Dokumente aus Kuba

Dokumente, Regierungserklärungen, Reden und Reflektionen von Fidel Castro, Erklärungen des kubanischen Außenministeriums, Veröffentlichungen der Nationalversammlung, Berichte der kubanischen Regierung sowie Beiträge Kubas vor den Vereinten Nationen.

I. Parteitag der Kommunistischen Partei Kubas (PCC), Dezember 1975

Zweiter Teil

Grundlagen, Charakter und Errungenschaften der kubanischen Revolution

V. Das strategische Ziel der Kommunistischen Partei Kubas ist der Aufbau des Kommunismus.

Um dieses Ziel zu erreichen, geht die Kommunistische Partei Kubas von der marxistisch-leninistischen Lehre von den zwei Phasen der kommunistischen Gesellschaft aus: dem Sozialismus als der niederen Phase und dem Kommunismus als der höchsten Phase dieser Gesellschaft. Sozialismus und Kommunismus haben als Phasen der gleichen sozialökonomischen Formation gemeinsame Grundlagen: das gesellschaftliche Eigentum an den Produktionsmitteln; das Fehlen der Ausbeutung des Menschen durch den Menschen; die Realisierung der Arbeit als schöpferische Tätigkeit; die Arbeit als Recht und Pflicht aller; die Gültigkeit und das Wirken gemeinsamer sozialökonomischer Gesetze; die Entwicklung der Wirtschaft nach einem einheitlichen Plan; das gleiche Hauptziel der Befriedigung der ständig wachsenden materiellen und geistigen Bedürfnisse des Menschen und die Entwicklung eines neuen Typs gesellschaftlicher Beziehungen, die von Kameradschaft und gegenseitiger Hilfe geprägt sind und die die allseitige Bildung des Menschen garantieren.

Dennoch bestehen zwischen den beiden Phasen bedeutende Unterschiede, die unbedingt zu berücksichtigen sind.

Der Hauptunterschied zwischen der sozialistischen und der kommunistischen Phase besteht im Entwicklungsniveau der Produktivkräfte und im Grad der Entwicklung der Produktionsverhältnisse.

In der kommunistischen Phase wird es nur eine einzige Form des Eigentums an den Produktionsmitteln geben, die des ganzen Volkes. Die Klassen werden verschwunden sein, die ganze Gesellschaft wird aus einem einzigen sozialen Typ bestehen. Es wird keine wesentlichen Unterschiede mehr zwischen körperlicher und geistiger Arbeit, zwischen Stadt und Land geben. Zur Durchsetzung der Arbeitsdisziplin bedarf es keiner gesetzlichen und administrativen Maßnahmen, die Arbeit wird zum ersten Lebensbedürfnis des Menschen; damit werden die moralischen, gesellschaftlichen und menschlichen Faktoren zu ihrer einzigen Motivierung. Die Ware-Geld-Beziehungen werden abgeschafft, die Entwicklung der Produktivkräfte wird ein qualitativ höheres Niveau erreichen, und der kollektive Reichtum wird es ermöglichen, die vernünftigen Bedürfnisse des Menschen voll zu befriedigen, so daß die Gesellschaft das hohe Verteilungsprinzip des Kommunismus: "Jeder nach seinen Fähigkeiten, jedem nach seinen Bedürfnissen!" auf ihr Banner schreiben kann. Der Mensch wird über eine höhere Bildung und ein höheres gesellschaftliches Bewußtsein verfügen.

In dieser Phase wird der Staat aufhören zu existieren. Seine Funktion der ‚"‚Verwaltung der Menschen‘ wird beendet sein; die Gesellschaft wird die "Verwaltung der Dinge" direkt in ihre Hand nehmen.

In der sozialistischen Phase ist das Volk noch nicht alleiniger Eigentümer der Produktionsmittel. Es existiert außerdem noch das genossenschaftliche Eigentum; es bestehen Klassenunterschiede, Unterschiede zwischen körperlicher und geistiger Arbeit, zwischen Stadt und Land. Die Arbeit ist noch immer hauptsächlich ein Mittel zum Leben. Infolgedessen sind neben dem moralischen Anreiz auch materielle Stimuli erforderlich. Die Ware-Geld-Beziehungen bestehen weiterhin, die Entwicklung der Produktivkräfte erlaubt noch keine volle Befriedigung der materiellen und geistigen Bedürfnisse der Menschen, und die Gesellschaft folgt dem Verteilungsprinzip, das die größte Übereinstimmung der gesellschaftlichen Interessen mit den Interessen des einzelnen garantiert: "Jeder nach seinen Fähigkeiten, jedem nach seiner Leistung!"

In dieser Phase wächst und entwickelt sich die Führungsrolle der Kommunistischen Partei, und der Staat existiert als Ausdruck der Interessen der Arbeiterklasse im Bündnis mit den Genossenschaftsbauern und den Geistesschaffenden. Es ist der demokratischste Staat in der Geschichte der Menschheit.

Zwischen dem Kapitalismus und der sozialistischen Phase der sozialökonomischen Formation des Kommunismus liegt eine Übergangsperiode, in der sich das gesamte Leben der Gesellschaft verändert, jede Möglichkeit der Restaurierung des Kapitalismus beseitigt und der Sozialismus aufgebaut wird. Die Staatsform dieser Übergangsperiode ist die Diktatur des Proletariats. Aufbau des Sozialismus bedeutet: Abschaffung jeglicher Form von Privateigentum an den Produktionsmitteln in der gesellschaftlichen Produktion und damit Schaffung eines einheitlichen Systems der Wirtschaft, in dem nur kollektive gesellschaftliche Formen des Eigentums an den Produktionsmitteln bestehen; Erzielung eines hohen Entwicklungsniveaus der Produktivkräfte, wobei die gesellschaftliche Produktion auf der Mechanisierung der wichtigsten Produktionsprozesse sowohl in der Industrie als auch in der Landwirtschaft beruht, und Erreichung eines entsprechenden Niveaus der Produktivität der gesellschaftlichen Arbeit. Die Mehrheit des Volkes hat sich weitgehend die marxistisch-leninistische Ideologie zu eigen gemacht; das gesellschaftliche Verhalten der Menschen wird zur bestimmenden Überzeugung und Norm. Aufbau des Sozialismus bedeutet den völligen und endgültigen Sieg über die alten Ausbeuterklassen.

Die Entwicklung .einer neuen Gesellschaft in der Periode des Übergangs vom Kapitalismus zum Sozialismus und in den beiden Phasen der kommunistischen Gesellschaft ist ein unvermeidlicher objektiver Prozeß, der von gesellschaftlichen Gesetzen bestimmt wird. Seine Verletzung oder sein Mißverstehen kann Störungen und Abweichungen vom gesellschaftlichen Fortschritt hervorrufen. Der Aufbau des Sozialismus erfordert die strikte Einhaltung und bewußte Anwendung dieser Gesetze.

Die kubanische Gesellschaft befindet sich gegenwärtig in der Periode des Aufbaus des Sozialismus, weshalb das unmittelbare programmatische Hauptziel des kubanischen Volkes darin besteht, den Aufbau des Sozialismus auf der wissenschaftlichen Grundlage des Marxismus-Leninismus fortzusetzen und in die erste Phase der kommunistischen Gesellschaft einzutreten.

Das bedeutet:

- Schaffung der materiell-technischen Basis des Sozialismus. Das beinhaltet: Mechanisierung der wichtigsten Produktionsprozesse in der Wirtschaft; Erzielung einer Arbeitsproduktivität, die auf allen Gebieten der Wirtschaft weit über der Arbeitsproduktivität des Kapitalismus liegen muß; Schaffung einer Produktionsstruktur der Zweige und Bereiche der Wirtschaft, die ein hohes und stabiles Tempo des wirtschaftlichen Wachstums sowie die schnelle und proportionale Entwicklung der Elektrifizierung, der Chemie, der Metallurgie, des Maschinenbaus, der Baustoffproduktion sichern; Einführung industrieller Methoden in wesentliche Bereiche der Landwirtschaft; Förderung von Wissenschaft und Technik und ihre Anwendung in der Produktion; umfassende Anwendung des Systems der Leitung der Wirtschaft und seine weitere Vervollkommnung; effektive Arbeit der Planungsorgane des Landes;

- Entwicklung und Erweiterung der sozialistischen Produktionsverhältnisse bis zu ihrer vollständigen Durchsetzung. Das führt auf der Grundlage der strikten Einhaltung des Prinzips der Freiwilligkeit zur allmählichen Ersetzung des bäuerlichen Kleineigentums durch genossenschaftliches Eigentum oder zu seiner allmählichen Umwandlung in Eigentum des ganzen Volkes;

- Vertiefung der allseitigen Bildung des Volkes durch Erhöhung des politischen Bewußtseins und des geistig-kulturellen Niveaus der Massen; Festigung der sozialistischen "Moral, was ein hohes Kollektivbewußtsein und eine entsprechende Arbeitseinstellung auf der Grundlage von Beziehungen der gegenseitigen und brüderlichen Hilfe erfordert; Erfüllung der anderen gesellschaftlichen Pflichten, der Pflicht des proletarischen Internationalismus und des revolutionären Patriotismus; Sieg der sozialistischen Bildung und Ideologie im gesellschaftlichen Bewußtsein;

- Weiterentwicklung der Kulturrevolution, die gegenwärtig in unserem Land mit dem Ziel durchgeführt wird, alle Werte und Errungenschaften der Wissenschaft und Kultur der Welt und die von unserer sich im Aufbau befindlichen sozialistischen Gesellschaft selbst geschaffenen Werke in den Besitz des ganzen Volkes zu überführen; Schaffung eines entwickelten und qualifizierten Leitungsapparates der Gesellschaft sowie allgemein einer Gesellschaft allseitig gebildeter Menschen, in der Wissenschaft, Technik und Kultur eine führende Stellung innehaben. Diese Ziele des Sozialismus und Kommunismus stellen die höchsten Errungenschaften der Zivilisation dar;

- Weiterentwicklung der Kommunistischen Partei Kubas als höchste Führungskraft des gesamtgesellschaftlichen Lebens und Stärkung des Jugendverbandes sowie der gesellschaftlichen und Massenorganisationen;

- Vervollkommnung der demokratischen Organisation des sozialistischen Staates,

Mit der Erfüllung dieser komplexen, aber schönen Aufgaben wird der Aufbau des Sozialismus in Kuba im wesentlichen abgeschlossen sein. Damit wird die sozialistische Phase beginnen. Das wird dem werktätigen Volk und seiner Kommunistischen Partei die Möglichkeit geben, sich höhere Ziele der Entwicklung und des Reifens der sozialistischen Gesellschaft zu stellen, bis das von der Arbeiterklasse und ihrer Partei gestellte Endziel, die kommunistische Phase der Gesellschaft, erreicht ist.

Mit der Vollendung des Aufbaus des Sozialismus wird das kubanische Volk eine historische und unerläßliche Pflicht gegenüber dem Weltproletariat und den Völkern Lateinamerikas erfüllen: Aufbau der ersten sozialistischen Gesellschaft auf dem amerikanischen Kontinent.

VI. Ökonomische Politik: Schaffung der materiell-technischen Grundlagen des Sozialismus

Kuba übernahm vom Kapitalismus eine deformierte Wirtschaftsstruktur, die auf einer rückständigen landwirtschaftlichen Produktion und einer schwach entwickelten Industrie, im wesentlichen der Zuckerindustrie, beruhte. Daher orientiert sich die Wirtschaftspolitik der Revolution auf folgende Ziele: Reorganisierung und Weiterentwicklung der Wirtschaft mit dem Ziel der Beseitigung ihrer strukturellen Disproportionen, Entwicklung der Industrie, Diversifizierung und Erhöhung der landwirtschaftlichen Produktion, Erhöhung der Zahl exportfähiger Produkte und des Exportvolumens, Verringerung der Importabhängigkeit und ständige Erhöhung des Lebensniveaus des Volkes.

Nach Abschluß der ersten Phase des Anfangsaufschwungs, in der die wichtigsten Vorhaben und Investitionen im wesentlichen auf den landwirtschaftlichen Sektor orientiert waren, gleichzeitig jedoch die notwendige Infrastruktur im Bereich des Wasser- und Straßenbaus sowie des Bauwesens errichtet wurde, um die Grundlagen und Bedingungen zur Durchführung der Industrialisierung zu schaffen, wird die zentrale Aufgabe der Pläne für die Entwicklung der nationalen Wirtschaft im nächsten Planjahrfünft 1976 bis 1980 in der Industrialisierung des Landes bestehen.

In diesem Sinne wird es notwendig sein, die Anstrengungen fortzusetzen, um die nationale Wirtschaft mit einer solchen Infrastruktur zu versehen, die dem vorgesehenen Entwicklungstempo entspricht.

Die Hauptaufgabe der Industrie besteht darin, im Lande die notwendigen Grundlagen für die systematische Entwicklung der Produktivkräfte zu schaffen, indem Industrie, Pflanzenbau und Tierproduktion mit Ausrüstungen und Materialien versorgt werden, die exportfähigen Ressourcen zu erhöhen, von Importen unabhängiger zu werden und eine breite Palette von Massenkonsumgütern zu produzieren.

Bei der Realisierung dieser Politik kommt der Entwicklung der Zuckerproduktion eine erstrangige Rolle zu, da wir in großem Maße vom Außenhandel, wo der Zucker eine entscheidende Rolle spielt, abhängig sind. Aus diesem Grunde wird neben der Errichtung neuer Zuckerfabriken die Reorganisierung und Modernisierung dieses Industriezweiges und des mit ihm verbundenen Schienentransportwesens eine vorrangige Aufgabe darstellen. Ziel ist die Erhöhung der Effektivität und der Ausnutzung der installierten Leistung.

Die Nickelproduktion wird beschleunigt entwickelt. Das erfordert sowohl bei der Reorganisierung der beiden schon bestehenden Anlagen -als auch bei der Schaffung neuer Betriebe umfangreiche Investitionen. Auf diese Weise wird die Nickelproduktion im nächsten Jahrzehnt eine viel größere Bedeutung erlangen.

Die Energieproduktion wird erhöht; es müssen dafür neue Kapazitäten für die Erdölraffinierung und die Stromerzeugung installiert werden. Dazu gehört auch der Bau des ersten Kernkraftwerkes in Kuba, was die wirtschaftlichste und in der Perspektive sicherste Lösung ist.

Die geologischen Erkundungen zur Entdeckung neuer Mineralvorkommen, darunter Erdöl, werden fortgesetzt.

Die Pläne für Investitionen im Bergbau und in der Metallurgie werden fortgeführt. Die Hauptaufgabe bei dieser Entwicklung wird der Bau des Eisenhüttenkomplexes im Norden von Oriente, der zukünftigen Hauptgrundlage für unsere Eisenhüttenindustrie, sein. Dieser Industriezweig wird unseren Maschinenbau mit dem notwendigen Stahl versorgen, der seinerseits landwirtschaftliche Geräte und Ausrüstungen, Industrieausrüstungen, Ersatzteile, Materialien und Teile für das Bauwesen produziert, wodurch der Umfang der Importe in hohem Maße verringert wird.

Die chemische Industrie, insbesondere die Produktion von Stickstoffdüngemitteln und ihrer Verbindungen sowie die Plasteerzeugung auf der Grundlage der Petrolchemie, wird weiterentwickelt.

Auf der Grundlage von Derivaten der Zuckerindustrie erfolgt die weitere Entwicklung der Bagasse- und Papierindustrie, der Produktion von Kunststoffplatten oder Kunstholz sowie der Produktion von Futtermitteln auf der Grundlage von Honig.

Entwickelt werden ferner die pharmazeutische Industrie und der medizinische Gerätebau.

Die Erhöhung des Lebensniveaus unseres Volkes wird unmittelbar von der Entwicklung der Textil- und Schuhindustrie sowie der Nahrungsmittelindustrie auf der Grundlage von Produkten des Pflanzenbaus, der Viehwirtschaft und des Fischfangs bestimmt.

Die. Produktion der fischverarbeitenden Industrie wird durch die Bereitstellung neuer und moderner Schiffe und die Entwicklung der industriellen Konservenproduktion erhöht, um die Versorgung der Bevölkerung mit Lebensmitteln zu sichert, ihren Bedarf an tierischen Eiweißen zu decken und Artikel für den Export zu produzieren.

Die Produktion von langlebigen Konsumgütern, wie Kühlschränken, Fernsehapparaten, Rundfunkgeräten, Ventilatoren, Klimaanlagen usw., wird gesteigert oder aufgenommen.

Es wird eine umfangreiche Basis für die Entwicklung der Bautätigkeit geschaffen. Die Produktion von Zement und anderen Materialien dieses Sektors wird mit dem Ziel erhöht, die Versorgung mit Baumaterial in der erforderlichen Qualität und Quantität zu gewährleisten.

Im Bauwesen werden die modernsten Technologien und die am weitesten entwickelten Methoden der Arbeitsorganisation eingeführt; die Qualifizierung der Techniker und Werktätigen dieses Industriezweigs wird erhöht. Bei der Erfüllung der Bauvorhaben müssen die Projektions-, Bau-, Fertigstellungs- und Übergabefristen verkürzt, die Qualität verbessert und die Kosten gesenkt werden.

Der Wohnungsbau wird schrittweise erweitert, um den Anforderungen der Entwicklung zum Industrie-Agrar-Staat zu entsprechen und die gestiegenen Bedürfnisse immer besser befriedigen zu können. Es werden Einrichtungen für das Bildungs-, Gesundheits- und Sozialwesen geschaffen, die Infrastruktur in den Stadtzentren wird verbessert und die Politik der Urbanisierung der ländlichen Gebiete fortgesetzt.

Bedeutende Investitionen sind für den Bau einer größeren Anzahl von Mittelschulen auf dem Land und in der Stadt, für den Bau und die Instandsetzung von Grundschulen und Zentren der Hochschulbildung vorgesehen, bis die bedeutenden Erfordernisse, die unser Land diesbezüglich hat, befriedigt werden können.

In wachsendem Maße werden Mittel für die Erhaltung und Reparatur von Wohnungen, Industriebauten, Einrichtungen der Landwirtschaft und der Infrastruktur sowie von Gesellschaftsbauten bereitgestellt, um sie in gutem Zustand zu erhalten und ihre Lebensdauer zu erhöhen.

Die wirtschaftliche Entwicklung erfordert ebenfalls die Erhöhung der Transportleistungen sowohl des Güter- als auch des Personenverkehrs. Der Binnenfrachtverkehr mit Lastkraftwagen sowie der Personenverkehr in den Städten, zwischen den Städten und den einzelnen Provinzen wird weiterentwickelt. Besondere Aufmerksamkeit wird den großen Städten wie Havanna, Santiago de Cuba und anderen gewidmet, in denen umfassende und effektive Systeme für den Personenverkehr vorhanden sein müssen. Sowohl der Gütertransport als auch der Personenverkehr werden auf der Grundlage der Schnelligkeit, Sicherheit, Verkürzung der Wartezeiten und der genauen Einhaltung der Fahrpläne entwickelt. Die Straßen und Wege werden bedeutend ausgebaut. Es werden Mittel zu deren Wartung bereitgestellt. In den kommenden Jahren wird unsere Autobahn fertiggestellt.

Der Eisenbahnverkehr als wichtiges System der Beförderung im Lande wird verstärkt. In den nächsten Jahren wird die Rekonstruktion der zentralen Eisenbahnlinie Havanna-Santiago de Cuba abgeschlossen.

Der Luftverkehr und das Flughafenwesen stehen ebenfalls im Zentrum der Aufmerksamkeit. Bedeutende Investitionen sind für die Erweiterung und Modernisierung der Hafenanlagen vorgesehen. Dazu werden leistungsfähige Ausrüstungen zur Verfügung gestellt. Die bestehenden Werften werden erweitert, und es werden neue geschaffen. Die Handelsflotte wird vergrößert und mit modernen Schiffen für den internationalen Transport versehen; der Umfang der Küstenschifffahrt wird erhöht.

Es wird ein Nachrichtensystem per Kabel und Mikrowellen installiert, das eine größere Effektivität dieses Bereichs garantiert.

Rundfunk und Fernsehen werden auf das gesamte Land ausgedehnt. Es werden das Farbfernsehen eingeführt, das Telefonnetz erweitert und das Telegrafen-, Funk- und Postsystem weiterentwickelt, wobei ihre Effektivität und Schnelligkeit erhöht und mit der ersten Stufe der Entwicklung der elektronischen Industrie begonnen wird.

Es werden die Inlandstouristik und, soweit das politisch und ökonomisch vorteilhaft erscheint, auch in gewissem Maße der internationale Tourismus gefördert, wobei bedeutende Investitionen für den Bau von neuen Zentren und Einrichtungen für in- und ausländische Besucher zur Verfügung gestellt werden.

Ausgehend von dem Ziel, den wachsenden Konsumbedarf der Bevölkerung zu decken, die Industrie mit Rohstoffen zu versorgen, die Nahrungsmittelimporte einzuschränken und einen größeren Umfang von exportfähigen Produkten zu schaffen, sind bedeutende Investitionen auf dem landwirtschaftlichen Sektor vorgesehen. Auf der Grundlage der genannten Ziele richtet sich die Entwicklungspolitik im wesentlichen auf die Steigerung der Produktion folgender Erzeugnisse: Reis, Milch und F leisch, um Importe zu vermeiden; Zuckerrohr, Zitrusfrüchte und Tabak als exportfähige Produkte; Kartoffeln, Gemüse, Fleisch, Eier, Obst, Kaffee und andere Erzeugnisse zur Versorgung der Bevölkerung.

Zur Erreichung dieses Ziels ist es notwendig, im nächsten Jahrzehnt die dazu notwendige landwirtschaftliche Nutzfläche auf der Grundlage der entsprechenden Technik und der rationellen Aufteilung der Pflanzungen nach Gebieten zu bebauen. Der größte Teil der Aussaat, des Anbaus und der Ernte der Hauptanbauerzeugnisse, vor allem des Zuckerrohrs, aber auch verschiedene Bereiche der Tierzucht werden mechanisiert. Es werden auch weiterhin umfangreiche Investitionen für die Melioration und Düngung des Bodens, für Pflanzenschutzmittel und andere Chemikalien, für den Bau von Staudämmen und Bewässerungssystemen zur Verfügung gestellt, wobei letztere vorrangig behandelt werden. Neue leistungsfähige Tierrassen und Pflanzenarten werden erforscht und gezüchtet. Es werden höhere Formen der Produktion in der Landwirtschaft entwickelt und effektive Wirtschaftsbeziehungen zwischen dem staatlichen und privaten bzw. genossenschaftlichen Sektor auf dem Lande hergestellt.

Das Zuckerrohr wird weiterhin in absehbarer Zukunft den ersten Platz unter unseren Nutzpflanzen einnehmen und als Rohstoff für unsere wichtigste Exportindustrie dienen.

In den nächsten fünf Jahren soll die Gesamtfläche für den Zuckerrohranbau unverändert bleiben, wobei jedoch der Hektarertrag nach und nach gesteigert, die Ladekapazität völlig und der Zuckerrohrschnitt um mehr als die Hälfte mechanisiert werden.

Fortschritte in der Viehzucht sind untrennbarer Bestandteil der Politik zur Reduzierung der Importe von Nahrungsgütern und zur Erhöhung der Nahrungsmittelversorgung, wobei besonders der Anteil von tierischen Eiweißen ansteigen soll. Daher werden weiterhin große Anstrengungen unternommen, den Viehbestand generell und besonders den Rinderbestand durch Verbesserung der Rassen zu erhöhen und die Steigerung ihrer Leistungen zu erreichen, um ein ständiges Anwachsen der Produktion,von Fleisch, Milch und Eiern zu gewährleisten.

Die Entwicklung der Viehwirtschaft erfordert die Verbesserung der technischen Basis und der Pflege des Viehs, die entsprechende Verbesserung der Futtermittelgrundlage, der veterinärmedizinischen Betreuung und der Untersuchungen zur Verbesserung der Rassen in Übereinstimmung mit ihren wirtschaftlichen Zielen. Umfangreiche Mittel werden für den Bau und die Erweiterung von Lagerhallen, Kühlanlagen und anderen Einrichtungen sowie für Anlagen zur industriellen Verarbeitung zur Verfügung gestellt, was die Erhöhung der Lebensmittelproduktion erforderlich macht.

Der Förderung der Landwirtschaftswissenschaften und ihrer Anwendung in der Produktion wird verstärkte Aufmerksamkeit geschenkt. Die landwirtschaftlichen Forschungsinstitute, die Versuchsstationen und Ausbildungszentren werden eine bedeutende Rolle in dieser Richtung spielen.

Die landwirtschaftliche Produktion wird hauptsächlich intensiv erweitert, das heißt durch die Steigerung der Arbeitsproduktivität, der Pflanzen- und Tierproduktion sowie die Senkung der Kosten. Dabei werden aber noch die Möglichkeiten der extensiven Erweiterung durch die Einbeziehung weiterer Anbauflächen in den Produktionsprozeß genutzt.

Besondere Aufmerksamkeit wird der rationellen Nutzung der landwirtschaftlichen Maschinen und ihrem allseitigen Einsatz gewidmet.

Die Wirtschaftsbeziehungen und der Warenaustausch zwischen dem Staat, den Bauern und den Genossenschaften werden durch ein entsprechendes System von Aufkaufs- und Verkaufspreisen, Krediten und Steuern gefestigt. Der Staat wird die Bauern und Genossenschaften mit Industrieprodukten für den persönlichen Bedarf, mit Ausrüstungen, technischen Dienstleistungen und mit Materialien versorgen. Die Bauern wiederum liefern der Industrie Rohstoffe und vor allem Nahrungsmittel für die Bevölkerung.

Die Entwicklung der Volkswirtschaft und insbesondere die neuen Investitionen erfolgen unter Berücksichtigung einer den Erfordernissen entsprechenden Standortverteilung der Produktivkräfte in den einzelnen Entwicklungsgebieten. Diese territoriale Aufteilung erfolgt unter Berücksichtigung der jeweiligen Bedingungen, wobei die Produktionszentren nach Möglichkeit und, sofern es ratsam erscheint, in der Nähe ihrer Rohstoffproduzenten, der Arbeitskräfte, der Transportwege, der Gebiete mit Verbraucherkonzentration errichtet werden. Dabei sollte versucht werden, die historisch entstandenen demographischen Konzentrationen auszunutzen oder neue städtische Zentren zu entwickeln. Außerdem muß in Betracht gezogen werden, ob Hafenanlagen oder die Möglichkeit der Versorgung mit Wasser vorhanden sind. Auf der Grundlage rationeller wirtschaftlicher Prinzipien wird das System der materiell-technischen Versorgung über ein das ganze Land umfassendes Netz, das einen effektiven Umschlag der Rohstoffe und Materialien garantiert, reorganisiert. Zu diesem Zweck werden im ganzen Land moderne Lagerhallen gebaut.

Die technische Entwicklung der verschiedenen Zweige der Volkswirtschaft und besonders der beschleunigte Industrialisierungsprozeß erfordern die Entwicklung und Einführung eines Meß- und Qualitätskontrollsystems, das die technischen Anforderungen erfüllt und die Qualität der Produktion sowohl der Zwischenprodukte, die in den Produktionsprozeß überführt werden, als auch der Konsumgüter für die Bevölkerung sowie der Exportprodukte sichert.

Havanna wird als bedeutendstes wirtschaftliches, politisches, kulturelles und künstlerisches Zentrum des Landes verschönert und entwickelt. Gleichzeitig wird in bezug auf diese Stadt weiterhin eine rationelle demographische Politik verfolgt. In der Hauptstadt unserer Republik werden die Investitionen auf die Verbesserung der Produktions- und Dienstleistungszentren auf der Grundlage eines hohen Standes der Technik und die Veränderung des Stadtbilds konzentriert. Es werden Wohnungen gebaut, das Wasserversorgungssystem, das Straßensystem, das städtische Verkehrswesen, das Einzelhandelsnetz, die öffentlichen Dienstleistungen sowie die Dienstleistungen des Handels, die Erholungs-, Sport- und Kultureinrichtungen erweitert und modernisiert. Sowohl Santiago de Cuba, die Wiege der Revolution, als auch die übrigen Provinzhauptstädte werden gleichermaßen entwickelt.

Besondere Aufmerksamkeit wird der realen Kaufkraft des kubanischen Peso auf der Grundlage eines entsprechenden Gleichgewichts zwischen Einnahmen und Ausgaben der Bevölkerung geschenkt. Um die erforderliche Erhöhung des Lebensniveaus zu garantieren, soll die zur Verfügung stehende Warenmenge der Kaufkraft entsprechen.

Mit dem Anwachsen der Produktivkräfte, der Entwicklung des Außenhandels, der Erhöhung der Produktion, der Erreichung eines inneren Währungsgleichgewichts und der allgemeinen Anwendung der Vergütung nach Quantität und Qualität der geleisteten Arbeit werden die Zuteilungen, die eine Folge der Erfordernisse der Rationierung sind, allmählich auf jene lebensnotwendigen Güter beschränkt, deren Angebot immer noch nicht ausreicht, um den wachsenden Bedarf unseres Volkes durch ein umfassenderes Angebot und zu Preisen, die für jeden erschwinglich sind, zu sichern. Dabei ist in Betracht zu ziehen, daß die Hauptsorge der Revolution bei der Verteilung der lebensnotwendigen Güter nach dem Prinzip der Gerechtigkeit und gesellschaftlichen Solidarität der Versorgung der Familien mit den niedrigsten Einkommen gilt und immer gelten wird.

Das Arbeitseinkommen ist die Hauptquelle der Befriedigung der materiellen und geistig-kulturellen Bedürfnisse der Werktätigen. Ein wichtiges Element in der Bilanz der Geldzirkulation ist die Lohnpolitik, die auf der Grundlage der Quantität und Qualität der Arbeit ausgearbeitet wird. Die Partei wird der wissenschaftlichen Arbeitsorganisation und der Verbesserung des Lohnsystems besondere Aufmerksamkeit widmen, wobei die niedrigsten Löhne langsam angehoben werden und der Durchschnittslohn erhöht wird. Dabei muß man beachten, daß die Arbeitsproduktivität schneller steigen muß.

Die Geldeinkünfte der Bevölkerung werden in diesem Zeitraum die wichtigste Rolle bei der Erhöhung des Lebensniveaus unseres Volkes in Übereinstimmung mit der Entwicklung der Ware-Geld-Beziehungen im Sozialismus spielen.

Ein immer größerer Teil der Bedürfnisse der Werktätigen wird durch die ständig steigenden gesellschaftlichen Konsumtionsfonds, insbesondere durch die für das Gesundheits- und Bildungswesen bestimmten Fonds, gedeckt.

Spezielle Beachtung findet die effektivere Nutzung der menschlichen und materiellen Ressourcen. Das geschieht nach dem Prinzip: Mit weniger Aufwand und geringeren Kosten mehr und besser produzieren.

Die Arbeitsproduktivität wird bei der Erhöhung der gesellschaftlichen Produktion die wichtigste Rolle spielen. Besondere Aufmerksamkeit ist daher zu richten auf: die umfassende Mechanisierung der Produktionsprozesse, die allmähliche Einführung der Automatisierung, Spezialisierung und Konzentration, die systematische Erhöhung der Qualität, die Verbesserung der Standortverteilung der Produktivkräfte nach Gebieten und Wirtschaftszweigen, die schnellere Einführung der wissenschaftlich-technischen Errungenschaften in die Produktion, die Verbesserung der Qualifikation der Werktätigen und die Vervollkommnung der wissenschaftlichen Organisation und Leitung der Produktionsprozesse und des Lohnsystems.

Die Erhöhung des Lebensniveaus des Volkes hängt letzten Endes von der Steigerung der Produktion und der gesellschaftlichen Arbeitsproduktivität ab. Deshalb müssen große Anstrengungen unternommen werden, um alle Möglichkeiten des Sozialismus zur Erzielung eines kontinuierlichen Wachstums zu nutzen.

Die Partei wird über die einzelnen Staatsorgane die Festlegung der allgemeinen und langfristigen Entwicklungsrichtungen forcieren. Dadurch kann eine konkrete Orientierung für die Ausarbeitung der Fünfjahrespläne gegeben werden.

Die Strategie der langfristigen Entwicklung der Wirtschaft wird die auf verschiedenen Wegen zu erreichenden Ziele wissenschaftlich begründen. Für sie werden längerfristig, als das bei den Fünfjahresplänen der Fall ist, Prognosen zur Entwicklung von Wissenschaft und Technik, demographische Prognosen, einschließlich der qualifizierten. Arbeitskräfte, Prognosen zum Außensektor, zu den natürlichen Ressourcen und ihrer Verwendung, zu den Preisen und Beziehungen der Verteilung und anderes ausgearbeitet.

Die Strategie der wirtschaftlichen Entwicklung wird ein außerordentlich wertvolles Instrument zur Verbesserung der Qualität der Planung sein.

Die Kommunistische Partei Kubas wird die Politik der Erweiterung und Vertiefung der Wirtschaftsbeziehungen mit der UdSSR und den anderen Ländern der sozialistischen Staatengemeinschaft entschlossen fortsetzen.

Im Rahmen des RGW wurden zwischen Kuba, der UdSSR und anderen sozialistischen Ländern Abkommen unterzeichnet, um die Nickelproduktion im Norden von Oriente bedeutend zu steigern.

Es werden ebenfalls andere Möglichkeiten der Zusammenarbeit auf der Grundlage des gegenseitigen Vorteils untersucht, um vor allem die sozialistischen Märkte zu beliefern und die finanziellen und Importmöglichkeiten Kubas im Außenhandel zu vergrößern.

Auch mit den Ländern Lateinamerikas und des karibischen Raumes, Asiens und Afrikas werden die Wirtschaftsbeziehungen weiterentwickelt.

Die positive Tendenz der Rückeroberung der natürlichen Ressourcen, die in den letzten Jahren in den Ländern Lateinamerikas und des karibischen Raumes zu beobachten war, schafft die Möglichkeit der Teilnahme Kubas an den sich in dieser Region herausbildenden Handels- und Wirtschaftsvereinigungen und so die Möglichkeit, an den Integrationsplänen mitzuarbeiten, die auf diesem Kontinent entwickelt werden.

Unter Berücksichtigung der Erfordernisse unserer Wirtschaft bezüglich des Imports von Technologien und Rohstoffen und der Möglichkeiten des Warenaustauschs wird Kuba die Wirtschaftsbeziehungen mit allen entwickelten kapitalistischen Ländern vertiefen und in Abstimmung mit den Entwicklungsländern weiter für gerechte Preise und Handelsbeziehungen auf der Grundlage der strikten Einhaltung der nationalen Souveränität und der Nichteinmischung in die inneren Angelegenheiten kämpfen.

VII. Das System der Planung und Leitung der Wirtschaft

Die Erhöhung der gesellschaftlichen Produktion, die zunehmende Komplexität der Beziehungen zwischen ihren einzelnen Bestandteilen, das Ziel der Befriedigung der wachsenden Bedürfnisse des Volkes und unsere solidarische Hilfe für andere Völker sowie die damit in Zusammenhang stehende Forderung nach rationellster und effektivster Nutzung der materiellen, finanziellen und Arbeitskräfteressourcen erfordern es, im ganzen Land ein entsprechendes Planungs- und Leitungssystem der Volkswirtschaft einzuführen.

Im Gegensatz zum Kapitalismus läßt sich der Sozialismus weder von den Prinzipien des Profits leiten, noch organisiert er seinen Produktionsapparat unabhängig vom sozialen und menschlichen Wert seiner Produktionen. Er versucht, die materiellen und geistigen Bedürfnisse des Menschen in Übereinstimmung mit den Zielen einer gerechten Gesellschaft zu befriedigen, in der das materielle und moralische Wohl des Menschen die Grundlage seiner Wirtschaft bildet. Gleichzeitig muß er jedoch danach streben, daß sein Produktionsapparat mit höchster Effektivität arbeitet, indem er die geeignetsten Methoden sowie die festen Prinzipien des Marxismus-Leninismus und die reichen Erfahrungen, die die internationale revolutionäre Bewegung in den letzten Jahrzehnten beim Aufbau des Sozialismus gesammelt hat, schöpferisch auf unsere konkreten Bedingungen anwendet.

Das System der Leitung der Wirtschaft muß beruhen auf

- der Anerkennung des objektiven Charakters der ökonomischen Gesetze des Sozialismus;

- der Notwendigkeit der Verknüpfung von zentralisierter Planung mit wirtschaftlicher Eigenverantwortung der Betriebe;

- der Existenz und der effektiveren Anwendung der Ware-Geld-Beziehungen und des Wertgesetzes, einschließlich der Beziehungen zwischen den staatlichen Betrieben, wobei die Finanzen und ihre einzelnen Kategorien wie Staatshaushalt, Kredit, Preis, Kosten, Gewinn, Rentabilität und so weiter entsprechend einzusetzen sind;

- dem Prinzip, daß die Betriebe ihre Kosten im allgemeinen aus den Einnahmen decken und außerdem einen Überschuß oder Mehrbetrag schaffen, ohne daß das notwendigerweise die Möglichkeit ausschließt, daß bestimmte Produktionszentren auf Grund ihres Charakters, ihrer Bedeutung und der spezifischen Bedingungen ihrer Produktionstätigkeit von den übrigen Betrieben unserer Volkswirtschaft unterstützt werden;

- einer entsprechenden Verbindung von materiellen und moralischen, einzelnen oder kollektiven Stimuli sowie

- der Vergütung in Übereinstimmung mit der Menge und Qualität der geleisteten Arbeit, einem Prinzip, das sowohl auf einzelne Werktätige, Brigaden und so weiter als auch auf die Betriebe selbst anwendbar ist.

Die Anwendung des Systems der Leitung der Wirtschaft muß einhergehen mit der wichtigen Aufgabe der Festigung und Entwicklung des politischen, revolutionären und kommunistischen Bewußtseins unserer Werktätigen mittels der systematischen Verbreitung der marxistisch-leninistischen Prinzipien, der Entwicklung der freiwilligen Arbeit und des sozialistischen Wettbewerbs als wirksame Instrumente zur Herausbildung der neuen Moral und Haltung gegenüber der Arbeit sowie eines umfangreichen Systems moralischer Stimuli als gesellschaftliche Anerkennung fortschrittlicher und vorbildlicher Haltungen.

Das System der Leitung der Wirtschaft wird in entscheidendem Maße zur Entwicklung des ökonomischen Bewußtseins der führenden staatlichen und Parteikader sowie der Werktätigen beitragen und die aktive Teilnahme der Arbeiter, Bauern, Angestellten, Techniker und Mitglieder von Genossenschaften an der Ausarbeitung der entsprechenden Wirtschaftspläne und der Kontrolle ihrer Erfüllung sichern.

Eine bedeutende Stellung im System der Leitung der Wirtschaft wird das Prinzip der individuellen und kollektiven materiellen Verantwortlichkeit im Falle der Nichteinhaltung von Verpflichtungen, Fehlern und Mängeln einnehmen.

Das Leitungssystem der Wirtschaft erfordert ein entsprechendes Planungssystem, das den Weg zur Entwicklung der sozialistischen Produktionsverhältnisse darstellt.

Die Planung ist das zentrale Kettenglied der Leitung der Volkswirtschaft. Sie muß die Prozesse des sozialökonomischen Lebens des Landes objektiv widerspiegeln und sie durch die ständige Erhöhung ihres wissenschaftlichen Niveaus, das jedes Anzeichen von Voluntarismus und Subjektivismus ausschaltet, aktiv beeinflussen.

Die Erhöhung der Qualität der Planung wird von den folgenden grundlegenden Faktoren bestimmt:

- weitere Entwicklung des Systems der Vermittlung statistischer Informationen in Übereinstimmung mit den Erfordernissen der Ausarbeitung, Kontrolle und Analyse der Planerfüllung unter Vermeidung unnötiger und doppelter Informationen;

- Verbesserung der Disziplin bei der Durchführung der wirtschaftlichen, administrativen und statistischen Regelungen;

- eine den Erfordernissen entsprechende Ausbildung und Auswahl qualifizierter Kader, die in den Organen und Betrieben leitende Funktionen in der Wirtschaft und Planung ausführen werden.

Die Planung muß exakt das Volumen, die Struktur und Dynamik der Hauptkennziffern der Wirtschaft bestimmen und kontrollieren und dabei die Schaffung geeignetster Proportionen zwischen den Sektoren, Industriezweigen, Bereichen und Teilen der Volkswirtschaft gewährleisten.

Die Planung ist ein einheitliches System, das auf rationellste Art und Weise die Pläne der Betriebe und Industriezweige mit dem Volkswirtschaftsplan koordinieren muß. Sie hat gleichfalls die richtigen Proportionen und die territoriale Standortverteilung der Arbeitskräfte als wichtigen Faktor sozialökonomischer Politik zu sichern. Zu diesem Zweck müssen solche wirtschaftlich-administrativen Mechanismen geschaffen werden, die die notwendige Zentralisierung mit der Autonomie und Initiative der Betriebe, der Zwischenglieder und örtlichen Organen der Volksmacht verbindet.

Besondere Bedeutung hat die Planung der Investitionen, die richtige Einschätzung ihrer ökonomischen Wirksamkeit sowie die Verringerung der Bauzeiten und der Zeiten für die Inbetriebnahme bei strengster Kontrolle und Analyse ihrer Realisierung und der tatsächlichen Ergebnisse.

Die Entwicklung der sozialistischen Wirtschaft erfordert die Anwendung moderner Methoden der elektronischen Datenverarbeitung bei der Planung, Information, Kontrolle und Leitung der Wirtschaftstätigkeit. Ihre Anwendung muß technisch und wirtschaftlich begründet sein und eine Einsparung gesellschaftlicher Arbeit gegenüber den traditionellen Methoden gewährleisten.

Die Einführung des Systems der Leitung der Wirtschaft im ganzen Land hat zu tiefgreifenden Veränderungen auf allen Gebieten geführt, insbesondere zur

- Schaffung neuer staatlicher Organe, die die Leitungsverantwortung hinsichtlich der Preise, Finanzen, Schiedsverfahren, technisch-materiellen Versorgung und anderer Angelegenheiten übernehmen;

- Schaffung von Ware-Geld-Beziehungen im staatlichen Sektor, der dafür geeignetsten Mechanismen und ihre kontinuierliche Weiterentwicklung;

- Schaffung eines Systems der Rechnungsführung, das trotz Aufrechterhaltung der Flexibilität, die die Unterschiede zwischen den verschiedenen Arten der Wirtschaftstätigkeit erfordern, die notwendige Einheitlichkeit der Analyse und Planung auf allen Ebenen sowie ihre kontinuierliche Weiterentwicklung als Mittel der Finanzregistrierung und -kontrolle garantiert;

- Einführung eines Systems des Staatshaushalts sowohl auf nationaler Ebene als auch auf der Ebene der untergeordneten Organe der Volksmacht sowie ständige Weiterentwicklung der Methoden seiner Ausarbeitung und seiner Rolle als effektives Mittel zur exakten finanziellen Kontrolle der wirtschaftlichen Tätigkeit des Staates;

- Einführung eines geeigneten Preissystems als Leitungsinstrument der Wirtschaftspolitik des Staates, als Element der Umverteilung des Nationaleinkommens und als Faktor bei der Stimulierung staatlicher und genossenschaftlicher Betriebe sowie der Einzelbauern;

- Umstrukturierung und Anpassung, des Banksystems und seiner Aufgaben; das schließt die Gewährung von Krediten als Mittel zur Nutzung der zeitweilig nicht benötigten Geldressourcen und ständigen Festigung der Finanzdisziplin und -kontrolle ein;

- Ausarbeitung, Anwendung und Weiterentwicklung einer Planungsmethode und eines ökonomisch-statistischen Systems, das sowohl den Anforderungen des Systems der Leitung der Wirtschaft entspricht als auch ein geeignetes Mittel für ihre effektive Arbeitsweise und Entwicklung ist;

- rationelle Organisierung der Betriebe und ihre allmähliche Einbeziehung in das System der Leitung, so daß sie effektive Grundeinheiten der wirtschaftlichen Rechnungsführung bilden und ihre Weiterentwicklung ermöglichen;

- Ausarbeitung von Normen für die Betriebe und Zweige der Volkswirtschaft in bezug auf Inventar, Materialverbrauch und Arbeitskosten, ihre ständige Überprüfung und Weiterentwicklung als wichtiger Faktor bei der Erhöhung der Effektivität der Wirtschaftstätigkeit;

- Ausbildung von qualifizierten mittleren und höheren Kadern und Fachleuten für die Leitung und Lenkung der Wirtschaft. Die Ausbildung erfolgt zunächst in Schnellkursen, später jedoch systematisch;

- Ausarbeitung und Annahme juristischer und Rechtsdokumente, die eine Richtschnur für die Einführung, Arbeitsweise und Weiterentwicklung des Systems der Wirtschaftsleitung bilden.

Das System der Leitung und Planung der Volkswirtschaft ist ein äußerst effektiver und wichtiger Hebel für den Aufbau der sozialistischen Gesellschaft. Seine Einführung stellt den Beginn eines langen Prozesses der Entwicklung und Vervollkommnung all seiner Aspekte dar. Eine Hauptaufgabe ist die ständige Kontrolle und Analyse seiner Arbeitsweise und seine systematische Anpassung an das Entwicklungsniveau der Produktivkräfte und der sozialistischen Produktionsverhältnisse.

VIII. Arbeits- und Sozialpolitik

In all diesen Jahren war die Revolution bestrebt, die Arbeits- und Lebensbedingungen des Volkes zu verbessern. Heute haben jeder Mann und jede Frau das Recht auf Arbeit und den Schutz vor Entlassung, auf den Achtstundentag, auf Arbeitsschutz, -sicherheit und -hygiene, auf bezahlten Urlaub auf Rente, Schutz im Falle von Invalidität und soziale Sicherheit bei Krankheit oder Schwangerschaft.

Alle Dienstleistungen zur Erhaltung der Gesundheit des Volkes, zur Erziehung und Ausbildung der Kinder und Jugendlichen und zur Erhöhung des geistig-kulturellen und technischen Niveaus der Arbeiter sind kostenlos.

Arbeitslosigkeit, Stillstandszeiten, Wohnungsräumungen Analphabetentum, Diskriminierung der Frau und der verschiedenen Rassen, das heißt, alle von der kapitalistischen Gesellschaftsordnung hervorgebrachten Übel, die die Menschen miteinander verfeinden und den Hunger zur Arbeitsdisziplin machen, wurden überwunden.

Unsere Arbeitspolitik wird von den Prinzipien und ökonomischen Gesetzen geleitet, die in der Etappe des Aufbaus des Sozialismus bestimmend sind. Die konsequente Anwendung des Verteilungsprinzips des Sozialismus, "Jeder nach seinen Fähigkeiten, jedem nach seinen Leistungen", wird die Richtlinie sein.

Diese Politik impliziert die Entwicklung und Verbesserung des Lohnsystems sowie die Organisierung und Normung der Arbeit auf wissenschaftlicher Grundlage, die Erhöhung des fachlichen Niveaus der Werktätigen, die Entwicklung materieller und moralischer Stimuli auf der Grundlage der individuellen und kollektiven Arbeitsleistungen.

Es wird eine Politik der Lenkung der Arbeitskräfte verfolgt, die die persönlichen Interessen der Werktätigen im wesentlichen mit den Interessen der Gesellschaft in Übereinstimmung bringt, indem moralische und materielle Motivierungen angewandt werden, um die Arbeitskräfte auf jene Bereiche und Zweige der Wirtschaft und auf Gebiete des Landes zu lenken, in denen die Volkswirtschaft am vordringlichsten entwickelt werden muß. In wachsendem Maße werden Bedingungen geschaffen, um eine immer größere Zahl von Frauen in den Arbeitsprozeß einzugliedern.

Eine bewußte sozialistische Arbeitsdisziplin muß geschaffen und gestärkt werden, die auf der Zusammenarbeit, der gegenseitigen Hilfe, dem Erfahrungsaustausch und der politischen, kulturellen und fachlichen Entwicklung der Werktätigen beruht. In diesem Sinne wird unsere Tätigkeit auf die Entwicklung, Vertiefung und Verbesserung des sozialistischen Wettbewerbs, der Neuerer- und Rationalisatorenbewegung und der freiwilligen Arbeit gerichtet sein, die Ausdruck eines neuen Bewußtseins sind, auf das sich die Arbeitsdisziplin im Sozialismus stützt.

Die unentgeltliche freiwillige Arbeit zum Wohle der ganzen Gesellschaft, deren Hauptinitiator in unserem Land Che Guevara war, ist ihrem Charakter nach Ausdruck des kommunistischen Bewußtseins unserer Werktätigen. Sie zweckmäßig und ökonomisch wirksam zu fördern und zu entwickeln wird die ständige Aufgabe unserer Partei sein, eine Pflicht, die auch von den Gewerkschaften und anderen Massenorganisationen zu erfüllen ist. Die staatlichen Organe und die Betriebsleitungen sind dafür verantwortlich, die notwendigen Bedingungen zu schaffen und die erforderliche Unterstützung zu gewähren, um ein rationelles Durchführen der freiwilligen Arbeit zu gewährleisten.

Die Sorge um die Gesunderhaltung der Menschen unseres Landes ist eine ständige Aufgabe. Zum Schutz der Gesundheit hält die Partei folgende Maßnahmen für notwendig:

- Erweiterung und Verbesserung des Gesundheitswesens und des Systems der Krankenhausbetreuung; Entwicklung der vorbeugenden Medizin, Förderung der medizinischen Betreuung auf dem Lande, Verstärkung der Untersuchungen auf dem Gebiet der Arbeitsmedizin und Anwendung ihrer Ergebnisse bei der Behandlung von Berufskrankheiten, Verbesserung der Gesundheitspflege des Volkes, Propagierung von Körpererziehung und Sport sowie der Erholung;

- Aufstellung von Verordnungen, die die strikte Einhaltung der dem Schutz der Umwelt und der Naturreichtümer sowie der Verhinderung der Umweltverschmutzung dienenden Normen sichern; Verbesserung der sanitär-hygienischen Einrichtungen in den städtischen und ländlichen Bevölkerungszentren, Verbesserung des Systems des Arbeitsschutzes, der Arbeitssicherheit und der Arbeitshygiene;

- Garantierung eines glücklichen und gesicherten Lebensabends, indem das Netz der Feierabendheime erweitert und das System der Sozialversicherung weiterentwickelt wird sowie Bedingungen geschaffen werden, damit jene Rentner, die arbeiten wollen, wieder in den Arbeitsprozeß eingegliedert werden können.

Die Revolution schuf die Grundlagen zur Befreiung der Frau. In der jetzigen Etappe besteht die Aufgabe der Partei darin, ihre volle soziale Gleichberechtigung zu erreichen, ihre Beteiligung am gesellschaftlichen Arbeitsprozeß zu erhöhen und sie in/ Leitungsfunktionen zu fördern. Zur Erreichung dieser Zielstellung werden neue Kindergärten und Kinderkrippen, Halb- und Vollinternate geschaffen. Das Dienstleistungswesen wird erweitert und verbessert und somit zur Verringerung der Hausarbeit beigetragen; es werden weiterhin Maßnahmen ergriffen, die in wachsendem Maße die Anwendung elektrischer Haushaltsgeräte sichern. Verbunden mit Überzeugungs- und Erziehungsarbeit wird dadurch die weitestgehende Einbeziehung der Frau in alle Bereiche der Gesellschaft ermöglicht.

Die Partei schenkt der Familie als der kleinsten Zelle der Gesellschaft besondere Aufmerksamkeit. Es ist wichtig, daß die Familie sich die von unserer Partei geforderten Prinzipien der Moral und Erziehung zu eigen macht und immer mehr die materielle Abhängigkeit innerhalb der Familie beseitigt und sie gleichzeitig auf der Grundlage gemeinsamer geistiger Interessen festigt.

Bei der Ausbildung und Erziehung neuer Generationen verknüpfen sich Familien- und gesellschaftliche Erziehung immer enger. Es werden die Bedingungen für eine stärkere Beteiligung der Familienmitglieder am Arbeitsprozeß geschaffen.

Das Wohnungsproblem ist eines der schärfsten sozialen Probleme, denen die Menschheit zum gegenwärtigen Zeitpunkt gegenübersteht, auch ungeachtet der Tatsache, daß die sozialistische Gesellschaft seine Lösung zu einem ihrer Hauptziele gemacht hat. Es werden Anstrengungen unternommen und Mittel zur Steigerung des Wohnungsbaus zur Verfügung gestellt, um das bestehende Wohnungsdefizit zu überwinden. Es wird ein konkretes Bauprogramm auf der Grundlage eines einheitlichen Perspektivplanes für die Entwicklung der Städte und Dörfer unseres Landes unter Berücksichtigung dessen erarbeitet, daß bei einer Erweiterung oder Vergrößerung einer Ortschaft die entsprechenden Arbeits-, Lebens- und Erholungsbedingungen sowie die umfassende Entwicklung ihrer Einwohner gesichert werden müssen.

Der Wohlstand unseres Volkes und die Aneignung einer höheren Kultur werden in immer stärkerem Maße von der Quantität und Qualität der ihm zur Verfügung stehenden Dienstleistungen bestimmt. Zur Erreichung dieses Zieles wird das Netz der kommerziellen Dienstleistungen, der Kultur-, Erholungs-, Vergnügungs-, Urlaubs- und Sportzentren erweitert und verbessert.

Eine außerordentlich lebenswichtige Aufgabe ist die Beseitigung der aus der bürgerlichen Gesellschaft stammenden Überreste der sozialen Übel. Daher sind konsequente Maßnahmen zu ergreifen, um noch ‚bestehende asoziale Verhaltensweisen zu bekämpfen und auszuschalten.

Die Partei verfolgt das Ziel, unseren zukünftigen Generationen eine psychisch und physisch gesunde Entwicklung zu gewährleisten, ihnen eine hohe Bildung zu garantieren sowie ihnen einen festen Willen und Charakter anzuerziehen. Die Kinder und die Jugendlichen sind die Zukunft unseres Vaterlandes. Die Gesellschaft von morgen wird sich durch gebildete und starke Generationen auszeichnen, denen stetige Schöpferkraft eigen ist.

IX. Bildungs-, Kultur- und Wissenschaftspolitik

Bildung

Die Bildungspolitik der Kommunistischen Partei Kubas gründet sich auf die marxistisch-leninistische Ideologie und auf die Prinzipien José Martís über die Erziehung der neuen Generationen.

Die Bildung hat das Ziel, die neuen Generationen im Geiste der ideologischen und moralischen Prinzipien des Kommunismus zu erziehen, die in ihren persönlichen Überzeugungen und in ihrem täglichen Verhalten zum Ausdruck kommen. Es werden allseitig gebildete Menschen für das Leben und die Arbeit in der neuen Gesellschaft erzogen.

Die Bildungspolitik verfolgt daher folgende Hauptziele:

- Erziehung allseitig gebildeter Persönlichkeiten, die fähig sind, die Errungenschaften der National- und Weltkultur aufzunehmen und zu verarbeiten sowie zu ihrer Weiterentwicklung beizutragen;

- Ausbildung befähigter Werktätiger und Kader, damit sie sich die entsprechende Qualifikation zur Übernahme von Verantwortung aneignen, die unsere wirtschaftliche, gesellschaftliche und wissenschaftlich-technische Entwicklung erfordert. Sie sollen in der Lage sein, die sich in der ständigen Weiterentwicklung befindlichen Produktionstechniken anzuwenden. Sie sind die Triebkräfte für die Weiterentwicklung der Produktionsverhältnisse;

- Erziehung der Kinder und Jugendlichen im Sinne der revolutionären, kulturellen und Arbeitertraditionen unseres Volkes sowie im Geiste des sozialistischen Patriotismus und proletarischen Internationalismus, um sie so für die aktive Verteidigung unseres Vaterlandes vorzubereiten und jegliches Anzeichen von bürgerlicher Ideologie und Moral zu bekämpfen;

- Förderung der Beziehungen zwischen den Kindern und Jugendlichen und den Angehörigen der bewaffneten Organe sowie des Ministeriums des Innern, die stets die großen Errungenschaften unseres Volkes verteidigen;

- Förderung der regelmäßigen Ausübung von Körperertüchtigung und sportlicher Tätigkeit, Sicherung der Massenbeteiligung an Erholungsmaßnahmen als wichtiges Element zur allseitigen Bildung und Erziehung unserer Bevölkerung und besonders der Kinder und Jugendlichen

- und schließlich Erziehung unserer Generationen in dem Sinne, daß sie stets als bewußte Menschen handeln.

In den letzten Jahren wurden in verstärktem Maße Anstrengungen bei der Verknüpfung von Studium und Arbeit als wichtigem Faktor bei der allseitigen Erziehung unserer Jugend unternommen. Dieses Erziehungsprinzip umfaßt zwei Aspekte - Studium und produktive Arbeit.

Über die staatlichen Bildungsorgane und mit Unterstützung des Jugendverbandes (UJC) sowie der Massenorganisationen, besonders der Schüler- und Studentenverbände, achtet die Partei auf die Einhaltung dieser beiden Aspekte. Zu diesem Zweck werden, entsprechend dem unterschiedlichen Bildungsniveau, die geeignetsten Formen der Verbindung von Studium und Arbeit ausgewählt. Dabei ist zu gewährleisten, daß in der Berufsausbildung und im Hochschulwesen die produktive Tätigkeit in geeigneten Bereichen erfolgt und mit dem zu erlernenden Beruf oder der Fachrichtung übereinstimmt.

Es ist Aufgabe der Partei und des Staates, in den Grundschulen die polytechnische Ausbildung zu fördern, deren Rolle unter den Bedingungen der wissenschaftlich-technischen Revolution von Tag zu Tag anwächst.

Mit verstärkter Kraft müssen wir die Bedingungen schaffen, die in der ersten Etappe den Übergang zur obligatorischen 9-Klassen-Schulbildung ermöglichen und die in der Perspektive weiterzuentwickeln sind. Das wird von den Möglichkeiten, Notwendigkeiten und Interessen bestimmt, die in den Plänen der sozialökonomischen Entwicklung und durch die Fortschritte der wissenschaftlich-technischen Revolution gestellt werden.

Die Schule als vielseitiges Ausbildungszentrum der Kinder und Jugendlichen muß mit der aktiven Unterstützung der politischen und Massenorganisationen sowie der Eltern eine immer größere Rolle spielen. Damit dieses Ziel erreicht werden kann, sind das Bildungswesen ständig zu verbessern, die Qualifikation des Lehrpersonals zu erhöhen, die bestehenden Einrichtungen zu erweitern und zu verbessern sowie neue zu schaffen. Besondere Aufmerksamkeit wird in dieser Hinsicht der Qualität und Verstärkung der Grundschulbildung als dem Grundglied des Lehr- und Erziehungsprozesses gewidmet.

Die staatlichen Bildungsorgane werden sich gemeinsam mit den gesellschaftlichen und Massenorganisationen und der tatkräftigen Unterstützung der Eltern intensiv um hohe Leistungen und gute Lernergebnisse bemühen. Besondere Aufmerksamkeit wird den ländlichen Gebieten und Gebirgsregionen gewidmet, in denen die Situation schwieriger ist.

Die verbesserte Ausbildung der technischen, mittleren und höheren Kader, die Hebung ihrer beruflichen Qualifikation im Einklang mit den Anforderungen des Organisations-, Leitungs- und Entwicklungsniveaus der Volkswirtschaft sind ein vorrangiges Ziel der Bildungspolitik. In den Ausbildungszentren der verschiedenen Ebenen wird das wissenschaftlich-technische Niveau konsequent angehoben, während gleichzeitig die technisch-pädagogischen Lehrmittel und die gesamte materielle Grundlage der Einrichtungen, die von den erwähnten Ausbildungszentren benutzt werden, ständig erweitert und verbessert werden.

Die Anpassung der Organisations- und Leitungsstruktur der Hochschulausbildung wird in der Weise durchgeführt, daß sie ein harmonisches und einheitliches System der Lehreinrichtungen darstellt, über entsprechende Fachgebietsstrukturen und Zielstellungen verfügt, die mit der Entwicklungsplanung in Übereinstimmung stehen und Universitäten, Institute und Fachschulen umfaßt, so daß die Befriedigung des Bedarfs an. Absolventen mit Hochschulbildung effektiver erfolgen kann.

Besondere Aufmerksamkeit wird den Maßnahmen zur Sicherung der entsprechenden Stabilität, einer hohen Qualifikation und der ständigen Weiterbildung der Lehrkräfte an den Mittel- und Hochschuleinrichtungen sowie den Maßnahmen zur Erhöhung der Leistungen der Schüler und Studenten sowie der Qualität und des Ausbildungsstandes der Absolventen gewidmet.

Der Aufbau des Sozialismus in Kuba im Rahmen der wissenschaftlich-technischen Revolution von heute erfordert, daß die Hochschulabsolventen ihre Qualifikation systematisch weiter verbessern und die Lehrpläne ständig überarbeitet werden. Zu diesem Zweck werden postgraduale Kurse in den verschiedenen Fachrichtungen organisiert und ein einheitliches System akademischer Grade festgelegt.

Die Erwachsenenqualifizierung, vor allem der Werktätigen am Arbeitsplatz, muß die aktivste Unterstützung der politischen, gesellschaftlichen und Bildungs- und Massenorganisationen erfahren. Die Lehrkräfte müssen eine feste politische und ideologische Ausbildung erhalten und zur Erfüllung ihrer Aufgaben über wissenschaftlich-technische und pädagogische Kenntnisse verfügen. In diesem Zusammenhang werden die notwendigen Maßnahmen ergriffen, um zu sichern, daß alle Lehrkräfte das Niveau erreichen, das zur Durchführung ihrer wichtigen Arbeit erforderlich ist.

Kultur

Die sozialistische Gesellschaft erfordert eine Kunst und Literatur, die sowohl ästhetischen Genuß bereitet als auch zur Bildung des Volkes beiträgt. Es muß in hohem Maße ein schöpferisches Klima geschaffen werden, das zur Entwicklung von Kunst und Literatur als berechtigtes Streben der werktätigen Massen beiträgt. Kunst und Literatur fördern die Liebe zu den höchsten menschlichen Werten, sie bereichern das Leben unseres Volkes und tragen aktiv zur Entwicklung der kommunistischen Persönlichkeit bei.

Die Kulturpolitik auf dem Gebiet des künstlerischen Schaffens wird jene kulturellen und Kunstwerke fördern, die vom Klassenstandpunkt des Marxismus-Leninismus aus geschaffen wurden. Folgende Aspekte sind dabei zu berücksichtigen:

- Assimilierung der besten Traditionen der Nationalkultur;

- kritische Aneignung, Verarbeitung und Entwicklung der Weltkultur;

- Nutzung der verschiedensten künstlerischen und schöpferischen Ausdrucksformen;

- reale Widerspiegelung der Welt, in der wir leben, und Förderung der schöpferischen Zukunftsschau;

- Verbindung von Kunst und Literatur mit dem Leben der Massen und ihren wichtigsten Interessen;

- Ablehnung kapitalistischer Dekadenz und Unmenschlichkeit in Kunst und Literatur und Erziehung des Menschen im Geiste der Solidarität mit allen fortschrittlichen und revolutionären Bewegungen.

Die Maßnahmen zur Erweiterung der kulturellen Einrichtungen und ihrer materiellen Grundlagen werden fortgesetzt. Dazu gehören: das Netz der Bibliotheken, Theater, Museen, Kinos, Lese- und Konferenzsäle, Kunstgalerien, Kulturhäuser, Erweiterung der Publikations- und Pressetätigkeit, Verbesserung der Radio- und Fernsehsendungen, Entwicklung von Filmstudios, Schaffung und Entwicklung von Schulen und Kunstateliers, Stärkung und Entwicklung der Berufsvereinigung der kubanischen Schriftsteller und Künstler; Ausbildung hochqualifizierter Kader an Hochschulen unseres Landes und anderer sozialistischer Länder; Wiedergewinnung, Bewahrung und Neuwertung des nationalen Kulturerbes, Schutz der Denkmäler und der historischen Stätten.

Die kulturellen Beziehungen mit aller Welt, vor allem mit den Völkern Lateinamerikas und des karibischen Raumes, werden verstärkt. Die Beziehungen zu den sozialistischen Ländern werden mittels des Austauschs von Kunstwerken, Spezialisten und Forschern, der Durchführung von Kulturtagen und künstlerischen Koproduktionen erweitert. Die Laienkunst wird gefördert, um zum Entstehen neuer Werte im Kunstschaffen beizutragen und auf diese Weise die Erhöhung des Bildungsstandes des Volkes umfassend zu fördern. Gleichzeitig werden Anstrengungen unternommen, die künstlerische Ausbildung in die Lehrprogramme der Grundschulausbildung aufzunehmen, um zur umfassenden Bildung unseres Volkes beizutragen.

Wissenschaft

Mit dem Sieg der Revolution ergab sich auch die dringende Notwendigkeit der Hebung des Bildungsniveaus der Bevölkerung und der Ausbildung einer großen Zahl von Technikern. Das sind Tatsachen, die eine Grundlage für die wissenschaftliche Entwicklung darstellen. Diese Entwicklung schafft die Bedingungen für die beschleunigte Entwicklung der Produktivkräfte und die umfassende Bildung des Menschen.

Die Partei wird der verstärkten wissenschaftlichen Entwicklung besondere Aufmerksamkeit widmen, indem sie ihre Arbeit auf diesem Gebiet nach folgenden Grundprinzipien entwickelt:

- die planmäßige Entwicklung von Wissenschaft und Technik zum Nutzen des gesellschaftlichen Fortschritts;

- die angemessene Verbindung der Grundlagenforschung mit der angewandten Forschung, wobei der Schwerpunkt auf der letzteren liegt;

- die Einbeziehung und Nutzung der Technologien und Neuerungen, die von anderen Ländern entwickelt wurden;

- die schnelle und ökonomisch begründete Überführung der Ergebnisse der Forschung in die Produktion;

- die weitere Stärkung des wissenschaftlich-technischen Potentials durch die Entwicklung der materiellen und menschlichen Ressourcen.

Bei der Durchführung der Wissenschaftspolitik sind die Schaffung und Entwicklung eines zentralen Systems der wissenschaftlich-technischen Information und die Zusammenarbeit mit den befreundeten Ländern, insbesondere mit den Staaten der sozialistischen Gemeinschaft, von vorrangiger Bedeutung. Die Ausbildung hochqualifizierter wissenschaftlicher Kader in den Ausbildungszentren des Landes sowie in anderen Ländern, besonders den sozialistischen Ländern, wird ebenfalls gefördert.

Die Hauptziele der Wissenschaftspolitik auf dem Gebiet der Gesellschaftswissenschaften fügen sich in den Rahmen der Tätigkeit zur Erhöhung des wissenschaftlichen Niveaus der Leitung der Gesellschaft und ihrer konsequenten Weiterentwicklung ein. Dabei geht es besonders um die Entwicklung der Wirtschaftswissenschaften. Dieses Ziel wird, ausgehend von den allgemeinen Gesetzen des Aufbaus des Sozialismus und des Kommunismus, der Nutzung der Erfahrungen der sozialistischen Länder auf diesem Gebiet und den konkreten Bedingungen unserer nationalen Entwicklung, durch die entsprechende Orientierung der gesellschaftlichen, ökonomischen und andere Untersuchungen erreicht. Gleichzeitig muß berücksichtigt werden, daß wir ein lateinamerikanisches Land sind und den Problemen der amerikanischen Wirklichkeit besondere Aufmerksamkeit geschenkt werden muß.

Auf dem Gebiet der Entwicklung der Naturwissenschaften werden Arbeiten zur Erforschung der Naturvorkommen des Landes, ihres Schutzes und ihrer Nutzung in der Wirtschaft und auf anderen Gebieten des gesellschaftlichen Lebens durchgeführt. Es werden die spezifischen Zielstellungen festgelegt, die mit den Untersuchungen in den verschiedenen Zweigen und Bereichen der wissenschaftlichen Tätigkeit zu erreichen sind, und eine entsprechende Koordinierung zwischen den verschiedenen Forschungs- und Produktionseinrichtungen gefördert.

X. Ideologische Arbeit

Der Marxismus-Leninismus als Höhepunkt der Entwicklung des ökonomischen, politischen, gesellschaftlichen und philosophischen Denkens der Menschheit, der den Kampf für Freiheit und Menschenwürde auf seine Fahnen geschrieben hat, als wissenschaftliche Weltanschauung sowie revolutionäre Theorie und Ideologie der Arbeiterklasse bildet die Grundlage, auf die sich die Aktionen der Kommunistischen Partei Kubas bei der erfolgreichen Verwirklichung ihrer historischen Aufgabe stützen.

Im Kampf unseres Volkes für die Verwirklichung der großen sozialökonomischen Errungenschaften fanden bedeutende ideologische Veränderungen statt, die im Sieg der Ideen des wissenschaftlichen Sozialismus in unserem Land ihren Ausdruck fanden.

Aber die geschlagenen Klassen und ihre Hauptstütze, der Imperialismus, finden sich mit dem endgültigen Verlust ihrer Privilegien nicht ab und streben weiterhin nach der bürgerlichen Restauration. Zu diesem Zweck stacheln sie mit allen Mitteln die ideologischen Faktoren, Gefühle, Vorurteile und Gewohnheiten an, die ihren reaktionären Zielen dienen und den weiteren revolutionären Aufbau verzögern und hemmen können.

Als Folge der bürgerlichen Herrschaft und der Existenz zahlreicher Schichten des Kleinbürgertums entstanden und entwickelten sich in der. kubanischen Gesellschaft auch solche ideologischen Einstellungen und Haltungen wie Individualismus, Egoismus, Lokalpatriotismus, Bequemlichkeit, Vernachlässigung der gesellschaftlichen Pflichten und Gleichgültigkeit gegenüber dem gesellschaftlichen Eigentum, Mißbrauch von persönlichem Einfluß, eine falsche Auffassung von Freundschaft, Mißachtung des Wertes von Kritik und Selbstkritik sowie Haltlosigkeit, schwankende Einstellung und anderes. In der Periode des Aufbaus des Sozialismus sind noch einige dieser Erscheinungen, die einen Nährboden für mit dem Marxismus-Leninismus unvereinbare Ideen darstellen, vorhanden.

In der aktuellen Situation des Klassenkampfes im internationalen Maßstab, die gekennzeichnet ist durch eine Hinwendung zur Entspannung in den internationalen Beziehungen - Ergebnis der Politik der sozialistischen Staaten, an erster Stelle der der Sowjetunion -, durch das Anwachsen des Kampfes der Arbeiterklasse in den entwickelten kapitalistischen Ländern und des Aufschwungs der nationalen Befreiungsbewegungen, ist der ideologische Kampf bedeutend in den Vordergrund gerückt.

Auf dem Gebiet des Klassenkampfes, besonders auf dem Gebiet der Ideologie, stellt der Antikommunismus – und der Antisowjetismus als seine häufigste Variante – die politische Hauptwaffe der internationalen Monopole und der nationalen Oligarchien dar. Dahinter verbergen sich vor allem jene, die bestimmte "linke" Anschauungen propagieren wollen. Ihr Hauptziel besteht in der Verfälschung der Ideologie der Arbeiterklasse, in Verleumdungen der Theorie und Praxis des Aufbaus des Sozialismus und Kommunismus und der Entstellung der Politik der kommunistischen Parteien.

Besondere Bedeutung kommt auch den rechten und "linken" revisionistischen Strömungen zu, die von vermeintlichen marxistischen, "linken" oder ultrarevolutionären Positionen ausgehen. Sie dienen objektiv der imperialistischen Politik und begünstigen die Spaltung der revolutionären und fortschrittlichen Kräfte.

Aufgaben des ideologischen Kampfes

Für die kommunistische Erziehung unseres Volkes und die ideologische Auseinandersetzung innerhalb und außerhalb unseres Landes hält die Partei folgende Aufgaben für wichtig:

- umfassendste Verbreitung des Marxismus-Leninismus und der Werke von Marx, Engels und Lenin und gleichzeitige Vertiefung der Analysen unserer Publikationen und ihrer Aufgabe als Propagandisten der Grundlagen des Marxismus-Leninismus sowie ihrer Funktion als Instrument der kommunistischen Erziehung des Volkes;

- Verteidigung der Reinheit des Marxismus-Leninismus, Kampf gegen bürgerliche Auffassungen und Theorien, gegen den Imperialismus und seine Handlanger unter Hervorhebung der Krise, in der sie sich befinden, Kampf gegen alle Formen der ideologischen Diversion durch das Studium der wissenschaftlichen Ideologie der Arbeiterklasse und das Erkennen der Gesetze der gesellschaftlichen Entwicklung;

- Entlarvung der antisowjetischen Verleumdungskampagnen, indem die entscheidende Rolle der UdSSR im internationalen Kampf für den gesellschaftlichen Fortschritt und bei der Schaffung günstigerer Voraussetzungen für den Kampf der Völker für ihre endgültige Befreiung hervorgehoben wird;

- Kampf gegen die "Theorien" des Rechtsrevisionismus - der den Klassenkampf und die führende Rolle der Arbeiterklasse bei der sozialistischen Revolution negiert -, indem er als Instrument zur Verteidigung der bürgerlichen Ordnung entlarvt wird;

- konsequenter Kampf gegen politische und ideologische Positionen des "Linksrevisionismus" sowie des Dogmatismus und Sektierertums, wobei die antisowjetischen "linken" Pseudorevolutionäre als objektive Handlanger des Imperialismus und der Feinde der Menschheit gebrandmarkt werden;

- Erziehung unseres Volkes im Geiste des revolutionären Patriotismus und eines tiefen Internationalismus, der auf der Freundschaft zwischen Kuba und der Sowjetunion und den anderen sozialistischen Ländern sowie auf der Unterstützung des Kampfes der internationalen Arbeiterklasse und der Völker für ihre Befreiung beruht;

- Kampf zur Überwindung der ideologischen Überbleibsel der alten Gesellschaft und ihrer verschiedenen kleinbürgerlichen Erscheinungen;

- Kampf gegen die Propaganda der "Fortschritte der Konsumgesellschaft", indem ihre gewaltigen Ungleichheiten, ihr Ausbeutungscharakter, die sich daraus ergebenden gesellschaftlichen Folgen und ihr unvermeidlicher ökonomischer Untergang aufgezeigt werden;

- Erziehung des Volkes im Geiste der sozialistischen Moral, die auf den brüderlichen Beziehungen der Zusammenarbeit und der gegenseitigen Hilfe der Menschen beruht, Erziehung zu einer kommunistischen Haltung gegenüber der Arbeit und den gesellschaftlichen Pflichten;

- Verbreitung der Vorbilder der besten Kollektive und Arbeiter, wodurch zur Festigung und umfassenden Propagierung der heldenhaftesten Traditionen unserer Werktätigen beigetragen wird;

- Kampf gegen Erscheinungen von Bürokratismus, wobei die erzieherische Tätigkeit und’ ideologische Bildung mit der Beteiligung der Volksmassen und ihrer Organisationen sowie der Organe von Partei und Staat verbunden wird;

- weitere Entwicklung eines umfassenden ökonomischen Verantwortungsbewußtseins, das sorgfältig über das sozialistische Eigentum, die Einsparung von Produktionsmitteln und eine wirksame Leitung wacht;

- Kampf gegen Vorurteile und Überreste der Vergangenheit, die die Erlangung der vollen gesellschaftlichen Gleichberechtigung der Frau erschweren;

- allmähliche Überwindung der Religion, indem die wissenschaftlich-materialistische Propaganda mit der Hebung des kulturellen Niveaus der Werktätigen verbunden wird;

- historische und theoretische Systematisierung des kubanischen Revolutionsprozesses, indem falsche Darstellungen widerlegt und seine Übereinstimmung mit den objektiven Gesetzen der gesellschaftlichen Entwicklung sowie sein Charakter, der sich aus der Notwendigkeit und den historischen Bedingungen unseres Landes ergibt, nachgewiesen wird;

- Begründung der Führungsrolle der kommunistischen Partei als der einzigen Kraft, die den Aufbau des Sozialismus und Kommunismus leiten kann;

- Propagierung und Erläuterung des Charakters der sozialistischen Demokratie, ihrer repräsentativen Institutionen und ihrer Überlegenheit über die bürgerliche Demokratie in all ihren Formen;

- Herausbildung einer revolutionären Intelligenz, die sich vollkommen mit den Interessen der Arbeiterklasse und des Sozialismus identifiziert;

- Konzentration und Aktionseinheit aller Massenmedien auf dem Gebiet des ideologischen Kampfes, indem die Wirksamkeit unserer Propaganda sowie die Koordinierung der Zusammenarbeit mit den Bruderparteien und revolutionären Bewegungen auf diesem Gebiet erhöht wird.

Die Erziehung im Geiste des Marxismus-Leninismus und die Entwicklung des ideologischen Kampfes überhaupt müssen eng mit den konkreten Problemen des Aufbaus des Sozialismus in unserem Land verbunden werden, sowohl auf dem Gebiet der Ökonomie, der Politik, des gesellschaftlichen und kulturellen Aufbaus als auch der internationalen Beziehungen.

Studium des Marxismus-Leninismus

Besondere Aufmerksamkeit gilt der Verallgemeinerung des systematischen Studiums des Marxismus-Leninismus als unerläßliches wissenschaftliches Instrument zur erfolgreichen Realisierung der Aufgaben des sozialistischen Aufbaus, zur Herausbildung einer wissenschaftlichen Weltanschauung bei den Kommunisten und allen Werktätigen, zur erfolgreichen Verwirklichung des ideologischen Kampfes, zur Vertiefung des revolutionären Bewußtseins des Volkes und zur Bekämpfung unserer Feinde.

Die führende Rolle der Partei beim Aufbau der sozialistischen Gesellschaft erfordert, daß ihre Funktionäre und Mitglieder die Ideologie der Arbeiterklasse gründlich und im Einklang mit den Funktionen, die sie ausüben, studieren.

Das vermittelt ihnen ein fundiertes marxistisch-leninistisches Wissen, das das ständige Ziel der Politik der Ausbildung von Kadern und Mitgliedern der Partei darstellt.

Im kommunistischen Jugendverband verfügt die Partei über eine Jugendabteilung der Avantgarde und ihre hauptsächliche Wachstumsquelle. Aus diesem Grunde kommt der marxistisch-leninistischen Erziehung ihrer Funktionäre und Mitglieder eine hohe Bedeutung zu. Die Partei wird das Studium des Marxismus-Leninismus durch die Staatsfunktionäre sowie die Kader und Mitglieder der Massenorganisationen fördern.

Zu den Hauptzielen der Bildungsarbeit gehört die Erziehung neuer Generationen auf der Grundlage einer wissenschaftlichen Weltanschauung und zu einer kommunistischen Einstellung zum Leben. Die Partei wacht über die marxistische Orientierung bei der Aneignung der Wissenschaften; sie sichert den Unterricht in Marxismus-Leninismus im Bildungswesen und wird seine Rolle als richtungweisende Wissenschaft, die die Entwicklung unserer Erkenntnisse zu leiten hat, hervorheben.

Besondere Aufmerksamkeit wird der marxistisch-leninistischen Erziehung der Lehrer und Dozenten sowie der Kunst- und Kulturschaffenden gewidmet, die auf Grund ihrer Funktion eine wichtige Rolle bei der Erziehung unserer Kinder, Jugendlichen und des ganzen Volkes spielen.

Bei der Auswahl der Bücher und Materialien, die eingesetzt und herausgegeben werden, wird gesichert, daß sie den wesentlichen Prinzipien des Marxismus-Leninismus entsprechen und frei von revisionistischen, dogmatischen oder pseudorevolutionären Anschauungen sind.

Haltung zur Religion

Eine der Formen des gesellschaftlichen Bewußtseins ist die Religion, aber sie ist eine verzerrte und imaginäre Widerspiegelung der äußeren Wirklichkeit. Die marxistische Auffassung geht davon aus, daß die endgültige Überwindung der religiösen Erscheinungen und Vorstellungen nur möglich ist, wenn die Welt, die diese falsch widerspiegeln, verändert wird, wenn die sie bedingenden sozialen Ursachen beseitigt werden und Erziehungsarbeit auf der Grundlage einer wissenschaftlichen Auffassung der Natur, der Gesellschaft und des Denkens geleistet wird.

Bei der Analyse der Religionsfrage untersucht die Partei zwei unterschiedliche Aspekte: einerseits die Beziehungen zu den einzelnen Religionen und ihren Anhängern und andererseits die Haltung gegenüber der Religion als Ideologie, als Form des gesellschaftlichen Bewußtseins.

Hinsichtlich der ersten Frage vertritt die Partei die Prinzipien der Gewissensfreiheit oder des Rechtes der Bürger, sich zu einer Religion zu bekennen oder nicht, sie unter Beachtung der Gesetze auszuüben. Sie wendet sich dagegen, daß eine Religion zur Bekämpfung der Revolution oder des Sozialismus benutzt wird. Die Partei fordert, daß die Gesetze erfüllt und die gesellschaftlichen Rechte und Pflichten sowohl von Gläubigen als auch Atheisten anerkannt werden. Sie tritt für die wissenschaftliche und konfessionslose Erziehung, die Beachtung der materiellen Probleme der kirchlichen Einrichtungen, die die Unterstützung der staatlichen Organe benötigen, ein.

Hinsichtlich des zweiten Aspekts ist die Politik der Partei dem Kampf für den Aufbau der neuen Gesellschaft und die Festigung der sozialistischen Produktionsverhältnisse untergeordnet. Ihre wesentlichen Punkte sind:

- systematische und geduldige Verbreitung der Anschauungen des wissenschaftlichen Sozialismus unter den Massen;

- Verzicht auf antireligiöse Kampagnen sowie administrative oder Zwangsmaßnahmen gegen die Religion;

- Ablehnung jeder Form der Isolierung von Gläubigen, ihre Einbeziehung in die konkreten Aufgaben der Revolution;

- Forderung an die Mitglieder der Partei und des Jugendverbandes (UJC), sich eine ideologische Bildung anzueignen, die mit den theoretischen Grundlagen des Marxismus übereinstimmt.

Auf internationaler Ebene und speziell in Lateinamerika schätzt die Partei die Tätigkeit zahlreicher fortschrittlicher christlicher Kreise positiv ein, die sich am Kampf um die nationale Befreiung beteiligen und sich gegen den Imperialismus und die einheimische Oligarchie wenden sowie die Erfolge des neuen Lebens in Kuba und seiner sozialistischen Revolution als beispielhaft hervorheben und propagieren.

Massenkommunikationsmittel

Die Partei wird systematisch den Massenmedien Aufmerksamkeit widmen und die begeisterte und schöpferische Mitarbeit aller auf diesem Gebiet beschäftigten Werktätigen fördern. Dabei stützt sie sich auf die Kommunisten und die Tätigkeit der Gewerkschaften, auf den Journalisten- und den Schriftstellerverband, um zu erreichen, daß Rundfunk, Fernsehen, Presse und Film ihre Aufgabe bei der politischen, ideologischen, kulturellen, wissenschaftlich-technischen, moralischen und ästhetischen Erziehung, bei der bewußten Mobilisierung der Massen zur Erfüllung der sozialökonomischen Aufgaben des Landes, bei der Information über die Ereignisse im Lande und im Ausland und bei der Befriedigung der geistig-kulturellen Bedürfnisse des Volkes, vor allem der Kinder und Jugendlichen, immer besser erfüllen.

Zur weiteren Entwicklung der Arbeit der Organe der Massenmedien und vor allem der Stärkung ihrer Rolle im Prozeß des sozialistischen Aufbaus stellt die Partei ihre Hilfe und Unterstützung bei der Durchführung von Maßnahmen zur quantitativen und qualitativen Erhöhung des Informationsniveaus des Volkes sowie zur Ausübung von Kritik in bezug auf politische und ideologische Fragen, die literarische und künstlerische Arbeit sowie Mängel und Fehler in. der ökonomischen und administrativen Leitungstätigkeit zur Verfügung.

Die Partei wird die Effektivität der bestehenden Mechanismen erhöhen und solche schaffen, die notwendig sind, damit die Leitungskader der Massenmedien bei der Erfüllung ihrer spezifischen Aufgaben über möglichst umfangreiche Informationen verfügen, daß sie die Perspektivpläne und die Richtung der staatlichen Tätigkeit sowie die nationale und internationale Politik der Partei kennen.

XI. Internationale Politik

Der Charakter unserer Revolution und ihre historischen Ziele, die mit denen der anderen Völker der Erde übereinstimmen, definieren die Grundlagen der internationalen Politik unseres Landes. Der proletarische Internationalismus ist Wesen und Ausgangspunkt der internationalen Politik der Kommunistischen Partei Kubas, die auf folgenden Prinzipien beruht:

- Unterordnung der Außenpolitik Kubas unter die allgemeinen Interessen des Kampfes für Sozialismus und Kommunismus, der nationalen Befreiungsbewegung; Zerschlagung des Imperialismus und Beseitigung des Kolonialismus, Neokolonialismus und jeglicher Form der Ausbeutung und Diskriminierung der Menschen und Völker;

- Einheit mit den sozialistischen Ländern und der internationalen kommunistischen und Arbeiterbewegung auf der Grundlage der Prinzipien des Marxismus-Leninismus, Zusammengehen und Solidarität mit den Kräften der nationalen Befreiungsbewegung;

- Verurteilung aller Schattierungen des Opportunismus, besonders der sozialdemokratischen, einschließlich jener, die ihren Worten nach angeblich links, in Wirklichkeit jedoch rechts stehen, deren Antisowjetismus und Spaltertum zu einer gefährlichen Waffe wird, die der Beschleunigung des Prozesses der nationalen Befreiung und des Sozialismus Hindernisse in den Weg legen und dadurch der Politik des Imperialismus und der Reaktionäre aller Schattierungen dienen;

- Festigung der Zusammenarbeit mit den Ländern der sozialistischen Gemeinschaft bei der Verteidigung der Errungenschaften der sozialistischen Revolution und zur Stärkung des sozialistischen Weltsystems;

- Förderung der Entspannung und der friedlichen Koexistenz zwischen den Staaten und Schaffung eines Friedens, der allen Völkern dient und weltweiten Charakter trägt. Davon werden die Mitgliedschaft in internationalen Organisationen und die Teilnahme an Ereignissen, die im allgemeinen Interesse der Völker und des Sozialismus liegen, bestimmt;

- Herstellung internationaler Beziehungen im allgemeinen und von Banden der Freundschaft mit allen Staaten auf der Grundlage der vollen Achtung der Gleichheit, Souveränität, Unabhängigkeit und nationalen Integrität;

- Anerkennung des Rechts der Völker, mit allen ihnen zur Verfügung stehenden Mitteln eine echte und endgültige wirtschaftliche und soziale Unabhängigkeit zu erringen und frei über die sozialökonomische Ordnung, in der sie leben wollen, zu entscheiden;

- Unterstützung und Hilfe für alle Kräfte, die in der kapitalistischen Welt für den sozialen Fortschritt und die Beseitigung der Ausbeutung des Menschen durch den Menschen kämpfen.
In Übereinstimmung mit diesen Prinzipien und im Bewußtsein der Notwendigkeit, sie zu neuen und festen Errungenschaften des internationalen Proletariats, des revolutionären Weltprozesses und des sozialistischen Systems werden zu lassen, legt die Partei als Hauptziele der Außenpolitik unseres Landes fest:

- Festigung und Entwicklung der Errungenschaften der kubanischen Revolution, Sicherung des Schutzes unseres Vaterlandes und weitere Stärkung der internationalen Stellung Kubas und der sozialistischen Gemeinschaft;

- Entwicklung und Vertiefung der vielfältigen Beziehungen zur UdSSR und den anderen sozialistischen Ländern. In dieser Hinsicht eröffnet die Mitgliedschaft unseres Landes im RGW und im Komplexprogramm der sozialistischen ökonomischen Integration Perspektiven einer höheren Qualität in der Praxis des sozialistischen Internationalismus und der Nutzung der Vorteile, die die internationale sozialistische Arbeitsteilung bietet;

- Teilnahme am Kampf gegen den Imperialismus, der Hauptaggressor und -kriegstreiber und größter Feind der Menschheit ist, sowie Beseitigung jeglicher Spielarten des Kolonialismus, Neokolonialismus sowie anderer Formen der Unterdrückung und Unterjochung der Völker;

- Kampf für die Einheit der antiimperialistischen Bewegung und Vereinigung aller Kräfte, die für den sozialen Fortschritt wirken;

- Kampf für das Voranschreiten des revolutionären Weltprozesses und des Sieges des Sozialismus in der Welt;

- Unterstützung der Bewegung nichtpaktgebundener Länder; Kampf innerhalb dieser Bewegung für seine Einheit und Geschlossenheit auf der Grundlage einer antiimperialistischen Politik und der notwendigen Einheit zwischen den Kräften der Nichtpaktgebundenen und der internationalen sozialistischen Gemeinschaft als enge Verbündete im Kampf gegen Imperialismus, Kolonialismus und Neokolonialismus;

- Kampf gegen jede direkte oder indirekte imperialistische Einmischung in die inneren Angelegenheiten eines Staates, vor allem gegen militärische Aggressionen und wirtschaftliche Angriffe sowie gegen die imperialistische Politik der Schaffung neuer Kriegsherde in verschiedenen Teilen der Welt;

- wirtschaftliche Zusammenarbeit und technische Hilfe im Rahmen unserer Möglichkeiten für die Entwicklungsländer, deren Regierungen ernsthaft bemüht sind, ihren sozialökonomischen Problemen entsprechende und gerechte Lösungen zu finden;

- Kampf für die Festigung eines gerechten und dauerhaften Friedens für alle Völker im Einklang mit den Leninschen Prinzipien der friedlichen Koexistenz zwischen Ländern mit unterschiedlichen Gesellschaftsordnungen, für die Einstellung des Wettrüstens, die allgemeine und vollständige Abrüstung, das Verbot des Einsatzes von Kernwaffen und anderer Massenvernichtungswaffen sowie die Auflösung der imperialistischen Militärbasen in verschiedenen Ländern und der aggressiven Militärpakte;

- Entwicklung diplomatischer und Handelsbeziehungen zu allen Ländern, unabhängig von ihrer politischen und sozialökonomischen Ordnung. Zu den kapitalistischen Ländern werden wir Beziehungen auf der Grundlage der genannten Prinzipien und auf der Grundlage der vollen Gleichberechtigung und Achtung unserer Souveränität sowie des Verzichts auf jegliche Einmischung in die inneren Angelegenheiten unseres Landes herstellen;

- Konkretisierung der Formen der Zusammenarbeit mit den Ländern Lateinamerikas und des karibischen Raumes, die zu dem hohen Ziel der Unabhängigkeit führen. Zu diesem Zweck ist Kuba bereit, gegenseitige wirtschaftliche Beziehungen im Hinblick auf die spätere Integration mit diesen Ländern herzustellen, mit denen wir durch unsere Geschichte und unseren Kampf brüderlich verbunden sind;

- entschlossener Kampf für die zukünftige wirtschaftliche Integration und politische Einheit der Völker Lateinamerikas und des karibischen Raumes, deren Aufgabe darin besteht, eine mächtige revolutionäre Gemeinschaft, die auf Grund ihrer großen menschlichen und natürlichen Möglichkeiten einen würdigen und ehrenvollen Platz in der Welt von morgen einnehmen wird, zu bilden.

XII. Die politische Organisation der kubanischen Gesellschaft

Die politische Organisation unserer Gesellschaft beruht auf der marxistisch-leninistischen Weltanschauung und den Prinzipien der Diktatur des Proletariats, die sich auf das Bündnis der Arbeiterklasse mit den werktätigen Bauern und anderen körperlich und geistig Schaffenden unter der Führung dieser Klasse und ihrer Vorhut, der Kommunistischen Partei Kubas, gründet.

Die führende Rolle der Arbeiterklasse innerhalb der Gesamtheit der gesellschaftlichen Kräfte beruht darauf, daß sie auf Grund ihrer Stellung im Produktionsprozeß und ihres Nichtbesitzes von Privateigentum an den Produktionsmitteln objektiv die revolutionärste Klasse der Geschichte ist. Aus diesem Grund kann sie sich nicht befreien, ohne gleichzeitig die gesamte Gesellschaft zu befreien. Die führende Rolle der Arbeiterklasse ist weiterhin darin begründet, daß sie eine zahlenmäßig große Klasse mit einem hohen Konzentrationsgrad ist - wodurch ein hohes Niveau des Zusammenhalts der Organisation und des Klassenbewußtseins erreicht wird -, daß sie die wichtigste Produktivkraft und den entscheidenden Faktor in der modernen Industrie und Landwirtschaft darstellt. Dadurch wird sie objektiv zum Träger einer neuen Produktionsweise, der sozialen Gleichheit, des Untergangs der Klassengesellschaft und der Ausbeutung und ist dazu berufen, die Gesellschaft im Prozeß des Aufbaus des Sozialismus und der Entwicklung der sozialistischen Phase zur höheren Phase des Kommunismus zu führen.

In ihrer Geschichte hat die kubanische Arbeiterklasse gemeinsam mit dem übrigen werktätigen Volk Beweise für ihre gewachsene politische Reife, ihr Klassenbewußtsein, ihre ideologische Festigkeit und ihre kämpferischen Fähigkeiten erbracht.

Das Bündnis der Arbeiter und Bauern - ein Ergebnis der materiellen Lebensbedingungen dieser beiden Klassen unter den Ausbeuterregimes, deren Opfer unser Land war, und des Kampfes gegen gemeinsame Feinde - wurde in den Befreiungskämpfen von den Unabhängigkeitskriegen bis zur Gegenwart geschmiedet und entwickelt.

Auf diesem langen Weg hat das Blut der besten Söhne dieser beiden verbündeten Klassen, das in gemeinsamen Kämpfen vergossen wurde, ihre natürliche Einheit noch stärker gefestigt.

Die Kommunistische Partei Kubas, die den grundlegenden Charakter dieses Bündnisses und die historischen Ursachen seiner Entstehung und Entwicklung berücksichtigt, wird es als einen wichtigen Pfeiler weiterentwickeln, ohne den der erfolgreiche Aufbau der sozialistischen Gesellschaft nicht möglich wäre.

Die Partei

Die Kommunistische Partei Kubas ist die führende Kraft der Gesellschaft und des kubanischen Staates, sie organisiert und lenkt die gemeinsamen Anstrengungen in Richtung auf den Aufbau des Sozialismus und das weitere Voranschreiten zum Kommunismus. Sie hat folgende Pflichten:

- Erfüllung ihrer Rolle als organisierte Vorhut der Arbeiterklasse, die auf freiwilliger Basis die besten Söhne und Töchter des Volkes, die unter den bewußtesten und fortschrittlichsten Werktätigen ausgewählt wurden, vereinigt;

- die Partei steht vor zahlreichen Aufgaben, damit es ihr gelingt, eine höhere politische Qualität und Entwicklung ihrer wachsenden Führungsrolle im Rahmen der weiteren Entwicklung der politischen Organisation unserer Gesellschaft zu erreichen;

- Kampf für die Verwirklichung der in der vorliegenden Plattform enthaltenen Ziele und Mobilisierung des ganzen Volkes zu ihrer Erfüllung als vorrangige Aufgabe der Partei und ihrer Mitglieder;

- strenge Einhaltung des Statuts und Erziehung der Parteimitglieder zum bewußten Handeln im Geiste des Statuts.

Es muß gesichert werden, daß

- bei der Stärkung der Reihen der Partei die Qualität und das Überwiegen der Arbeiterklasse - besonders der Produktionsarbeiter;

- in der sozialen Zusammensetzung ihrer Mitgliedschaft die bestimmende Rolle spielen;

- die auf die Ausbildung und Förderung von Kadern gerichtete Politik weiterentwickelt wird. Bei der Basis beginnend, sind entsprechende Förderungsmaßnahmen im Rahmen der marxistisch-leninistischen Erziehung durchzuführen sowie die technisch-arbeitsmäßigen Merkmale eines jeden Kaders, Qualifikation, Bewußtseinsstand, Arbeitsmoral, politische Qualitäten sowie seine organisatorischen und Leitungsfähigkeiten zu beachten. Die Kaderarbeit entscheidet das Niveau der Parteiarbeit.

Weiterhin ist eine umfassende Stärkung und Weiterentwicklung der Mechanismen des demokratischen Zentralismus zu sichern, so daß eine breite innerparteiliche Demokratie und eine strenge Parteidisziplin garantiert und beide miteinander verbunden werden.

Die wesentlichsten Aspekte des demokratischen Zentralismus sind folgende:

- Alle Leitungsorgane der Partei werden von unten nach oben gewählt.

- Alle Parteiorgane müssen systematisch und regelmäßig vor denen, die sie gewählt haben, und den übergeordneten Organen Rechenschaft ablegen.

- Alle Organe müssen auf der Grundlage der kollektiven Leitung und der persönlichen Verantwortung sowie der freien Diskussion arbeiten und Kritik und Selbstkritik üben.

- Alle müssen die Parteidisziplin wahren; die Minderheit muß sich der Mehrheit unterordnen.

- Alle Entscheidungen der übergeordneten Organe sind bindend und müssen von den ihnen untergeordneten Organen unbedingt erfüllt werden.

- Alle Organisationen und Organe müssen ihre Versammlungen regelmäßig durchführen.

Die führende und wegweisende Rolle der Partei in Staat und Gesellschaft wird auf verschiedene Weise verwirklicht. Die Ausarbeitung allgemeiner Direktiven durch ihre höchsten Organe zu grundlegenden Fragen der wirtschaftlichen, politischen, kulturellen und sozialen Entwicklung des Landes sowie zu Problemen, die verschiedene soziale Schichten betreffen, stellt eine der spezifischen Formen der genannten Funktionen dar. Die Partei orientiert die Arbeit der verschiedenen Institutionen, Organismen und Organisationen und das Volk insgesamt, um die vorgegebene Politik zu realisieren. Sie kontrolliert ihre Verwirklichung und entwickelt eine entsprechende Politik, um eine richtige Auswahl und den Einsatz der Kader seitens verschiedener staatlicher und politischer Institutionen sowie der Massenorganisationen zu sichern. Sie verwirklicht eine breite und systematische Tätigkeit, um den Massen die Ziele der Parteipolitik zu erklären, und erzieht das Volk im Geist und nach den Prinzipien des Marxismus-Leninismus. Die Tätigkeit der Grundorganisationen, der Organe der Parteiführung sowie der Mitglieder stellt einen weiteren Weg dar, der bei der Leitung und Lenkung der verschiedenen gesellschaftlichen, Staats- und Wirtschaftsorgane beschritten wird.

Eine der Hauptaufgaben der Partei ist die ständige und direkte Verbindung und Verständigung mit der gesamten Arbeiterklasse und allen anderen Werktätigen - das ist die einzige Garantie für ihre Stärke und ihr Ansehen unter den Massen. Die Partei muß gewährleisten, daß ihre Politik den Bestrebungen der Massen und den konkreten Erfordernissen der Entwicklung des Landes entspricht.

Die Grundorganisationen der Partei sind das Fundament für die Organisationsstruktur der Partei. Es ist daher notwendig, ständig für ihre Entwicklung und Vervollkommnung zu arbeiten. Durch die Verstärkung der Verbindung zu den Massen wird deren Einfluß bedeutender, und ihre Rolle innerhalb der Partei wächst kontinuierlich an. In ihrer Tätigkeit und in ihren Beziehungen zu den Staatsorganen, zum Jugendverband und zu den anderen politischen und Massenorganisationen wendet die Partei allein die Methode der Überzeugung an und stützt sich auf das Ansehen, das sie beim ganzen Volk genießt, sowie auf die freie und bewußte Achtung ihrer führenden Rolle durch diese Organe und Organisationen.

Der Staat

Der kubanische Staat ist ein sozialistischer Staat der Arbeiter und Bauern und der übrigen Werktätigen. Er ist Bestandteil des Systems der Diktatur des Proletariats - sein direktes Instrument -, dessen Beschlüsse für alle Bürger rechtlich verbindlich sind. Sein Charakter ist zutiefst demokratisch, er garantiert vermittels seiner Institutionen die Beteiligung der Arbeiterklasse und der übrigen Werktätigen an der Ausübung der Diktatur der absoluten Mehrheit der Bevölkerung über die Minderheit der ehemaligen Ausbeuter und ihrer Vertreter.

Der Staatsapparat unseres Landes besteht aus verschiedenen Organen: den repräsentativen Organen der Staatsmacht, die die wichtigsten Institutionen darstellen; den Verwaltungs- und Leitungsorganen mit verschiedenen Tätigkeitsbereichen und den Justiz- und Kontrollorganen.

Der sozialistische kubanische Staat ist auf der Grundlage des demokratischen Zentralismus organisiert und garantiert die Einbeziehung der werktätigen Massen in die Tätigkeit des Staates.

In der gegenwärtigen Etappe besteht das Hauptziel unseres Staates im Aufbau und in der Stärkung des Sozialismus. Zu diesem Zweck müssen lebenswichtige Aufgaben gemeinsam in Angriff genommen werden, wie:

- Niederschlagung des Widerstandes der entmachteten Klassen und ihrer Verbündeten;

- Organisation der Produktion und anderer wirtschaftlicher Aktivitäten und Einführung der Planung und ihrer Kontrolle;

- Erhöhung des materiellen Wohlstandes des Volkes;

- Leitung der kulturellen Entwicklung und der sozialistischen Erziehung des Volkes;

- Schutz des Eigentums und der sozialistischen Gesetzlichkeit;

- weitere Entwicklung und Erhöhung des Verteidigungspotentials des Landes;

- Entwicklung einer auf den Prinzipien des proletarischen Internationalismus beruhenden Außenpolitik.

Zur erfolgreichen Verwirklichung dieser Aufgaben richtet die Partei ihre Bemühungen auf die Institutionalisierung und Einsetzung der Organe der Volksmacht im ganzen Land sowie auf die Entwicklung und ständige Weiterentwicklung unseres Staatsapparates in Übereinstimmung mit der sozialistischen Verfassung.

In den ersten Jahren des kommenden Fünfjahresplanes wird eine neue politisch-administrative Gliederung vorgenommen, die folgende Hauptfaktoren berücksichtigt: das Gebiet, die Bevölkerung, geographische und historische Elemente und die perspektivische sozialökonomische Entwicklung jedes Gebietes des Landes. Die Umstrukturierung und spätere Weiterentwicklung des gesamten Staatsapparates und der politischen und Masseninstitutionen wird in Übereinstimmung mit dieser neuen politisch-administrativen Gliederung der Schaffung und weiteren Entwicklung der Organe der Volksmacht und der Einführung und Vervollkommnung des Systems der Leitung der Wirtschaft erfolgen.

Bei der weiteren Entwicklung des Staates wird ein entscheidender Kampf gegen die Bürokratie in all ihren Erscheinungsformen durch Rationalisierung und Verbesserung der Effektivität der Verwaltung geführt.

Die Revolutionären Streitkräfte sind die bewaffnete und sichere Bastion zum Schutz des Landes gegen jede mögliche direkte oder versteckte Aggression des Imperialismus.

Die Verteidigung des Vaterlandes mit der Waffe in der Hand ist eine hohe Ehre und eine unerläßliche Pflicht eines jeden Bürgers.

Die Partei widmet jetzt und auch in Zukunft der Erhöhung der Verteidigungsbereitschaft und der Verbesserung der Gefechtsausbildung der Revolutionären Streitkräfte besondere Aufmerksamkeit. Sie sichert auch die aktive Teilnahme des Volkes an der Verteidigung der revolutionären Errungenschaften, der Unabhängigkeit und der nationalen Souveränität,

Die diesbezügliche Arbeit wird fortgesetzt, um die Revolutionären Streitkräfte mit modernen Verteidigungswaffen auszurüsten und eine Organisation und Disziplin zu schaffen, die eine erfolgreiche Erfüllung der Aufgaben sichern. Wachsende Bedeutung erlangt die ständige Ausbildung der Offiziere und Mannschaftsgrade der Reserve.

Die Partei unterstreicht die Rolle des einheitlichen Oberkommandos als eines der wichtigsten Organisationsprinzipien der Revolutionären Streitkräfte. Die Partei trägt Sorge dafür, daß die Qualität der Auswahl der Kader für politische und technische Führungspositionen unter den besten Söhnen des Volkes erhöht wird und daß diese über eine hohe politisch-moralische, militärische und technische Ausbildung verfügen werden.

Die Kommandeure und die Parteiorganisationen haben in den Revolutionären Streitkräften die Pflicht, ständig politische Arbeit in den Truppenteilen zu leisten und diese um die Partei zu scharen. Sie erziehen sie gemäß den Prinzipien des proletarischen Internationalismus, sie stärken die Bindungen zwischen den Revolutionären Streitkräften und dem Volk, sie entwickeln eine feste patriotische Überzeugung unter den Offizieren und Soldaten.

Die Organe des Ministeriums des Innern spielen beim Schutz des gesellschaftlichen Eigentums, bei der Wahrung der Normen des sozialistischen Zusammenlebens, im Kampf gegen jeden Versuch des Feindes, die revolutionäre Entwicklung zu sabotieren, eine außerordentlich wichtige Rolle. Die weitere Entwicklung dieser Organe, die ständige Hebung des ideologischen, kulturellen und technischen Niveaus ihrer Kader und Kämpfer und die Förderung der umfassenden Verbindung ihrer Angehörigen mit den werktätigen Massen sind von großer Bedeutung.

Die Partei kämpft unermüdlich für das bestmögliche Funktionieren ihrer Leitungsmechanismen innerhalb der Revolutionären Streitkräfte und des Innenministeriums. Daher ist die Steigerung der Rolle und des Einflusses der Parteiorganisationen im Schoße dieser Organisationen eine Aufgabe von großer Bedeutung.

Ein entscheidender Schritt im Prozeß der Institutionalisierung und der Vervollkommnung des Staates ist. die Anwendung unserer sozialistischen Verfassung. Sie konsolidiert die politischen und die sozialökonomischen Veränderungen der Revolution juristisch und trägt zu deren Stärkung und Entwicklung bei.

Bei der Institutionalisierung, vor der unsere Revolution steht, nehmen die Verstärkung der sozialistischen Gesetzlichkeit, die weitere Entwicklung der Gesetzgebung und von Gesetzbüchern auf der Grundlage sozialistischer Prinzipien, die gewissenhafte Einhaltung und Erfüllung der Gesetze durch die verschiedenen staatlichen und gesellschaftlichen Institutionen und ihre Mitglieder sowie ausnahmslos alle Bürger eine außerordentliche Bedeutung ein.

Die leitenden Kader und Mitglieder der Partei, des Jugendverbandes und der Massenorganisationen, die Mitglieder der Organe des Volksmacht, die staatlichen und Wirtschaftsfunktionäre müssen bei der Einhaltung der Gesetze und der Forderung nach ihrer Erfüllung Vorbild sein.

Die Entwicklung und Vervollkommnung unseres Staates in den Etappen des Aufbaus und der Entwicklung des Sozialismus wird zur kommunistischen Phase führen, wo nach den Worten von Marx und Engels die öffentliche Gewalt ihren politischen Charakter verliert (1) und die Gesellschaft die Verwaltung ihrer Angelegenheiten direkt übernehmen wird.

Für die völlige Abschaffung des Staates wird ein langer Zeitraum nötig sein, um die inneren Voraussetzungen zu schaffen. Es müssen auch entsprechende internationale Bedingungen bestehen.

Die UJC und die Massenorganisationen

Die Entwicklung und Stärkung der Jugendbewegung ist in unserer Gesellschaft eine vorrangige Aufgabe. Dem Kommunistischen Jugendverband (UJC), der organisatorisch von der Partei unabhängig ist, wurde die wichtige und vorrangige Aufgabe übertragen, die Jugendlichen in die Aufgaben der Revolution einzubeziehen, sie allseitig in kommunistischem Sinne zu erziehen und sie auf den Eintritt in die Partei vorzubereiten.

Der Kommunistische Jugendverband muß sich intensiv für die Mobilisierung der breitesten Massen der Jugendlichen einsetzen, um ihre eigenen und die sich aus der vorliegenden Programmatischen Plattform ergebenden Aufgaben zu erfüllen; er muß im Bewußtsein der Jugendlichen die moralischen Grundsätze des Sozialismus verankern und über die Pionierorganisation, deren Bedeutung ständig wächst, die patriotische und kommunistische Erziehung der kostbarsten Reserve unseres Volkes fördern und entwickeln.

Die Massenorganisationen sind Bestandteil des Systems der Diktatur des Proletariats und verkörpern die Transmissionsriemen zwischen der Partei und den verschiedenen Bevölkerungsschichten.

Die Gewerkschaften stellen die Organisation der Arbeiterklasse, der am weitesten vorangeschrittenen Klasse der Gesellschaft, dar. Sie stehen in direkter Verbindung zur Produktion und sind nach den Worten Lenins Schulen der Verwaltung und des Kommunismus. Daraus ergibt sich ihre führende und herausragende Rolle, die sie beim Aufbau der neuen Gesellschaft innerhalb aller gesellschaftlichen und Massenorganisationen des Landes spielen. Über die Gewerkschaften sind die breiten Massen der Arbeiter aktiv an der Lösung der verschiedenen Probleme beteiligt, vor denen unsere Gesellschaft in ihrer wirtschaftlichen und sozialen Entwicklung steht; sie sind die Initiatoren und Organisatoren des sozialistischen Wettbewerbs, sie stellen ein mächtiges Instrument zur Erziehung der Arbeiter im Sinne einer neuen, kommunistischen Einstellung zur Arbeit und den gesellschaftlichen Pflichten dar. Als Vertreter der den Arbeitern eigenen Interessen kontrollieren sie die Erfüllung der Maßnahmen, die unsere Regierung zu deren Wohle trifft.

Neben den Gewerkschaften ist unser Volk auch in verschiedenen gesellschaftlichen und Massenorganisationen organisiert, die in ihrer Gesamtheit die verschiedensten Schichten erfassen, wobei jede von ihnen eine besondere und wichtige Rolle spielt.

Die Nationale Vereinigung der Kleinbauern (ANAP) vertritt die Interessen der werktätigen Bauern und organisiert die Teilnahme dieser wichtigen sozialen Klasse am Aufbau des Sozialismus. Als Träger der sozialistischen Ideen unter den Bauern spielt die ANAP eine entscheidende Rolle bei der Demonstrierung der Vorzüge der sozialistischen Produktionsformen und der Einbeziehung der Bauern in diese, wobei das Prinzip der Freiwilligkeit gewahrt wird.

Die Komitees zur Verteidigung der Revolution (CDR) organisieren die erwachsene Bevölkerung. Ihre Tätigkeit konzentriert sich auf die Verteidigung der Revolution, die ideologische Erziehung der breitesten Massen und die Realisierung vielfältiger Aufgaben in unserem Land.

Der Kubanische Frauenbund (FMC) organisiert die Mehrheit der Frauen und vertritt ihre Interessen und Anliegen. Er hat folgende Aufgaben: Hauptproblem ist die Erzielung der vollgültigen Teilnahme der Frau am ökonomischen, sozialen, politischen und kulturellen Leben. Er fördert die politisch-ideologische Qualifizierung und Erziehung der Frauen. In Zusammenarbeit mit den übrigen politischen und Massenorganisationen wird der Kampf um die objektive und subjektive Durchsetzung der vollen Gleichberechtigung der Frau und wird die ständige Verbesserung der Betreuung und Erziehung der Kinder intensiviert.

Der Verband der Hochschulstudenten (FEU) und der Verband der Mittelschüler (FEEM) entfalten eine intensive ideologische Arbeit unter unseren Schülern und Studenten, um sie im Geiste unserer heldenhaften geschichtlichen und internationalistischen Traditionen sowie der Liebe zur Arbeiterklasse zu erziehen, um in ihnen das Interesse für Wissenschaft, Technik, Kultur und Sport zu wecken und sie mit der Rolle vertraut zu machen, die sie als zukünftige Fachleute in unserer Gesellschaft spielen werden, und um allgemein die Arbeit der Studenten im Rahmen der revolutionären Tätigkeit anzuleiten.

Die Pionierorganisation Kubas (UPC), in der sich die Kinder unseres Landes auf die Zukunft vorbereiten und in der das revolutionäre Leben der Männer und Frauen von morgen beginnt, erzieht die Kinder gemeinsam mit der Schule zur Verantwortung gegenüber der Erfüllung der gesellschaftlichen Pflichten, besonders zum Lernen. Es werden in ihnen tiefe patriotische und revolutionäre Gefühle und sozialistische Verhaltensweisen erzeugt und ihre außerschulischen Aktivitäten organisiert. Somit spielt diese Organisation eine große Rolle bei der Erziehung der zukünftigen Generationen.

Der Verband der Schriftsteller und Künstler Kubas hat die Hauptmission, zur politisch-ideologischen Entwicklung unserer Künstler und Schriftsteller sowie zur fachlichen Qualifizierung beizutragen. Er soll die Werke fördern, die zur Bereicherung des kulturellen Erbes unseres Volkes führen. Er hat weiterhin die Aufgabe, vielfältige Aktivitäten zur Erleichterung der Arbeitsbedingungen dieser Berufsgruppen zu entwickeln.

Der Journalistenverband Kubas (UPC) hat: die wichtige Aufgabe, zur ideologischen, politischen und fachlichen Weiterbildung unserer Journalisten beizutragen, damit sie mit ihrer Arbeit einen wertvollen Beitrag zur Verbreitung und Verankerung der Errungenschaften und der Ideologie unserer Revolution leisten.

Die Partei wird der Stärkung und Entwicklung aller gesellschaftlichen und Massenorganisationen, ihrem zutiefst demokratischen Inhalt und der Weiterentwicklung der Mechanismen, vermittels derer sie mit ihnen verbunden ist, besondere Aufmerksamkeit widmen.

Die sozialistische Demokratie

Alle diese Institutionen, Organe sowie politischen, staatlichen, gesellschaftlichen und Massenorganisationen stellen in ihrer Wechselwirkung und in ihren vielfältigen sich ergänzenden Funktionen das System der Diktatur des Proletariats dar, in der die Leitung unserer Gesellschaft, die sich der Aufgabe widmet, den Sozialismus und Kommunismus aufzubauen, ihren Ausdruck findet.

Das kubanische Volk hat seinen freien und souveränen Willen bekundet - wie schon oft zuvor mit dem Blut seiner besten Söhne, wie bei Playa Girón, und unter Gefahr der massiven physischen Vernichtung, wie während der Oktoberkrise 1962 -, jede Form der Ausbeutung des Menschen durch den Menschen zu beseitigen und die kommunistische Gesellschaft zu errichten.

Aus diesem Grunde ist es eine unerläßliche Notwendigkeit, die Leitung der Gesellschaft in dieser Form zu organisieren - in der Form der Diktatur der werktätigen Massen des Volkes über die Minderheit der Ausbeuter und ihre Verbündeten, die politisch und ökonomisch entmachtet wurden.

Dieses System repräsentiert gleichzeitig die breiteste Demokratie für die Arbeiter, die Bauern und die anderen Werktätigen, die heute sämtliche Produktionsmittel des Landes besitzen und die Ergebnisse ihrer Arbeit ihr eigen nennen, die zum ersten Mal in unserer Geschichte die Möglichkeit haben, sich direkt zu beteiligen an der Leitung der Gesellschaft, an der Diskussion und Annahme ihrer Verfassung, an der Diskussion über die wichtigsten Gesetze, die allgemein verbindlich sind, über die wichtigsten programmatischen Direktiven, die den Weg des Landes in den nächsten Jahren bestimmen werden, über die Produktionspläne der Betriebe, an deren Durchführung und Kontrolle sie in den Produktionsversammlungen, den Gewerkschaften und anderen Organisationen, über die sie am revolutionären Prozeß teilnehmen und die Möglichkeit haben, jederzeit ihre besonderen Interessen zum Ausdruck zu bringen.

Unser werktätiges Volk wählt aus seinen Reihen die Vertreter für die Institutionen der höchsten Staatsmacht des Landes, der Organe der Volksmacht. Es hat das Recht, diese abzuberufen, wenn sie das in sie gesetzte Vertrauen nicht erfüllen. Die Volksvertreter diskutieren und entscheiden Probleme, die sie als einzelne oder als Kollektiv betreffen; über die sie die staatlichen Funktionäre ernennen und ablösen, die Mitglieder ihrer Exekutivorgane jederzeit wählen und abberufen und die Mitglieder der Volksgerichte wählen und abberufen können.

Diese sozialistische Demokratie ist der bürgerlichen Demokratie in all ihren Formen ungeheuer überlegen, in der die scheinbare, formale Freiheit immer die ausschließliche Diktatur der Minderheit der Ausbeuter und ihrer Verbündeten über die große Masse des Volkes - Schöpfer des Reichtums und Opfer des Elends und der Unwissenheit, dem die praktische Ausübung der grundlegendsten demokratischen Rechte verweigert wird - ist.

Diese sozialistische Demokratie vervollständigt und entwickelt ihre Mechanismen ständig weiter, um die direkte Beteiligung der werktätigen Massen an den politischen Entscheidungen des Landes, den Angelegenheiten des Staates und an der Leitung der Wirtschaft immer stärker zu sichern und zu fördern. Damit wird ein Beitrag dazu geleistet, die Qualität und Wirksamkeit der Leitung des Staates zu erhöhen, den Kollektivgeist und die gesellschaftliche Verantwortung zu entwickeln, während sich gleichzeitig umfassende und wachsende Möglichkeiten bieten, damit die individuellen Fähigkeiten und Initiativen eines jeden Mitglieds der Gesellschaft zum Ausdruck kommen können und sich die menschliche Persönlichkeit in ihrer gesamten Vielfalt entwickeln kann.

1) Karl Marx/Friedrich Engels: Manifest der Kommunistischen Partei. In: Werke, Bd.4, S.482.


Quelle: I. Parteitag der Kommunistischen Partei Kubas - Materialien
Dietzverlag Berlin 1976