Nachrichten aus und über Kuba

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Erpressungsversuche angeprangert

Vor Abstimmung über Kuba-Blockade in der UN-Vollversammlung: USA wollen Staaten auf ihre Seite ziehen.


In vielen Städten der BRD, Österreichs und der Schweiz hängen derzeit Großplakate gegen die Blockade.
Foto: junge Welt

Das kubanische Außenministerium veröffentlichte am Dienstag auf seiner Homepage eine Erklärung, die Ressortchef Bruno Rodríguez am Vorabend in Havanna abgegeben hatte:

Ich danke Ihnen sehr für Ihre Anwesenheit. Ich habe Sie zu diesem Treffen eingeladen, um vor der internationalen Öffentlichkeit anzuprangern, dass das State Department der Vereinigten Staaten von Amerika intensive Aktionen unternimmt, um Mitgliedsstaaten der Vereinten Nationen zu erpressen und unter Druck zu setzen und so das Ergebnis der Abstimmung über die Resolution der Vollversammlung zur »Notwendigkeit der Beendigung der durch die Vereinigten Staaten von Amerika gegen Kuba verhängten Wirtschafts-, Handels- und Finanzblockade« zu untergraben, die dieses Organ am 6. und 7. November behandeln wird.

Weit entfernt davon, die wiederholte Aufforderung der internationalen Gemeinschaft zu befolgen, die über mehr als zwei Jahrzehnte diese Resolution praktisch einstimmig verabschiedet hat, unternehmen die Vereinigten Staaten zusätzliche Manöver, um ihre Annahme zu erschweren.

Der Druck, von dem ich gesprochen habe, wird insbesondere auf lateinamerikanische Länder ausgeübt.

In der vorletzten Oktoberwoche, also vor gerade einmal gut einer Woche, wurden in Washington die Botschafter von vier lateinamerikanischen Ländern vom State Department einbestellt, um deren Stimme gegen den Resolutionsentwurf zu erhalten.

Dieses Treffen, von dem ich gerade sprach, ist Teil intensiver und direkter Unternehmungen der US-Botschaften in den Hauptstädten von sechs lateinamerikanischen Ländern, die Druck ausüben, um ein verändertes Abstimmungsverhalten zu erzwingen.

Es ist bekannt, in welcher groben Weise die Regierung des Präsidenten Donald Trump zu verschiedenen Formen der Beeinflussung und Erpressung greift, um außenpolitische Ziele zu erreichen.

Nach dem deutlichen Scheitern im vergangenen Jahr, als das State Department versucht hatte, durch Änderungsanträge den Charakter der Resolution zu verändern, die traditionell der Vollversammlung vorgelegt wird, besteht das Ziel in diesem Jahr darin, durch in allen Regionen des Planeten aufgebauten Druck die Zahl der Stimmen (für diese Resolution) zu reduzieren.

Kuba weiß, dass es mit der einmütigen Unterstützung der Völker Lateinamerikas und des Planeten rechnen kann, und hofft, dass sich keine Regierung der Region den antikubanischen Vorgaben Washingtons unterwirft. Sie würde sonst dem bekannten Willen ihrer jeweiligen Völker, der Weltöffentlichkeit, dem Völkerrecht und den grundlegendsten Normen von Ethik und Gerechtigkeit den Rücken zuwenden.

Vielen Dank.

Übersetzung: André Scheer

junge Welt, 05.11.2019