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Gegen Bidens Gipfel

Los Angeles: Alternativveranstaltung zu Amerikatreffen fordert Solidarität mit Kämpfen in Lateinamerika. Rechte verstärken Angriffe.

Parallel zum offiziellen Amerikagipfel, der am Montag unter Ausschluss von Kuba, Nicaragua und Venezuela in Los Angeles eröffnet wurde, veranstalten verschiedene Organisationen aus den USA und lateinamerikanischen Ländern ab diesem Mittwoch einen alternativen »Gipfel der Völker« am selben Ort. Nach Angaben der Veranstalter haben sich dazu bisher mehr als 1.000 Mitglieder von über 200 Gruppen angemeldet. Zu einer Demonstration am Freitag abend würden deutlich mehr Teilnehmer erwartet, erklärte Manolo de los Santos von der US-Bürgerrechtsorganisation »The People’s Forum«, die den Alternativgipfel mit vorbereitet, gegenüber der kubanischen KP-Zeitung Granma.

»Wir wollen die Aufmerksamkeit auf Themen lenken, die für die Völker und die Kämpfe in diesem Land wichtig sind«, führte Stephanie Weatherbee Brito von der progressiven Bewegung »The People’s Summit«, die ebenso Mitveranstalter ist, am Dienstag im kubanischen Onlineportal Cubadebate weiter aus. Sie forderte, dass Washington sich nicht in die Beziehungen und Vorgänge in anderen Ländern einmischen und die US-Regierung »sich statt dessen um die Defizite, Bedürfnisse und Ungerechtigkeiten in ihrem eigenen Land kümmern sollte«. Gleichzeitig gehe es um die Solidarität mit allen antiimperialistischen Kämpfen in Lateinamerika und der Karibik. »Wir verurteilen die Sanktionen gegen Kuba, Venezuela sowie andere progressive Entwicklungen in der Region«, sagte Weatherbee Brito.

Das Portal meldete zudem, dass US-Behörden mindestens 23 Vertretern der kubanischen Zivilgesellschaft die Einreise und Teilnahme an Veranstaltungen des Alternativgipfels verweigerten. Zu den Abgewiesenen gehörten unter anderem Wissenschaftler, Journalisten, Künstler, Gewerkschafter, Frauenrechtlerinnen und Gemeindevertreter.

Auch die als »Marsch gegen den Ausgrenzungsgipfel« bezeichnete Demonstration am Freitag war von der Polizei zunächst verboten, nach Protesten und Verhandlungen mit der Regierung des Bundesstaates dann aber unter Auflagen genehmigt worden. Bei den Veranstaltungen der kommenden Tage gehe es darum, »mit dieser Politik der Ausgrenzung und Verbote zu brechen und einen stärkeren sozialen Zusammenhalt der Volksbewegungen, der Gewerkschaften und der Völker, die auf unserem Kontinent kämpfen, zu erreichen«, so Manolo de los Santos. Ähnliche Ziele verfolgt auch der »Workers’ Summit of the Americas«, der – ebenfalls als Gegenveranstaltung zu dem von Washington ausgerichteten offiziellen Amerikagipfel – von Freitag bis Sonntag in Tijuana, Mexiko, stattfindet.

In den USA wurden die Vorbereitungen von Veranstaltungen der Demokratiebewegung durch einen Angriff von Rechten überschattet, die am Freitag unter dem Schutz örtlicher Polizeikräfte in die Räume des »People’s Forum« in New York eingedrungen waren. Mehr als ein Dutzend Beamte des New York Police Department hätten deren Aktion ohne einzugreifen beobachtet und »uns daran gehindert, die Rechtsextremen aus dem Gebäude zu vertreiben«, erklärte Manolo de los Santos. »In jüngster Zeit hat eine Koalition aus kubanischen und venezolanischen Antikommunisten und anderen Reaktionären ihre Angriffe auf uns verstärkt«, teilte die Organisation in einer Presseerklärung mit. Deren Wut richte sich gegen alles, was das Forum vertrete, »nämlich die sozialistischen Ideen, die Arbeit mit den Gemeinden und die Kämpfe der Arbeiter«, kommentierte Manolo de los Santos und fügte hinzu: »Diese Art von Angriffen ist ein Phänomen, mit dem sich die Linke heute überall auf der Welt auseinandersetzen muss.«

Volker Hermsdorf
junge Welt, 08.06.2022