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Díaz-Canel zum zweiten

Neu konstituierte Nationalversammlung Kubas bestätigt Präsidenten im Amt: »Unerklärter Krieg« der USA erfordert zahlreiche Maßnahmen.

Einmal darf er noch: Am Mittwoch ist der kubanische Präsident Miguel Díaz-Canel von den Abgeordneten des Parlaments in Havanna für eine weitere fünfjährige Amtszeit bestätigt worden. Auf der konstituierenden Sitzung der neuen Nationalversammlung erhielt der 62jährige 459 von 460 gültigen Stimmen. Der ehemalige Vorsitzende des Gewerkschaftsdachverbandes CTC, Salvador Valdés Mesa, wurde von 439 Parlamentariern erneut zum Vizepräsidenten der Republik Kuba gewählt. Neben dem Staatsoberhaupt und dessen Stellvertreter bestätigten die Abgeordneten auch Premierminister Manuel Marrero Cruz als Regierungschef. Da nach der 2019 in Kraft getretenen Verfassung nur eine einmalige Wiederwahl möglich ist, können die drei Politiker nach dieser zehnten Legislaturperiode nicht erneut kandidieren.

»Nach fünf Jahren, die von einer tiefen Wirtschaftskrise geprägt waren, die durch die Folgen der Covid-19-Pandemie und die Verschärfung der von den USA gegen die Insel verhängten Wirtschafts-, Handels- und Finanzblockade noch verschlimmert wurde, wird Díaz-Canel einen komplizierten Weg vor sich haben, wenn er seine zweite Amtszeit antritt«, kommentierte die KP-Zeitung Granma. Zu seinen größten Herausforderungen gehören die hohe Inflation und Engpässe bei Lebensmitteln, Medikamenten und Strom sowie die verschärften Sanktionen der USA. »In den vergangenen Jahren haben wir jeden Tag die Schläge des unerklärten Krieges gegen die Wirtschaft und die Gesellschaft unseres Landes, gegen das tägliche Leben und die Träume eines ganzen Volkes vom Fortschritt gespürt«, sagte Díaz-Canel in der ersten Rede nach seiner Wiederwahl. Für die »unmittelbare Zukunft« kündigte er an, dass die Priorität »auf der Nahrungsmittelproduktion, der Nutzung brachliegender Produktionskapazitäten, der Steigerung der Deviseneinnahmen, den von den sozialistischen Staatsunternehmen geforderten Umgestaltungen, der Effizienz des Investitionsprozesses und der Beteiligung ausländischer Investitionen« liegen werde. Alle notwendigen Maßnahmen zielten darauf ab, das Angebot an Gütern und Dienstleistungen zu erhöhen und die Inflation unter Kontrolle zu bringen.

Die aus 470 Volksvertreterinnen und -vertretern bestehende neue »Asamblea Nacional del Poder Popular« ist das höchste gesetzgebende Organ des sozialistischen Landes. Es konstituiert sich traditionsgemäß am 19. April, dem Jahrestag des Sieges über die Invasoren in der Schweinebucht. An diesem Tag hatten die Revolutionären Streitkräfte, Milizen und bewaffnete Freiwillige in Kuba eingedrungene CIA-Söldner vernichtend geschlagen. Drei Tage zuvor hatte Fidel Castro – als Reaktion auf den Angriff – die Kubanische zu einer sozialistischen Revolution erklärt. Zur Verkündung ihres Erfolgs errichteten die Kubaner am Strand der Schweinebucht (auf spanisch Playa Girón) eine Plakatwand mit der Aufschrift »Girón – die erste imperialistische Niederlage auf dem amerikanischen Kontinent«.

Volker Hermsdorf
junge Welt, 21.04.2023