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Der Solidarität verpflichtet

Regionalbündnis ALBA-TCP will gerechten Zugang zu Medikamenten und Impfstoffen gegen Covid-19. Kritik an Verteilung auch von WHO.

Das regionale Staatenbündnis ALBA-TCP (Bolivarische Allianz für die Völker unseres Amerikas – Handelsvertrag der Völker) will die Gesundheitssysteme seiner neun Mitgliedsländer stärken. Die Vertreter der ALBA-Staaten haben dazu auf einer virtuellen Sondersitzung des Sozialrats ihres Bündnisses am Dienstag (Ortszeit) eine Reihe von Maßnahmen beschlossen, um »den Völkern einen freien Zugang zu den für die Eindämmung der Covid-19-Pandemie entwickelten Medikamenten und Impfstoffen zu gerechten und erschwinglichen Bedingungen zu ermöglichen«. Dazu soll unter anderem der Aufbau einer Impfstoffbank beitragen, mit der eine solidarische Verteilung in der Region erreicht werden soll.

Der Präsident der ALBA-Bank, Raúl Li Causi, kündigte außerdem die Einrichtung eines Fonds für den Erwerb von Medikamenten und Hilfsmitteln an. Zunächst werde die Bank den ostkaribischen Inselstaaten, die dem Block angehören, dafür nicht rückzahlbare Mittel zur Verfügung stellen. In Zusammenarbeit mit der staatlichen venezolanischen Fluggesellschaft Conviasa werde außerdem eine Luftbrücke für den Transport von Impfstoffen eingerichtet. Zudem werde das Finanzinstitut Mittel für den Aufbau der von Venezuela und Kuba angeregten ALBA-TCP-Impfstoffbank beisteuern, erklärte Li Causi.

ALBA-Exekutivsekretär Sacha Llorenti warnte am Dienstag vor »den tiefgreifenden Auswirkungen der Pandemie in den kommenden Jahren, die zu einem Gesundheitsnotstand in der Region« führen könnten. Er kritisierte die Länder, »in denen die vom Neoliberalismus und den Marktinteressen diktierten Positionen vorherrschen«, die dazu führten, dass die dortigen Regierungen der Pandemie begegneten, »indem sie den Regeln des Marktes folgen«. Das linke ALBA-Bündnis wolle der Welt dagegen ein Beispiel dafür liefern, was aus der Perspektive der Zusammenarbeit und der Solidarität notwendig und möglich ist, sagte Llorenti und erinnerte an den Appell der Weltgesundheitsorganisation (WHO), die erst Anfang der Woche erneut betont habe, dass nur die globale Solidarität den Erfolg des Kampfes gegen Covid-19 garantieren könne.

WHO-Chef Tedros Adhanom Ghebreyesus hatte am Montag zum Auftakt einer zweitägigen Sitzung des Exekutivrates der Organisation in Genf vor einem »katastrophalen moralischen Versagen« bei der Verteilung von Impfstoffen gewarnt. Er kritisierte, dass zehn Länder rund 95 Prozent der bisher lieferbaren Impfstoffdosen angekauft und für sich reserviert hätten. Während in mindestens 49 wohlhabenden Staaten inzwischen 39 Millionen Dosen verabreicht wurden, sei die Zahl der gespritzten Dosen in den armen Ländern minimal. »Nur 25 Dosen wurden in einem der ärmsten Länder verabreicht, nicht 25 Millionen, nicht 25.000, nur 25«, betonte der WHO-Chef, ohne das betroffene Land konkret zu benennen. Ein Delegierter aus Burkina Faso drückte im Namen der afrikanischen Gruppe bei dem Treffen seine Besorgnis darüber aus, dass einige wenige Länder den größten Teil der Vorräte »aufgesaugt« hätten. »Dieser Me-first-Ansatz gefährdet nicht nur die Ärmsten und Schwächsten der Welt, sondern ist zudem selbstzerstörerisch und wird die Pandemie letztlich nur verlängern«, warnte Adhanom Ghebreyesus.

Auch die im Juli 2019 von lateinamerikanischen Politikern und Intellektuellen gegründete Puebla-Gruppe appellierte am Montag an alle Regierungen, »die größten Anstrengungen zu unternehmen, damit alle Bürger der Welt ohne wirtschaftliche, politische, ethnische oder kulturelle Diskriminierung die notwendigen Dosen erhalten«. Ein gerechter Zugang zum Impfstoff sei »ein entscheidender Faktor für den Grad der Verwirklichung der Menschenrechte«, heißt es in einer unter anderem von Argentiniens Präsident Alberto Fernández, den ehemaligen Präsidenten José Luis Rodríguez Zapatero (Spanien), Rafael Correa (Ecuador), Dilma Rousseff (Brasilien), Ernesto Samper (Kolumbien) und Fernando Lugo (Paraguay), dem früheren Generalsekretär der Organisation Amerikanischer Staaten (OAS), José Miguel Insulza, sowie zahlreichen ehemaligen Außenministern, Senatoren und Botschaftern unterzeichneten Erklärung.

Volker Hermsdorf
junge Welt, 21.01.2021