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Sozialistische Solidarität

Díaz-Canel beendet Reise: Abkommen über Infrastrukturprojekte. Beijing spendet 100 Millionen US-Dollar.

Kubas Bedeutung für eine neue multipolare Weltordnung ist trotz verschärfter US-Blockade weiter gewachsen. Die am Wochenende beendete Auslandsreise von Präsident Miguel Díaz-Canel nach Algerien, Russland, China und in die Türkei hob die Verbindungen der sozialistischen Inselrepublik zu den aufstrebenden Volkswirtschaften auf eine neue Ebene.

Kuba sei »ein Vorzeigeland in Lateinamerika und die Vorhut der linken, antiimperialistischen und sozialistischen Kräfte in der Region, da es dem Druck und der Blockade der USA widerstanden« habe, kommentierte die englischsprachige chinesische Tageszeitung Global Times ein Treffen zwischen Staatspräsident Xi Jinping und Díaz-Canel am Freitag (Ortszeit) in Beijing. Xi lobte die Beziehungen als »Beispiel für die Solidarität und Zusammenarbeit sozialistischer Staaten und ein Modell für die Unterstützung von Entwicklungsländern«. Mit einer Spende in Höhe von 100 Millionen US-Dollar und der Zusage weiterer Lieferungen von Medikamenten, medizinischem Material, Lebensmitteln und Rohstoffen unterstrich die chinesische Regierung Xis Erklärung.

Bedeutender für die Region dürfte die Unterzeichnung von zwölf Abkommen und Memoranden zur verstärkten Zusammenarbeit im Rahmen des chinesischen Projektes der »Neuen Seidenstraße« (engl.: »Belt and Road Initiative«) sein. Konkret sagte China unter anderem Investitionen in den Windpark La Herradura im Norden von Las Tunas, den Bau einer 100-Megawatt-Photovoltaikanlage und die Errichtung von drei Biopestizidanlagen zu. Außerdem wurde die Modernisierung eines Schwimmdocks, von Produktionsanlagen für Printmedien sowie Kooperationen zur Verbesserung der Cybersicherheit vereinbart.

Die künftige Zusammenarbeit soll sich nach Angaben von Díaz-Canel auf die »drei Grundpfeiler« Biotechnologie, Energieversorgung und Computerisierung einschließlich Cybersicherheit konzentrieren. Laut Global Times trug der Besuch dazu bei, »die praktische Zusammenarbeit im Rahmen des Kooperationsplans der ›Belt and Road Initiative‹ zu vertiefen, das gemeinsame Auftreten in internationalen und regionalen Angelegenheiten zu verstärken und zusammen den Sozialismus mit lokalen Besonderheiten aufzubauen«.

Zuvor hatte die kubanische Delegation auch in Russland, Algerien und der Türkei Vereinbarungen zum gegenseitigen Nutzen abschließen können. Moskau, das sich von der Pflege guter Beziehungen zu Havanna auch den Ausbau seines Einflusses in Lateinamerika erhofft, versprach im Gegenzug neue Investitionen. Dazu gehören die Modernisierung von Kubas größtem Stahlwerk »Antillana de Acero«, eines Wartungszentrums des russischen Fahrzeugherstellers Kamas im Industriegebiet Mariel und höhere Fördermengen im gemeinsam bewirtschafteten – östlich von Havanna gelegenen – Erdölfeld »Boca de Jaruco«. Staatschef Wladimir Putin versicherte, dass Moskau die Zusammenarbeit weiter ausbauen wolle.

Ähnlich äußerte sich auch der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan. »Kuba ist einer unserer wichtigsten Partner in der Region«, unterstrich Erdogan das Interesse seines Landes an gemeinsamen Projekten. Auf der ersten Station hatte Díaz-Canel in Algerien unter anderem bereits Zusagen für einen Schuldenerlass, die Lieferung von Treibstoffen, sowie die Schenkung eines Photovoltaikkraftwerks erhalten. »Die Ergebnisse der Reise haben unsere Erwartungen übertroffen«, zog Díaz-Canel am Wochenende Bilanz.

Volker Hermsdorf
junge Welt, 28.11.2022