Nachrichten aus und über Kuba

Nachrichten, Berichte, Reportagen zu aktuellen Entwicklungen, Hintergründen und Ereignissen in Kuba, internationale Beziehungen und der Solidarität mit Kuba.

Grußwort zur Bundesdelegiertenkonferenz der Freundschaftsgesellschaft BRD-Kuba am 7.-8. Oktober 2023 in Leverkusen

Der Vorstand des Netzwerk Cuba dankt für Eure Einladung zur Teilnahme an dieser BDK. Sie findet in einer Zeit statt, wo offenbar wichtige Veränderungen auf der globalen Ebene stattfinden, bei denen Cuba keine unwichtige Rolle spielt. Auf den kürzlich stattfindenden Treffen der Staaten, sei es das Gipfeltreffen der Europäischen Union mit der CLEAC - der Vereinigung der lateinamerikanischen und karibischen Staaten, dem Treffen der Gruppe 77 + China unter der Vorsitz von Cuba, sei es bei den Debatten in den Vereinten Nationen und bei anderen Gelegenheiten wurden die Forderungen immer lauter, die Blockade und die einseitigen Sanktionen der USA gegen Cuba aufzuheben, Cuba endlich von der Liste der Terror begünstigenden Staaten zu nehmen - wie sich gerade in den letzten Tagen wieder gezeigt hat, war Cuba selbst immer Opfer von Terroranschlägen.

Allerdings hat Präsident Biden gerade die Gültigkeit der Blockadebestimmungen als im Interesse der USA liegend verlängert, und in den UN hat die US-Vertreterin ihre alleinige Macht zur Bestimmung, wer auf dieser "Terrorliste" steht, betont.

Das heißt für uns alle in der Solidaritätsarbeit für Cuba, dass wir weiter den Kampf für die Aufhebung der Blockade verbreitern und intensivieren müssen. Die Debatte über die Cuba-Resolution in der UN Anfang November und das geplante internationale Tribunal beim Europäischen Parlament in Brüssel müssen von uns allen genutzt werden, diese in dem Sinne zum Erfolg zu machen, dass mehr Menschen und Entscheidungsträger von Cubas Situation wissen und auch die völkerrechtliche Dimension sowie die massive Verletzung der Menschenrechte erkennen. Nicht zuletzt werden auch unsere eigenen Belange durch die extraterritoriale Wirkung der Sanktionen verletzt.

Die BDK hat natürlich auch die Aufgabe, die Arbeit des kommenden Jahres auszurichten, bei aller Vielfalt der Solidaritätsaktionen, die weiterhin eine hohe Bedeutung für Cuba haben, aber auch für das Engagement der Menschen hier. Die gewachsene Bedeutung der politischen Solidarität erfordert eine intensivere Bündelung auf europäischer Ebene, wie sie auch schon unter anderem mit der Unblock Cuba Kampagne begonnen wurde. So gibt es Vorschläge in Richtung eines "Welttages" gegen die Blockade, in Richtung auf eine Koordinierung und Stärkung der verschiedenen Kampagnen, um eine internationale Kooperation insbesondere auch mit der US-amerikanischen Solidaritätsbewegung zu verstärken.

In diesem Sinne, einer Diskussion über die weiteren Perspektiven, Entwicklung und Aufgaben der Soli-Bewegung wünschen wir der BDK viel Erfolg.


Im Namen des Vorstands

Angelika Becker, Vorsitzende des Netzwerk Cuba