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Vereint gegen Washington

Kubas Verteidigungsminister zu Besuch in Moskau. Zusammenarbeit im militärischen Bereich angekündigt.

Es war ein Treffen mit Symbolkraft. Und eine Botschaft an den Westen. Der russische Verteidigungsminister Sergej Schoigu hat sich am Dienstag in Moskau mit seinem kubanischen Amtskollegen Álvaro L&o;pez Miera getroffen. Der Gast von der rund 160 Kilometer vor der US-Küste gelegenen Inselrepublik war der erste ausländische Besucher in der russischen Hauptstadt nach dem Aufstand der »Wagner«-Gruppe.

»Kuba ist und bleibt der wichtigste Verbündete Russlands in der Region. Die kubanischen Freunde haben ihre Haltung gegenüber unserem Land bekräftigt und gezeigt, dass sie die Gründe für die Einleitung der Militäroperation in der Ukraine voll und ganz verstehen«, sagte Schoigu einem Bericht der kubanischen Nachrichtenagentur Prensa Latina zufolge. Er habe López Miera versichert, dass sein Land weiterhin entschlossen sei, Kuba gegen die Folgen der seit mehr als 60 Jahren bestehenden Blockade durch die USA zu unterstützen. Nachdem der kubanische Präsident Miguel Díaz-Canel am Sonntag den Marsch der »Wagner«-Söldner auf Moskau in einer »Solidaritätsbotschaft an das Volk und die Regierung Russlands« verurteilt und die Unterstützung für seinen Amtskollegen Wladimir Putin unterstrichen hatte, habe Schoigu gegenüber dem für die Revolutionären Streitkräfte Kubas zuständigen Minister betont, »dass Moskau und Havanna die UN-Charta verteidigen und sich dagegen wehren, dass sie durch eine ›auf Regeln basierende Ordnung‹ ersetzt wird, die den Wunsch des kollektiven Westens widerspiegelt, seine Existenz auf Kosten versklavter Länder und besiegter Konkurrenten zu sichern«, unterstrich der Sender RT.

Diese Erklärungen werden die Kontrahenten Moskaus kaum beeindrucken. Für Aufmerksamkeit dürfte in Washington allerdings die Ankündigung der beiden Minister sorgen, »gemeinsam eine Reihe von Projekten im militärischen Bereich voranzutreiben«. Erst am Mittwoch vergangener Woche hatten republikanische Abgeordnete im Streitkräfteausschuss des Repräsentantenhauses gefordert, angebliche chinesische Militäreinrichtungen in Kuba von US-Truppen zerstören zu lassen. Washington könne nicht dulden, dass die Insel »in einen stationären Flugzeugträger direkt vor der Küste Floridas verwandelt« werde. »Wir werden unser Heimatland und unsere Interessen schützen«, warnte US-Außenminister Antony Blinken. Ungeachtet derartiger Drohungen erklärte Schoigu im Gespräch mit López Miera: »Die Zusammensetzung Ihrer großen Delegation zeugt von der Bereitschaft der kubanischen Seite, ein breites Spektrum von Fragen im militärisch-technischen Bereich zu diskutieren.« Er schlug vor, alle bestehenden und zukünftigen Kooperationsprojekte zum Ausbau der militärischen Beziehungen eingehend zu erörtern.

Kuba und Russland unterhalten seit Jahren eine enge politische und wirtschaftliche Allianz. Beide Regierungen bezeichnen ihre Partnerschaft als »strategisch«. Nach dem im März verabschiedeten neuen außenpolitischen Konzept Russlands will das Land die Beziehungen zu Lateinamerika und der Karibik vertiefen, auch die militärische Zusammenarbeit, um diesen Ländern dabei zu helfen, dem »Druck der USA« zu begegnen. Wie TASS meldete, hat López Miera im Gespräch mit Schoigu erklärt, er sei überzeugt, dass auch der derzeitige militärische Konflikt in der Ukraine auf die aggressive Politik der Vereinigten Staaten zurückzuführen sei. »Die Absicht der USA, die Erweiterung der NATO bis an die Grenzen Russlands fortzusetzen, hat zu Konsequenzen geführt, die Russland zu einer besonderen Militäroperation gezwungen haben. (…) Die USA und einige ihrer Verbündeten sind wiederholt in souveräne Länder eingedrungen, um ihre Interessen zu verfolgen. Kuba ist gegen diese Politik der Heuchelei und Doppelmoral. (…) Die Geschichte wird von den USA Rechenschaft über die Folgen ihrer aggressiven Militärdoktrin außerhalb der NATO-Grenzen verlangen, die den Frieden, die Sicherheit und die internationale Stabilität bedroht«, sagte López Miera laut TASS.

Volker Hermsdorf
junge Welt, 29.06.2023