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Kuba hat wieder einen Premier

Manuel Marrero erster Regierungschef seit 1976. Auch Vertreter gewählt.

Das kubanische Parlament hat am Sonnabend den 56jährigen Abgeordneten Manuel Marrero Cruz zum ersten Premierminister Kubas seit 43 Jahren gewählt. Der gelernte Architekt ist Mitglied der Nationalversammlung, war seit dem Jahr 2000 Chef des staatlichen Touristikunternehmens »Gaviota« und bekleidete seit 2004 das Amt des Tourismusministers. In diesen Positionen spielte Marrero eine wichtige Rolle bei den Verhandlungen Kubas mit Vertretern multinationaler Unternehmen, die auf der Insel ansässig sind. Er trug damit – trotz der US-Blockade – entscheidend zum wirtschaftlichen Erfolg in diesem strategisch wichtigen Bereich bei. Während seiner gesamten Karriere habe Marrero sich zudem »durch politisches Geschick und Loyalität gegenüber der Kommunistischen Partei und der Revolution ausgezeichnet«, erklärte Präsident Miguel Díaz-Canel, der den Personalvorschlag im Parlament eingebracht hatte.

Mit der Wahl eines Regierungschefs, der künftig neben Staatschef Díaz-Canel an der Spitze des Landes steht, wird die politische Verantwortung in Kuba wieder auf mehr Schultern verteilt. Zuletzt hatte Revolutionsführer Fidel Castro diese Position inne, bevor sie in der Verfassung von 1976 abgeschafft worden war. In der im April 2019 in Kraft getretenen neuen Konstitution ist das Amt wieder vorgesehen. Durch die Arbeitsteilung werde »die Führung der Exekutive und der Verwaltung des Landes effizienter«, begründete die Parteizeitung Granma den Schritt.

Die Abgeordneten wählten außer Marrero mehrere stellvertretende Regierungschefs, darunter den 87jährigen Comandante der Revolution, Ramiro Valdés, und einige jüngere Politiker. Sie hatten in den vergangenen Jahren an Bedeutung gewonnen, wie Wirtschaftsminister Gil Fernández, der diesen Posten behalten wird. Auch unter den übrigen Ministern, die gemeinsam mit dem Premier und seinen Stellvertretern den Ministerrat und damit die Regierung des Landes bilden, finden sich erfahrene Kabinettsmitglieder wie Außenressortchef Bruno Rodríguez und der Minister der Revolutionären Streitkräfte, Leopoldo Cintra Frías.

Bereits am Donnerstag hatte das XI. Plenum des ZK der Kommunistischen Partei Kubas den VIII. Parteitag der KP einberufen. Er wird vom 16. bis zum 19. April 2021 tagen.

Volker Hermsdorf

junge Welt, 23.12.2019