialismus weiter zu perfektionieren? Und den Sozialismus mit dem aufzubauen, was wir heute unter den gegebenen Umständen möglich machen können, ohne die Zukunft des sozialistischen Aufbaus zu verleugnen und zu kompromittieren, die wir in einem Moment erreichen werden, wenn wir diese Umstände überwunden haben werden

Und das andere, dessen wir uns gewiss sein können: Hier gehören die grundlegenden Produktionsmittel immer noch dem Volk, vertreten durch den Staat. Die wichtigsten Produktionsmittel befinden sich nicht in den Händen der Privatwirtschaft und werden auch nicht von der Privatwirtschaft verwaltet. Sie werden von staatlichen Unternehmen verwaltet, sie sind Eigentum unseres Volkes, und es wird hier keine Privatisierung dieser grundlegenden Produktionsmittel geben.  Wir müssen eine heroische Schöpfungsarbeit leisten, wir müssen den Sozialismus des 21. Jahrhunderts in Kuba heroisch und kreativ aufbauen. Darum geht es hier.

Ich bin bereit, über diese Themen zu diskutieren und zuzuhören, aber manchmal ist es beleidigend, ich glaube nicht, dass jeder das mit dieser Absicht tut, aber es ist beleidigend - ich spreche nicht persönlich, ich spreche im Namen der Regierung und der Partei -, wenn wir jeden Tag auf alles achten, was wir tun können, um der Bevölkerung ein wenig mehr zu geben, um etwas zu verbessern. Dass wir falsch liegen? Ja, wir haben Fehler gemacht; diejenigen, die sagen, dass wir neoliberal sind, haben auch Unrecht, sie haben Unrecht, und was sie zu tun versuchen, ist, Misstrauen zu schaffen und die Revolution zu diskreditieren. Wir müssen sehen, was sie tun würden, wenn sie in unserer Position wären, an der Spitze, wie sie mit diesen Situationen umgehen würden: erstens, ob sie den Mut hätten, weiterhin aufrecht zu stehen und sich diesen Situationen zu stellen und weiterhin an den Traum vom sozialistischen Aufbau zu glauben, weiterhin an unser Volk zu glauben, sich weiterhin mit Leib und Seele für das Volk einzusetzen.

Das sind meine Kriterien und die Überzeugungen in dieser Frage, die ein komplexes Thema ist, weil sie Teil einer sehr komplexen wirtschaftlichen und sozialen Situation ist.

Ist es nun das Ideale, ist es das Perfekte?

Außerdem, hat die Welt vielleicht diese Dinge gelöst? Die Welt ist sehr komplex, man spricht von Inflation in Kuba, wir haben auch eine induzierte Inflation. Aber, Arleen, ich bin davon überzeugt - und dafür arbeiten wir jeden Tag -, dass wir dies zum Besseren überwinden werden, um später besser zu sein, um mehr Fähigkeiten in der Gegenwart und in der Zukunft zu haben.

Arleen Rodríguez.- Ein gemeinsamer Freund von uns, Osvaldo Martínez, ein großer Wirtschaftswissenschaftler, sagte mir, als ich ihn einmal fragte, was das kubanische Modell sei: "Das Anti-Modell, weil wir nie in der Lage waren, das zu tun, was wir tun wollten".

Miguel M. Díaz-Canel.- Osvaldo hat Recht. Wir mussten uns immer mit den Umständen auseinandersetzen, und sie haben immer versucht, uns zu bremsen und das, was wir uns vorgenommen haben, zu verhindern. Aber eines Tages werden wir es schaffen, Arleen, eines Tages werden wir es schaffen!

Arleen Rodríguez.- Das heißt, Sie wollen damit sagen, dass wir den Traum vom Aufbau des kubanischen Sozialismus des 21. Jahrhunderts nicht aufgeben.

Miguel M. Díaz-Canel.- Wir geben ihn nicht auf.

Arleen Rodríguez.- Wir befinden uns jetzt in einer komplizierten Situation, wie Sie eingangs sagten, einer Situation, in der es zum Beispiel im Energiesektor mit der Verfügbarkeit von Devisen wieder kompliziert geworden ist, Prozesse wieder verlangsamt wurden, Maßnahmen ergriffen wurden, die wichtige Produktionsprozesse gestoppt haben, die Wissenschaft betroffen ist, strategische Sektoren, das Gesundheitswesen, die Produktion von Medikamenten. Wenn Sie jetzt definieren müssten, wie würden Sie die Situation, in der sich Kuba derzeit befindet, im Vergleich zu anderen Perioden einschätzen? Was würden Sie dem kubanischen Volk in Bezug auf die Notwendigkeit sagen, die Situation, in der wir uns befinden, zu verstehen, zu begreifen und einen Beitrag zu leisten?

Miguel M. Díaz-Canel.- Zunächst eine Annäherung an das Problem. In den Sitzungen, die wir täglich durchführen, um die Situation zu analysieren, in denen wir Ideen und Kriterien austauschen, um zu verstehen, was wir erleben und wie wir damit umgehen können, sind sich zum Beispiel die meisten unserer Kollegen einig, dass das grundlegende Problem des Landes die geringe Verfügbarkeit von Devisen ist, aufgrund der Höhe der Exporte und auch wegen der Dinge, die bei den Überweisungen, bei den Krediten gekürzt wurden. Kuba ist eines der wenigen Länder in der Welt, das ohne Kredite funktioniert. Andere haben die Beobachtung gemacht, dass das Problem eines der Produktion ist. Ich denke, die beiden Probleme sind sehr eng miteinander verbunden.

Es ist notwendig zu produzieren, denn wenn man keinen Reichtum schafft, kann man ihn auch nicht verteilen, schon gar nicht, wenn wir eine Verteilung des Reichtums im Sinne sozialer Gerechtigkeit, im Sinne von Wachstum, sozialer Entwicklung und auch im Sinne von Gerechtigkeitskonzepten anstreben. Aber viele der Prozesse zur Schaffung von Wohlstand in Kuba hängen von bestimmten Devisenbeträgen ab. Wir haben also zwei Probleme: Wir leben in einer Zeit, in der sich die Produktion sehr verschlechtert hat, und wir haben wenig Devisen zur Verfügung. Du kannst mir nun sagen: "Es ist unmöglich, es gibt keinen Ausweg aus dieser Situation".

Es gibt aber einen Weg aus dieser Situation herauszukommen. Es gibt Reserven, es gibt Produktivitätsreserven, es gibt Sparreserven, es gibt Dinge, die man mit einem Minimum an Devisen machen kann, und andere, die man fast ohne Devisen machen kann. Was passieren muss, ist, dass wir daran glauben müssen, und das ist eine politische Diskussion, die wir jetzt führen, und wir systematisieren sie in den Treffen, in denen wir uns austauschen, die wir in diesen Tagen mit den Provinzbüros der Partei in jeder der Provinzen abgehalten haben. Denn was wir nicht tun können, ist, die Träume vom möglichen Wohlstand für unser Land aufzugeben, den dieses Volk wie kein anderes verdient.

Wir müssen die Möglichkeiten nutzen, die wir als sozialistischer Staat haben, um die verfügbaren Ressourcen zu planen und zu verteilen, um den Produktionen Vorrang zu geben, die uns in dieser Zeit mehr Möglichkeiten geben könnten, und auch um Menschen zu schützen, die sich in einer Situation sozialer Benachteiligung oder Verwundbarkeit befinden, um unter diesen Bedingungen die größtmögliche soziale Gerechtigkeit zu wahren.

Denn wir befinden uns in einer Zeit, in der die Verfügbarkeit von Devisen abnimmt, was bedeutet, dass wir weniger Lebensmittel, weniger Produktionsmittel, weniger Rohstoffe kaufen können. Dies hat Auswirkungen auf soziale Bereiche wie Gesundheit, Bildung und die Herstellung von Medikamenten, die weiterhin Priorität haben.

Es gibt einen Weg der Überweisungen, der zum illegalen Devisenmarkt führt, und dieser illegale Markt ist aufgrund der Unzulänglichkeiten des legalen Marktes, der dem nicht entgegenwirken kann, zu einem Ort geworden, an dem illegale Umtauschgeschäfte getätigt werden und an dem fast die Wechselkurse und die Preise der Produkte festgelegt werden. All dies führt zweifellos zu Ungleichgewichten und Unausgewogenheiten in der Wirtschaft.

Arleen Rodríguez.- Und führt zur Migration.

Miguel M. Díaz-Canel.- Und es verursacht Migration.

Arleen Rodríguez.- Ich denke, weil es Leute gibt, die sagen, dass diese Vorstellung, die manche Leute haben, weil es keine Devisen gibt, man keine Devisen für den Kauf von Treibstoff, keine Devisen für die Produktion hat, es keinen Tourismus, keine Geldüberweisungen gibt.

Miguel M. Díaz-Canel.- Es gibt keinen Ausweg.

Arleen Rodríguez.- Es gibt keinen Ausweg und die Leute sagen: "Ich muss weggehen".

Miguel M. Díaz-Canel.- Es kommt also jetzt zu einer verstärkten Migration. Ist dies das erste Mal, dass wir eine solche verstärkte Migration haben? Werfen wir einen Blick auf die Geschichte der Revolution. Zu verschiedenen Zeiten, insbesondere in Zeiten der Wirtschaftskrise, gab es übermäßige Migrationsströme. Erinnern wir uns an die Migrationsströme in den ersten Jahren der Revolution, erinnern wir uns an Boca de Camarioca, erinnern wir uns an Mariel.

Arleen Rodríguez.- Das Jahr 1994.

Miguel M. Díaz-Canel.- Diese Situationen treten zyklisch auf, immer dann, wenn die US-Regierung die Situation verschärft. Das Schlimmste daran ist, dass sie eine illegale, unsichere und ungeordnete Migration auslösen, die Menschenleben kostet.

Gehen wir also zurück in die Zeit vor Trump: Die Situation war anders, es gab Visa für Bürger, Visaerleichterungen, es gab konsularische Dienstleistungen, es gab mehr Möglichkeiten für Kubaner, ihre Familie im Ausland zu besuchen, und für Familienangehörige im Ausland, sie in Kuba zu besuchen; es gab mehr Möglichkeiten für Geldüberweisungen, und all das hat sich mit Trump geändert.

Damals gab es auch erhebliche Rückführungsströme, d. h. es gab nicht nur Migration, sondern auch viele Rückführungen. All dies wurde durch Trumps Maßnahmen brutal verändert, die unter anderem auch darauf abzielten, eine ungünstige Situation zu schaffen, um einen sozialen Umbruch in Bezug auf die Migration anzustreben: Konsulardienste wurden in Kuba gestrichen und begannen, in anderen Ländern mit Einschränkungen erbracht zu werden; die Menschen mussten mehr Geld ausgeben, um ein Visum zu erhalten, mit mehr Unsicherheiten. Sie haben sogar weitere Maßnahmen ergriffen, um unsere Einnahmen aus dem Tourismus zu schmälern, wie kürzlich das automatische Visum, das Visum für europäische Bürger: wenn sie Kuba besuchen, nehmen sie ihnen das Visum weg, mit dem sie leicht in die Vereinigten Staaten einreisen können. All dies hat zusätzlich zu der komplexen wirtschaftlichen Situation zu einer Zunahme der Migration geführt.

Arleen Rodríguez.- Und ohne den Cuban Adjustment Act abzuschaffen.

Miguel M. Díaz-Canel.- Und die andere Sache ist, dass die kubanischen Emigranten durch den Adjustment Act begünstigt werden. Wofür setzen wir uns ein? Für eine legale, sichere und geordnete Migration. Unser Migrationsgesetz garantiert dies, aber die Haltung der US-Regierung garantiert dies nicht, und was sie provoziert, ist Hoffnungslosigkeit, sie provoziert Unsicherheit, und die Menschen begeben sich auf völlig gefährliche, unsichere Situationen.

Sehen Sie sich die Tatsache an, dass kubanische Emigranten Kuba legal verlassen und auf dem Weg in die Vereinigten Staaten illegal werden und in die Hände von Schleppern und Menschenhändlern fallen, wobei viele ihr Leben verlieren; andere verlieren ihr Leben auf See, wenn sie auf unsicheren Flößen auslaufen. Dies schafft eine Situation der Verwirrung und ist menschlich gesehen bedauerlich.

Die Leute sagen: Ja, aber es gehen  die jungen Leute, Fachkräfte, Frauen im reproduktiven Alter, all das ist wahr. Aber warum sprechen wir nicht auch über diejenigen, die bleiben, über diejenigen, die ein Projekt in Kuba finden, über die Tausende von Kubanern, die wir jedes Mal sehen, wenn wir in die Provinzen gehen, in den kompliziertesten Szenarien, mit den gleichen Einschränkungen, aber mit einer anderen Idee, mit einem anderen Bewusstsein, mit einer anderen Bereitschaft, einen Beitrag zu leisten, und die Lebensprojekte haben, bei denen das Persönliche mit dem Sozialen zusammenfällt und die eine sehr heldenhafte Einstellung haben?

Ich bin sicher, dass sich all das wieder ändern wird, wenn wir diese Situation überwinden, und dass es keinen Bruch mit Kubanern geben sollte, die das Land aus wirtschaftlichen Gründen oder aufgrund von Spekulationen über die Migrationssituation verlassen. In der Tat gibt es viele, die daran interessiert sind, Projekte in Kuba zu haben, und sie haben sie, damit das Land vorankommt und auch, damit diese Projekte für sie persönlich oder für ihre Familien von Vorteil sind.  Es gibt viele, die sich sehr dafür einsetzen, das Leben ihrer Familie und das Leben des Landes zu verbessern; andere sind leider von Hass erfüllt.

Ich denke, dass dieser Hass auch daher rührt, dass sie ihr Scheitern nicht zugeben wollen, denn es gibt einige, die das Land verlassen - ich will nicht absolut sagen, ob es mehr oder weniger sind -, die aber nicht wirklich den amerikanischen Traum finden, sondern in einer noch ungünstigeren Situation zurückbleiben, als sie es in Kuba sein könnten, zumindest in einer Situation größerer sozialer Unsicherheit, als sie sie in Kuba hätten. Aber der Hass in ihnen ist so groß, dass sie nicht erkennen können, dass das Land, in das sie gegangen sind, sie nicht so aufgenommen hat, wie sie gehofft hatten, oder ihnen nicht die Möglichkeiten gegeben hat, die sie erwartet hatten, und so wenden sie sich gegen Kuba, gegen die Revolution, als ob es die Revolution gewesen wäre, die sie zu dieser Entscheidung gebracht hat.

Das sind Phänomene, die zur Sozialpsychologie, zum sozialen Verhalten in Krisenzeiten gehören, in Zeiten, in denen die Beziehungen zwischen Kuba und den Vereinigten Staaten enorm asymmetrisch sind und die vor allem durch die Politik der US-Regierung gekennzeichnet sind, die maximalen Druck auf Kuba ausübt, eine Politik des Völkermords, eine Politik der Strangulierung, die all diese Dinge provoziert.

Wir müssen wissen, was die wirklichen Ursachen sind, wir müssen sehen, was die Ursprünge sind, wir dürfen nicht verzweifeln. Wir müssen auch auf intelligente Weise herausfinden, welche Beziehungen wir zu den kubanischen Emigranten unterhalten können, wie wir mit den jungen Menschen arbeiten können, damit sie nicht verzweifeln. In der Tat haben wir gerade eine Politik für Kinder, Jugendliche und junge Menschen verabschiedet, die viele der Dinge berücksichtigt, die für junge Menschen problematisch sein können, und ich glaube, dass wir mit all dem Situationen überwinden werden.

Nun, die Wahrheit ist, dass wir tiefgreifende fiskalische und monetäre Ungleichgewichte haben, die Prozesse wie die Unkonvertierbarkeit der Währung, die beschleunigte Inflation, die Abwertung des informellen Wechselkurses, das Auftreten und die Entwicklung eines informellen Währungsmarktes hervorgerufen haben, Dinge, die es heute in fast allen Ländern gibt; aber ich werde nicht dabei stehen bleiben, denn wir sind besorgt über unsere Probleme.

Das sichtbarste Element all dieser Ungleichgewichte ist das fehlende Angebot auf den staatlichen Märkten, mit Inflation, und hier verstärkt sich die Kritik, die wir gerade an den KKMU gesehen haben, denn diese nicht-staatlichen Formen haben auch einen Raum gefunden, wo der Staat heute nicht viel zu bieten hat, und in einigen Fällen gab es missbräuchliche Preise, spekulative Preise. Zu all dem kommen noch die Auswirkungen der Pandemie im Land und natürlich die Verschärfung der Blockade hinzu.

In dieser besonderen Situation sind wir derzeit aus den bereits genannten Gründen von der Treibstoffknappheit betroffen.

Die sozialen Probleme hängen natürlich eng mit dieser wirtschaftlichen Situation zusammen, aber wir haben Maßnahmen ergriffen. Es gibt eine wirtschafts- und sozialpolitische Strategie, die ein Programm zur makroökonomischen Stabilisierung beinhaltet. Wie ich gerade sagte, handelt es sich dabei um Maßnahmen, die wir schrittweise und in einer sehr angemessenen Art und Weise anwenden müssen, um zu verhindern, dass die Situation noch komplizierter wird, da sie alle sehr hohe Risiken bergen. Deshalb schlagen wir als Grundsatz vor, dass alles, was wir anwenden und konzipieren, eine Vision für Menschen in benachteiligten oder gefährdeten Situationen, für Frauen, Jugendliche, Kinder und Heranwachsende, für ältere Menschen, um nur einige Bereiche zu nennen, haben muss, damit die Analysen wirklich umfassend sind und wir die Risiken und die Komplexität bewältigen können.

Arleen Rodríguez.- Herr Präsident, ich möchte an dieser Stelle kurz innehalten, denn wenn Sie von einer Politik gegen Rassismus, einer Politik zur Förderung von Frauen, einer Politik für junge Menschen, für ältere Menschen usw. sprechen, scheint es manchmal, als handele es sich um einen politischen Diskurs, aber in Wirklichkeit haben sie einen konkreten Inhalt, sagen wir, geht es darum, den Wohnungsbau zu erleichtern? Worin besteht die Änderung der Politik?

Miguel M. Díaz-Canel.- Tatsache ist, dass sie alle sehr unterschiedliche Probleme berühren. Erstens ist es ideal zu glauben, dass in 60 Jahren der Revolution, unabhängig von der gesamten sozialen Arbeit der Revolution und ihrer enormen Dimension, alle Spuren des Kolonialismus, die das Patriarchat und die Rassendiskriminierung mit sich brachte, beseitigt wurden. Wir erkennen dies also mutig an, und es gibt ein Programm, um Erscheinungsformen der Diskriminierung so weit wie möglich zu vermeiden, was auch rechtliche Aspekte einschließt, rechtliche Aspekte, um die Würde der Menschen zu schützen und sicherzustellen, dass die Menschen nicht deswegen benachteiligt werden.

Im Falle des Nationalen Frauenförderungsprogramms geht es neben der weiteren Verbesserung der Möglichkeiten zur Förderung von Frauen auch um den Kampf gegen geschlechtsspezifische Gewalt, ein Thema, das, wie Sie wissen, sehr komplex ist, da Frauen, die sich in Risikosituationen befinden, diese oft nicht melden.

Und eher früher als später werden wir auch die Maßnahmen anwenden, die mit der Subventionierung von Menschen und nicht von Produkten zu tun haben, und zwar schrittweise, mit guter Berechnung und Messung. Aber es gibt auch noch andere Dinge, die wir für die Entwicklung des Landes vorschlagen. Erstens, die Förderung der territorialen Entwicklung und die Verallgemeinerung der guten Erfahrungen, die wir an einigen Orten bereits gemacht haben. Ich sage immer: Warum gibt es bei fast allem, was in diesem Land getan werden muss, an einigen Orten gute Erfahrungen? Das ist eine der Fragen, mit denen wir uns bei diesen Treffen mit den Provinzen beschäftigen.

Arleen Rodríguez.- Die über…?

Miguel M. Díaz-Canel.- Videokonferenzen, später sage ich etwas dazu.

Wir stärken die lokalen Produktionssysteme, denn es muss Produktionssysteme geben, die der Gemeinde untergeordnet sind, damit die Gemeinde ihre Autonomie ausüben kann, und die die Quelle der Entwicklung für diese Gemeinden werden. Wir haben einen Blick auf lokale Entwicklungsprojekte geworfen, es wurden mehrere kommunale Unternehmen gegründet, zum Beispiel für die Lebensmittelproduktion.

Es gibt Maßnahmen, die wahllos an dem einen oder anderen Ort angewandt wurden, um die Preise zu deckeln, diese Maßnahmen haben aber nicht viel gebracht, und wir bestehen darauf, dass wir produzieren müssen. In dem Maße, in dem wir mehr Produkte und Dienstleistungen für die Bevölkerung anbieten, werden die Preise sinken und die übrige Wirtschaft wird geordneter werden.

Wir haben eine ganze Reihe von Vorschlägen, damit wir über den Devisenmarkt auch die Entwicklung von Unternehmen fördern können, sowohl im staatlichen als auch im privaten Sektor, die auf eine grundlegende Produktion ausgerichtet sind und die, insbesondere die privaten Unternehmen, dann den illegalen Devisenmarkt verlassen können und somit mit einem Wechselkurs arbeiten können, der bessere Preise ermöglicht. Aber wo liegt die Grenze, die Verfügbarkeit von Devisen, die wir für diesen Markt haben?

Wir haben analysiert, wie man mit dem Problem des Lohn-Preis-Verhältnisses umgeht, wann man die Löhne anhebt, wann man die Mindestrenten und Mindestlöhne anhebt, aber auch in Verbindung mit einem größeren Angebot an Waren und Dienstleistungen, damit sich die Lohnerhöhung nicht in einer Preiserhöhung niederschlägt.

Wir arbeiten weiterhin an Alternativen für Menschen mit den niedrigsten Einkommen. So geben wir heute zum Beispiel bei den Lebensmittelmodulen, die wir durch Spenden erhalten, Menschen in prekären Situationen den Vorrang.

Wir haben den staatlichen Unternehmen mehr Befugnisse eingeräumt, wir haben sogar ihre Spektren geöffnet, weil wir uns dafür einsetzen, dass ein Unternehmen, das heute aufgrund von Brennstoff- oder Finanzierungsproblemen nicht alle Voraussetzungen hat, um seine Hauptaufgaben zu erfüllen, aber andere Dinge tun kann, die es verknüpfen und seine Arbeitskräfte nutzen kann, um auch Waren herzustellen und Dienstleistungen anzubieten, all dies wird die Lage für die Bevölkerung verbessern und größere Leistungen des Unternehmens garantieren.

All diese Themen sind Teil der täglichen Debatte auf der Tagesordnung der Regierung und auch auf der der Partei. Es gibt viele Leute, die an diesen Dingen arbeiten, um voranzukommen, wir haben Gruppen von Wirtschaftsexperten und Juristen.

Arleen Rodríguez.- Viele kommen hierher, das weiß ich, weil ich sie sehe. Manchmal sieht es hier aus wie an der Universität von Havanna oder der Universität von Kuba, um es mal so auszudrücken.

Miguel M. Díaz-Canel.- Dies ist ein Palast der Wissenschaften, und die Leute kritisieren manchmal, wenn wir in die Wissenschaft gehen, warum so viele Treffen. Ich glaube, dass Wissenschaft und Innovation Lösungen für das Land bieten werden, und ich glaube und bin überzeugt, Arleen, dass es keine magischen Lösungen gibt.

Die Leute sagen: Warum wendet ihr nicht die Maßnahmen aus der Sonderperiode an? Alles aus der Sonderperiode wurde bereits angewandt: Devisen wurden entkriminalisiert, ausländische Investitionen wurden zugelassen, der Tourismus wurde eröffnet, Devisengeschäfte wurden eröffnet, all das wurde getan, all das wurde bereits getan!

Ich glaube, dass wir materiellen Reichtum schaffen müssen und dass wir unter den gegenwärtigen Bedingungen in der Lage sein müssen, das Wenige, das wir haben, mit dem größtmöglichen Konzept von Gleichheit und sozialer Gerechtigkeit zu produzieren und zu verteilen und dabei die Einheit zu wahren. So werden wir vorankommen, und es gibt Auswege, und wir werden da herauskommen, davon bin ich überzeugt.

Wird es nun schnell gehen? Nein, denn die Probleme sind kompliziert. Wird es morgen geschehen? Nein. Aber wir müssen arbeiten, wir müssen die Voraussetzungen schaffen und vor allem müssen wir das Bewusstsein schaffen, dass wir es schaffen können, dass wir daran glauben, dass wir es schaffen können.

Arleen Rodríguez.- Herr Präsident, diese Treffen, die Sie erwähnt haben, mit den lokalen Regierungen, den Provinzen, über Videokonferenzen, und das, was Sie gerade gesagt haben, bedeuten sie, dass die Lösung auf lokaler Ebene liegen könnte?

Miguel M. Díaz-Canel.- Erstens, diese Treffen, die wir mit den Provinzbüros der Partei in jeder Provinz haben, und wir halten sie per Videokonferenz ab, weil sie rundum stattfinden sollten...

Der Hintergrund: Im Januar haben wir alle Provinzen bereist und diese Treffen in der Zusammensetzung der Regierung, der Partei, der Verwaltung, des Wirtschaftssystems, der Wirtschaftsakteure abgehalten, weil wir vorgeschlagen haben, dass dieses Jahr ein besseres Jahr werden muss, und die Provinzen haben ihre Strategien für die Entwicklung in diesem Jahr vorgestellt.

Dann, Mitte April, haben wir eine Rundreise gemacht, um zu überprüfen, wie diese Verpflichtungen erfüllt werden - alles inmitten dieser Situationen - und jetzt waren wir im September an der Reihe, wir haben es ein wenig verschoben wegen der internationalen Verpflichtungen, die wir im Rahmen des Vorsitzes der Gruppe der 77 hatten, und wir wollten es im Oktober machen. Dann aber entstand diese komplexe Energiesituation, und es wäre unvernünftig, wenn eine bestimmte Anzahl von Compañeros jetzt in den Provinzen auftauchen würde, denn egal wie viel Rationalisierung es bei den Transportfahrzeugen und dem Benzin gab, es war ein Kostenfaktor, und wir beschlossen, keine Zeit zu verlieren und es virtuell zu machen, mit unserem sicheren Videokonferenzsystem. Wir haben sie Provinz für Provinz durchgeführt, und dies hat die Qualität überhaupt nicht beeinträchtigt, es hat uns nicht den persönlichen Kontakt ermöglicht, der immer so gut ist, aber wir waren in der Lage, sehr komplexe Analysen zu machen.

Zunächst  lieferten sie ein Verständnis der aktuellen Situation, mit anderen Worten, von allem, was wir im Laufe des Jahres erlebt haben, und insbesondere von diesem Moment, daher haben sie sich auch darauf konzentriert, wie eine Reihe von Anweisungen, die wir gegeben haben, um die aktuelle Situation zu überwinden, erfüllt wurden; und auch, wie wir weiter an allem arbeiten, was wir programmiert, seit Januar geplant haben, unter dem Konzept, dass wir alle beitragen können, dass wir Einsparungen und Energieeffizienz betonen müssen. Wir haben nach Erfahrungen aus der Sonderperiode gesucht und diese überprüft; wir debattieren auch darüber, welche der Maßnahmen, die wir jetzt angewendet haben, wir beibehalten sollten, damit wir, falls wir wieder in eine solche Situation geraten, bereits die Lösungen für die Probleme haben.

Wir haben sehr auf den Anforderungen und auf der Erfüllung der Aufgaben der staatlichen Institutionen in allen Bereichen bestanden, denn es gibt Zeiten, in denen wir Risse beobachten, die nichts mit der Blockade oder den wirtschaftlichen Problemen zu tun haben, sondern mit dem schlechten Funktionieren staatlicher Stellen oder Institutionen.

Wir haben dem Kampf gegen Korruption und Kriminalität große Bedeutung beigemessen; wir haben den Kampf gegen die Pläne des Feindes zur politischen und ideologischen Subversion analysiert, und wir haben vorgeschlagen, dass wir von der Gemeinde aus, von den Stadtteilen aus organisiert arbeiten müssen, um die Entwicklung zu fördern, und wenn man in der Gemeinde in der Lage ist, zu produzieren, zu entwickeln und die Probleme zu überwinden, werden die Provinz und das Land sie überwinden. Das heißt aber nicht, dass wir die Gemeinden allein lassen oder dass die Gemeinden jetzt an allem schuld sind; aber wir müssen produzieren, wir müssen das Angebot ausweiten, damit die Preise sinken, wir müssen die Programme zur sozialen Umgestaltung in den Vierteln fortsetzen, den am meisten benachteiligten Menschen Aufmerksamkeit widmen.

Das Unternehmenssystem muss alle seine Möglichkeiten ausschöpfen und darf sich nicht hinter der Tatsache verstecken, dass ihm der Treibstoff oder die Mittel fehlen, sondern muss alles tun, was es ohne Einschränkungen tun kann. Sagen wir, ich kann dies nicht tun, aber was ist mit allem anderen, was ich tun kann? Wie viele Unternehmen gibt es, die in der Lage sind, Schulen zu reparieren, Schulmöbel zu reparieren, Polikliniken und Krankenhäuser zu reparieren, sich am Wohnungsbauprogramm zu beteiligen, Lebensmittel zu produzieren, um die Ernährungssituation ihrer Arbeiter und der Familien ihrer Arbeiter, die Teil der Bevölkerung sind, zu verbessern, und wie viele Dienstleistungen sie für die Bevölkerung erbringen könnten, wie viele Dinge getan werden können, die nicht getan werden. Auch darüber denken wir nach.

Die andere Sache ist die Nahrungsmittelproduktion, die von grundlegender Bedeutung ist: Wie kann man Ernährungssouveränität auf kommunaler Ebene erreichen; was muss in jeder Gemeinschaft, in jeder Gemeinde getan werden; wie kann man die Landnutzung kontrollieren, wie kann man brachliegendes Land nutzen. Arleen, es gibt Fälle, in denen wir Widersprüche sehen: Mitten in dieser Situation bin ich in ländliche Gemeinden gekommen, in denen es keine Bananenplantage gibt, keine Pflanzungen mit Obstbäumen, kein einziges Huhn, keine Kuh und kein Schwein, und da fragt man sich: Worauf warten sie? Warten sie darauf, dass das Land ihre Lebensmittel, die sie eigentlich produzieren sollten, für sich selbst und andere importiert? Wir müssen uns also all das ansehen, das ist Teil des Prozesses der Analyse von Unzulänglichkeiten und Fehlern, die wir entwickeln, um sie dann öffentlich zu teilen und öffentlich zu diskutieren.

Es gibt all die Exporte, die wir fördern können, es gibt auch die Frage, wie wir Innovationen managen, um Probleme zu lösen, wie wir die Bankarisierung unterstützen, angefangen bei den staatlichen Einrichtungen, die, auch wenn es schrittweise geschieht –man es nicht auf den St. Nimmerleinstag verschieben kann die Gateways zu schaffen, damit der elektronische Handel entwickelt werden kann.

Wir haben über die KKMU gesprochen, darüber, wie wir angemessene Beziehungen zwischen dem staatlichen und dem nicht-staatlichen Sektor erreichen können, um all dies zu klären und die Verbindungen zu sehen, die zwischen dem staatlichen und dem nicht-staatlichen Sektor bestehen, und wie wir zu einem präzisen, klaren und kohärenten Regelungsrahmen kommen können.

Wir haben viel über die Systeme der Arbeit gesprochen. Die Partei muss sich um alles kümmern, mit den Methoden und dem Stil der Partei, ohne die Funktionen zu verdrängen; aber bei allem geht es auch darum, darauf hinzuwirken, dass die Regierung regieren und die Verwaltung verwalten kann, die Wirtschaft zu unterstützen, ihre Rolle zu spielen, die Wirtschaftsakteure im nichtstaatlichen Sektor zu unterstützen und auch die sozialen Organisationen dabei zu unterstützen, ihre Rolle in der Gesellschaft zu spielen. Damit dies geschehen kann, müssen wir strenge und anspruchsvolle Analysen durchführen, es muss mehr denn je eine enorme Verbindung zu den Menschen und zu unserem Volk geben, es muss eine ständige Debatte mit der Bevölkerung stattfinden; wir müssen weiterhin Räume schaffen, in denen die Bevölkerung ihre Probleme zur Sprache bringen, aber auch Lösungen vorschlagen kann, und wir müssen bereit sein, all dies zu berücksichtigen.  Und die Notwendigkeit einer besser koordinierten Arbeit zwischen der Gemeindeversammlung der Volksmacht, die sich aus den Bezirksdelegierten zusammensetzt, die vom Volk ernannt, vorgeschlagen und gewählt wurden und das Volk vertreten, und die das höchste Organ des Staates und der Regierung auf Gemeindeebene ist, und dem Verwaltungsrat, der das ausführende, operative und administrative Organ ist, das der Gemeindeversammlung der Volksmacht zur Verfügung steht, um alles auszuführen, was sie beschließt.

Daher muss es eine sehr koordinierte Arbeit zwischen dem Präsidenten der Gemeindeversammlung der Volksmacht, dem Bürgermeister und darüber hinaus muss der Gouverneur oder die Gouverneurin der Provinz in der Lage sein, eine  Koordinierung aller nationalen, provinzialen und kommunalen Politiken zu fördern, ohne die Autonomie der Gemeinde, dieses Provinzrates der Regierung, in dem der Präsident und der Vizepräsident der Gemeindeversammlungen und die Bürgermeister aller Gemeinden vertreten sind, zu beeinträchtigen.

Um was geht es bei all dem Arleen? Es geht um das, was wir als Regierungsführung der Provinz bezeichnen, und zwar um genau das, nach dem du mich eben gefragt hast und das wir als Konzept verfechten. Alle Prozesse, mit denen wir uns befassen: Nahrungsmittelproduktion, Verbrechensbekämpfung, angemessene Beziehungen zwischen dem staatlichen und dem nichtstaatlichen Sektor, territoriale Entwicklung, Innovationsmanagement, Aufmerksamkeit für Menschen mit mehr Problemen oder mit bestimmten Benachteiligungen, Aufmerksamkeit für Sozialprogramme, Suche nach endogenen Entwicklungspotenzialen, Stärkung lokaler Produktionssysteme, all das entsteht in der Gemeinde, es muss in der Gemeinde getan werden. Wir müssen also dafür sorgen, dass diese Regierungsführung der Provinzen stark ist, um bei allem, was wir erreichen wollen, Fortschritte zu erzielen.

Arleen Rodríguez.- Herr Präsident, ich möchte auf das Thema Ihrer Auslandsreisen eingehen, die mir ebenfalls von großem Interesse zu sein scheinen, aber ich möchte dieses Thema der nationalen Dynamik und der jüngsten Probleme abschließen.

Viele meiner Kollegen sagen mir: Das größte Problem ist die Kommunikation, und ich weiß, dass auch Sie dem große Bedeutung beimessen; aber sie sprechen von: erstens, dem Reunionismus, dass es zu viele Treffen in den Nachrichtensendungen oder in unseren Medien gibt usw., und dass der Wert dieser Treffen nicht erkannt wird, das ist das eine; aber es gibt noch ein anderes Phänomen, das in letzter Zeit aufgetreten ist. Als es das Gerücht gab, das Gerücht, die Fake News, wie Sie sagen, dass die Verfügbarkeit von Treibstoff gleich Null sein würde, traten der Minister für Energie und Bergbau, der stellvertretende Premierminister und der Minister für Wirtschaft und Planung auf, und der Minister für Energie und Bergbau überzeugte uns alle, dass dies nicht passieren würde, er kündigte ein Datum an: "Bis zum 3. Oktober sollte Energas hereinkommen, dann werden wir eine bessere Situation haben", und viele Leute sagen: "Warum geben wir Daten an, wenn wir von so vielen externen Faktoren abhängen, denn danach gab es einige der schlimmsten Stromausfälle, die wir je hatten.

Miguel M. Díaz-Canel.- Bevor ich dazu komme, möchte ich mit dir über einige Elemente deiner Frage sprechen.

Ich bestehe darauf, dass eine Sache der Reunionismus als Exzess ist, und eine andere Sache ist der Raum, in dem man es ein Treffen nennen kann, man kann es eine Begegnung nennen, man kann es einen Workshop nennen, aber in dem eine Gruppe von Menschen eine Übereinkunft treffen muss und einen Konsens bilden muss, um sich der Situation zu stellen, denn das tun wir sogar in der Familie, trifft sich die Familie nicht? Ich sage das, weil ich den Eindruck habe, dass es Kriterien gibt, die übertrieben sind und den Zweck ein wenig verzerren, die Realität verzerren, ohne zu bestreiten, dass es Dinge gibt, die nicht richtig gemacht werden und die verbessert werden müssen. Wenn es in einer Familie ein Problem gibt, kommen wir dann nicht zusammen und versuchen, es zu lösen? Finden wir immer die Lösung, tun wir immer das Richtige oder machen wir auch Fehler?

Nun, darum geht es im Leben, denn die Familien sind die Grundzellen der Gesellschaft. Das passiert uns auch auf sozialer Ebene und es passiert uns mit Institutionen.

Nun, worauf Sie sich bezogen haben, war die Mesa Redonda Sendung, an der Alejandro und Vicente, der stellvertretende Premierminister bzw. der Minister für Energie und Bergbau, teilgenommen haben. In jenen Tagen baten wir systematisch verschiedene Minister, die enger mit den Situationen, die wir erleben, verbunden sind, die Bevölkerung zu informieren.

Wir haben nicht gelogen, die Informationen, die wir hatten, und die Aussichten, die wir zu dem Zeitpunkt hatten, als sie berichteten, entsprachen dem, was Vicente sagte, aber im Leben passieren auch unvorhergesehene Ereignisse: Das Treibstoffschiff kam an, und es waren nicht alle Devisen verfügbar, um ihn zu bezahlen, und die Treibstofflieferung wurde zurückgehalten; daher verlängerte sich das Treibstoffdefizit um ein paar Tage gegenüber dem, was Vicente berichtete; mit anderen Worten, er hat nicht gelogen, er hat die Informationen und das, worauf wir an diesem Tag hinarbeiteten, gegeben, und die Situationen änderten sich, und an jedem Tag erläutern wir morgens, wie sich die Energiesituation und die Situation der Stromerzeugung entwickelt. Wir tun das, weil wir gelernt haben, nicht zu lügen; egal wie schwierig die Situationen sind, wir müssen uns ihnen stellen, und zwar mit der Wahrheit, die eines unserer Konzepte ist.

Wir verfechten immer, dass es in der Art und Weise, wie wir Politik machen, eine Ethik geben muss, und die besteht darin, mit der Wahrheit zu arbeiten; es muss ein Recht geben, das die Verteidigung dessen ist, was gerecht ist, und es muss eine Kultur und eine Geschichte geben, denn darin liegen der Hintergrund und die Antworten auf die Lösungen für unsere Probleme. Ich glaube, dass wir auch diese Situation überwinden werden, wir haben bereits daran gearbeitet, die notwendigen Treibstofflieferungen zu gewährleisten, nicht im Überfluss, aber wir müssen zu einer Situation zurückkehren, wie wir sie zuvor in Bezug auf diesen Monat Oktober hatten, und wir arbeiten bereits daran, stabile Lieferungen für November und Dezember zu haben.

Arleen Rodríguez.- Unter den Bedingungen, die wir gerade gesehen haben, kann sogar eine Spende...

Miguel M. Díaz-Canel.- Unter den Bedingungen des Drucks. Zum Beispiel wollte jetzt eine US-Behörde Druck auf ein mexikanisches Unternehmen ausüben, weil es Öl an Kuba "verschenkt", mit anderen Worten: Druck wird überall ausgeübt, überall wird er verfolgt. Man sieht oft Beiträge und Nachrichten, die sich in den Meldungen widerspiegeln, von den Hassern, wenn sie sagen: ein Schiff aus diesem und jenem Land kommt mit Treibstoff nach Kuba, mit anderen Worten, es gibt eine Verfolgung, eine energetische Verfolgung des Landes, alles mit dem bösen, perversen Ziel, dass das Land nicht den Treibstoff hat, den es zum Leben braucht. Was kann man von Leuten erwarten, die so handeln und die ein Volk dazu verurteilen, mit Einschränkungen zu leben?

Arleen Rodríguez.- Dieselben Hasser sind jedes Mal aktiv, wenn Sie eine Auslandsreise, einen Besuch in einem anderen Land unternehmen, sogar in Ihrer Verantwortung als Staatsoberhaupt, das vorübergehend die Gruppe der 77 leitet, oder zu einem so entscheidenden und wichtigen Treffen wie dem BRICS-Treffen in Südafrika, und die weniger aggressiven unter ihnen sagen: "Was bringen diese Reisen?

Miguel M. Díaz-Canel.- Auf diesen Reisen werden Verhandlungen und für beide Seiten vorteilhafte Vereinbarungen getroffen, Investitionen freigegeben, Zahlungserleichterungen für Schulden erreicht und ein Niveau internationaler Beziehungen erreicht, das die Isolation, die sie in Bezug auf unser Land provozieren wollen, vermeidet.

Insbesondere in diesem Jahr gab es viele Reisen, die durch die Verantwortung, die wir an der Spitze der Gruppe der 77 haben, motiviert waren, und wir sind nicht allein als Kuba gereist, sondern im Namen der Gruppe der 77, und es gibt eine Reihe von internationalen Veranstaltungen, bei denen die Gruppe der 77 anwesend sein muss, die unsere Teilnahme impliziert haben.

Nun, in erster Linie gab es politische Ergebnisse, und man muss sich die Meinung der kubanischen Teilnahme am Gipfel der 77, am BRICS-Gipfel und an der Generalversammlung der Vereinten Nationen ansehen. Auf all diesen Reisen wurden Vereinbarungen unterzeichnet, Vereinbarungen wurden erreicht, und wir haben eine fast einhellige Unterstützung für die Verurteilung der Blockade und die Forderung erreicht, Kuba von der fadenscheinigen Liste der Länder zu streichen, die den Terrorismus unterstützen.

Es gibt konkrete Investitions- und Handelsabkommen, die aus diesen Reisen hervorgegangen sind und die nur auf hochrangigen Treffen erreicht werden können, sie können auf keiner anderen Ebene erreicht werden, und darin liegt der Erfolg. Die Umsetzung dieser Abkommen erfordert dann die Arbeit von technischen und diplomatischen Teams, und alle Verhandlungen sind nicht in wenigen Tagen abgeschlossen, sondern dauern Monate. Daher gibt es unter all den Dingen, die wir auf unseren jüngsten Reisen erreicht haben, eine Reihe von Dingen, die in Arbeit sind und mittelfristig umgesetzt werden.

Alles, was wir auf diesen Reisen erreicht haben, können wir leider nicht öffentlich machen, weil der Feind hinter uns steht und versucht, alles zu zerstören, was wir tun. Wir wissen von Orten, an denen wir eine wichtige Verhandlung erreicht haben, und hinterher haben sie Druck auf das Land ausgeübt, damit es das, wozu es sich verpflichtet hat, nicht umsetzt.

Arleen Rodríguez.- Auf der Grundlage des gleichen Drucks, dieser Schikanen, dieser entfesselten Bosheit, hatten Sie auf Ihrer jüngsten Reise nach New York private Treffen mit politischen Persönlichkeiten der USA, zu denen die Presse, nicht einmal Ihre Presse, keinen Zugang hatte. Welches Verständnis haben Sie dort für die Situation in Kuba gefunden?

Miguel M. Díaz-Canel.- Zunächst einmal waren diese Treffen eine Gelegenheit, zu reden, zu erklären, Standpunkte darzulegen und Zweifel auszuräumen, die diese Persönlichkeiten aufgrund der Propaganda und der Desinformations- und Diskreditierungskampagne gegen die kubanische Revolution über bestimmte Ereignisse in Kuba hatten, und ich glaube, dass wir das erreicht haben. In allen Fällen gab es Verständnis, es gab sogar Leute, die uns umarmten, als sie überzeugt waren, als wir sie überzeugt hatten, dass wir im Recht sind. Daher glaube ich, dass wir bei diesen Treffen Verständnis für die Situation in Kuba, Bewunderung dafür, dass das kubanische Volk zu widerstehen vermochte und unter welchen Bedingungen wir dies taten, und vor allem Sensibilität für die Probleme Kubas sowie eine enorme Bereitschaft erreicht haben, alles in ihrer Macht Stehende zu tun, um eine Änderung der Politik der Regierung der Vereinigten Staaten gegenüber Kuba zu erreichen und Kuba von der Liste der Länder, die den Terrorismus unterstützen, zu streichen.

Ein weiteres Element, Arleen, mehreren Menschen war es peinlich, sie haben offensichtliche Scham empfunden über die Handlungen dieser Regierungen gegenüber unserem Land - sie haben es uns gesagt -.

Arleen Rodríguez.- Herr Präsident, Kuba ist gerade wiedergewählt worden..., nun, nicht wiedergewählt, sondern gewählt, aber zum sechsten Mal, als Mitglied des Menschenrechtsrates der Vereinten Nationen, was sehr irritiert hat, weil es eine riesige Kampagne dagegen gab. Wie sehen Sie das Thema, das innerhalb und außerhalb Kubas ein Lieblingsthema ist ?

Miguel M. Díaz-Canel. - Wir sprechen über die Frage der Menschenrechte, ein Thema, das seit vielen Jahren manipuliert wird, mit einer ganzen Reihe von Absichten und einem Diskurs der Doppelmoral seitens der so genannten internationalen Gemeinschaft und der angeblichen Führer dieser internationalen Gemeinschaft. Vergessen wir nicht, dass wir viele Ereignisse erlebt haben, bei denen 50 Staaten dieser Gemeinschaft, die aus mehr als 190 Ländern besteht, etwas unterstützen, und dieses Etwas wird legitimiert, als ob es von der Mehrheit gebilligt würde, denn alles wird manipuliert.

Kuba, ein Land wie das unsere, mit einer humanistischen Berufung, mit einer Berufung zur Solidarität, mit einer Berufung zum Dienst an der Welt, zum Teilen dessen, was wir haben, und nicht zum Teilen dessen, wovon wir zu viel haben, wollte man auf die Anklagebank setzen. Dasselbe Kuba, das Ärzte und keine Bomben schickt; das Kuba, das Lehrer schickt, wo andere Soldaten schicken; das Kuba, das nicht interveniert und solidarisch zusammenarbeitet, wenn andere mit Interventionen und Aggressionen "unterstützen"; das Kuba, das der Pandemie innerhalb und außerhalb des Landes nach den Grundsätzen der menschlichen Solidarität begegnet, die auch unter den schlimmsten Umständen nicht aufgegeben werden kann. Dies ist das Kuba, das sie verurteilen wollen.

Ich frage mich, Arleen, mit aller Logik und, wie ich glaube, auch mit allem Recht als Kubaner: Wann wird die internationale Gemeinschaft die Regierung der Vereinigten Staaten für die Verletzung der Menschenrechte auf die Anklagebank setzen? Wann werden sich die Vereinigten Staaten für die Verletzung der Menschenrechte verantworten müssen, die die völkermörderische Blockade darstellt, die sie seit mehr als 60 Jahren gegen Kuba verhängt haben? Wann werden sich die Vereinigten Staaten dafür verantworten müssen, dass sie internationale Konflikte geschürt haben, wie sie den europäischen Konflikt geschürt haben?

Und wann werden die Vereinigten Staaten als Menschenrechtsverletzer zur Rechenschaft gezogen, wenn sie die Rechte der Völker des Nahen Ostens, Palästinas, des syrischen Volkes verletzt haben, die ständig unter Angriffen, unter Bombardierungen durch israelische Truppen leben, die von der Regierung der Vereinigten Staaten unterstützt werden? Und eine diskriminierende Politik, die die Rechte dieser Völker und die Rechte anderer Völker der Welt verletzt, die die Rechte aller Völker verletzt, in denen es Regierungen gibt, die das kapitalistische Modell nicht wollen, in denen es Regierungen gibt, die sich gegen die Vereinigten Staaten stellen. Warum sind die Vereinigten Staaten nie der Verletzung der Menschenrechte beschuldigt worden, obwohl sie wahrscheinlich die Regierung sind, die die meisten Menschenrechte in der Welt verletzt hat, sowohl die ihrer eigenen Bevölkerung als auch die anderer Völker des Planeten?

Daher glaube ich, dass die erneute Wahl Kubas in den Menschenrechtsrat vor allem eine Anerkennung der Kohärenz, des Mutes und der Art und Weise ist, in der wir unsere Prinzipien entschlossen verteidigt haben, und auch eine Anerkennung der Solidarität, mit der Kuba andere in der Welt unterstützt hat. Daher ist es ein Ausdruck der Anerkennung und ich würde sagen, auch der Bewunderung, des Respekts für Kuba und der Unterstützung, und daher ist diese Wahl ein politischer und diplomatischer Sieg für die kubanische Revolution, es ist ein Sieg für die kubanische Revolution!

Arleen Rodríguez.- Nun, mehrere Siege hintereinander, die meiner Meinung nach Unbehagen ausgelöst haben.

Miguel M. Díaz-Canel.- G-77-Gipfel, UN-Vollversammlung.

Arleen Rodríguez.- Der G-77-Gipfel hat uns geholfen, diese Welt in ihrer Komplexität zu sehen.

Miguel M. Díaz-Canel.- Und er schuf einen Konsens, mit dem die Länder der Gruppe der 77 in die Vollversammlung der Vereinten Nationen gingen.

Arleen Rodríguez.- Genau, und die Teilnahme Kubas an den Vereinten Nationen kenne ich, denn ich habe sie miterlebt und zwei gegensätzliche Welten gesehen, einige Diener "der Vergangenheit in einer neuen Schale", wie Silvio Rodríguez sagen würde, die gegen ihr eigenes Herkunftsland demonstrieren wollten und dort absolut in der Minderheit waren und es selbst anerkannten, und ein Volk der USA in Solidarität mit Kuba.

Miguel M. Díaz-Canel.- Ich werde es nie vergessen: an einem Samstagabend, in einer öffentlichen Einrichtung, mehr als 900 junge US-Amerikaner, die Kuba und Venezuela unterstützen.

Arleen Rodríguez.- Das war wirklich beeindruckend und bewegend. Ich komme jetzt zum Ende, ich will Ihrer Familie und Ihrer Erholung nicht noch mehr Zeit stehlen, aber ich werde auf das Thema Kommunikation zurückkommen. Sollten wir auf ein weiteres Interview warten, das Sie uns geben können, das Sie dem Kommunikationsteam oder den kubanischen Medien in Situationen wie dieser geben können?

Miguel M. Díaz-Canel.- Arleen, ich bin immer bereit zu kommunizieren, und ich habe auch von unseren Compañeros in der Parteiführung, von unseren Compañeros in der Regierungsführung, von uns allen, die wir Verantwortung tragen, die wir im öffentlichen Dienst stehen, die wir Diener unseres Volkes sind, gefordert, dass wir die Bevölkerung systematisch über die Themen informieren müssen, die in ihre Zuständigkeit fallen; nicht nur informieren und kommunizieren, sondern auch Rechenschaft ablegen. Deshalb hat sich in diesen Tagen eine Dynamik um die Probleme herum entwickelt, die wir haben; aber das Problem besteht nicht darin, dies nur in schwierigen Momenten zu tun, sondern es täglich in Fluss zu halten.

Es gibt auch eine Verantwortung für die Medien, für die Pressemedien, die diese Aufgabe meisterhaft und professionell erledigen müssen, denn wenn sie es nicht auf eine attraktive Art und Weise tun, ist es noch schlimmer; aber ich verspreche Ihnen, dass wir bereit sind, dies zu tun.

Das Presseteam der Präsidentschaft hat sich mit der Idee befasst, ich glaube, es ist dabei, sie zu entwerfen - ich bin bereit, daran mitzuarbeiten -, nach systematischeren Räumen zu suchen, in denen wir die Bevölkerung ständig mit Informationen versorgen.

Arleen Rodríguez.- Sie haben Ihr Team gebeten, das ist mir bekannt.

Miguel M. Díaz-Canel.- Ich habe das Team gebeten, aber ich wollte, dass das Team sie entwerfen soll, weil es die Spezialisten dafür sind und weil ich großes Vertrauen in mein Team habe, weil es ein junges, talentiertes, innovatives und sehr enthusiastisches Team ist, das auch sehr energisch ist, das die Probleme des Landes mit uns spürt, das ständig schaut, was getan werden kann, wie es besser kommuniziert werden kann, und dem ich sehr dankbar bin für alle Unterstützung, die es gibt. Vielleicht überraschen wir damit nächste Woche oder in zwei Wochen präsenter zu sein. Auf jeden Fall gibt es jeden Tag die Möglichkeit, etwas mitzuteilen, denn wir arbeiten jeden Tag an den Problemen des Landes.

Arleen Rodríguez.- Nun, hier ist es durchgesickert, dass es einen Raum geben wird, der aus den Netzen hervorgehen könnte.

Miguel M. Díaz-Canel.- Und wie nennen wir ihn?

Arleen Rodríguez.- Geben Sie ihm einen Namen, denn Sie werden der Direktor sein, ich glaube, mir wurde gesagt, dass Sie der Direktor sein werden.

Miguel M. Díaz-Canel.- Ich glaube, es ist zu viel angestrebt, dass ich Direktor werde, ich könnte ein Teilnehmer sein.

Arleen Rodríguez.- Erster Sekretär der Kommunistischen Partei Kubas, Präsident der Republik, dem Helden dieses Landes wie Fidel Castro, Raúl Castro vorausgingen, wenn er jeden Morgen aufwacht und weiß, dass die Welt nicht besser ist, weil Bomben auf Gaza fallen, oder die Frage der Preise, der Lebensmittel, der Ernährung, des Klimawandels usw., woher nimmt er dann die Energie, aufzustehen und hinauszugehen und zu kämpfen?

Miguel M. Díaz-Canel.- Aus dem Volk, Arleen, in diesem heldenhaften Volk. Dieses Interview oder dieses Treffen kann nicht vorübergehen, ohne dass wir die Gelegenheit haben, unserem Volk für seinen Heldenmut, seine Unterstützung, sein Verständnis und seinen Beitrag zu danken. Deshalb ist die Revolution unbesiegbar, wegen dieses Volkes!

Arleen Rodríguez.- Danke.

Miguel M. Díaz-Canel.- Dank an euch.

Interview von Miguel Díaz-Canel mit der Journalistin Arleen Rodríguez Derivet
Havanna, 12.10.2023