Nachrichten aus und über Kuba

Nachrichten, Berichte, Reportagen zu aktuellen Entwicklungen, Hintergründen und Ereignissen in Kuba, internationale Beziehungen und der Solidarität mit Kuba.

Gemeinsam Washington trotzen

Alba-Gipfel in Havanna: »Petrocaribe« wiederbeleben. Venezuela verhindert rechten Terroranschlag.

Mit einem politisch-kulturellen Festakt beendeten die Mitglieder des Staatenbündnisses Alba-TCP (Bolivarische Allianz für die Völker unseres Amerika – Handelsvertrag der Völker) am Sonnabend in Havanna das 17. Gipfeltreffen der 15 Jahre zuvor von Fidel Castro und Hugo Chávez gegründeten Organisation. Venezuelas Präsident Nicolás Maduro, der wie die Regierungschefs aus Kuba, Nicaragua, Dominica und dem karibischen Inselstaat St. Vincent und den Grenadinen an der Konferenz teilnahm, hatte zur Eröffnung die Wiederbelebung des regionalen Energieprojektes »Petrocaribe« für die erste Jahreshälfte 2020 angekündigt. Dieses Abkommen berechtigt dessen 17 karibische Mitgliedsländer, venezolanisches Erdöl zu einem solidarischen Vorzugspreis zu beziehen.Durch Angriffe der USA auf die Ölindustrie des Landes und Sanktionen gegen Tanker, die den Rohstoff aus Venezuela transportieren, war es während der letzten Monate zu erheblichen Lieferengpässen gekommen. Laut Maduro soll »Petrocaribe« innerhalb der nächsten sechs Monate jedoch wieder »voll einsatzbereit« sein. Auch die Alba-Bank zur Finanzierung sozialer Projekte und die vom Bündnis geförderte »Misión Milagro«, durch die bereits mehr als sieben Millionen Menschen in Lateinamerika mit Augenoperationen vor dem Erblinden bewahrt werden konnten, sollen erneut aktiviert werden. Die Zahl der kostenlos operierten Patienten aus den ärmeren Bevölkerungsschichten könnte in den nächsten Jahren auf insgesamt zehn Millionen steigen, kündigte Maduro an.

Die Vertreter der neun Alba-Mitgliedsländer warnten in einer 33 Punkte umfassenden Abschlusserklärung vor den zunehmenden Feindseligkeiten Washingtons gegen die Länder der Region, deren Ziel die Plünderung der natürlichen Ressourcen sei. Das führe derzeit in Bolivien, Chile, Kolumbien, Ecuador und Brasilien zu verstärkten Repressionen und Menschenrechtsverletzungen. »Es macht den Vereinigten Staaten und den reaktionären Kräften nichts aus, die Völker zu unterdrücken, um die emanzipatorischen Prozesse umzukehren«, erklärte Kubas Präsident Miguel Díaz-Canel. Als Beispiel führte er den Putsch in Bolivien und die »skrupellosen« Versuche der USA und ihrer Verbündeten an, Venezuela durch gewalttätige Aktionen zu destabilisieren. Washington und die rechten Kräfte gefährdeten den Frieden und die Sicherheit der gesamten Region, erklärte der frühere bolivianische Außenminister und derzeitige Alba-Generalsekretär David Choquehuanca.

Nur wenig später informierte Venezuelas Kommunikationsminister Jorge Rodríguez am Sonnabend auf einer Pressekonferenz in Caracas darüber, dass Teile der venezolanischen Rechten einen Terroranschlag auf Militärangehörige im Bundesstaat Sucre im Nordosten des Landes geplant hätten. Nach Angaben des Ministers waren die Oppositionellen Juan Guaidó, Leopoldo López, Janet Fermin und Fernando Orozco an der Vorbereitung der Aktion beteiligt, deren Ziel ein »Blutbad« in der Vorweihnachtszeit gewesen sei. Wie der Nachrichtensender Telesur meldete, habe der Anschlag durch die Informationen von V-Leuten der venezolanischen Sicherheitsbehörden und verdeckter Ermittler verhindert werden können. Zwei von den Terroristen angeworbene Polizisten seien derzeit in Haft und machten Aussagen, erklärte Rodríguez. Die Operation, die am 15. Dezember hätte stattfinden sollen, war laut den venezolanischen Behörden aus Kolumbien finanziert worden.

Volker Hermsdorf

junge Welt, 16.12.2019