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Kapitalismus versagt

Teilnehmer der linken Konferenz Forum von Sao Paulo: Globales Wirtschaftssystem scheitert bei Pandemie.

Nicaraguas Präsident Daniel Ortega brachte das Fazit der Onlinekonferenz des vor 30 Jahren gegründeten Forums von Sao Paulo am Dienstag auf den Punkt: »Um die Folgen des Covid-19-Virus zu bekämpfen, das unsere Völker bedroht, müssen wir das noch gefährlichere Virus des Kapitalismus eliminieren.« Er sei sicher, dass auf dem Planeten ein neues Bewusstsein über die Notwendigkeit einer anderen globalen Wirtschaftsordnung entstehe, sagte der der frühere Guerillaführer und Vorsitzende der Regierungspartei Sandinistische Nationale Befreiungsfront (FSLN).

Außer dem Staatschef aus Nicaragua hatten dessen Amtskollegen Miguel Díaz-Canel aus Kuba und Nicolás Maduro aus Venezuela an der gut zweistündigen Onlineveranstaltung teilgenommen. Alle würdigten zunächst den 2013 verstorbenen früheren venezolanischen Präsidenten Hugo Chávez, der am Dienstag 66 Jahre alt geworden wäre. Neben Fidel Castro und Luiz Ignácio Lula da Silva sei Chávez einer der bedeutendsten Initiatoren der lateinamerikanischen Unabhängigkeitsbewegung im 21. Jahrhundert, erklärten die Staats- und Regierungschefs. Castro hatte 1990 gemeinsam mit dem Vorsitzenden der brasilianischen Arbeiterpartei (PT) und späteren Staatsoberhaupt Lula da Silva das Forum von Sao Paulo als Plattform linker lateinamerikanischer Parteien und Organisationen ins Leben gerufen.

Seit dessen Gründung, in einem Moment, »als die Sowjetunion und die sozialistischen Länder Osteuropas zerfielen und ihre Totengräber vorhatten, die Linke in diesem Teil der Welt zu beerdigen«, habe das Forum von Sao Paulo »den sozialistischen Idealen im Hinterhof des US-Imperiums erneut zu einem Durchbruch verholfen«, sagte Díaz-Canel. Die Welt erlebe heute, wie die mächtigsten Waffen angesichts der Coronapandemie versagten, fügte der kubanische Staatschef hinzu. Wenn neoliberale Regierungen die Rettung des Marktes über Menschenleben stellen und hilflos zusehen, wie die Gesundheitssysteme ihrer Länder zusammenbrechen, werde das Wesen des Kapitalismus sichtbar. Während die neoliberalen Paradigmen zunehmend in Verruf gerieten, »sind wir die rebellischen Verteidiger der Hoffnung, dass eine andere Welt möglich ist«, sagte Díaz-Canel.

Zu Beginn hatte Ortega angeprangert, dass Lateinamerika derzeit von gewalttätigen Angriffen rechter Agenten und Provokateure erschüttert werde. Während das kolumbianische Konsulat in Caracas normal arbeiten könne, zeige die unter den Augen der kolumbianischen Sicherheitskräfte am Montag erfolgte Verwüstung des venezolanischen Konsulates in Bógota, »wo auf diesem Kontinent internationales Recht respektiert wird und wo nicht«, erklärte Ortega.

Venezuelas Präsident Nicolás Maduro griff die Ausführungen auf und forderte, der Einheit aller progressiven Kräfte Priorität einzuräumen. »Wir brauchen eine neue Linke, die in der Lage ist, alle Bewegungen zu vereinen«, sagte Maduro. Wenn das gelinge, sei er sicher, »dass eine neue Welle fortschrittlicher, zukunftsorientierter Regierungen kommen wird, die die internationalistische Agenda zur Erholung der Region wieder aufnehmen werden«. Als Beitrag dazu bezeichnete er die für den 6. Dezember geplanten Parlamentswahlen in seinem Land. Die Wahlen seien Teil einer Vereinbarung des im September 2019 eingerichteten Nationalen Dialogs zwischen der venezolanischen Regierung und mehreren Oppositionsparteien.

Maduro wies darauf hin, dass es die 25. Wahl seit Antritt der ersten linken Regierung sein werde. Er räumte ein, dass »wir von den bisherigen 24 Wahlen zwei verloren, nämlich die Abstimmung über eine Verfassungsreform und die Parlamentswahlen 2015, aber 22 gewonnen haben«. Der Staats- und Regierungschef lud »soziale Organisationen, Institutionen, Parteien und Intellektuelle aus der ganzen Welt« ein, am 6. Dezember als Beobachter an den Parlamentswahlen teilzunehmen, »um die Transparenz des Prozesses zu gewährleisten«. Die Welt könne sich davon überzeugen, dass »in dieser seltsamen Diktatur demokratische Wahlen stattfinden«.

Volker Hermsdorf
junge Welt, 30.07.2020