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Nur die Einheit der politischen Kräfte kann dem Imperialismus entgegentreten

Beim gestrigen Internationalen Treffen der Solidarität mit Kuba im Kongresspalast in Havanna nahm Präsident Díaz-Canel an der Arbeitsgruppe teil, die die antiimperalistische Einheit gegen die Monroe Doktrin zum Thema hatte.


Kuba setzt auf seine internen Kräfte und internationale Solidarität, um die Blockade zu überwinden
Photo: Ismael Batista

"Die internationale Gemeinschaft wird auf den ständigen Kampf Kubas gegen Ungerechtigkeit, Ungleichheit und Unterentwicklung und für die Schaffung einer gerechteren und ausgewogeneren internationalen Ordnung zählen können, in deren Mittelpunkt der Mensch, seine Würde und sein Wohlergehen stehen".

Das sagte der Generalsekretär des Gewerkschaftsdachverbands, der Central de Trabajadores de Cuba, Ulises Guilarte de Nacimiento zu den Teilnehmern des Internationalen Treffens der Solidarität mit Kuba und des Antiimperialismus, 200 Jahre nach der Monroe-Doktrin, das gestern im Kongresspalast von Havanna stattfand.

In Anwesenheit des Ersten Sekretärs des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Kubas und Präsidenten der Republik, Miguel Díaz-Canel Bermúdez, fügte der Gewerkschaftsführer hinzu, dass die Hauptursache für die Probleme Kubas in der unbarmherzigen Wirtschafts-, Handels- und Finanzblockade liege, die, ungeachtet der fast einhelligen Forderung nach ihrer Aufhebung und ihrer Verurteilung in der Generalversammlung der Vereinten Nationen, in den letzten Jahren grenzenlos verschärft worden sei.

Er führte weiter aus, dass diese Sanktionen Druck auf die Banken ausüben, alle Devisen- und Treibstoffeinnahmequellen verfolgen, die Versorgungswege für Betriebsmittel und Rohstoffe blockieren, um einen Zusammenbruch der Wirtschaft zu verursachen, Engpässe zu erzeugen, Entmutigung zu säen und das Konsumniveau und den Wohlstand unseres Volkes zu verschlechtern.

Er bekräftigte, dass Kuba sich bewusst sei, dass der Plan des Imperiums darin bestehe, die nationale Identität des Landes zu untergraben, indem es versuche, durch eine kulturellen Kolonisierung uns unserer Wurzeln zu berauben. Aber Kuba werde weiterhin bei der Verbesserung seines wirtschaftlichen und sozialen Modells der nachhaltigen Entwicklung mit der gleichen Entschlossenheit vorankommen wird, die uns so weit gebracht hat, und es werde die Einheit festigen, die uns zu einem besseren Kuba macht.

Bei der Eröffnungszeremonie waren auch Esteban Lazo Hernández, Präsident der Nationalversammlung der Volksmacht, und Premierminister Manuel Marrero Cruz anwesend.

DIE BLOCKADE, DAS HAUPTHINDERNIS FÜR DIE ENTWICKLUNG

Die stellvertretende Außenministerin, Anayansi Rodríguez Camejo, legte in ihrer Rede die Auswirkungen der Blockade auf das kubanische Volk dar. Sie sagte, dass das kubanische Volk trotz dieser grausamen Politik Widerstand leistet und sich weiterhin mit der Welt solidarisch zeigt und gerechte Anliegen unterstützt.

Sie führte aus, dass sich diese Feindseligkeit ausnahmslos auf alle Lebensbereiche auswirke und die bürgerlichen, politischen, wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Rechte der kubanischen Arbeitnehmer und ihrer Familien, die die Hauptleidtragenden sind, eklatant und systematisch verletzt.

"Die Finanztransaktionen Kubas sind heute Gegenstand heftiger und systematischer Verfolgung, die methodisch und mit chirurgischer Präzision von verschiedenen Agenturen der US-Regierung angewandt wird, die eine ständige Überwachung aufrechterhalten und jeden Winkel der Welt erreichen, von dem aus beabsichtigt wird, eine Beziehung dieser Art mit kubanischen Einrichtungen einzugehen", prangerte die stellvertretende Ministerin an, bevor sie auf die Aufnahme Kubas in die Liste der Länder einging, die den Terrorismus unterstützen.

"Kuba ist Opfer von terroristischen Aktionen, die von der US-Regierung verübt, unterstützt oder mitschuldig beobachtet wurden", sagte sie und fügte hinzu, dass unser Land Frieden und soziale Gerechtigkeit fördert.

"Zu dieser Politik der wirtschaftlichen Erstickung kommt heute die Zunahme der politischen, medialen und kommunikativen Aggression hinzu; die beispiellose Zunahme der Desinformationsoperationen, die mit Bundesmitteln aus dem US-Haushalt finanziert werden und sich jährlich auf zig Millionen Dollar belaufen".

ES LIEGT AN UNS, EINE WELT OHNE IMPERIALISMUS AUFZUBAUEN

Präsident Díaz-Canel sagte in seiner Rede vor der Kommission, die über die antiimperialistische Einheit und die Monroe-Doktrin debattierte, dass die imperialistische Logik auf die Welt angewandt werde, um Hegemonie und Vorherrschaft durchzusetzen, und das sei nicht die Welt, die wir wollen. "Die Welt, die wir wollen und aufbauen müssen, ist eine Welt ohne Imperialismus", betonte er.

Er erläuterte den Plan der kulturellen Kolonisierung, der vom Imperialismus, vor allem von der US-Regierung, umgesetzt wird und der darauf abzielt, das Wesen der Völker und deren Kultur zu zerstören, um die Geschichte und die nationale Identität zu beseitigen.

Der Imperialismus will mit seinen Paradigmen dominieren und braucht dazu die Völker, die ihre historischen Wurzeln verleugnen und die Geschichte als obsolet betrachten, damit sie den Postulaten und der künstlerischen Deformation der Länder des Nordens kritiklos gegenübertreten, sagte er und rief zur Einheit der fortschrittlichen Kräfte der Welt auf, um dieser kolonisierenden Macht entgegenzutreten.

Er sagte, dass die Monroe-Doktrin, die vor zwei Jahrhunderten aufgestellt wurde  in den Strategien des Imperialismus immer noch präsent sei.

Diese Politik sein ein Ausdruck von Arroganz und Verachtung gegenüber den Völkern. Diese Doktrin sei nicht solidarisch, denn es gehe nicht darum, Erfahrungen für eine gleichberechtigte Entwicklung aller Länder zu teilen, sondern vielmehr darum, die natürlichen Ressourcen zu plündern und den Reichtum aus den Ländern des Südens für sich herauszuholen, so der Präsident.

"Kuba ist nicht in der OAS und wird es auch nicht sein", versicherte Díaz-Canel und erklärte, dass Kuba wegen dieser Frontstellung gegen den Imperialismus bestraft und eine grausame Blockade aufrechterhalten werde, die von der vorherigen Regierung unter einem Präsidenten der Republikanischen Partei verschärft und heute von einem Vertreter der so genannten Demokraten aufrechterhalten wird.

Die kubanische Erfahrung zeige, dass nur die Einheit der politischen Kräfte dem Imperialismus entgegentreten könne, betonte er, und unterstrich die Bedeutung der Mobilisierung der Arbeiterklasse gegen das imperialistische Hegemonialdenken.

"Kuba konzentriert sich darauf, dem imperialistischen Krieg entgegenzutreten, aber nicht nur, indem es Widerstand leistet, sondern indem es dies auf kreative Weise tut", sagte er und fügte hinzu, dass es sich zu diesem Zweck in zwei Szenarien bewege: Das erste ist der ideologische Kampf zur Verteidigung des Sozialismus, mit der Jugend an der Spitze, als Kontinuität des Modells. Das andere Szenario ist der wirtschaftliche und soziale Kampf, der drei grundlegende Säulen hat: Wissenschaft und Innovation, digitale Transformation und Kommunikation.

Er bekräftigte, dass das kubanische Volk hinter seiner Revolution stehe, was sich in den jüngsten politischen Prozessen zeige: der Verabschiedung des Familiengesetzbuches, den Wahlen der Delegierten der Volksmacht und den allgemeinen Wahlen der Abgeordneten für die Nationalversammlung.

"Wir haben nicht den historischen Prozentsatz erreicht, aber es war der Prozentsatz, den wir erreichen konnten, und er übertrifft das, was andere Länder in der Region erreicht haben", so der Staatschef.

Die Beiträge in dieser Kommission befassten sich mit der antiimperialistischen Einheit, dem Aufbau des Sozialismus, dem Kampf gegen die kulturelle Kolonialisierung, der Notlage des kubanischen Volkes, dem Niedergang des Imperialismus, dem Medienkrieg, der Rolle der Jugend beim sozialen Wandel und dem Dank an die kubanische Solidarität für die Entsendung von medizinischen Brigaden in verschiedene Teile der Welt.

In anderen Räumen gab es Diskussionen über die Rechte der Jugend und die globale Integration, die Frauen der Welt für Frieden und Solidarität, die Herausforderungen der Arbeiterklasse in der heutigen Welt und die Kämpfe der Solidaritätsbewegungen.

Zum Abschluss der Veranstaltung wurde ein Buch des brasilianischen Schriftstellers Fernando Morais vorgestellt, das eine biografische Annäherung an den Präsidenten Luiz Inácio Lula da Silva darstellt.

Die Freundschaftsmedaille wurde auch Jesús Núñez, dem Generalsekretär der Gewerkschaft der Zuckerrohrarbeiter der Dominikanischen Republik, Lauren Brun, einem französischen Gewerkschafter, und Julio Duval Fuente, einem argentinischen Gewerkschafter, verliehen. Der Preis wurde der Rotativisten-Föderation in Paris (Frankreich) verliehen.

WAS STEHT IN DER ABSCHLUSSERKLÄRUNG ?

In der Abschlusserklärung des Solidaritätstreffens, die von Vertretern von 271 politischen, gewerkschaftlichen und sozialen Organisationen aus 58 Ländern angenommen wurde, wird vorgeschlagen:

- Die Schaffung einer breiten nationalen und internationalen Front im Kampf für den Frieden und gegen den Krieg.
- Durchführung einer massiven Mobilisierung am 21. September 2023.
- Förderung von Ideen und Sensibilisierung für die Notwendigkeit der Einheit in der Vielfalt bei der Verteidigung der Souveränität, der Rechte der Arbeitnehmer und der Völker sowie der Erhaltung der Umwelt.
- Stärkung der Solidarität mit dem Kampf der Arbeitnehmer für ihre sozialen und arbeitsrechtlichen Rechte.
- Verstärkte Solidaritätsaktionen mit den gerechten Anliegen der Völker Venezuelas, Nicaraguas, Palästinas, Puerto Ricos, der Arabischen Demokratischen Republik Sahara und anderer.
- Den Kampf in sozialen Netzwerken und digitalen Räumen zu vervielfachen, um den Kampagnen der Lügen entgegenzutreten.
- Forderung nach sofortiger Streichung Kubas von der unrechtmäßigen Liste der Staaten, die den Terrorismus unterstützen.
- Sich zur Verteidigung der kubanischen Revolution mobilisieren und zusammenschließen.

Nuria Barbosa León
Granma, 3. Mai 2023