Nachrichten aus und über Kuba

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Pandemiebekämpfung im Schatten der US-Blockade

Seit 2002 musste Kuba, wie der Rest der Welt, mit den außerordentlichen Herausforderungen der COVID-19-Panndemie fertig erden. Die Regierung der Vereinigten Staaten jedoch betrachtete das Virus als einen Verbündeten in ihrem rücksichtslosen, nicht konventionellen Krieg gegen unser Land. Sie verschärfte bewusst und opportunistisch die Wirtschafts-. Handels- und Finanzblockade und fügte unserem Land Rekordverluste in Höhe von schätzungsweise 5 Milliarden Dollar zu.

Präsident Domald Trump wandte 143 einseitige Zwangsmaßnahmen an, die darauf abzielten, Reisen von US-Bürgern in unser Land einzuschränken und die Tourismusmärkte in Drittländern zu schädigen. Er hat Maßnahmen ergriffen, wie sie in Kriegszeiten üblich sind, um unsere Versorgung mit Treibstoff zu sabotieren. Er behinderte die Gesundheitsdienste, die Kuba in zahlreichen Ländern anbietet. Er obstruierte zunehmend die Handels- und Finanzaktivitäten unseres Landes auf anderen Märkten und versuchte, durch die Umsetzung von titel III des Helms-Burton-Gesetzes angst unter ausländischen Investoren zu schüren. Er behinderte auch den regelmäßigen und institutionellen Fluss von Überweisungen an Familien. Er verhängte schwere Strafen für Selbständige und Privatpersonen und behinderte die Beziehungen zu den in den Vereinigten Staaten lebenden Kubanern sowie die Familienzusammenführung. All diese Maßnahmen sind auch heute noch in Kraft und werden allseitig implementiert. Sie prägen auch das Verhalten der derzeitigen US-Regierung, insbesondere in den Monaten, in denen Kuba die höchste COVID-19.Infektionsrate, die höchste Zahl von Todesopfern und die schlimmsten wirtschaftlichen Auswirkungen zu verzeichnen hatte.

Das Wahlprogramm der Demokratischen Partei versprach den Wählern, die von der Regierung Donald Trump ergriffenen Maßnahmen schnellstmöglich rückgängig zu machen, insbesondere die Aufhebung der Beschränkungen für Reisen nach Kuba, finanzielle Überweisungen und die Umsetzung der bilateralen Migrationsabkommen, einschließlich der Erteilung von Visa. Bekanntlich befürwortet eine große Mehrheit der US-Bürger die Aufhebung der Blockade und die Reisefreiheit auf die Insel. In den USA lebende Kubaner ersehnen sich normale Bedingungen sowie das Wohlergehen ihrer Familien …

Was denken diejenigen, die für Präsident Biden gestimmt haben, über diese Zustände?

Der menschliche Schaden, der durch die Blockade verursacht wird, ist unermesslich. Keine kubanische Familie ist von den Auswirkungen dieser inhumanen Politik verschont geblieben. Niemand kann ernsthaft behaupten, dass die Blockade keine realen Auswirkungen auf die Bevölkerung hat. Im Gesundheitsbereich ist es nach wie vor unmöglich, Zugang zu Ausrüstungen, Technologien, Geräten, Therapien und den geeignetsten Arzneimitteln zu erhalten, die aufgrund der Blockade nicht von US-Unternehmen erworben werden können und zu überhöhten Preisen über Zwischenhändler gekauft oder durch weniger wirksame Generika ersetzt werden müssen, selbst für die Behandlung kranker Neugeborener und Kinder.

Aber jetzt führen der hinterhältige Schlag gegen unsere Finanzen und die mit der COVID-19-Pandemie verbundenen Kosten – die sich auf etwa 2 Milliarden Pesos und 300 Millionen Dollar belaufen – auch dazu, dass die Versorgung mit Arzneimitteln für den Krankenhausgebrauch, die über Leben und Tod entscheiden, unzureichend und instabil ist und dass Personen, die auf Insulin, Antibiotika, Schmerzmittel sowie Medikamente zur Behandlung von Bluthochdruck, Allergien und anderen chronischen Krankheiten angewiesen sind, tagtäglich Schwierigkeiten haben.

Kuba hat sich bemüht, alle Menschen vor dem Virus zu schützen; es hat sein universelles und solides Gesundheitssystem aktiviert; es hat sich auf die Selbstlosigkeit, die Opferbereitschaft und die hohe Qualifikation seines Gesundheitspersonals verlassen; es hat auch sein nationales wissenschaftliches Potenzial und seine biopharmazeutische Industrie von Weltrang mobilisiert und erfuhr die ausdrückliche Unterstützung und Zustimmung der Bevölkerung, insbesondere von Jugendlichen und Studenten, die sich bereit erklärten, als Freiwillige in den Risikogebieten und bei epidemiologischen Untersuchungen mitzuarbeiten.

Aus diesem Grund konnten wir schnell hochwirksame, selbst entwickelte Verfahren zur Behandlung von Personen erstellen, die mit dem COVID-19-Virus infiziert waren oder bei denen der Verdacht auf Infektion bestand; wir konnten die Aufnahmekapazitäten für alle infizierten Patienten in Krankenhäuser erhöhen; wir konnten auch die volle Nachhaltigkeit der Intensivpflege, die institutionelle Isolierung von Kontaktpersonen der Erkrankten, den kostenlosen Zugang zu PCR- oder Antigentests gewährleisten und in allen Provinzen des Landes Molekularbiologische Labors einrichten. Als die Blockade die Lieferung von Beatmungsgeräten auf grausame Weise behinderte, entwickelte Kuba deren lokale Produktion auf der Grundlage von Prototypen aus eigener Herstellung.

Dank all dieser Anstrengungen, an denen die gesamte Nation beteiligt war, konnte eine vergleichsweise sehr niedrige Todesrate infolge der Pandemie verzeichnet werden, insbesondere bei unserem Gesundheitspersonal, bei Säuglingen, Kindern und Schwangeren.

Es ist erwähnenswert, dass eine kleine, blockierte Insel fünf potentielle Impfstoffe entwickelt und drei davon an 2.244.350 Kubaner verabreicht hat, die mindestens eine Dosis erhalten haben, und dass sie beabsichtigt, 70% ihrer Bevölkerung im Laufe des Sommers und die gesamte Bevölkerung vor Ende 2021 zu immunisieren, obwohl die Blockade die industrielle Ausweitung dieser Produktion stark behinder. Diese Ergebnisse sind ein Beweis für die Bemühungen der Wissenschaft im Dienste des Volkes sowie für die Effektivität des öffentlichen Dienstes.

Während der Pandemie, als die US-Regierung ihre Verleumdungskampagne gegen unsere medizinische Zusammenarbeit verstärkte, entsandte Kuba 57 spezialisierte medizinische Brigaden des Internationalen Kontingents »Henry Reeve« in 40 Länder oder Territorien, die sich zu den mehr als 28.000 medizinischen Fachkräften gesellten, die bereits in 59 Ländern ihre Dienste anboten.

Durch die Blockade werden der Volkswirtschaft auch die für die Nahrungsmittelproduktion erforderlichen finanziellen Mittel entzogen, was zu einem Einbruch der Produktion von Schweinefleisch und anderen Nahrungsmitteln führte. Die Lebensmitteleinfuhren aus den USA erfolgen unter strengen Lizenzen und diskriminierenden Bedingungen, und ihre geringen Mengen stehen in keinem Verhältnis zu dem enormen Schaden, den die Blockade auf unsere Finanzen sowie die Auswirkungen ihrer extraterritorialen Anwendung auf Drittmärkte verursacht. Ich kann die Nöte und Ängste bezeugen, die der Mangel an Vorräten und die Instabilität bei Grundnahrungsmitteln unter den kubanischen Familien hervorruft, was sich u. a. In den langen Warteschlangen zeigt, die Kubaner Tag für Tag inmitten der COVID-19-Pandemie zusätzlichen Belastungen aussetzen. Die Versorgungsengpässe in unseren Geschäften und der unkontrollierte Anstieg der Preise trotz der intensiven Bemühungen der Regierung sind ebenfalls eine Folge der Verschärfung der Blockade unter den Bedingungen der Pandemie und der Weltwirtschaftskrise. Wie Armeegeneral Raúl Castro am 16. April (2021) sagte: »... der Schaden, den diese Maßnahmen im Lebensstandard der Bevölkerung verursachen, ist weder zufällig noch das Ergebnis von Kollateralschäden. Er ist die Folge der gezielten Absicht, das gesamte kubanische Volk zu bestrafen«.

Die Blockade stellt eine massive, eklatante und systematische Verletzung der Menschenrecht des gesamten kubanischen Volkes dar und ist nach Artikel II Absatz C der Genfer Konvention von 1948 als Völkermord einzustufen.

Die US-Behörden sind auf zynische Weise bemüht, das kubanische System als gescheitert und die kubanische Regierung als ineffizient darzustellen. Sie behaupten unverfroren, die Zwangsmaßnahmen hätten keine Auswirkungen auf die Bevölkerung und spielten keine entscheidende Rolle in der Volkswirtschaft. Schauen wir uns die Fakten an. Von April 2019 bis Dezember 2020 wurden die durch die Blockade verursachten Schäden auf 9,157 Milliarden Dollar zu aktuellen Preisen geschätzt – durchschnittlich 436 Millionen pro Monat. In den letzten fünf Jahren beliefen sich Kubas Verluste auf über 17 Milliarden Dollar …

Am 10. Juni (2021) sah sich unser Banken- und Finanzsystem gezwungen, die Annahme von Bareinlagen in US-Dollar vorübergehend auszusetzen. Diese Maßnahme wurde unumgänglich durch die blockade-verursachten Hindernisse, die uns daran hindern, dieser Währung einen Gebrauchswert zu geben. Wir hatten diese Maßnahme eigentlich vermeiden wollen, doch ließ sie sich nicht mehr aufschieben.

Wir erleben einen außerterritorialen Krieg gegen ein kleines Land, das sowieso schon in jüngster Zeit von der Rezession und der durch die Pandemie ausgelösten Weltwirtschaftskrise betroffen war. Zusätzlich werden uns unentbehrliche Einnahmen, z. B. Aus dem Tourismus, entzogen. Wie Präsident Miguel Díaz-Canel am 19. April bekräftigte: »... niemand, der auch nur ein Fünkchen Ehrlichkeit besitzt und sich auf öffentlich zugängliche Wirtschaftsdaten stützt, kann die Tatsache ignorieren, dass diese Belagerung das Haupthindernis für die Entwicklung unseres Landes und das Erreichen von Wohlstand und Wohlergehen ist ...«. Was würde mit anderen Volkswirtschaften, auch in reichen Ländern, geschehen, wenn sie ähnlichen Bedingungen ausgesetzt wären? Was wären die daraus resultierenden sozialen und politischen Auswirkungen?

Die Blockade ist ein politisch motivierter Akt, der in dem berüchtigten Memorandum des damaligen stellvertretenden Außenministers Lester Mallory vom 6. April 1960 genau beschrieben wurde: »Jedes erdenkliche Mittel muss unverzüglich eingesetzt werden, um das Wirtschaftsleben zu schwächen (…), um Kuba Geld und Lieferungen zu verweigern, um Geld- und Reallöhne zu senken, um Hunger , Verzweiflung und den Sturz der Regierung herbeizuführen«. Böswillig ergänzt wird dieses Memorandum durch eine intensive Kampagne politischer Einmischung in die inneren Angelegenheiten Kubas mittels subversiver Programme, für die die US-Regierung jedes Jahr Dutzende von Millionen Dollar aus dem Bundeshaushalt sowie einige zusätzliche verdeckte Mittel bereitstellt. Ziel ist es, im Zusammenhang mit den durch die US-Regierung verursachten wirtschaftlichen Schwierigkeiten, politische und soziale Instabilität herbeizuführen.

Die US-Behörden gehen davon aus, dass sie, wenn sie das kubanische Volk in Bedrängnis bringen und künstlich geschaffene Anführer einsetzen, um Unruhe und Instabilität zu stiften, eine virtuelle politische Bewegung in digitalen Netzwerken erzeugen und diese dann in die reale Welt tragen können.

Sie setzen enorme Ressourcen ein und stützen sich auf Sozialforschungseinrichtungen und Hightech-Instrumente, um eine wilde Kampagne zu starten, die Kuba durch schamlose Lügen und Datenmanipulationen in Misskredit bringen soll. Sie haben einen neuen McCarthyismus, ideologische Intoleranz und brutale Angriffe gegen all jene ausgelöst, die die Wahrheit verteidigen. Einige von ihnen träumen davon, in Kuba gesellschaftliches Chaos, Unordnung, Gewalt und Tod zu verursachen. Das ist kaum verwunderlich, denn dies ist eine ruchlose politische Waffe, die die Regierung der Vereinigten Staaten bereits in anderen Ländern eingesetzt hat, mit furchtbaren Folgen.

Andere begeistern sich für die Möglichkeit, eine irreguläre und unkontrollierte Migration zwischen Kuba und den Vereinigten Staaten auszulösen. Das ist ein gefährliches Spiel, vor dem wir die US-Regierung gewarnt haben, da sie rechtlich und moralische verpflichtet ist, die Migrationsvereinbarungen einzuhalten, insbesondere was die Erteilung von Visa betrifft. Das ist ein heikles Thema, das Menschenleben kostet …

Es ist weder rechtlich noch ethisch vertretbar, dass die Regierung einer fremden Macht eine kleine Nation jahrzehntelang einem unerbittlichen Wirtschaftskrieg aussetzt, um ihr ein fremdes politisches System und eine Regierung nach eigenem Entwurf aufzuzwingen. Einem ganzen Volk das Recht auf Frieden, Entwicklung, Wohlergehen und menschlichen Fortschritt vorzuenthalten, ist absolut inakzeptabel. Es ist nicht hinnehmbar, dass die Vereinigten Staaten seit nunmehr 28 Jahren die aufeinanderfolgenden Resolutionen dieser demokratischen und repräsentativen Generalversammlung der Vereinten Nationen ignoriert haben.

Im September 2000 sagte Fidel Castro, von diesem Podium aus: »... wir müssen ein für alle Mal und in aller Entschiedenheit klarstellen, dass das Prinzip der Souveränität nicht dem Interesse einer ausbeuterischen und ungerechten Ordnung geopfert werden darf, in der eine hegemoniale Supermacht, die sich auf ihre Macht und Stärke stützt, sich anmaßt, über alles zu entscheiden«. Kuba fordert, in Frieden gelassen zu werden, ohne Blockade zu leben, und fordert ein Ende der Verfolgung unserer Handels- und Finanzbeziehungen mit dem Rest der Welt. Wir fordern ein Ende der Manipulation, der Diskriminierung und der Behinderung der Beziehungen zwischen den in den Vereinigten Staaten lebenden Kubanern und ihren Verwandten in Kuba und ihrem Geburtsland. Wir erkennen die Bemühungen derjenigen an, die in dieser schwierigen Zeit trotz Hass und politischer Verfolgung die Kommunikation mit ihren Verwandten auf der Insel aufrechterhalten und sie unterstützen.

Es gibt viele, auch innerhalb der US-Regierung, die mit einem pragmatischen Ansatz fordern, dass die Blockade beendet werden sollte, weil sie eine anachronistische und unwirksame Politik ist, die ihr Ziel weder erreicht hat noch jemals erreichen wird und die Vereinigten Staaten selbst in Misskredit gebracht und isoliert hat …

Auf der Grundlage einer souveränen Entscheidung und im Interesse des Wohlergehens unserer Nation übernimmt Kuba seit Jahren nachhaltige Anstrengungen zur Modernisierung seines Wirtschaftsmodells und seines sozialistischen Staates, der Rechtsstaatlichkeit und der sozialen Gerechtigkeit, mit Unterstützung der übergroßen Mehrheit unserer Bürger, die in einem freien, direkten und allgemeinen Referendum zum Ausdruck kam.

Dies ist in jeder Situation eine kühne und hochkomplexe Aufgabe, die noch schwieriger wird angesichts der anhaltenden Feindseligkeit des US-Imperialismus, der uns auf keinen Fall aufhalten oder den Willen der gegenwärtigen und zukünftigen Generationen von Kubanern brechen wird …

Wir fühlen uns ermutigt, weil wir die Unterstützung von Tausenden von Menschen zählen können, die sich in der ganzen Welt zusammengeschlossen haben, um die US-Regierung zur Beendigung der Blockade aufzufordern. Wie das Virus verursacht die Blockade Ersticken und Tod und muss beendet werden.

Heimat oder Tod, wir werden siegen!

Aus der Rede von Bruno Rodríguez Rarrila, Minister für Auswärtige Angelegenheiten der Republik Kuba, New York, 23. Juni 2011

Übersetzung aus dem Englischen: Jenny Farrell


Marxistische Blätter, 1-2022
Impfstoff-Imperialismus - gerecht geht anders