Dokumente aus Kuba

Dokumente, Regierungserklärungen, Reden und Reflektionen, Erklärungen des kubanischen Außenministeriums, Veröffentlichungen der Nationalversammlung, Berichte der kubanischen Regierung sowie Beiträge Kubas vor den Vereinten Nationen.

2023 wird ein Jahr des Kampfes und der Hoffnung sein

Rede von Miguel Mario Díaz-Canel Bermúdez, Erster Sekretär des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Kubas und Präsident der Republik, auf der außerordentlichen Sitzung der Nationalversammlung der Volksmacht anlässlich des 18. Jahrestages der Gründung von ALBA-TC am 14. Dezember 2022, "64. Jahr der Revolution", im Kongresspalast.

Lieber Armeegeneral Raúl Castro Ruz, Führer der kubanischen Revolution,

lieber Compañero Esteban Lazo Hernández, Präsident der Nationalversammlung der Volksmacht,

liebe Brüder Nicolás Maduro Moros, Comandante Daniel Ortega Saavedra und Luis Arce Catacora, Anführer des heldenhaften Widerstands in Unserem Amerika,

sehr geehrte Premierminister Ralph Gonsalves und Dickon Mitchell, ich freue mich sehr, dass Sie nur wenige Tage nachdem Sie uns unvergessliche Aufenthalte in Ihren Ländern beschert haben, hierher gekommen sind,

sehr geehrter Herr Premierminister Roosevelt Skerrit, unsere herzlichen Glückwünsche zu Ihrem Sieg bei den Parlamentswahlen vom 6. Dezember (Beifall),

karibische Brüder,

Delegationsleiter zum XXII. ALBA-TCP-Gipfel,

eine Umarmung für Sie alle.

Ich glaube, ich bringe die Meinung der Abgeordneten unserer Nationalversammlung der Volksmacht zum Ausdruck, wenn ich sage, dass sie sich durch Ihre Anwesenheit geehrt fühlen (Beifall).

Wir sind dankbar für Ihre Worte der Anerkennung des Vermächtnisses des Comandante en Jefe Fidel Castro und des Comandante Hugo Chávez und auch für die Worte, die Sie unserer Revolution und unserem Volk gewidmet haben (Beifall).

Es besteht kein Zweifel daran, dass der Comandante en Jefe Fidel Castro Ruz und der Comandante Hugo Rafael Chávez Frías in die Zukunft geblickt haben, als sie gemeinsam die ALBA gründeten.

Fidel und Chávez haben uns in ALBA vereint. Sie haben uns in einem wahren Bündnis der Solidarität vereint.

Achtzehn Jahre nach ihrer Gründung kann die Allianz nicht nur ihre Notwendigkeit, sondern auch ihren Wert als Integrationsmechanismus beweisen, indem sie den Willen zur Solidarität, Komplementarität und Zusammenarbeit zusammenfasst.

Ihre Projekte zum Wohle des Volkes, die historischen Missionen Milagro und Yo sí puedo, Werke von großer menschlicher Bedeutung, die in der Region ohne Beispiel sind, haben Millionen von Einwohnern in Unserem Amerika die Sehkraft zurückgegeben und alphabetisiert.

Bei mehreren Gelegenheiten und weil ich davon überzeugt bin, habe ich immer anerkannt, dass von allen Blöcken, die es in der Welt gibt, ALBA der regionale Integrationsblock war, der am schnellsten konkrete Ergebnisse zum Nutzen seiner Völker zeigte.

Dieser Jahrestag findet zu einem Zeitpunkt statt, an dem Lateinamerika und die Karibik an einem neuen Scheideweg stehen, den sie ohne Zusammenarbeit und Einigkeit nicht bewältigen können.

Die von der COVID-19-Pandemie am stärksten betroffene Region ist nach wie vor die ungleichste. Sie leidet unter den Auswirkungen der ungerechten internationalen Wirtschaftsordnung und sogar unter den Folgen der ernsten Situation, die auf einem anderen Kontinent entstanden ist.

Die transnationalen Konzerne haben nicht aufgehört, die Ressourcen der Region weiter auszuplündern und ihre Gewinnspannen erhöht, während die Energie- und Lebensmittelpreise gestiegen sind. Die Inflation ist gestiegen und hat in mehreren Ländern den höchsten Stand der letzten Jahre erreicht. Der Zugang zu finanziellen Mitteln ist schwieriger und kostspieliger geworden. Die Belastung der Haushalte hat zugenommen, und der Druck der Auslandsverschuldung ist nach wie vor überwältigend.

In diesem Umfeld machen die politischen Kräfte Fortschritte bei der Umsetzung von Maßnahmen, die auf die soziale Entwicklung und Integration unserer Länder abzielen.

Dieser Fortschritt ist das Ergebnis sozialer Kämpfe, um die Forderungen der Bürger nach tiefgreifenden und dringenden Veränderungen der bisherigen Politik zu erfüllen, die große Massen von Menschen in die Ungewissheit geführt hat.

Aufgeschreckt durch diesen Vormarsch haben der Imperialismus und seine Verbündeten die Schikanen gegen linke Kandidaten beschleunigt und führen und fördern politisch motivierte Gerichtsprozesse gegen sie, wie den gegen die argentinische Vizepräsidentin Cristina Fernández, der wir eine herzliche Umarmung und unsere ganze Unterstützung zukommen lassen (Beifall).

Der Imperialismus und die Oligarchien greifen ständig auf Desinformation und Manipulation der lateinamerikanischen und karibischen Realität zurück, sowohl in den traditionellen Medien als auch in den von ihnen kontrollierten digitalen Netzwerken.

Ohne sich zu verstecken, schließen sich diese Oligarchien zusammen, um Politiker und Kandidaten mit faschistisch orientierten Programmen zu unterstützen, und erklären ganz offen, den Wahlsieg der Linken um jeden Preis verhindern zu wollen. Zu diesem Zweck greifen sie auch auf die plumpe Einschüchterung von Anhängern und Wählern linker und progressiver Parteien zurück.

Während die Region auf den Weg der sozialen Gerechtigkeit und der Integration zurückkehrt, reaktivieren die Vereinigten Staaten die Monroe-Doktrin, deren Ausrufung bald ihren 200. Jahrestag feiert. Ihre Postulate, die in verschiedenen Epochen zur Rechtfertigung von Invasionen, Staatsstreichen und wirtschaftlichem Druck auf Länder dienten, zielen nun darauf ab, die Souveränität einzuschränken und, wie immer, die Herrschaft über unser Schicksal zu erzwingen.

Diese Realitäten machen es umso notwendiger, die Integration und Zusammenarbeit zu fördern, ein Unterfangen, bei dem die Bolivarische Allianz für die Völker Unseres Amerikas - Handelsabkommen (ALBA-TCP) eine Schlüsselrolle spielt, da sie sich als erfolgreiches Forum für konzertierte Aktionen erwiesen hat. Dieses Erbe zu bewahren und zu stärken ist daher unsere Pflicht und muss auch unser Anliegen sein.

Liebe Brüder und Schwestern,

in diesem Jahr erhielt Kuba die Unterstützung von 185 Staaten der Welt in seinem Kampf gegen die verbrecherische Blockade, die die US-Regierung dem kubanischen Volk seit mehr als 60 Jahren auferlegt. Ebenso wird die Forderung lauter, Kuba von der willkürlichen US-Liste der Staaten zu streichen, die angeblich den Terrorismus unterstützen. Für das Einnehmen dieser Positionen sind wir sehr dankbar.

Wir bekräftigen noch einmal unsere entschlossene Unterstützung für Präsident Nicolás Maduro Moros und die von ihm geführte zivil-militärische Union. Wir freuen uns über die Fortschritte der bolivarischen und chavistischen Regierung bei der Rückgabe der entwendeten finanziellen und wirtschaftlichen Ressourcen an Venezuela. Die Beharrlichkeit, die Würde und der Mut des venezolanischen Volkes angesichts der ständigen Angriffe gegen es werden in die Geschichte eingehen als ein weiteres Beispiel dafür, dass man es schaffen kann. (Beifall).

Wir lehnen die Angriffe und einseitigen Zwangsmaßnahmen gegen das schwesterliche Nicaragua entschieden ab und bekunden unsere Unterstützung für Comandante Präsident Daniel Ortega Saavedra (Beifall).

Wir bekräftigen unsere Solidarität und brüderliche Unterstützung für den Plurinationalen Staat Bolivien und für unseren Bruder, den Präsidenten Luis Arce, der sich den Destabilisierungsversuchen der faschistischen Opposition stellen musste. Bolivien ist nicht allein, Bruder Lucho! (Beifall).

Wir bekräftigen erneut, dass wir Sie, unsere karibischen Brüder und Schwestern, in Ihrem Recht auf eine gerechte, besondere und differenzierte Behandlung unterstützen, die für die Bewältigung der wachsenden Herausforderungen, die sich aus Naturkatastrophen, dem vorherrschenden ungerechten internationalen Finanzsystem und den neuen und schwierigen Bedingungen infolge der COVID-19-Pandemie ergeben, unerlässlich ist. Wir dürfen nicht vergessen, dass die Karibik, zu der wir auch gehören, wie keine andere Region unter den Auswirkungen des Klimawandels leidet,

Liebe Brüder und Schwestern,

wir begrüßen die Fortschritte von ALBA-TCP, für dessen Entwicklung wir 2023 alles tun müssen, um die Ziele zu erreichen, die wir uns in den Bereichen Wirtschaft und Handel sowie bei der Förderung der Zusammenarbeit in Bereichen von strategischer Bedeutung gesetzt haben.

Unsere Länder haben einander viel zu geben, wenn es darum geht, einen für beide Seiten vorteilhaften wirtschaftlichen und sozialen Weg einzuschlagen.

Lassen Sie uns weiterhin unseren politischen Willen vereinen, um über Erklärungen hinauszugehen und Projekte realistisch und entschlossen umzusetzen, wie es die unvergesslichen Führer unserer Länder getan haben.

Das Jahr 2023 wird ein Jahr des Kampfes und der Hoffnung sein. Es liegt an uns, dieses Jahr zu einem Jahr des Fortschritts und der Siege zu machen. Mit der Hartnäckigkeit, der Ausdauer und der natürlichen Kreativität unserer einzigartigen und widerstandsfähigen Völker werden wir in der Lage sein, dieses Ziel zu erreichen.

Für diese 18 Jahre der Konzertierung und der solidarischen Integration, für Fidel und Chavez, für die Gründerväter Lateinamerikas und der Karibik, lasst uns für eine geeintere ALBA arbeiten! Eine ALBA der Solidarität! Eine ALBA der Würde!

Hasta la Victoria Siempre! (Ausrufe von: "Siempre!" und von: "Viva la Revolución!", "Viva Raúl!", "Viva Fidel", "Viva Chávez!" und "Viva el ALBA-TCP!")
(Ovation.)

Quelle: Granma
Miguel Díaz-Canel
Kongresspalast Havanna,14. Dezember 2022