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Auf mehr Schultern

Amtseinführung von Gouverneuren und ihren Stellvertretern. Neue Führung auf Provinzebene jünger und weiblicher.

In 15 kubanischen Provinzen werden an diesem Sonnabend die am 18. Januar von Abgeordneten der 167 Gemeindeparlamente gewählten Gouverneure und Vizegouverneure in ihre Ämter eingeführt. Die neuen administrativen Spitzen der Provinzen sind mit der seit April 2019 geltenden Verfassung eingeführt worden, um den Aufbau des Staates zu dezentralisieren, die Verwaltung des Landes effizienter zu gestalten und den Regionen mehr Autonomie einzuräumen. Unmittelbar nach Amtseinführung der für fünf Jahre gewählten Gouverneure und ihrer Stellvertreter etablieren sich die Provinzräte, die gemeinsam mit ihnen die jeweiligen Provinzregierungen bilden. Mit deren Konstituierung lösen sich die bisherigen Provinzparlamente (Asambleas Privinciales del Poder Popular) auf. Nachdem die künftig weiterbestehenden Gemeindeparlamente (Asambleas Municipales der Poder Popular) Ende Januar bereits die Bürgermeister als oberste Verwaltungsbeamte in den Gemeinden bestimmt hatten, ist die Modernisierung des kubanischen Regierungs- und Verwaltungssystems auch auf den unteren Ebenen größtenteils abgeschlossen.

Der Reformprozess war im Dezember 2019 mit der Wahl des ehemaligen Tourismusministers Manuel Marrero Cruz zum Regierungschef eingeleitet worden, der seitdem gemeinsam mit Staatschef Miguel Díaz-Canel an der Spitze des Landes steht. Damit werde die politische Verantwortung auf mehr Schultern verteilt, was »die Führung der Exekutive und der Verwaltung des Landes effizienter« mache, erläuterte die Parteizeitung Granma den Schritt. Mit den neuen Provinzchefs und ihren Stellvertretern setzt sich der Generationenwechsel in Kuba weiter fort. Das Durchschnittsalter der 30 neuen Amtsinhaber, von denen viele über Erfahrungen in der Leitung von Betrieben und Verwaltungen verfügen, beträgt 49,6 Jahre. Die neue Führungsebene der Provinzen ist nicht nur jünger und professioneller, sondern auch weiblicher. In Camagüey, Sancti Spiritus, Santiago de Cuba und Mayabeque wurden Frauen auf die Gouverneursposten gewählt. Auch zwölf der 15 Vizegouverneursposten werden von Frauen eingenommen.

Bereits Ende Januar erinnerte die Granma an die Kontinuität des Modernisierungsprozesses, der in Kuba als »Aktualisierung« der Wirtschafts-, Gesellschafts- und Sozialpolitik bezeichnet wird. Ziel aller Veränderungen seien Nachhaltigkeit, Wohlstand und der Erhalt »des einzigen Systems, das dem Menschen erlaubt, sich unter Bedingungen des Respekts und der Würde voll zu entwickeln und persönlich zu verwirklichen«. Die aktuellen Strukturanpassungen seien keine bloße Verwaltungsreform, sondern die Umsetzung von Schlussfolgerungen aus Analysen, die mit den 2011 auf dem VI. Parteitag der KP Kubas beschlossenen Leitlinien zur künftigen Wirtschafts- und Sozialpolitik eingeleitet und dem Mitte 2017 verabschiedeten »Nationalen Plan zur wirtschaftlichen und sozialen Entwicklung bis zum Jahr 2030« konkretisiert worden waren. Die Gouverneure sollen als Koordinatoren und Bindeglieder zwischen zentralen Strukturen von Staat und Regierung und den Gemeinden agieren. Als Vertreter der nationalen Regierung sind sie Premierminister Cruz unterstellt. Zur Information und Rechenschaft sind die Gouverneure gegenüber dem nationalen Parlament, dem Staats- und Ministerrat sowie ihrem jeweiligen Provinzrat verpflichtet. Dieses Gremium ist unter anderem dafür zuständig, den Wirtschaftsplan und den Haushalt der Provinz zu verabschieden und zu kontrollieren sowie politische, wirtschaftliche, kulturelle, wissenschaftliche und soziale Aktivitäten, die Verteidigung und die innere Ordnung auf provinzieller Ebene zu organisieren und zu koordinieren.

»Ihre Amtseinführung darf nicht nur formal sein«, appellierte Granma an die neuen Gouverneure und forderte sie zur Verantwortung, wirtschaftspolitischer Initiative, Risikobereitschaft auf und dazu, Probleme nicht nur zu benennen, sondern Lösungsmöglichkeiten aufzuzeigen. »Die Erfüllung des Wirtschaftsplan und die Ausführung des Budgets der Provinz muss über die reine Überprüfung der Zahlen hinausgehen, wie es so oft gesagt, aber nicht immer danach gehandelt wird«, mahnte die Zeitung.

Volker Hermsdorf
junge Welt, 08.02.2020