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Spanien gegen Kuba-Sanktion der USA

Spanien will seine in Kuba tätigen Unternehmen vor möglichen Klagen in den USA schützen.

Havanna. Spanien will seine in Kuba tätigen Unternehmen vor möglichen Klagen in den USA schützen. Das erklärte der spanische Außenminister Josep Borrell am Mittwoch bei einem Besuch in Havanna. Hintergrund ist eine Klausel des sogenannten Helms-Burton-Gesetzes, die die US-Regierung im Mai aktiviert hatte. Damit haben US-Bürger die Möglichkeit, gegen ausländische Unternehmen auf Entschädigung zu klagen, wenn diese Eigentum nutzen, das nach der Revolution 1959 in Kuba enteignet wurde. Spanien ist nach China und Venezuela der drittgrößte Handelspartner Kubas. Die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini hatte den USA wegen der Sanktion gegen Kuba im Mai einen Bruch des Völkerrechts und Missachtung von Verträgen mit der EU vorgeworfen. (dpa/jW)

junge Welt, 18.10.2019