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Kritik an Sanktionen

Kubas Staatschef Díaz-Canel beendet viertägigen Russland-Besuch. Putin betont Solidarität mit Inselbevölkerung.

Nach einem viertägigen Staatsbesuch in Russland ist Kubas Präsident Miguel Díaz-Canel am Mittwoch zu einer eintägigen Visite in der Türkei gelandet. An diesem Donnerstag wird der Gast aus Havanna dann zum Abschluss seiner noch bis Sonntag dauernden Auslandsreise in China erwartet. Während es beim Kurzaufenthalt in Istanbul vor allem um Vereinbarungen zur Energieversorgung geht, hatte der kubanische Staatschef zuvor in Moskau ein intensives Arbeitsprogramm absolviert.

Dessen Höhepunkt war am Dienstag ein Gespräch mit Wladimir Putin im Kreml, bei dem beide Politiker die Sanktionen der USA und deren Verbündeter gegen ihre Länder kritisierten. »Wir haben uns immer gegen Einschränkungen und Blockaden gestellt«, erinnerte Putin an die Solidarität seines Landes mit der seit über 60 Jahren unter einer von Washington verhängten, allumfassenden Wirtschafts-, Handels- und Finanzblockade leidenden Inselbevölkerung. Der russische Präsident wies darauf hin, dass die im Zusammenhang mit dem Besuch getroffenen Vereinbarungen einen »Plan für die bilaterale Zusammenarbeit bis 2030 und eine große Anzahl gemeinsamer Projekte« umfassen. Am Freitag hatte eine Kommission für wirtschaftliche und wissenschaftlich-technische Zusammenarbeit über Kooperationen in den Bereichen Industrie, Wissenschaft, Verkehr, Bildung, Landwirtschaft, öffentliche Gesundheit, Kultur, Tourismus und Sport verhandelt.

Díaz-Canel erwiderte, beide Länder seien nicht nur das Ziel »willkürlicher Sanktionen«, sondern hätten im »Yankee-Imperialismus auch einen gemeinsamen Feind«, der einen großen Teil der Welt manipuliere. Zum Hintergrund des Krieges in der Ukraine verwies der Kubaner auf die langjährigen Warnungen des Kreml vor einem Vorrücken der NATO in Richtung der russischen Grenzen. »Die Vereinigten Staaten haben die Situation manipuliert und versuchen, wie immer in exterritorialen Kriegen außerhalb ihres Landes, die Möglichkeit zu finden, sich als der große Problemlöser aufzuspielen, was zu dieser sehr schwierigen Situation geführt hat«, sagte der kubanische Präsident. »Wir werden alles tun, um unsere Bindungen und bilateralen Beziehungen weiter zu festigen, zu stärken und auszubauen.«

Zuvor hatten Putin und Díaz-Canel auf einem nach Fidel Castro benannten Platz im Moskauer Stadtteil Sokol ein Denkmal für den kubanischen Revolutionsführer eingeweiht. In den vorangegangenen Tagen war Díaz-Canel unter anderem vom Vizepräsidenten des Sicherheitsrates der Russischen Föderation, Dmitri Medwedew, empfangen worden, traf sich zu einem Meinungsaustausch mit Gennadi Sjuganow, dem Generalsekretär der Kommunistischen Partei der Russischen Föderation, gedachte der im Großen Vaterländischen Krieg gefallenen sowjetischen Soldaten und besuchte die Zentrale des Senders RT.

Der im Rahmen von Feierlichkeiten zum 70. Jahrestag der Aufnahme diplomatischer Beziehungen zwischen der Türkei und Kuba stattfindende Kurzbesuch in Istanbul solle zu einer »Stärkung der wirtschaftlichen und politischen Zusammenarbeit beitragen, die es uns ermöglicht, die Entwicklung Kubas weiter zu fördern«, teilte Díaz-Canel am Mittwoch auf Twitter mit. Auf der Tagesordnung steht – nach Zusammenkünften mit türkischen Solidaritätsorganisationen – auch ein Treffen mit seinem Amtskollegen Recep Tayyip Erdogan, bei dem es um eine Verständigung auf bilaterale politische und wirtschaftliche Prioritäten, insbesondere im Bereich der Elektroenergie, geht. Der auf Einladung von Staatspräsident Xi Jinping anschließend stattfindende dreitägige Besuch in China soll, nach einer noch etwas vagen Erklärung des dortigen Außenministeriums, »der Entwicklung der Beziehungen neuen Schwung verleihen«.

Volker Hermsdorf
junge Welt, 24.11.2022