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Karibisches NÖS

Mehr als nur eine geldpolitische Maßnahme: Mit der neuen Währungsreform ändert sich Kubas Wirtschaft fundamental.

Am 1. Januar 2021 hat für Kubas Wirtschaft die »Stunde Null« geschlagen. Nach der Ankündigung von Präsident Miguel Díaz-Canel am 10. Dezember – im Beisein von KP-Generalsekretär Raúl Castro – hing das ganze Land abendelang vor den Fernsehern, während die Fachminister in mehrstündigen Sondersendungen alle Details der Währungsreform minutiös erläuterten. In der Silvesternacht war es schließlich soweit: Zu den Salutschüssen der Kanonen von Havannas Hafenfestung kehrte die sozialistische Insel nach mehr als 25 Jahren zu einer einzigen Landeswährung zurück. Doch die »Aufgabe Neuordnung«, wie der Prozess auf Kuba genannt wird, geht weit über eine reine Geldpolitik hinaus. Mit der Abwertung des Peso im Staatssektor hat sich am Stichtag das gesamte Lohn- und Preisgefüge auf der Insel verändert, mit Folgen für Haushalte und Unternehmen. Doch der Reihe nach: Warum gab es auf Kuba bisher überhaupt zwei Währungen?

Beginn der Doppelwährung

Mit der Auflösung des sozialistischen Lagers erlebte die rote Insel in den 1990er Jahren einen beispiellosen Wirtschaftseinbruch, die »Sonderperiode in Friedenszeiten« begann. Um dringend benötigte Devisen abzuschöpfen, wurde mit der Öffnung des Landes für den Tourismus im Jahr 1993 auch der US-Dollar legalisiert, neben den ein Jahr später der konvertible Peso (CUC) trat. Dieser war 1:1 an den Dollar geknüpft und sollte die grünen Scheine verdrängen, was im Jahr 2004 gelang: Der Dollar wurde wieder verboten, heimischer Peso (CUP) und CUC waren fortan die einzigen Zahlungsmittel. Grundversorgung, Nebenkosten, Gastronomie und Transport wurden in Pesos bezahlt, importierte Lebensmittel, Elektrogeräte und anderes war hingegen nur noch in den CUC-Geschäften erhältlich. Davon profitierte vor allem jener Teil der Bevölkerung mit Familie im Ausland, aus dem zuletzt jedes Jahr rund drei bis vier Milliarden US-Dollar an Geldsendungen (»Remesas«) nach Kuba flossen – fast doppelt soviel wie der Gesamtwert der Warenexporte.

Die Segmentierung der Geldkreisläufe konnte den Peso stabilisieren, dessen Wechselkurs sich vorher im freien Fall befunden hatte. Die Bevölkerung erhielt ihren Lohn in Pesos, dessen Kurs auf 24 Peso für einen CUC oder US-Dollar festgelegt war. Staatsbetriebe rechneten den Peso jedoch intern weiterhin mit einem Kurs von 1:1 im Verhältnis zum Dollar. Wenn also eine kubanische Firma Produkte im Wert von 500 US-Dollar auf dem Weltmarkt absetzte, erhielt sie aufgrund des Wechselkurses lediglich 500 Pesos (20 US-Dollar). Wurde für 500 US-Dollar importiert, musste sie eben diesen Wert in Pesos aufbringen. Durch die künstliche Überbewertung des Pesos wurden Exporteure »bestraft« und Importe zugleich unverhältnismäßig günstig. Die Verluste, die so unweigerlich entstanden, mussten vom Staatshaushalt ausgeglichen werden.

Im Laufe der Jahre wurden immer mehr CUC in Form von Lohnstimuli zum Beispiel im Tourismussektor ausbezahlt. Dies leitete den langsamen Wertverlust des CUC ein, da die Währung nicht mehr ausreichend mit Dollar-Reserven gedeckt war. Der 1:1-Kurs erwies sich gerade für Exportbetriebe als Hemmschuh, weshalb vor einigen Jahren in der Zuckerindustrie ein eigener Wechselkurs von 1:10 eingeführt wurde. Andere Branchen zogen nach.

Die Doppelwährung mit ihren verschiedenen Wechselkursen brachte im Laufe der Jahre immer mehr Verzerrungen hervor, welche »das normale Funktionieren der Wirtschaft schwierig machen und vermehrt administrative Eingriffe erfordern«, erklärte Marino Murillo, der seit 2011 der Kommission für die Umsetzung der damals eingeleiteten »Wirtschaftsaktualisierungen« vorsteht. Der Reformprozess begann vor fast zehn Jahren mit dem Ziel, eine solide produktive Basis für den immer schwieriger werdenden Erhalt der vorbildlichen Sozialsysteme zu schaffen. »Wir können nicht mehr länger auf Messers Schneide balancieren«, erklärte Raúl Castro damals. Die Vereinheitlichung der Währungen und Wechselkurse wurde als entscheidende Voraussetzung für das angestrebte Modell eines »prosperierenden und nachhaltigen Sozialismus« betrachtet.

Rund jeder dritte Staatsangestellte bezog zuletzt Boni in CUC. Zahlte eine Firma zehn CUC an einen Arbeiter, erhielt dieser also das Äquivalent von 240 Pesos. In den Büchern der Firma tauchen jedoch nur zehn Pesos auf. Ob eine Firma konkurrenzfähig auf dem Weltmarkt oder selbst innerhalb Kubas operierte, ließ sich nur über aufwendige Modelle grob schätzen – der Informationsverlust sorgte dafür, dass in der Regel der Import immer günstiger als der Erwerb beziehungsweise die Auftragsvergabe auf dem Binnenmarkt war. Die Preise gaben dadurch immer weniger Auskunft über Rentabilität und den Stand von Angebot und Nachfrage. Die administrative Zuteilung von Ressourcen erfolgte mehr und mehr im »Blindflug«, da durch die fehlenden Marktinformationen die Möglichkeiten zur effektiven Planung der Wirtschaft auf ein Minimum reduziert waren. Auch der Korruption wurde mit der doppelten Buchhaltung Tür und Tor geöffnet, da, um die Verwirrung komplett zu machen, beide Währungen mit dem Dollar-Zeichen dargestellt werden konnten.

Schwere Rezession

Wirtschaftsminister Alejandro Gil gab auf der jährlichen Abschlusssitzung des Parlaments im Dezember 2020 einen BIP-Einbruch von elf Prozent bekannt. Damit hat das sozialistische Land im vergangenen Jahr die schwerste Rezession seit Beginn der Sonderperiode durchlebt. Statt der erwarteten 4,7 Millionen Besucher zählte die Insel nur 1,1 Millionen Touristen. Die Deviseneinnahmen schrumpften auf knapp die Hälfte des erwarteten Werts, weshalb die Importe um 40 Prozent niedriger als geplant ausfallen mussten. Die Folgen des Pandemiejahres bekam die Bevölkerung in allen Bereichen zu spüren. Vor vielen Geschäften bildeten sich ab April lange Schlangen. Produktionseinbrüche in der Landwirtschaft aufgrund ausbleibender Futter- und Düngemittelimporte haben die Versorgungslage weiter zugespitzt. Noch immer muss das Land rund 70 Prozent seines Kalorienbedarfs aus dem Ausland beziehen. Selbst basale Güter wie Zahnpasta und Speiseöl wurden knapp, weshalb dem 1961 eingeführten Rationierungsheftchen »Libreta« eine wichtige Rolle zur Sicherstellung der Grundversorgung zukam.

Bereits vor der Pandemie hatte sich Kubas Wirtschaft in Schieflage befunden. Nach der mehrfachen Verschärfung der US-Blockade sowie der gezielten Sanktionierung venezolanischer Ölfrachter rutschte das Land im Herbst 2019 in eine Energie- und Liquiditätskrise. Nach Jahren schwachen Wachstums trafen die Sanktionen die neuralgischen Punkte der Wirtschaft um so heftiger. Angesichts der Krise sah sich die Regierung gezwungen, Teile des Einzelhandels wieder zu dollarisieren, um dringend benötigte Devisen für Basisimporte einzunehmen. Anders als in den 1990er Jahren zirkuliert der Dollar heute jedoch nicht mehr als Bargeld, sondern ausschließlich in Form von Giro- und Kreditkarten.

»Aufgabe Neuordnung«

Mit der im Sommer 2020 angekündigten neuen Wirtschaftsstrategie versucht sich das Land am eigenen Schopfe aus der Krise zu ziehen. Mittelfristiges Ziel ist es, die Kaufkraft der Löhne zu erhöhen und die Dollarisierung über eine nachhaltige Steigerung der Produktion zurückzudrehen. Ab Juli wurden die Vorhaben in mehreren Sondersendungen vorgestellt. Sie beinhalten zentrale Elemente des 2016 beschlossenen neuen Sozialismusmodells, dessen Umsetzung zuvor immer wieder hinausgezögert worden war. Es sieht die Redimensionierung von Staats- und Privatsektor sowie die Schaffung von Synergien zwischen den verschiedenen Eigentumsformen vor. Als erste Maßnahme wurde die Öffnung des Außenhandels für private Betriebe umgesetzt. Genossenschaften und Privatunternehmen können seither über Staatsfirmen neue Exportfelder erschließen und Importe abwickeln. Das 2014 gestartete Experiment zur Bildung von Produktions- und Dienstleistungsgenossenschaften wurde für erfolgreich beendet erklärt, diese sollen sich künftig frei gründen dürfen. Darüber hinaus werden kleine und mittlere Unternehmen – sowohl im Staats- als auch im Privatsektor – eine eigene Rechtsform erhalten. Neue wie alte Akteure sollen sich untereinander verzahnen und Wertschöpfungsketten bilden, womit das Land Importe ersetzen und die heimische Produktion über den Export beleben will. Die bisherige Nomenklatur von erlaubten Berufen im Privatsektor, welche »die Kreativität der Kubaner einschränkt«, soll durch eine Negativliste abgelöst werden.

Damit die Maßnahmen greifen können, müssten sich die Rahmenbedingungen für sämtliche Akteure angleichen, erklärte Gil. Einschränkungen des Staatssektors gegenüber den Privatbetrieben wie Limits bei der Auszahlung von Löhnen an die Beschäftigten sind mit einem Maßnahmenpaket zur Dezentralisierung im Oktober entfallen. Staatsbetriebe sollen in die Lage versetzt werden, neue Projekte »über den Plan hinaus« anzustoßen. Dazu dürfen sie eigene Devisenkonten betreiben, Produkte und Preise gestalten und sich über Exporte rekapitalisieren, deren Gewinne zu 80 Prozent im Betrieb verbleiben.

Dies soll auch helfen, den Devisenfluss in der Wirtschaft insgesamt zu verbessern. Bisher geriet die Produktion aufgrund bürokratischer Zuteilung der stets knappen Devisen immer wieder ins Stocken, wie Gil illustriert: So seien beispielsweise Kaffee- und Honigproduzenten auf ihren Erzeugnissen sitzengeblieben, weil den zuständigen Betrieben die Mittel für den Import geeigneter Gefäße fehlten – welche bisher beim Ministerium beantragt werden mussten. Mit der Erweiterung der Vertragsfreiheit sollen Staatsbetriebe einen Teil der Mittel für die Produktion und deren Erweiterung selbst erwirtschaften und damit eigenständiger werden. »Zentrale Planung bedeutet nicht die zentralisierte Zuteilung sämtlicher Ressourcen«, erklärte der Wirtschaftsminister.

Mit dem 1. Januar ist auf Kuba nicht nur der CUC als Zahlungsmittel verschwunden, sondern der Peso erhielt zum ersten Mal einen einheitlichen Wechselkurs von 24:1 zum US-Dollar, welcher für die gesamte Volkswirtschaft gilt. Durch die starke Abwertung haben sich die Kosten für viele Staatsunternehmen drastisch erhöht, was sich im Groß- und Einzelhandel niederschlägt. Kerninhalt der mehr als 600 Gesetzesseiten umfassenden »Neuordnung« (»Tarea Ordenamiento«) ist deshalb eine umfangreiche Lohn-, Preis-, und Subventionsreform.

Um die Preissteigerungen aufzufangen, gilt seit Anfang des Jahres ein branchenübergreifender Mindestlohn von 2.100 Pesos pro Monat (circa 72 Euro). Im öffentlichen Sektor (zu dem etwa das Bildungs- und Gesundheitswesen, kommunale Dienste und Behörden gehören) spreizen sich die Gehälter jetzt um den Faktor 4,5 und betragen bis zu 9.510 Pesos (327 Euro). Der Medianlohn steigt von 879 auf 3.838 Pesos (von 30 auf 130 Euro).

Vor allem die unteren Gruppen sollen von den neuen Skalen überproportional profitieren. Zugleich werde damit ein Schritt zur Beseitigung der »umgekehrten Lohnpyramide« geleistet, wonach steigende Verantwortung oft mit sinkender Vergütung einhergeht, erklärte Murillo. Die neuen Lohntabellen sollen mehr Anreize für Weiterqualifizierung schaffen. Das soll staatlichen Unternehmen helfen, durch eine attraktivere Gehaltsentwicklung ihre Beschäftigten langfristig an sich zu binden, und damit die verbreitete Arbeitskräftefluktuation mindern. Gleichzeitig steigt aber auch die Erwartung an die Arbeitsleistung.

Einige Beispiele: Das Einstiegsgehalt einer Pflegekraft liegt jetzt bei 3.110 Pesos und steigt in vier Schritten auf 4.610 Pesos für die höchste Fortbildungsstufe. Der Lohn eines Grundschullehrers beträgt 4.010 Pesos. Ein Hochschuldozent verdient mit 5.060 Pesos genau gleich viel wie ein Familienarzt im ersten Jahr. Der Leiter einer Behörde oder ein Betriebsdirektor kann mit mindestens 7.310 Pesos rechnen. Ein Bürgermeister wird mit 7.660 Pesos, ein Gouverneur mit 8.510 Pesos entlohnt.

In der Industrie und anderen staatlichen Betrieben, die nicht vom Staatshaushalt finanziert werden, gelten grundsätzlich dieselben Lohnskalen. Rund die Hälfte der drei Millionen Staatsangestellten arbeitet auf Kuba im produktiven Sektor. Seit 2014 wurde bereits versucht, die Löhne in der Industrie mittels Dezentralisierung stärker an das Arbeitsergebnis zu koppeln und damit wirksame materielle Anreize für die Belegschaften zu schaffen, was durchaus gelang: 2016 wurden in der Zuckerindustrie erstmals vierstellige Gehälter erzielt. Der Durchschnittslohn im staatlichen Baugewerbe zog von 971 Pesos (33 Euro) im Jahr 2017 bis Ende 2019 auf 1.597 Pesos (55 Euro) an und war damit fast doppelt so hoch wie im haushaltsfinanzierten Sektor. Die Arbeitsproduktivität wuchs in diesem Zeitraum zweistellig. Mit der Währungsreform sind für die Industrie sämtliche Beschränkungen bei der Zahlung von Boni entfallen, die bisher auf maximal fünf Monatsgehälter pro Jahr limitiert und an die Erfüllung bestimmter Planindikatoren gekoppelt waren. Jetzt bestimmt allein das Betriebsergebnis die Höhe der Prämien, was die Identifikation der Belegschaft stärken soll, zusammen mit der gesteigerten Autonomie aber auch mehr Verantwortung mit sich bringt: »In Zukunft werden Sie merken, ob das Unternehmen, in dem Sie arbeiten, Gewinne macht oder nicht«, so Murillo.

Erstmals werden auf alle Löhne und Gehälter Sozialabgaben in Höhe von fünf Prozent erhoben, die der Finanzierung der öffentlichen Altersvorsorge dienen. Ab 3.260 Pesos wird zudem eine Einkommenssteuer von drei Prozent fällig, ab 9.510 Pesos gilt ein Satz von fünf Prozent. Die Mindestrente wurde von 280 auf 1.528 Pesos (von 9,5 auf 52 Euro) erhöht. Ab einer Rente von 501 Pesos gilt: bisherige Bezüge plus 1.528 Pesos. Diese 1.528 Pesos sind exakt die Summe des Basiswarenkorbs (»Canasta básica«), der als Existenzminimum festgelegt wurde. Darin sind neben den Produkten des Rationierungsheftchens »Libreta« weitere Posten für zusätzliche Lebensmittel, Kleidung, Nebenkosten, Transport und Hygieneprodukte enthalten.

Personen subventionieren

Bei der »Neuordnung« der Preise wurde das Prinzip verfolgt, »exzessive Subventionen und Gratisleistungen« abzuschaffen, wie Díaz-Canel in der Fernsehansprache vom Dezember ankündigte. Vom Frühstücksei bis zum Inlandsflug erhielten auf Kuba bisher die meisten Produkte und Dienstleistungen teils starke staatliche Preisstützen, mit denen die niedrigen Gehälter kompensiert werden sollten. Dies hatte neben den geschilderten ökonomischen Verzerrungen auch gesellschaftliche Folgen: So gehen auf der Insel heute lediglich 64 Prozent der Bevölkerung im erwerbsfähigen Alter einer offiziellen Beschäftigung nach, 2011 waren es noch 76 Prozent. Anhaltend niedrige Löhne und der Anstieg von Geldsendungen durch Familienangehörige haben in Zusammenhang mit den oftmals nur symbolischen Preisen zur Verlagerung von Aktivitäten in den informellen Sektor beigetragen.

Um »die Arbeit wieder zur Haupteinkommensquelle zu machen«, soll deshalb schrittweise dazu übergegangen werden, »Personen und nicht Produkte« zu subventionieren, wie Díaz-Canel ankündigte. In einem ersten Schritt werden die meisten »Libreta«-Produkte, die bisher nur mit symbolischen Preisen belegt waren, zum Selbstkostenpreis verkauft: So kostet ein Pfund (gleich Libra, umfasst in Kuba 460 Gramm) Reis statt 0,25 CUP (circa 0,009 Euro) jetzt sechs Pesos (20 Eurocent). Ein Pfund Pflanzenöl schlägt statt 0,40 Pesos mit zwölf Pesos zu Buche. Ein Brötchen kostet einen Peso statt fünf Centavos. Die subventionierten Sonderzuteilungen für Schwangere und Kleinkinder sowie bei speziellen medizinischen Diäten (Rindfleisch und Milch) werden beibehalten. Mittelfristig soll das ursprünglich als Notmaßnahme gedachte Rationierungsheft ganz abgeschafft werden. Die Preise der meisten Medikamente, insbesondere für chronische Erkrankungen, bleiben gleich.

Der Großteil der bisherigen CUC-Supermärkte wird die Währung noch bis zum 1. Juli annehmen und Pesos als Wechselgeld ausgeben. Dort hat sich preislich wenig verändert. Die Busfahrt in Havanna ist mit zwei Pesos statt 40 Centavos (sieben statt eines Eurocents) jetzt allerdings deutlich teurer geworden, und auch die Kosten für Elektrizität steigen stark an. Was Díaz-Canel mit »exzessiven« Subventionen gemeint haben könnte, wird am Beispiel der Post deutlich: Bisher übernahm der kubanische Staat praktisch sämtliche Kosten für internationalen Versand. Statt 23,95 Pesos für ein zwei Kilogramm schweres Paket nach Europa zu bezahlen, wird für die Verbraucher jetzt der »echte« Preis von 788 Pesos (26,90 Euro) aufgerufen. Inflation ist indes das größte Risiko des ganzen Prozesses. Für den Privatsektor wurde bereits im Vorfeld eine 300prozentige Spanne für Preiszuwächse definiert, die unter der staatlichen Lohnsteigerung um den Faktor 4,9 liegt.

Überholen, ohne einzuholen

Kuba versucht, den Staatssektor an verschiedenen Fronten zu modernisieren. Als wichtige Unterstützung sind sämtliche Staatsunternehmen mit einem Schuldenschnitt in das neue Jahr gestartet. Dennoch wird damit gerechnet, dass rund jeder vierte staatliche Betrieb aufgrund der neuen Kostenstruktur in finanzielle Schieflage geraten wird, weshalb ein Fonds in Höhe von 18 Milliarden Pesos (750 Millionen Euro) für Hilfskredite bereitgestellt wird. Mit der gesteigerten Autonomie sollen die Staatsbetriebe in die Lage versetzt werden, sich eigenständig in die schwarzen Zahlen zu kämpfen. In der Gastronomie wird seit kurzem ein neues Modell erprobt, das den Betrieben ermöglicht, Angebot und Preise zu gestalten und Einkäufe zu tätigen. Die Festlegung sämtlicher Preisobergrenzen wird von der Zentralregierung auf die Ebene der Provinzen und Gemeinden verlagert, die zudem fiskalische Anreize für bestimmte Branchen schaffen dürfen. Mit einem neuen Gesetz über Hochtechnologiefirmen will Kuba konkurrenzfähige Staatsbetriebe mit attraktiven Jobs für das reichlich vorhandene intellektuelle Know-how schaffen. Am 6. Januar wurden als erstes zwei Biotechnologiefirmen in diese Modalität überführt, die neben erweiterter Autonomie damit umfangreiche Steuervorteile genießen.

Viele Aspekte der Neuordnung erinnern an das von Walter Ulbricht angestoßene »Neue Ökonomische System« (NÖS), in dessen Rahmen in der DDR-Wirtschaft durch eine Steigerung der betrieblichen Eigenverantwortung und die Reduzierung der Plankennziffern stärkere Anreize für Innovation geschaffen werden sollten. »Die Entscheidungen dort treffen, wo die größte Fachkompetenz vorhanden ist«, fasste Ulbricht das Leitmotiv zusammen. Auch damals wurde mit einer umfassenden Preisreform begonnen und die Entwicklung der Spitzentechnologien forciert.

Während das NÖS in der DDR auf Druck Leonid Breschnews wieder aufgegeben werden musste, versucht Kuba die Strategie »Überholen ohne Einzuholen« ins 21. Jahrhundert zu übertragen: Ein Beispiel dafür ist die Einführung der Smartphone-Apps »Enzona« und »Transfermóvil«, mit denen der Import teurer Kartenlesegeräte übersprungen und Geschäfte nach chinesischem Vorbild mehr und mehr elektronisch abgewickelt werden sollen. Als Anreiz für die Bezahlung mittels QR-Code wird von den Banken ein Preisnachlass zwischen sechs und zehn Prozent auf jede Transaktion gewährt. Pünktlich zum Jahreswechsel wurden die »Libreta«-Läden in Havanna sowie 3.000 Restaurants und Supermärkte in mehreren Provinzen für die Apps bereit gemacht, weitere sollen folgen. Inzwischen laufen die ersten Onlineshops auf der Plattform, auf der Staats- und Privatsektor Produkte anbieten. E-Commerce und Softwareentwicklung sollen zu neuen Wachstumsmotoren auf der Insel werden. Möglich wird dies durch den rasanten flächenmäßigen Ausbau des schnellen LTE-Mobilnetzes, das nach einem Jahr bereits 90 Prozent aller Gemeinden abdeckt und mit 100 Pesos (3,60 Euro) pro Gigabyte für breite Teile der Bevölkerung erschwinglich wurde.

Aufbruch zu mehr Wohlstand

Eine Woche nach der »Stunde Null« sind die seit Beginn der Pandemie entstandenen Schlangen vor den Läden und Banken nicht kürzer geworden, die Versorgungslage bleibt weiterhin extrem angespannt. Trotz der widrigen Umstände haben die Kubaner bereits auf die neuen Preise reagiert: Statt, wie gewohnt, immer die gesamte Ration abzuholen, wird jetzt an so mancher Schlange überlegt, was wirklich benötigt wird. Gleichzeitig zeigt sich, dass mit den kostendeckenden Preisen auch die Erwartungen an die Qualität steigen. So blieben laut Berichten der Abendnachrichten Tausende Brötchen unverkauft, weil das Preis-Leitungsverhältnis nicht mehr den Vorstellungen der Käufer entspricht. Eine Sonderkommission stellte fest, dass die Backware statt der festgelegten 80 in manchen Fällen nur 60 Gramm wog, zudem wurden die hygienischen Verhältnisse in den Bäckereien kritisiert. Die Rückkopplung zwischen Konsumtion und Produktion, so scheint es, wird jetzt auch im Kerngebiet der Grundversorgung enger.

Obwohl viele Maßnahmen erst langsam ineinanderzugreifen beginnen, könnte sich Kubas Wirtschaft in diesem Jahr auf einen soliden Wachstumskurs begeben. Inzwischen sind die ersten 600 Außenhandelsverträge zwischen Staats- und Privatsektor unter Dach und Fach, Tendenz steigend. Die Lohnkosten für ausländische Unternehmen sind mit dem neuen Wechselkurs gesunken, was neue Investoren anlocken dürfte. Die Umsetzung einer im November angekündigten Landwirtschaftsreform, mit der über die Freigabe der Vermarktung von Lebensmitteln neue Anreize für Produzenten geschaffen werden sollen, steht jedoch noch aus. Die Regierung rechnet dieses Jahr mit einem Aufschwung von sechs bis sieben Prozent. Wie stark sich die Konjunktur auf der Insel verbessern kann, hängt mittelfristig auch vom Umfang der als wahrscheinlich geltenden Blockadelockerungen unter dem künftigen US-Präsidenten Joseph Biden ab.

Mit Blick auf den kommenden Parteitag im April dürfte indes die Diskussion um das neue Sozialismusmodell weitergehen. »Sozialismus ist die Verteilung von Wohlstand, den es ohne nachhaltigen Produktionszuwachs nicht geben kann. Es gibt auch keinen Sozialismus, wenn Wirtschaftswachstum zum einzigen Kriterium wird. Aber in erster Linie kann es keinen Sozialismus geben, der sich auf die gleichmäßige Verteilung von Armut beschränkt«, schreibt der kubanische Ökonom Liu Mok in einem Beitrag für das Onlinemagazin Cubadebate. Kubas Präsident bekräftigte indes, dass die Revolution auch künftig »niemanden schutzlos zurücklassen« werde. Auf dem Campus der Technischen Universität Havannas (CUJAE) verkündete das Staatsoberhaupt im Gespräch mit Studenten den Aufbruch in das neue Modell: »2021 müssen wir selbst zu einem besseren Jahr machen«, so Díaz-Canel. Das Land sei auf dem Weg, eine »gerechtere und wohlhabendere Gesellschaft als die bisherige« zu errichten.

Marcel Kunzmann
junge Welt, 14.01.2021