Nachrichten aus und über Kuba

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Das kubanische Modell des Sozialismus – Entwicklung und Perspektiven

Der hier in gekürzter Version veröffentlichte Text des ehemaligen kubanischen Wirtschaftsministers erschien im Oktober 2015 auf der Internetseite www.cubadebate.cu (5) Er befasst sich mit der Entwicklung des kubanischen Modells des Sozialismus zwischen dem Ersten Parteitag der KP Kubas im Dezember 1975 und dem Siebten Parteitag im April 2016. Der Achte Parteitag soll im April 2021 stattfinden.

Während der gesamten Entwicklung der kubanischen Revolution gab es mehrere Dokumente, in denen die Merkmale des Übergangsprozesses zum Sozialismus in unserem Land konzeptionell reflektiert wurden, so dass es nützlich ist, die gegenwärtigen Transformationen im Kontext ihrer historischen Perspektive zu analysieren.

Die »Programmatische Plattform der Kommunistischen Partei Kubas (PCC)« (1) wurde beim Ersten Parteitag gebilligt. In diesem Dokument wurden in seinem ersten Teil die Grundlagen, der Charakter und das Werk der Revolution dargelegt, und in einem zweiten Teil die Prinzipien und programmatischen Ziele entwickelt.

Dort hieß es: »Der Aufbau des Sozialismus bedeutet: die Überwindung aller Arten von Privateigentum an Produktionsmitteln in der Sozialwirtschaft und damit die Bildung eines einzigartigen Wirtschaftssystems, in dem es nur kollektive soziale Formen des Eigentums über die Produktionsmittel gibt. (…) Es bedeutet den totalen und endgültigen Sieg über die ehemaligen Ausbeuterklassen«. Dies bedeutet, dass mit der Schaffung der materiell-technischen Grundlagen des Sozialismus »die Entwicklung und Ausweitung der sozialistischen Produktionsverhältnisse bis hin zu ihrer Einzigartigkeit, die durch die strikte Einhaltung des Freiwilligkeitsprinzips zur allmählichen Ersetzung des kleinbäuerlichen Eigentums durch genossenschaftliches Eigentum oder zu seiner allmählichen Eingliederung in das Eigentum des ganzen Volkes führt.«

So wurde eine Gesellschaft konzipiert, in der es keinen Platz für Privateigentum und auch keinen herausragenden Platz für genossenschaftliches Eigentum gab. Angestrebt wurde die absolute Vorherrschaft des Eigentums des Volkes, verstanden als Staatseigentum. Dies sollte in relativ kurzer Zeit und ohne größere Widersprüche erfolgen.

Die Phase des Aufbaus des Sozialismus

Später, beim Dritten Parteitag der PCC, der 1986 stattfand, wurde das »Programm der Kommunistischen Partei Kubas« verabschiedet. (2) Dieses Dokument enthielt ebenfalls einen ersten Teil, der der historischen Darstellung, dem Charakter und dem Werk der Revolution gewidmet war, während ein zweiter Teil die Ziele und Aufgaben der PCC zur Vollendung des Aufbaus des Sozialismus hervorhob.

In der Phase, die dem Aufbau des Sozialismus entsprach, wurde vorgeschlagen: »... alle Formen des Privateigentums an den Produktionsmitteln in der Sozialwirtschaft zu überwinden und damit die Bildung eines einheitlichen Wirtschaftssystems, in dem es nur zwei formen des sozialen Eigentums an den grundlegenden Produktionsmitteln gibt: der Staat und die Genossenschaft; ...« (2) Andererseits wurde in der zentralen Frage der wirtschaftlichen Entwicklung in den kommenden Jahren betont: »... es geht nicht darum, wieviel man wachsen soll, sondern was wachsen und wie es wachsen soll ...«, wobei die Industrialisierung und die Vertiefung der sozialistischen Integration betont wurden. (2)

Zwischen diesem Dokument und der 1975 verabschiedeten Plattform konnten viele Ähnlichkeiten festgestellt werden, obwohl es einen Raum für genossenschaftliches Eigentum eröffnete und betonte, dass das soziale Eigentum vorherrschen würde – speziell bezüglich der grundlegenden Produktionsmittel.

Die Gültigkeit des letztgenannten Dokuments wurde durch die Krise der Sonderperiode und durch die Beurteilung des 1986 begonnenen Prozesses der Berichtigung von Fehlern und negativen Entwicklungen eingeschränkt, bei dem die Fehler bei der Einführung – zwischen 1975 und 1985 einer auf wirtschaftlichem Kalkül beruhenden Politik, die viele Elemente des damals geltenden sowjetischen Managementmodells übernahm, kritisch bewertet wurden.

Die Phase nach dem Verschwinden der sozialistischen Staaten in Europa

So wurde auf dem 1991 abgehaltenen Vierten PCC-Kongress vereinbart: »... das Programm entspricht nicht ganz den Konzepten, die im Prozess der Korrektur von Fehlern und negativen Trends entwickelt wurden und kam zum Schluss, dass das vom Dritten Parteitag verabschiedete Programm nicht der aktuellen Realität entspricht« (3). In den Jahren der Sonderperiode – die am 29. August 1990 begann – musste sich das Land auf eine Strategie konzentrieren, die darauf abzielte, den Auswirkungen der Krise mit möglichst geringen sozialen Kosten zu widerstehen, während die kubanische Wirtschaft unter den neuen Bedingungen des Verschwindens des Sozialismus in Europa wieder in die Weltwirtschaft integriert wurde. In dieser Situation wäre es nicht möglich gewesen, neue Dokumente mit dem Ziel zu erstellen, die Erfahrungen der kubanischen Revolution konzeptionell zu untersuchen, obwohl das, was man als eine Politik des Widerstands und Überlebens bezeichnen könnte, produziert wurde, wie es in den Dokumenten des Vierten Parteitages der PCC 1991 und des Fünften Parteitages 1997 sowie in zahlreichen Reden von Fidel zum Ausdruck kam.

Nach Überwindung der kritischsten Phase der Sonderperiode und unter Berücksichtigung der Notwendigkeit, sich ihren Folgen zu stellen, sollten in den 200er Jahren unter den Prämissen des Prozesses des ideologischen Kampfes und der Neugestaltung der Wirtschafts- und Sozialpolitik, die im Rahmen der sogenannten Schlacht der Ideen zwischen 1999 und 2006 gefördert wurden, neue Konzepte für den sozialen Aufbau ausgearbeitet werden. Diese Erfahrung wurde in der Rede von fidel Castro am 5. Dezember 2004 vorgestellt, in der er für eine von bürokratischen Methoden befreite Staatsführung eintrat. Kuba strebte rasche Lösungen für akute politische und soziale Probleme an.

Gravierende strukturelle Probleme blieben jedoch ungelöst, so dass ein nachhaltiges Wachstum, das Entwicklung gewährleisten würde, nicht möglich war. Die wurde dramatisch deutlich, als sich die wirtschaftliche Lage des Landes unter den Auswirkungen der Krise im Jahr 2008 erheblich verschlechterte, was die kubanische Regierung dazu veranlasste, die Notwendigkeit tiefer gehender systematischer Veränderungen in der Wirtschaft zu analysieren, um das Wachstum zu stabilisieren und die Entwicklung des Landes zu gewährleisten.

So hat Präsident Raúl Castro in seiner Rede vom 1. August 2009 vor der Nationalversammlung die Entscheidung für eine grundlegende Umgestaltung der Wirtschafts- und Sozialpolitik des Landes bekannt gegeben, als er erklärte: »... es geht darum, mit einer möglichst breiten Beteiligung der Bevölkerung die sozialistische Gesellschaft, die wir unter den gegenwärtigen und zukünftigen Bedingungen Kubas anstreben und aufbauen können, und das Wirtschaftsmodell zu definieren, das das Leben der Nation zum Wohle unserer Landsleute regeln und die Unumkehrbarkeit des sozio-politischen Regimes des Landes gewährleisten wird, die einzige Garantie für seine wahre Unabhängigkeit.«

Die Phase zwischen 2011 und 2017

Nach einer breiten Diskussion in der Bevölkerung beinhalteten die im April 2011 vom Sechsten Parteitag der PCC verabschiedeten Leitlinien grundlegende Änderungen in der Wirtschafts- und Sozialpolitik des Landes, die darauf abzielten, die durch die Sonderperiode auferlegten Beschränkungen zu überwinden, auch solche, die mit den seit Beginn der Revolution geltenden Prinzipien verbunden sind.

Obwohl die Leitlinien keine grundlegende Änderung in der Wirtschaftsstrategie beinhalteten, wurde bei ihrer Formulierung die Notwendigkeit betont, das sozialistische Modell zu aktualisieren, wobei die in 50 Jahren der Revolution gesammelten Erfahrungen berücksichtigt wurden.

Die Leitlinien erkannten zunächst einen größeren Raum für monetär-merkantile Beziehungen und nichtstaatliches Eigentum im System der Wirtschaftsführung an, in dem jedoch die Planung vorherrschen würde.

Diese Entscheidung spiegelte eine objektive Realität wider und überwand frühere Überlegungen über das Vorherrschen einer einzigen Form von gesellschaftlichem Eigentum unter Berücksichtigung des unzureichenden Entwicklungsniveaus, das das Land erreicht hatte und der Unmöglichkeit einer effizienteren Verwaltung der Wirtschaft mit einem hohen Grad an Zentralisierung und nur unter staatlichem Eigentum. Andererseits war es notwendig, die Anstrengungen des öffentlichen Sektors auf die Förderung der Bereiche zu konzentrieren, in denen das größte Potential für wirtschaftliche Entwicklung zu finden ist und in denen die grundlegenden Produktionsmittel konzentriert sind, Dazu wurden drei Kriterien formuliert.

Erstens seien wirksame Maßnahmen zu ergreifen, um die negativen Folgen des Marktes in einer sozialistischen Wirtschaft zu erkennen und zu neutralisieren.

Zweitens wurde die grundlegende Rolle des Staatseigentums als Hauptantrieb der Entwicklung bekräftigt, während ein neuer Raum für die Verwaltung von privatem, genossenschaftlichem und gemischtem Eigentum definiert wurde, auch wenn die Grenzen des nichtstaatlichen Eigentums später schrittweise geklärt werden sollten.

Drittens wurde die Trennung zwischen Staats- und Unternehmensfunktionen gefördert, zusammen mit der Dezentralisierung der wirtschaftlichen Verwaltung der öffentlichen Einrichtungen zugunsten von Unternehmen und Territorien, wobei die Beteiligung der Arbeitnehmer an diesen gewährleistet wurde.

Schließlich wurde beiden geplanten Transformationen dem persönlichen Konsum bei den Stimulierungsmechanismen größeres Gewicht beigemessen, während der soziale Konsum rationalisiert wurde, insbesondere im Hinblick auf allgemeine Subventionen und unangemessene Unentgeltlichkeit. Gleichzeitig sollten Gerechtigkeit und soziale Solidarität gewährleiset werden – ein Prozess, der sich als sehr komplex erwies.

Auf der Grundlage der Analyse der wirtschaftlichen Lage des Landes und der konzeptionellen Prämissen, die den vorgeschlagenen Änderungen zugrunde liegen, die den vorgeschlagenen Änderungen zugrunde liegen, wurde in den Leitlinien die kurzfristig zu erreichenden Lösungen definiert, die auf die Lösung des Zahlungsbilanzdefizits, die wirtschaftliche Effizienz, die Motivation zur Arbeit und die Einkommensverteilung sowie die Schaffung struktureller und produktiver Bedingungen für die Entwicklung abzielen.

Längerfristiger sollten die Lösungen eine hohe Nahrungsmittel- und Energieautarkie, die effiziente Nutzung des menschlichen Potentials, eine hohe Wettbewerbsfähigkeit in der traditionellen Produktion und die Entwicklung einer neuen Produktion mit hoher Wertschöpfung umfassen.

Zusammenfassend lässt sich sagen, dass die wesentliche Logik für den kurz- und mittelfristigen wirtschaftlichen und sozialen Fortschritt des Landes darin bestand, das externe Finanzdefizit – in erster Linie durch Neuverhandlung und Tilgung der Auslandsschulden – als Schlüsselelement für die Erhöhung der ausländischen Direktinvestitionen so weit zu verringern, dass eine beschleunigte Steigerung der Arbeitsproduktivität möglich ist und damit die unabdingbaren Voraussetzungen für die Erhöhung des Arbeitsentgelts und des Einkommens der Bevölkerung geschaffen werden. Um ihren Lebensstandard zu erhöhen, was mit der notwendigen ethischen und politischen Wertebildung der Bürger verbunden ist.

Transformationen dieser Art erforderten notwendigerweise eine langen Zeitraum, obwohl diese Prämisse in nicht wenigen Fällen bei den Projektionen der Leitlinien für den Zeitraum 2011-2016 nicht ausreichend berücksichtigt wurde. Dies war wahrscheinlich zum Teil auf den Druck zurückzuführen, schnellere Lösungen für Probleme zu finden, die aufgrund verschiedener Umstände seit vielen Jahren bestanden, aber auch auf Verständnisfehler in den Planungsprozessen.

Die größten Fortschritte wurden bei der Verringerung des externen finanziellen Ungleichgewichts und bei der Schaffung günstiger rechtlicher und organisatorischer Bedingungen für die Umsetzung der Steuerpolitik und die Behandlung ausländischer Investitionen sowie bei der Anerkennung der Rolle erzielt, die privates und genossenschaftliches Eigentum bei der Entwicklung der Gesellschaft spielen kann. Auch der Prozess der Umstrukturierung des staatlichen Unternehmenssektors wurde in seiner ersten Phase eingeleitet, und die Unterbeschäftigung in staatlichen Unternehmen wurde abgebaut. Schwierigkeiten verschiedener Art führten jedoch dazu, dass das zwischen 2009 und 2015 erzielte Wachstum im Durchschnitt nur 2,8 % pro Jahr betrug.

Im Bereich der sozialen Beziehungen wurde die Migrationspolitik des Landes durch eine neue, flexiblere Gesetzgebung, die 2013 verabschiedet wurde, grundlegend geändert, während die im Gesundheits- und Bildungswesen erreichten Indikatoren beibehalten wurden, obwohl es auch Schwierigkeiten gab. Es war auch nicht möglich, die negativen Auswirkungen verschiedener Maßnahmen zu neutralisieren, die zu einer Zunahme der Ungleichheit in der Einkommensverteilung, zu einer Verringerung der Sozialhilfeleistungen und zu einer Verlangsamung des Tempos bei der Lösung des Wohnungs- und Personenverkehrsdefizits führten.

Die Periode nach dem Siebten Parteitag

In den neuen Dokumenten, die auf dem Siebten Parteitag der PCC im April 2016 verabschiedet wurden, wurden grundlegende Aspekte für die zu entwickelnde Strategie festgelegt. Die »Leitlinien der Wirtschafts- und Sozialpolitik der Partei und der Revolution 2016-2021« markieren den Weg der kurzfristig durchzuführenden Aktionen, während der »Plan der wirtschaftlichen und sozialen Entwicklung bis 2030: Vorschlag der Vision der Nation, der Säulen und der strategischen Bereiche« - dessen Quantifizierung 2017 abgeschlossen sein wird – die Ziele und grundlegenden Proportionen festlegt, um den Prozess der nachhaltigen Entwicklung des Landes auf lange Sicht einzuleiten (4).

Eine Bewertung des Inhalts dieser Dokumente erlaubt es, Elemente hervorzuheben, die für das Verständnis der Richtung der gegenwärtigen Transformationen des kubanischen Wirtschafts- und Sozialmodells von Bedeutung sind, nämlich die Eigentumsbeziehungen zu den Produktionsmitteln, die Planung und die Gestaltung der sozialen Beziehungen.

Das bedeutendste Element des Dokuments befasst sich mit den Eigentumsverhältnissen. In dieser Hinsicht ragt, im Gegensatz zu früheren Dokumenten, die Anerkennung des Marktes hervor. Er bleibt aber innerhalb eines allgemeinen Vorrangs von Staatseigentum und Planung. Die Einschätzung bezüglich des Marktes basieren auf nicht zufriedenstellende Lösungen im sogenannten Realsozialismus.

Das Dokument analysiert auf Grundlage der Definition der wesentlichen Rolle des Staatseigentums die Möglichkeit, das Eigentum von seiner Verwaltung zu trennen, ohne dass es zu einer Privatisierung oder Entfremdung der Rechte des Eigentümers kommt. Die Genossenschaft wird als eine Form des sozialen Eigentums einbezogen. Der Unterschied zwischen kleinem persönlichem oder familiärem Besitz, der so genannten Selbständigkeit von Kleinunternehmen oder KMU (KMU = Kleine und Mittlere private Unternehmen), wird ebenfalls klarer definiert. Privateigentum in- und ausländischer natürlicher und juristischer Personen wird anerkannt. Hinzu kommt die Möglichkeit der Verbindung von Privateigentum und nationalen Genossenschaften mit staatlichen Unternehmen, als neue Variante des gemischten Eigentums. Was das nichtstaatliche Eigentum anbelangt, so ist festgelegt, dass eine Eigentumskonzentration nicht zulässig ist.

Im Gegensatz zu den 2011 verabschiedeten Leitlinien habt dieses Dokument das Gewicht und die Bedeutung hervor, die der Mitarbeiterbeteiligung in der Wirtschaftsführung und der Bedeutung von Information und Kommunikation beigemessen wird.

Das Dokument schließt mit dem Hinweis auf die Komplexität der vorzunehmenden Änderungen. Sie sollen ohne Anwendung von Schocktherapien erfolgen, so dass Ergebnisse nur schrittweise erzielt werden. Diese Bedingung setzt eine sehr genaue Analyse der Geschwindigkeit der Veränderungen und ihrer Auswirkungen auf die Bevölkerung voraus, deren Erwartungen darauf ausgerichtet sind, kurzfristig sichtbare Verbesserungen zu erreichen.

Eine Analyse der Leitlinien 2016-2021 unterstreicht die Kontinuität mit den während des nun Ende gehenden Fünfjahreszeitraums geltenden Bestimmungen. 87,5 % der bestehenden Bestimmungen werden beibehalten oder in gewissem Umfang modifiziert werden. Hinzu kamen 50 neue Leitlinien.

Der Entwurf des »Plans 2030« definiert die Vision der Nation, die wir als souverän, unabhängig, sozialistisch, demokratisch, wohlhabend und nachhaltig erreichen wollen. Als treibende Kraft des Plans werden sechs strategische Säulen vorgeschlagen, darunter die effektive und sozialistische Regierung und die soziale Integration; produktive Transformation und internationale Integration; Infrastruktur; menschliches Potential, Wissenschaft, Technologie und Innovation; natürliche Ressourcen und Umwelt; menschliche Entwicklung, Gerechtigkeit und Gleichheit. 22 allgemeine Ziele und 106 spezifische Ziele werden um diese sechs Säulen herum festgelegt.

Schließlich definiert das Dokument strategische Bereiche für die kubanische Wirtschaft, wobei der Schwerpunkt auf den nächsten fünf Jahren liegt: Bauwesen; Elektroenergie; integrierte Logistik von Netzwerken und anlagen in der Wasserwirtschaft; Tourismus, freiberufliche Dienstleistungen; Nicht-Zucker-Agrarindustrie und Lebensmittelindustrie; pharmazeutische, biotechnologische und biomedizinische Produktion; Zucker-Agrarindustrie und ihre Derivate sowie Leichtindustrie, Bergbau und Nickelindustrie, angesichts ihres Gewichts als oberstes exportfähiges Produkt des Landes.

Zum Abschluss der Analyse lohnt es sich, einige Elemente zu nennen, die die Entwicklung der kubanischen Wirtschaft in den nächsten 15 Jahren beeinflussen werden.

Externe Faktoren
- Die Dauer und Auswirkungen der US-Wirtschaftsblockade gegen Kuba.
- Die Entwicklung der Weltwirtschaft, wobei es keine günstigen Trends für kubanische Exportartikel gibt.
- Die Dynamik der internationalen Wirtschaftsbeziehungen des Landes, in denen die Dauerhaftigkeit der finanziellen Restriktionen – einschließlich der ausländischen Direktinvestitionen – und der Handelsbeschränkungen mit den wichtigsten Märkten zu beobachten ist.

Inländische Faktoren
- Die Geschwindigkeit und Abfolge der unverzichtbaren strukturellen Veränderungen, die vorgenommen werden müssen.
- Das Erreichen der Wachstumsziele des BIP.
- Die Fähigkeit, Importe zu substituieren, wie auch die Ausweitung der Exporte; dies erfordert aber kurzfristig größere Importe.
- Die Anwendung von Wissenschaft und Technologie zur Steigerung der Arbeitsproduktivität.
- Die Rolle, die der private und der genossenschaftliche Sektor als Beschäftigungsquellen und bei der Produktion von wenig kapitalintensiven Gütern und Dienstleistungen spielen können.
- Der Abbau interner sozioökonomischer Spannungen, insbesondere im Hinblick auf das Einkommen der Arbeitnehmer als Schlüsselelement für die Steigerung der Arbeitsproduktivität.
- Die Rolle der politischen politischen Mobilisierungsfaktoren, insbesondere das Niveau der Beteiligung und des Konsenses der Bevölkerung bei der Entscheidungsfindung.

Die Mindestvoraussetzung für die kubanische Wirtschaft um sich auf einem Entwicklungspfad zu bewegen, ist ein Wachstum zwischen 5 und 7 % und eine Erhöhung der Investitionsrate auf 20 bis 25 % des BIP. Letzteres erfordert ein beschleunigtes Wachstum an ausländischen Direktinvestitionen.

Generell kann man sagen, dass eine der größten Herausforderungen bei der Aktualisierung des kubanischen Wirtschaftsmodells darin besteht, dass er unvermeidliche Kosten mit sich bringt, die nicht den kurzfristigen Erwartungen der Bevölkerung entsprechen. Aus diesem Grund ist es notwendig, Information, Wirtschaftskultur und Beteiligung an Entscheidungsprozessen auf hohem Niveau zu erreichen, um die Auswirkungen zu neutralisieren, die dieser Widerspruch zwischen Kosten und Erwartungen mit sich bringt. Trotz der Schwierigkeiten wird dies nur unter dem Sozialismus möglich sein, der eine Bedingung für die Entwicklung des Landes bleibt.

Quellen:

1) PCC (1976) »Plataforma Programática del Partido Comunista de Cuba. Tesis y Resolución« Departamento der Orientación Revolucionaria del CC del PCC, Havanna 1976.

2) PCC (1986) »Programa del Partido Comunista de Cuba« Editoria Política, Havanna, 1986

3) PCC (1992) »IV. Kongress der Kommunistischen Partei Kubas Discursos y documentos« Editoria Política, Havanna 1992

4) Diese Dokumente werden im Text als Leitlinien 2016-2021 und Plan 2030 bezeichnet. Siehe CONCEPTUALIZACIÓN DEL MODELO ECONÒMICA Y SOCIAL CUBANO DE DESAROLLO SOCIALISTA

5) José Luiz Rodriguez;
La conceptualización del Modelo: Analisis de sus características y perspectivas; 2016 (I)
La conceptualización del Modelo: Analisis de sus características y perspectivas; 2016 (II)


José Luis Rodriguez

Marxistische Blätter 6_2020