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Kubas Führung gewählt

Große Mehrheit der Nationalversammlung wählt Miguel Díaz-Canel zum Präsidenten. Staatsoberhaupt kämpferisch und optimistisch.

Die Abgeordneten der kubanischen Nationalversammlung haben am Donnerstag den gelernten Elektronikingenieur Miguel Díaz-Canel mit 579 der 580 abgegebenen Stimmen zum Präsidenten der Republik gewählt. Der 59jährige war bereits seit April 2018 Vorsitzender des Staats- und Ministerrats. Sein bisheriger Stellvertreter, der ehemalige Gewerkschaftsführer Salvador Valdés Mesa, wurde zum Vizepräsidenten der Republik Kuba gewählt. Für den 74jährigen stimmten 569 Abgeordnete. Wie Díaz-Canel ist auch Valdés Mesa Mitglied des Politbüros der Kommunistischen Partei. Er war von 1996 bis 1999 Arbeits- und Sozialminister und von 2006 bis 2013 Generalsekretär des Gewerkschaftsdachverbandes Central de Trabajadores de Cuba (CTC).

Entsprechend der seit April 2019 geltenden neuen Verfassung wurden die Ämter des Staats- und Regierungschefs damit nach 43 Jahren wieder getrennt. Neben dem Staatsoberhaupt (Präsident) wird das Land künftig auch einen Regierungschef (Premierminister) haben, der wie die weiteren Mitglieder des Ministerrats jetzt innerhalb von drei Monaten gewählt werden muss. Zu den wesentlichen Neuerungen der Verfassung, deren Umsetzung in einem neuen Wahlgesetz geregelt wurde, gehört auch die Begrenzung der Amtszeit auf zweimal fünf Jahre für den Präsidenten und andere politische Führungspositionen. Demnach kann Díaz-Canel nach Ablauf der jetzigen Amtszeit einmal wiedergewählt werden. Diese Regelung war auf Anregung des früheren Präsidenten und derzeitigen Ersten Sekretärs des Zentralkomitees der KP, Raúl Castro, eingeführt worden.

Wie die Parteizeitung Granma berichtete, besteht das normalerweise 605köpfige Parlament derzeit nur aus 599 Abgeordneten, da sechs Mandate vorübergehend nicht besetzt sind. Bei der außerordentlichen Sitzung am Donnerstag waren 580 Parlamentarier anwesend. Außer den beiden höchsten Posten der Staatsmacht wählten die Abgeordneten den von 31 auf 21 Mitglieder reduzierten Staatsrat. Dieses Gremium ist laut Verfassung ein kollektives Organ, das die Nationalversammlung zwischen den Sitzungen repräsentiert und deren Aufgaben wahrnimmt. Als Vorsitzender des Staatsrates und des Parlaments wurde der ehemalige Landarbeiter Juan Esteban Lazo Hernández bestätigt, der unter anderem die Aufgaben hat, die vom Parlament beschlossenen Gesetze und Verordnungen zu unterzeichnen, Kommissionen zur Erarbeitung von Gesetzesentwürfen und Vorlagen einzusetzen, sowie die Sitzungen von Nationalversammlung und Staatsrat einzuberufen, vorzubereiten und zu leiten. Auch die bisherige Vizepräsidentin Ana María Mari Machado und der Sekretär des Staatsrats und der Nationalversammlung Homer Acosta álvarez wurden wiedergewählt.

In einer kurzen Antrittsrede erinnerte Miguel Díaz-Canel zunächst an das historische Datum der Parlamentssitzung am 10. Oktober, dem Tag, an dem in Kuba 1868 der Unabhängigkeitskampf gegen die spanische Kolonialherrschaft begann. Die Revolution sei jedoch keine Episode der Vergangenheit oder Aufgabe der Gegenwart, sondern ein Kampf für die Zukunft, erklärte er. Die wichtigsten Aufgaben der Staatsführung seien angesichts der zunehmenden Bedrohung des Landes durch die USA und andere rechte Regierungen auf dem Kontinent die Sicherung der Verteidigung und die Konsolidierung der Wirtschaft.

Als größte Herausforderungen für das kommende Jahr nannte der Staatschef eine Steigerung der Exporte und der ausländischen Investitionen. Weitere Tätigkeitsschwerpunkte lägen im Wohnungsbau, der Nahrungsmittelproduktion, im Tourismus, dem Transport und der Förderung der Nutzung erneuerbarer Energiequellen. »Das Land wird zur Normalität zurückkehren«, gab sich Díaz-Canel zuversichtlich. Im Hinblick auf die derzeitige Energie- und Versorgungskrise meinte er: »Wenn diese Tage der Spannung etwas Gutes hatten, dann war es, die enormen Reserven aufzudecken, die Kuba besitzt, um effizienter zu arbeiten.« Die Versuche der USA, Kuba und andere Länder mit Sanktionen gefügig zu machen, kommentierte er mit dem Satz: »Wir Armen der Erde dürfen weder die Würde verlieren noch der Bedrohung nachgeben.« In Kuba werde Washington auch mit der verschärften Blockade ein weiteres Mal scheitern. »Je mehr sie uns angreifen, desto mehr wächst der Widerstand«, versicherte der kubanische Präsident.

Volker Hermsdaorf
junge Welt, 12.10.2019