Nachrichten aus und über Kuba

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»Das Imperium duldet keine Alternativen«

Gespräch mit Yoerky Sánchez Cuellar. Über Folgen der US-Blockade für die kubanische Bevölkerung, Mediennutzung und Desinformationskampagnen.

In Kuba gibt es offenbar immer mehr Probleme bei der Versorgung mit Benzin, Propangas, aber auch Produkten des täglichen Bedarfs und einigen Lebensmitteln. Wie ist die aktuelle Situation?

Wir haben derzeit Engpässe bei der Versorgung in mehreren Bereichen. Das ist vor allem eine Folge davon, dass die Regierung Donald Trumps die seit fast sechzig Jahren gegen uns verhängte Wirtschafts-, Handels- und Finanzblockade weiter verschärft hat. Es gibt in Kuba keine Familie, die nicht unter den Folgen der Blockade leidet. Im vergangenen Jahr ergriffen die USA jede Woche eine neue Maßnahme. Sie verkündeten, dass sie unsere Wirtschaft erdrosseln wollen. Zu Beginn des Jahres kündigten Vertreter der US-Regierung für 2020 eine weitere Verschärfung der Sanktionen an, womit bereits begonnen wurde. Die Situation ist also wirklich ernst.

US-Außenminister Michael Pompeo sagt aber, dass sich die Maßnahmen nicht gegen die kubanische Bevölkerung, sondern nur gegen die Regierung, Parteifunktionäre und das Militär richten.

Das ist eine dreiste Lüge. Natürlich leidet vor allem die Bevölkerung darunter, wenn über eine Million Haushalte kein Gas zum Kochen hat, weil die USA die Lieferung von Flüssiggas nach Kuba blockieren. Im Herbst des vergangenen Jahres versuchten sie, uns komplett von der Versorgung mit Treibstoff abzuschneiden. Das hatte schwerwiegende Folgen für Betriebe, für den Verkehr, die Energieversorgung und die Belieferung von Geschäften. Viele Waren des täglichen Bedarfs konnten wegen des Treibstoffmangels nicht ausgeliefert werden. Bei anderen stockt die Produktion, weil Rohstoffe nicht ankommen. Schon zu Beginn der Blockade vor fast 60 Jahren war als deren Ziel formuliert worden, sie solle in Kuba Hunger, Elend und Verzweiflung erzeugen. Das ist bis heute das vorrangige Ziel dieser völkerrechtswidrigen Blockade, die von der internationalen Gemeinschaft jedes Jahr in der UN-Generalversammlung verurteilt wird.

Wie reagiert die Bevölkerung auf die Verschärfung? Gibt es die Angst vor einer neuen Sonderperiode, wie einige Medien hier behaupten?

Die Situation Anfang der 90er Jahre, als der Systemwechsel in den sozialistischen Ländern Osteuropas und der Sowjetunion bei uns zu einer existenzbedrohenden Wirtschaftskrise und der Sonderperiode führte, war völlig anders. Unsere Wirtschaft war fast zum Stillstand gekommen, und die USA versuchten mit dem 1996 verabschiedeten Helms-Burton-Gesetz, uns den Rest zu geben. Aber auch damals ist niemand verhungert, und wir haben unsere sozialen Errungenschaften verteidigt und erhalten. Heute ist unsere Wirtschaft viel breiter aufgestellt. Das Wachstum liegt trotz verschärfter US-Aggression über dem Durchschnitt der lateinamerikanischen Länder, und unser Bildungs- und Gesundheitssystem hat weiterhin das höchste Niveau auf dem Kontinent. Die Bevölkerung ist sich klar darüber, dass nicht alle, aber der größte Teil unserer Versorgungsprobleme eine Folge der Blockade ist. Die Mehrheit der Kubaner verteidigt unsere Unabhängigkeit und geht nicht vor Washington auf die Knie.

Welche Folgen könnte es haben, wenn die USA ihre Blockade wie angekündigt in diesem Jahr weiter verschärfen?

Ein wesentliches Ziel der Blockade und der Kampagnen Washingtons gegen uns besteht darin, Kuba den Zugang zu Devisen zu erschweren. Das hatte bereits negative Auswirkungen für die kubanische Bevölkerung, und sie wollen diesen Druck verstärken. Auch andere Maßnahmen zielen darauf ab, uns auszuhungern, zum Beispiel als das US-Finanzministerium die Geldüberweisungen an Verwandte und Freunde in Kuba auf 1.000 US-Dollar pro Vierteljahr beschränkte. Aber die Blockade hat auch Folgen für US-Amerikaner, deren Reisefreiheit eingeschränkt wurde, und für Geschäftsleute in den USA und in anderen Ländern. Schließlich wirken sich die Maßnahmen Washingtons gegen Kuba verheerend auf Millionen Menschen in der Region aus.

Millionen Menschen – ist das nicht etwas übertrieben?

Keineswegs. Verschiedene US-Dienste starteten vor einiger Zeit eine Verleumdungskampagne gegen unsere medizinischen Missionen, die von großen Medienkonzernen weltweit unterstützt wurde. Einige rechte Regierungen, wie die von Jair Bolsonaro in Brasilien oder die der Putschisten in Bolivien, stellten sich in den Dienst der US-Interessen. Brasilien, Bolivien und Ecuador führten zum Beispiel den Abbruch der vertraglich vereinbarten Einsätze kubanischer Ärzte herbei. Dadurch sollen Kuba Devisen entzogen werden. Doch eine Konsequenz dieser von Washington orchestrierten Maßnahmen ist auch, dass jetzt Millionen Menschen in Brasilien, Bolivien und Ecuador ohne medizinische Versorgung sind. Vor allem in ärmeren Regionen dieser Länder, in denen unsere Ärzte tätig gewesen waren, wurden Krankenstationen geschlossen. Viele Menschen schweben in Lebensgefahr, denn die neoliberalen Machthaber in diesen Ländern sind nicht in der Lage, die fehlenden kubanischen Mediziner zu ersetzen.

Die Juventud Rebelde, deren Chefredakteur Sie sind, bezeichnet sich als »Tageszeitung der kubanischen Jugend«. Wie reagieren Jugendliche auf Einschränkungen im täglichen Leben und den zunehmenden Druck Washingtons?

Die meisten wissen sehr genau, was die USA beabsichtigen. Obwohl Barack Obama sehr viel mehr hätte unternehmen können, um die Beziehungen zu verbessern, hat er es nicht getan. Dennoch gab es auch Hoffnungen auf eine Entspannung. Doch die sind jetzt verflogen. Viele der jungen Leute reflektieren, dass wir es – unabhängig davon, wer in Washington Präsident ist – mit einem Imperium zu tun haben, das keine Alternative zu seinem eigenen Wirtschafts- und Gesellschaftssystem duldet. Die Mehrheit der Jugendlichen ist sich dessen bewusst, dass unser Hauptfeind der Imperialismus ist und dass es unerheblich ist, wer gerade im Weißen Haus sitzt. Ich war im Großen Theater von Havanna dabei, als Barack Obama dort im März 2016 eine Rede hielt und sich für bessere Beziehungen zwischen unseren Ländern aussprach. Heute ist die Trump-Administration offenbar daran interessiert, die diplomatischen Beziehungen wieder abzubrechen. Wir wollen das nicht. Aber sollte es geschehen, liegt das nicht in unserer Verantwortung. Kuba steht zu seinen Vereinbarungen und Zusagen, doch die Politik der USA ist unberechenbar. Die einzige Konstante von deren Außenpolitik besteht darin, dass sie unser alternatives Gesellschaftsmodell zerstören wollen.

Interessiert sich die heutige Jugend denn überhaupt noch für die Revolution, oder verdrängt der Wunsch nach Konsum und Unterhaltung deren Ziele?

Die Kubanische Revolution war und ist eine soziale Bewegung, die maßgeblich von jungen Leuten getragen wurde und wird. Als Fidel in Santiago 1959 den Sieg der Revolution verkündete, war er 32, Che war 34 und Raúl Castro gerade einmal 27 Jahre alt. Schon als Zwanzigjährige hatten sie mit vielen Gleichaltrigen ihr Leben riskiert, um den Diktator Fulgencio Batista zu stürzen und Kubas Unabhängigkeit vom Diktat der US-Konzerne zu erkämpfen. Auch an der späteren Kampagne zur Alphabetisierung beteiligten sich viele Jugendliche, die teilweise erst 15 oder 16 Jahre alt waren. Das ist nicht vergessen, auch wenn unsere Gegner die Erinnerung an unsere Geschichte gern auslöschen würden. Die Juventud Rebelde, die 1965 auf Initiative Fidel Castros als eine Zeitung gegründet wurde, die in erster Linie für die Jugend gedacht ist, berichtet heute natürlich vorwiegend über aktuelle Themen. Wir stellen aber immer auch eine Verbindung zu historischen Ereignissen und zu unseren Wurzeln her.

Welche Auflage und Resonanz hat Ihre Zeitung?

Juventud Rebelde erscheint derzeit als gedruckte Zeitung täglich außer montags und sonnabends in einer Auflage von mehr als 200.000 Exemplaren zum Preis von 20 Centavos (das ist knapp ein Eurocent, jW). Seit 1997 gibt es eine Ausgabe im Internet, die zusammen mit unseren anderen digitalen Angeboten von Millionen Lesern genutzt wird. Damit gehören wir neben dem Organ des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei, Granma, und der Zeitung des Gewerkschaftsbundes CTC, Trabajadores, zu den meistgelesenen und bedeutendsten überregionalen Printmedien in Kuba.


Foto: Florian Boillot
Yoerky Sánchez Cuellar während der XXV. Internationalen Rosa-Luxemburg-Konferenz im Januar 2020 in Berlin

Wirkt sich die US-Blockade auch auf Ihre Arbeit aus?

Leider ja. Wir konnten bis zum vergangenen Jahr auch am Sonnabend eine Ausgabe anbieten. Wir mussten diese Ausgabe aber einstellen, weil wir aufgrund der Blockade Probleme haben, das Papier zu finanzieren. Zur Zeit erscheint Juventud Rebelde also nur noch fünfmal pro Woche. Aus demselben Grund musste die Tageszeitung Granma ihren Umfang von 16 auf acht Seiten pro Tag reduzieren. Auch Trabajadores und viele Provinzzeitungen sind betroffen. Die Maßnahmen der USA, die Kuba Devisen rauben sollen, wirken sich auf alle Medien des Landes aus. Soviel zum Verständnis der USA von Medienvielfalt.

Welche Chance haben Sie überhaupt, mit Informationen gegenzuhalten, wenn allein der in Miami stationierte, gegen Kuba gerichtete Sender Radio and TV Martí über ein Budget von rund 30 Millionen Dollar pro Jahr verfügt?

Die US-Regierung gibt ja nicht nur für diesen Regierungssender, sondern für zahlreiche weitere konterrevolutionäre Medienprojekte außerhalb und innerhalb unseres Landes Millionenbeträge aus. Die rund 30 Millionen Dollar (25 Millionen Euro) für Radio and TV Martí aus dem US-Haushalt entsprechen 750 Millionen Kubanischen Pesos (CUP) pro Jahr. In Kuba verfügen alle unsere Medien zusammen nicht annähernd über diese Summe. Allein die Rekrutierung, Ausbildung und Ausstattung von angeblich unabhängigen Journalisten in Kuba lässt Washington sich weitere Millionen kosten. Doch diese Personen sind weder unabhängig noch frei, sondern abhängig von ihren nordamerikanischen Auftrag- und Geldgebern. CIA, NED, USAID und andere US-Dienste sowie etliche, von ihnen beeinflusste NGOs nutzen den Informationssektor zur Destabilisierung unseres Gesellschaftssystems. Sie verbreiten über diese Kanäle in der Regel keine Informationen, sondern betreiben fast ausnahmslos Desinformation. Die Auswirkungen der Blockade, die sie verharmlosend und falsch als »Embargo« bezeichnen, machen es für uns sehr schwer, den Desinformationen die Fakten entgegenzusetzen. Das ist auch beabsichtigt. Washington will keine Meinungsvielfalt, sondern das Gegenteil. Sie versuchen kritische Stimmen, die ihrer Übermacht in den Medien etwas entgegensetzen, mundtot zu machen. Es ist ein ungleicher Kampf.

Auch europäische Regierungen und Stiftungen finanzieren Projekte, angeblich um in Kuba einen unabhängigen Journalismus zu fördern. Was wissen Sie darüber?

Neben den USA finanzieren auch einige Länder Europas, meist über Stiftungen und NGOs, Medienprojekte in Kuba. Sie verfolgen dabei dasselbe Ziel, die Bevölkerung und vor allem die Jugend in ihrem Sinne politisch zu beeinflussen. Die britische BBC hat ein Blog nur für Kuba eingerichtet. Der Auslandssender Deutsche Welle lässt eine von US-Diensten ausgebildete und finanzierte Systemgegnerin gleich zwei Sendungen moderieren. Und die niederländische Regierung finanziert in Kuba ein Internetportal und eine teure Hochglanzzeitschrift mit dem Namen El Toque. Man muss sich doch fragen, warum diese Länder Programme und Medien finanzieren, die sich ausschließlich mit Kuba beschäftigen. Warum dieser Aufwand, obwohl es in Ländern wie Brasilien, Kolumbien oder Bolivien täglich schwerste Menschenrechtsverletzungen gibt, Journalisten verfolgt, verhaftet und ermordet werden und die Presse- und Meinungsfreiheit brutal unterdrückt wird? Geht es ihnen wirklich um Pressefreiheit und Menschenrechte, oder steht Kuba im Fokus, weil wir es wagen, als Alternative zur kapitalistischen Konsumgesellschaft ein anderes Gesellschaftssystem aufzubauen?

Wie gehen derartige Projekt vor, wenn sie die kubanische Jugend beeinflussen wollen?

Vor zwei, drei Jahren habe ich den Herausgeber von El Toque danach gefragt, warum sie Kuba anders behandeln und derartig herausstellen, obwohl es in der Region doch eine Reihe von Ländern mit viel größeren Problemen gibt. Eine seiner Antworten war, dass es in Kuba mehr gutausgebildete junge Journalisten als in jedem anderen Land Lateinamerikas gibt und dass sie sich diese Talente für ihre Medien zunutze machen wollen. Tatsächlich versuchen sie, von unseren Universitäten ausgebildete Journalisten als Mitarbeiter zu gewinnen, und bieten ihnen Honorare an, die kubanische Medien nicht zahlen können. Einige junge Leute lassen sich darauf ein und nehmen in Kauf, dass sie oberflächliche Artikel liefern müssen, obwohl sie in ihrer Ausbildung gelernt haben, den Dingen auf den Grund zu gehen. Oft ist ihnen nicht einmal bewusst, welche Ziele diese Medien wirklich verfolgen.

Können Sie das mit ein paar konkreten Beispielen näher erklären?

Sie sehen zum Beispiel Häuser, an denen die Farbe abblättert, und sprechen dann mit den Besitzern, die ihnen im Interview erklären, dass sie keine Farbe haben, um ihr Haus anzustreichen. Daraus wird dann ein Artikel über den verzweifelten Kampf von Hauseigentümern, deren Häuser verfallen, weil es in Kuba keine Farbe gibt. Tatsächlich ist das Problem mit den vom Westen finanzierten Medien, die in Kuba erscheinen, dass sie zwar soziale und gesellschaftliche Phänomene aufgreifen, nicht aber reflektieren, dass es diese in anderen Ländern in ähnlicher Form auch gibt. Sie gehen der Sache nie wirklich auf den Grund, sondern bleiben an der Oberfläche. Wenn sie etwas über leere Geschäfte oder Warteschlangen vor Tankstellen schreiben, verschweigen sie die Blockade als tatsächliche Ursache dafür. Bürger, die sich über Mängel beklagen, werden pauschal als Gegner der Revolution dargestellt. Einzelne Erscheinungen werden verallgemeinert und Menschen werden instrumentalisiert, um eine vorgefasste politische Meinung zu belegen. Eine kubanische Zeitung würde nie verallgemeinernd behaupten, dass die Menschen in Deutschland unter Brücken schlafen und sich aus Mülltonnen ernähren, obwohl es das hier gibt. In Berichten über Kuba bauschen jedoch auch scheinbar seriöse Medien einzelne Ereignisse und Erscheinungen auf, obwohl die Statistik belegt, dass es nicht die Regel ist.

Kubas Präsident und der kürzlich gewählte Premierminister sind nach dem Erfolg der Revolution geboren. Findet der Generationswechsel auch in den Medien statt?

Ja selbstverständlich, die Redaktion unserer Zeitung, aber auch der Granma besteht überwiegend aus jungen und sehr talentierten Journalisten. Dieser Generationswechsel findet ebenso in den Provinzzeitungen, bei Radiosendern und im Fernsehen auch auf der Leitungsebene statt. Wir sagen nicht nur, dass die junge Generation unsere Zukunft ist und die Führung übernehmen soll, sondern handeln auch entsprechend. Viele zentrale Funktionen des Staates und der Regierung sind mittlerweile mit jungen Leuten besetzt. Das Durchschnittsalter in unserem Parlament liegt unter dem der meisten anderen Länder, und wir verfügen weltweit über den zweithöchsten Anteil weiblicher Abgeordneter im Parlament. Auch in den Organisationen der Zivilgesellschaft wie den Gewerkschaften und dem Frauenverband haben jüngere Kader Verantwortung übernommen. Der Generationswechsel vollzieht sich in allen Bereichen der Gesellschaft, also auch in der Wirtschaft, den Betriebsleitungen, in der Landwirtschaft, dem Tourismussektor sowie in den Behörden und Verwaltungen.

Wie wirkt sich das auf die Medien aus?

Der audiovisuelle Anteil unserer Berichterstattung wird kontinuierlich ausgebaut. Vor allem in der jüngeren Generation werden Informationen ja häufig über Onlinenetzwerke wahrgenommen. Das wird in Kuba durch den rasanten Ausbau der Internetzugänge zusätzlich begünstigt. Nach meiner Wahrnehmung lesen die Jugendlichen und jungen Erwachsenen heute nicht weniger, wie gelegentlich behauptet wird. Aber sie nutzen andere Formate. Die Internetseite der Juventud Rebelde verzeichnete im vergangenen Jahr mehr als sechs Millionen Zugriffe.

Welche Zukunft sehen Sie für die gedruckte Ausgabe Ihrer Zeitung?

Wir sind überzeugt davon, dass die gedruckten Medien weiterhin wichtig und unverzichtbar sind. Aber um für die Leser nützlich zu sein, müssen sie die Analysen, Reflexionen und Hintergründe liefern, die in der schnell gemeldeten aktuellen Nachricht nicht berücksichtigt werden konnten. Natürlich bieten wir auch im Internet Analysen und Hintergrundberichte an. Aber die Printausgabe bietet mehr Möglichkeiten, diese zu vertiefen. Deshalb meinen wir, dass eine gedruckte Zeitung weiterhin unverzichtbar ist.

Yoerky Sánchez Cuellar ist Chefredakteur der Tageszeitung Juventud Rebelde, Abgeordneter der Nationalversammlung und Mitglied des kubanischen Staatsrates.

Interview: Volker Hermsdorf

junge Welt, 14.03.2020