Nachrichten aus und über Kuba

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"Die US-Blockade gegen Kuba, ein Akt tyrannischer Herrschaft"

Begrüßung der Anwesenden durch Clare Daly, Mitglied des Europaparlaments auf dem Internationalen Tribunal gegen die Blockade Kubas in Brüssel.



Es ist wirklich eine Ehre für mich, heute hier vor dem Internationalen Gerichtshof zu sprechen, im 61. Jahr der tyrannischen und illegalen Blockade der Vereinigten Staaten gegen Kuba. Wir sind hier gemeinsam in dem Ziel vereint, sie ein für alle Mal zu beenden. Und natürlich ist es ein Skandal, dass dies angesichts der Verschärfung einer ohnehin schon mörderischen Politik durch die Trump-Administration im Jahr 2019 jetzt noch dringlicher und notwendiger ist.



Die Blockade gegen Kuba ist natürlich eines der am längsten bestehenden Beispiele für die sogenannte regelbasierte internationale Ordnung. Dieses Klischee wurde von den Vereinigten Staaten und dem politischen Westen erfunden, damit sie so tun können, als würden sie das Völkerrecht unterstützen, während sie in Wirklichkeit nur die Regeln aufstellen und alle anderen dazu bringen wollen, sie zu befolgen. Und natürlich ist die Krönung der amerikanischen Heuchelei, dass das kubanische Volk, das selbstbestimmt seine eigene Regierungsform wählen kann, seit nunmehr drei Jahrzehnten Opfer eines einseitigen Wirtschaftskrieges geworden ist.

Kuba, direkt neben den Vereinigten Staaten gelegen, die in eklatanter Weise gegen das Völkerrecht und die grundlegendsten Menschenrechte verstoßen, und warum geschieht das? Weil wir in Kuba sehen können, was es bedeuten würde, eine Gesellschaft zu haben, in der die Menschen, die Gemeinschaften, die Industrie so organisiert sind, dass es möglich ist, die unglaubliche Kraft so vieler Menschen zu mobilisieren, die zusammenarbeiten, um tatsächlich echte Probleme zu lösen.

Wir können sehen, was möglich ist, wenn viele Menschen, die ein gemeinsames Ziel haben, aufstehen. Wir sehen das ganz im Gegensatz zu unseren eigenen Gesellschaften, in denen man alles Geld der Welt auf ein Problem werfen kann und es trotzdem nicht löst, weil unsere Gesellschaft so organisiert ist, dass die Reichen den Reichtum aus ihr herausziehen, anstatt sie für die Menschen, die dort leben, zum Funktionieren zu bringen. Und wir schauen uns Länder, wie unser eigenes Irland an, wo wir Milliarden ausgeben. Wir haben 18 Jahre lang Milliarden von Euro ausgegeben, um ein einziges Kinderkrankenhaus zu bauen, und in 18 Jahren haben wir das nicht geschafft.

Könnten Sie sich vorstellen, dass so etwas in Kuba passiert? Natürlich nicht, denn das würde in Kuba nie passieren, denn der Unterschied ist, dass die Menschen in Kuba ihre eigene Gesellschaft besitzen. Wir in den westlichen Ländern sind lediglich Mieter in unserer Gesellschaft. Wir kommen also hierher, weil wir genau wissen und verstehen, dass die Menschen in Kuba diese Blockade mit enormen Kosten, mit enormer Grausamkeit und enormer Härte ertragen haben. Wir wissen, dass das Leben dort für die Menschen unglaublich schwierig ist, und dennoch überlebt Kuba trotz aller Widrigkeiten nicht nur. Kuba ist nicht nur ungebrochen, wie der Mann sagte, der sagte, dass Kuba in einigen Bereichen tatsächlich die Welt anführt, und das ist eine absolut phänomenale Leistung.

Ich möchte sagen, dass kein Land außer Kuba den gesamten Staatsapparat auf die Aufgabe ausgerichtet hat, den Klimawandel zu bekämpfen, wie es jedes Land irgendwann tun muss. Kuba hat dies getan und ist dabei vorangegangen. Als alle Gesellschaften unter der Pandemie litten und die parasitären Pharmakonzerne im Westen die Gewinne aufteilten, die Beute aufteilten und sich um die Rechte am geistigen Eigentum stritten, war es Kuba, das die Patente entwickelte, die zum Allgemeingut und zu einer Ressource für die Menschheit wurden.

Das sind also Wunder, sie sind besonders wundervoll, weil sie unter einer Belagerung stattfanden. Aber sie geben einen Einblick in eine andere Welt, die möglich ist und die unbedingt überall aufgebaut werden muss. Denn wenn dies das ist, was Kuba erreichen kann, wenn ihm die Hände auf dem Rücken gefesselt sind, wie viel mehr könnte Kuba dann unbelastet tun. Wie viel mehr können wir alle tun. Die US-Blockade gegen Kuba ist nicht nur ein Akt tyrannischer Herrschaft gegen ein freies Volk, sie ist nicht nur ein grausamer und krimineller Angriff auf die Selbstbestimmung und das Wohlergehen von Millionen von Kubanern. Die Blockade hält tatsächlich die ganze Welt zurück. Sie ist eine allgemeine Bedrohung und ein Angriff auf die Arbeiterklasse und die Bewegungen auf der ganzen Welt, und genau aus diesem Grund sind wir heute Gastgeber dieses Tribunals, um die Beweise zu hören, die es vorlegen wird, und um ein eindeutiges Ende der Blockade zu fordern und darauf zu bestehen.

Clare Daly, Mitglied des Europaparlaments auf dem Internationalen Tribunal gegen die Blockade Kubas

Brüssel, 16.11.2023