Nachrichten aus und über Kuba

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Kuba: Wahlbetrug oder radikale Demokratie?

Kuba leidet an einer schwierigen wirtschaftlichen Konjunktur, deren Hauptursache die Sanktionen und die Verfolgung aller Einkommen und Investitionen seitens der Regierung der USA sind. Und, das ist offensichtlich: Kuba leidet an einer Unterversorgung, die soziale Unzufriedenheit hervorruft(1).






An einigen Orten des Landes hat es kleine Proteste gegeben, die z.B. von den Autoritäten fordern, dass die Stromausfälle eine Ende finden (2). Im Gegensatz dazu zahlt die Regierung, die diese Situation verursacht hat, nämlich die der USA, Millionen Dollar an verschiedene politische und mediale Akteure, mit dem klaren Ziel, diese Vorfälle umzuwandeln in einen sozialen Aufstand mit politischer Ausrichtung. Bis heute ist es ihr nicht gelungen. Auch eine erhoffte restriktive Antwort blieb aus, die für eine Ausweitung des Konfliktes unabdingbar ist. In jedem anderen Land würde dieses Szenarium schon Gewalt und Chaos hervorgerufen haben. Ganz ohne Zweifel.

Tatsächlich gibt es in Kuba weiterhin große Bewegungen zur Unterstützung der Revolution, mit Millionen Menschen auf den Straßen, wie kürzlich zum Ersten Mai (3); und die große Mehrheit der Bevölkerung hat in den letzten 6 Monaten an drei Wahlprozessen teilgenommen, die im Moment der verschärften Krisensituation abgehalten wurden (4).

Ist die Wahlbeteiligung niedriger gewesen als in den vergangenen Jahren? Ganz offensichtlich. Kann man sich denn vorstellen, dass trotz eines solchen Wirtschaftskrieg und eines brutaler Kommunikationskrieg in den Medien und sozialen Netzwerken, der die kubanische öffentliche Meinung davon überzeugen will, dass ihre Regierung Schuld daran trägt, die Wahlbeteiligung von mehr als 90 % wie vor 10 Jahren aufrecht erhalten werden kann? Das ist unmöglich.

Aber das Überraschende ist, was Wert wäre zur Kenntnis genommen zu werden und Objekt journalistischer Neugier zu sein, ist, dass trotz dieser schwierigen Umstände 78 % der Bevölkerung zu den Urnen bei den letzten allgemeinen Wahlen gegangen sind (5). Ein sehr hoher Prozentsatz im internationalen Vergleich (6).

Aber nein. Die große Presse zieht es vor zu erklären, dass die kubanische Demokratie eine "Farce" ist (7)(8)(9). Eine Farce, die anscheinend von der Mehrheit des Volkes gespielt wird.

In einer weit verbreiteten Notiz versichert die spanische Agentur EFE, dass als die Wahllokale öffneten(...) es bei einer Bäckerei eine längere Schlange gegeben habe als beim Wahlzentrum (10). Und das nennen sie einen ernsthaften und respektvollen Journalismus. Da fehlen einem die Worte.

Die Website von Radio Televisión Española erklärt uns, dass bei den Wahlen "nur die Partei des bisherigen Präsidenten zur Wahl stand" (11). Eine offenkundige Lüge, weil die Kommunistische Partei keinerlei Rolle spielt bei den Wahlen, wo die Kandidaturen in einem radikaldemokratischen Prozess in Tausenden von Nachbarschafts-Versammlungen aufgestellt werden. Dabei gibt es keine Parteien.

Aber die Medien, die von der Regierung der USA finanziert werden – und würden diese ohne diese Finanzierung existieren – gehen noch weiter: sie erzählen uns sogar von "Wahlbetrug". Die Wahlbeteiligung von 76 % sei falsch. Beweise dafür? Menschen, die wenig Leute sahen, die in ihrem Viertel zur Wahl gingen (12). "Es wurde berichtet von Wahllokalen, die weitgehend leer waren" (13), schrieb in der spanischen Tageszeitung ABC Camila Acosta, die ihrerseits bezahlt wird vom Medium Cubanet, oder was das Gleiche ist, die einen Teil ihres Gehaltes von der Regierung der USA bezieht, die dieses Medium unterhält.

Ein anderes Medium, das vom Geld aus Washington lebt – und das ohne dieses genauso wenig existieren würde, "Diario de Cuba" (15) präsentiert als definitiven "Beweis" für den Wahlbetrug in Kuba eine simple mathematische Operation". Das Diario versichert, dass es "mathematisch unmöglich ist, dass in 12 Stunden sechs Millionen Wähler" ohne Schlangen abstimmen können. Schlussfolgerung: "Das ist Betrug" (16). Ja, aber Betrug an der Intelligenz. Betrug an der journalistischen Professionalität. Und ganz besonders Betrug an den Steuerzahlern der USA, die mit ihren Steuern mehr als 20 Pamphlete wie dieses finanzieren (17).

1) https://www.cubainformacion.tv/opinion/20210809/92699/92699-sos-bloqueo-cuba-italiano

2) https://www.cubainformacion.tv/especiales/20230509/103168/103168-caimanera-claves-de-un-globo-mediatico-italiano-deutsch-ellinika-english-francais

3) https://www.cubainformacion.tv/cuba/20230505/103120/103120-holguin-camagueey-guantanamo-cienfuegos-las-tunas-toda-cuba-en-las-plazas

4) http://www.cubadebate.cu/opinion/2023/03/29/la-victoria-de-cuba/

5) http://www.cubadebate.cu/noticias/2023/03/30/cuba-gano-prevalecio-el-voto-por-todos-los-candidatos/

6) http://www.cubadebate.cu/noticias/2023/03/29/el-pueblo-cubano-es-el-principal-protagonista-de-la-victoria-en-las-elecciones-nacionales/

7) https://www.diariolasamericas.com/america-latina/cuba-celebra-elecciones-completamente-fraudulentas-n5333010

8) https://www.eldebate.com/internacional/20230402/cuba-64-anos-fraude-electoral_104405.html

9) https://www.cubanet.org/opiniones/referendos-y-elecciones-en-cuba-historia-de-una-estafa/

10) https://www.ondavasca.com/baja-afluencia-en-las-primeras-horas-de-las-municipales-en-cuba/

11) https://www.rtve.es/noticias/20230327/cuba-registra-participacion-baja-elecciones/2433390.shtml

12) https://diariodecuba.com/cuba/1680087565_46104.html

13) https://www.abc.es/internacional/record-abstencion-farsa-electoral-parlamento-cubano-20230327182326-nt.html

14) http://www.cubadebate.cu/especiales/2021/02/03/usaid-ned-adn-el-negocio-de-la-democracia-en-cuba-esta-en-auge/

15) http://www.cubadebate.cu/especiales/2019/03/18/pagos-de-la-ned-para-cambio-de-regimen-en-cuba/

16) https://diariodecuba.com/cuba/1680107369_46137.html

17) http://www.cubadebate.cu/especiales/2021/01/11/la-ned-persiste-en-cuba-cual-hiena-hambrienta/


José Manzaneda, Koordinator von Cubainformación
Koordination der Untertitel: Antonio García Moreno
Übersetzung und Untertitel: Angelika Becker

30.05.2023: Cubainformación