Nachrichten aus und über Kuba

Nachrichten, Berichte, Reportagen zu aktuellen Entwicklungen, Hintergründen und Ereignissen in Kuba, internationale Beziehungen und der Solidarität mit Kuba.

Was bremst die Migrationsentwicklung zwischen Kuba und den Vereinigten Staaten?

Am 16. April fand eine neue Runde der Migrationsgespräche zwischen Kuba und den USA statt.


Dieses Mal fanden gemäß dem vereinbarten alternierenden Wechsel der Verhandlungsorte die Migrationsgespräche zwischen Kuba und den USA in Washington DC statt. Die Delegationen wurden auf kubanischer Seite vom stellvertretenden Minister Carlos Fernández de Cossío Domínguez und auf Seiten der USA vom stellvertretenden Staatssekretär für das Büro für Angelegenheiten der westlichen Hemisphäre, Eric Jacobstein, geleitet.

Im vergangenen Jahr, so konnte man am Vortag auf einer Pressekonferenz entnehmen, habe es seitens Kubas Kuba eine ernsthafte und effektive Kooperation zugunsten einer regelmäßigen, sicheren und geordneten Migration gegeben.

Was die USA betrifft, so haben diese im Jahr 2023 und bisher im Jahr 2024 mehr als 20.000 Reisedokumente an kubanische Auswanderer ausgestellt und die meisten der auf See abgefangenen Migranten zurückgeschickt.

Insgesamt wurde die bilaterale Zusammenarbeit ausgeweitet, es fanden Gesprächsrunden über Migrationsfragen statt und die Rückflüge für irreguläre Migranten wurden wieder aufgenommen.

Die von den USA im Jahr 2023 ergriffenen Migrationsmaßnahmen haben jedoch die Ursachen für die kubanische Migration nicht beseitigt.

Ganz im Gegenteil: Der allmähliche Anstieg der irregulären Ströme in den letzten Monaten hat sich fortgesetzt, gab das Außenministerium der Insel bekannt und es forderte die US-Regierung auf, die Verwendung von Bundesmitteln zur Finanzierung großer Medien und digitaler Plattformen auszusetzen, die die irreguläre Migration fördern, die USA als Zielland mythologisieren und Kuba als gescheiterten Staat und eine Gesellschaft ohne Zukunft darstellen.

Was steht dem Fortschritt sonst noch im Weg? In einer Pressemitteilung, die nach dem Treffen am 16. April von den Behörden beider Länder veröffentlicht wurde, werden vier grundlegende Punkte genannt:

Negative Auswirkungen der US-Wirtschaftsblockade

Die Blockade und die zusätzlichen Maßnahmen der Belagerung und des maximalen Drucks durch die Regierungen von Donald Trump (2017-2021) und Joe Biden (2021-heute) sind die Dinge, die das bilaterale Migrationsszenario am stärksten belasten. Dies betonte Johana Tablada de la Torre, für die USA zuständige stellvertretende Direktorin im kubanischen Außenministerium.

Die Auswirkungen dieser extremen und unmenschlichen Maßnahmen auf unsere Bevölkerung sind der Hauptgrund für den beispiellosen Anstieg des derzeitigen Migrationsstroms, fügte die Diplomatin auf einer kürzlich abgehaltenen Pressekonferenz hinzu.

Seit 2019 durchgeführte Verschärfung

Die Auswirkungen dieser Verschärfung der seit fünf Jahren bestehenden Blockade auf die sozioökonomischen Bedingungen der kubanischen Bevölkerung stellen einen wichtigen Anreiz für die Migration dar, heißt es in der nach dem bilateralen Treffen vom Dienstag veröffentlichten Pressemitteilung.

Die kubanischen Behörden hoben das zeitliche Zusammenfallen der Wirkung der 2019 eingeleiteten Verschärfungsmaßnahmen mit der wachsenden Migrationswelle und der Zunahme der irregulären Ströme hervor.

Zu den Maßnahmen mit den größten Auswirkungen auf die kubanische Wirtschaft gehören das Verbleiben des Landes auf der Liste der Staaten, die angeblich den Terrorismus unterstützen, die Vorzugsbehandlung, die Kubaner, die illegal in die USA einreisen, weiterhin erhalten, und die Gültigkeit des Cuban Adjustement Acts.

Fehlende Bearbeitung von Visa in Havanna von Kubanern, die nicht einwandern wollen

Die kubanische Delegation wies erneut darauf hin, wie wichtig es sei, die Bearbeitung von Nichteinwanderungsvisa in der US-Botschaft in Havanna wieder einzuführen. Diese konsularische Dienstleistung würde kubanischen Bürgern, die an dieser Art von Visum interessiert sind, die Reise in Drittländer ersparen.

Tablada de la Torre wies darauf hin, dass dieses Problem kubanische Familien und den Austausch in verschiedenen Bereichen betrifft und zu einem zusätzlichen Anreiz für die Auswanderung geworden ist, da es für diejenigen, die ihre Familien besuchen möchten, keine andere Möglichkeit gibt.

Selektivität bei der Einhaltung der bilateralen Migrationsabkommen

Kuba betonte, wie wichtig es sei, die bilateralen Migrationsabkommen in ihrer Gesamtheit und nicht selektiv zu erfüllen, und bekräftigte seine Bereitschaft, die Migrationsgespräche mit den Vereinigten Staaten fortzusetzen.

Das Recht von Reisenden aus Drittländern, Kuba frei und ohne Repressalien zu besuchen zu können, müsse respektiert werden. Dies einzuschränken sei ein Missbrauch, der auch kubanische Emigranten betreffe, die in 41 Ländern auf der ganzen Welt wohnen und in das Online-Visaprogramm einbezogen sind, sagte Johana Tablada de la Torre.


Granma, 18.04.2024