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Souverän und kämpferisch

Erneut virtueller 1. Mai in Kuba. Weltweite Solidarität und Aufruf zu Kampf und Widerstand gegen US-Imperialismus.

Das zweite Jahr in Folge konnten die Werktätigen in Kuba, wo seit 62 Jahren am 1. Mai stets die machtvollsten Demonstrationen für Internationalismus und Solidarität auf dem amerikanischen Kontinent stattgefunden haben, ihren Kampftag nicht auf den Straßen feiern. Auf dem Platz der Revolution in Havanna fand am Sonnabend nur eine schlichte Feier statt, bei der Vertreter der Gewerkschaften, der Kommunistischen Partei und der zivilgesellschaftlichen Organisationen weiße Blumen zu Ehren des Nationalhelden José Martí niederlegten. Dabei dankte der Generalsekretär des Gewerkschaftsdachverbandes CTC, Ulises Guilarte de Nacimiento, den Arbeitenden des Landes für ihren Einsatz unter den derzeit durch US-Blockade und Pandemie extrem verschärften Bedingungen: »Wir sind uns bewusst, dass wir uns in einem herausfordernden Szenario befinden, aber gleichzeitig sind wir überzeugt davon, dass nur diejenigen erfolgreich sein werden, die kämpfen, Widerstand leisten und nicht aufgeben.«

Parallel zu zahlreichen Internetveranstaltungen zum 1. Mai hatte die Dachorganisation der kubanischen Einzelgewerkschaften gemeinsam mit dem Institut für Völkerfreundschaft am Freitag und Sonnabend online ein »Internationales Treffen der Solidarität mit Kuba« organisiert. Dabei erklärten Gewerkschafter, Vertreter sozialer Bewegungen und Aktivisten aus allen Teilen der Welt ihre Unterstützung für Kubas Maßnahmen zur Konsolidierung des Sozialismus und verurteilten die US-Blockade gegen die Inselrepublik. In der Abschlusserklärung warnten die Teilnehmenden davor, dass der US-Imperialismus in der gegenwärtigen globalen Situation »seine reaktionäre Offensive intensiviert« und bei seinem »Vorgehen gegen linke und progressive soziale Bewegungen international von neoliberalen, rechten und faschistischen Kräften« unterstützt werde. Sie verurteilten »die Medienkampagnen und subversiven Aktionen zur Zerstörung der Kubanischen Revolution« und riefen zur internationalen Solidarität bei der Verteidigung des Rechts auf Souveränität und Selbstbestimmung auf.

Kubas Außenminister Bruno Rodríguez prangerte in einem Beitrag an, dass Washington in den vergangenen vier Jahren mehr als 240 neue Sanktionen gegen sein Land verhängt habe, »die die Lebensgrundlage des Volkes bedrohen, und darüber hinaus auf extreme Maßnahmen der unkonventionellen Kriegführung zurückgreift«, um das kubanische sozialistische Modell zu beseitigen. »Brutal blockiert von aufeinanderfolgenden US-Regierungen, einschließlich der aktuellen, zeigt Kuba jedoch, dass ein alternatives Modell zum Kapitalismus möglich ist«, sagte Rodríguez. Sein Land bleibe »fest in der Verteidigung seiner Souveränität und Selbstbestimmung sowie in der Konsolidierung seines sozialistischen Systems« und werde auch weiterhin die Gesundheitssysteme anderer Nationen solidarisch unterstützen, wie es dies derzeit mit 57 medizinischen Brigaden in 40 Ländern praktiziere, versicherte er.

Wie das konkret aussieht, erläuterte der Generalsekretär der Gewerkschaft des Gesundheitspersonals, Santiago Badía González, am Beispiel der ersten europäischen Einsätze der Henry-Reeve-Brigade in Italien, Andorra und Aserbaidschan. Auf einem integrierten »Regionalforum Europa« stellten Vertreter von 18 Organisationen, Solidaritätsvereinen und Gewerkschaften des Kontinents, darunter Angelika Becker vom »Netzwerk Cuba« und Jonas Pohle für die jW, geplante Aktionen im Rahmen der europaweiten Kampagne »Unblock Cuba!« vor.

Während das Zentralorgan der KP Kubas, Granma, in einem historischen Rückblick unter anderem daran erinnerte, dass die Kundgebungen Hunderttausender am »ersten sozialistischen Maifeiertag« im Jahr 1961, nachdem Fidel Castro die Kubanische Revolution – angesichts der CIA-Invasion in der Schweinebucht – 14 Tage zuvor zu einer sozialistischen erklärt hatte, 14 Stunden gedauert hatten, schrieb Trabajadores vom CTC zu den diesjährigen Einschränkungen: »Die Pandemie wird die Kubaner nicht davon abhalten, diesen Tag zu begehen, zu einer Zeit, in der die Nation den Kampf sowohl gegen die Bedrohung durch das Covid-19-Virus als auch durch die US-Blockade führt.«

Volker Hermsdorf
junge Welt, 03.03.2021