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Aufhebung des Kuba-Embargos oder Gefahr vieler Todesopfer durch COVID-19, warnen UN-Rechtsexperten die USA

Die Vereinigten Staaten müssen dringend ihre Blockade gegen Kuba aufheben, um inmitten der sich ausweitenden COVID-19-Krise Leben zu retten, betonten UN-Menschenrechtsexperten am Donnerstag und betonten, dass die mehr als sechs Jahrzehnte alten Sanktionen die Versorgung mit Medikamenten, medizinischer Ausrüstung, Nahrungsmitteln und anderen Gütern, die für das Überleben der Pandemie unerlässlich sind, behindern.

Gesundheitspersonal im Pedro Kourí Institut für Tropenmedizin in Havana, Kuba
Foto: UN-News

In der gemeinsamen Erklärung von UN-Sonderberichterstattern, unabhängigen Experten und Arbeitsgruppen wird die US-Regierung aufgefordert, Maßnahmen zur Errichtung von Handelsbarrieren zurückzunehmen und Zölle, Quoten und nichttarifäre Maßnahmen zu verbieten, da sie humanitäre Reaktionen zur Unterstützung Kubas bei der Bekämpfung von COVID-19 behindern.

Sie sagten, die USA hätten wiederholte Aufrufe zum Verzicht auf Sanktionen ignoriert und die Fähigkeit von Cuba und anderen Ländern untergraben, um wirksam auf die Krise zu reagieren und Leben zu retten.

"Im Pandemie-Notfall kann der mangelnde Wille der US-Regierung, die Sanktionen auszusetzen, dazu führen, dass das Risiko eines solchen Leidens in Kuba und anderen Ländern, gegen die die Sanktionen gerichtet sind, steigt", so die Experten.

UN experts urge the #UnitedStates to lift its embargo on #Cuba that is obstructing the country’s health care system ability to fight the #COVID19 crisis. Learn more: https://t.co/oIOwhqy2pF pic.twitter.com/G1RQ3fk1X5

— UN Special Procedures (@UN_SPExperts) April 30, 2020

'Niemandem sollte die Versorgung verweigert werden'.

COVID-19 ist nicht nur tödlich, sondern fügt auch enormes physisches und psychisches Leid zu, insbesondere in Ländern, in denen das medizinische Personal nicht in der Lage ist, seine Pflichten auszuüben, aufgrund des Mangels an angemessener Ausrüstung und verfügbaren Medikamenten.

Ein Chor von Stimmen aus dem gesamten UNO-System hat seit dem Ausbruch der Pandemie betont, dass es nur durch Multilateralismus, Zusammenarbeit und Solidarität gelingen wird, das Virus unter Kontrolle zu bringen.

In ihrer Erklärung brachten die UN-Experten ihre Besorgnis darüber zum Ausdruck, dass das US-Embargo gegen Kuba - zusammen mit den gegen andere Länder verhängten Sanktionen - die Bemühungen um den Aufbau der so dringend benötigten Solidarität ernsthaft unterminiert.

"Angesichts dieser globalen Herausforderung sollte niemandem eine lebenswichtige medizinische Versorgung vorenthalten werden", betonten sie.

Langsame Importe, unerreichbare Technologie

Das Wirtschafts- und Finanzembargo, das erstmals 1958 von Washington verhängt wurde, fügt dem Export und Reexport von Waren nach Kuba ein schwerfälliges und teures Genehmigungsverfahren hinzu. Die Erteilung von Lizenzen oder die Genehmigung von Ausnahmen kann nach Ansicht der Experten mehrere Monate dauern.

"Seit dem Ausbruch der COVID-19-Pandemie haben die Auswirkungen des umfassenden Embargos zu einer zusätzlichen finanziellen Belastung geführt, zu einer Verlängerung der Transportzeit aufgrund der Unmöglichkeit, Vorräte, Reagenzien, medizinische Geräte und Medikamente, die für die Diagnose und Behandlung von COVID-19 notwendig sind, zu beschaffen", sagten die Experten.

Sie erschwert auch den Zugang zur Technologie und verzögert die Entwicklung von E-Health und Telemedizin.

"Dies ist eine Angelegenheit von höchster Wichtigkeit und großer Dringlichkeit", sagten sie. "Das COVID-19-Virus sucht sich seine Opfer nicht aus. Es überschreitet leicht Grenzen und richtet sich gegen Menschen ungeachtet ihrer Nationalität, Rasse, Religion, politischen Meinung oder ihres sozialen Status."

Die UN-Generalversammlung hat wiederholt ihre Besorgnis über die Auswirkungen der US-Blockade ausgedrückt - einschließlich ihrer humanitären und gesundheitlichen Auswirkungen - und fordert ihre dringende Aufhebung in einer Reihe von 28 consecutive resolutions.

Quelle: UN-News, 30. April 2020

Übersetzung: Jürgen Schmiedl
Freundschaftsgesellschaft-BRD-Kuba / Frankfurt