Nachrichten aus und über Kuba

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Sonderentwicklungszone Mariel
Auszug aus dem Bericht der Delegation des Vorstandes des NETZWERK CUBA e.V. vom 24.3. – 2.4.2019 in Cuba

In der Sonderentwicklungszone Mariel/Zona Especial de Desarrollo Mariel (ZED MARIEL) wurde der Vorstand des Netzwerk Cuba gemeinsam mit Noemí Ramona Rabaza Fernández, Vizedirektorin des ICAP, und Ibis Alvisa González, ICAP, von zwei Mitarbeitern des Leitungsbüros der Zone empfangen, von Dra. Bárbara Pérez Rivero, Spezialistin für Wissenschaft und Technologie, und einem weiteren Spezialisten. Dieser hielt eine Präsentation über die bisherige Entwicklung der ZED Mariel und beide standen fast drei Stunden lang Rede und Antwort.

Die Gründung der ZED Mariel geht auf die wirtschaftspolitischen Leitlinien zurück, welche auf dem sechsten Kongress der PCC 2011 im Rahmen der Wirtschaftsaktualisierung beschlossen wurden, um die Wirtschaft im Einklang mit der Umwelt und Nachhaltigkeit zu verbessern und damit die Bedürfnisse besser erfüllen zu können. In der Leitlinie 103 ist der Bau von Sonderwirtschaftszonen vorgesehen, welche zur Erhöhung der Exporte, der Substituierung von Importen, der Durchführung von Hochtechnologieprojekten und zur Schaffung von Arbeitsplätzen beitragen sollen und die eng mit der nationalen Wirtschaft zusammenarbeiten sollen. Im Jahr 2013 wurde dann auch die rechtliche Zulassung erteilt. Siehe hierzu auch http://www.zedmariel.com/es/marco-legal

Basisinformationen

Die ZED Mariel wurde 2014 offiziell eröffnet und umfasst ein Gebiet von insgesamt 465 Quadratkilometern der Provinz Artemisa. Das Zentrum der Zone ist ca. 45 Kilometer von Havanna entfernt in der Bucht Mariel, wo sich auch das Container-Terminal und das Geschäftscenter befinden. Die Bucht hat einen 15 m tiefen Tiefseehafen.

Hervorzuheben ist die besondere geografische Lage im Norden Cubas, welche die ZED Mariel als Umschlagsplatz für den Schiffsverkehr nach Süd- oder Nordamerika und die gesamte Karibik prädestiniert. Leider ist dies noch stark beeinträchtigt durch die immer weiter verschärfte US-Blockade. Des Weiteren befinden sich im Umkreis von 50 Kilometern drei Flughäfen (Havanna, Baracoa, San Antonio de los Baños), welche kommerziell genutzt werden können. Natürlich ist auch die Anbindung durch Schiene und Straße gewährleistet. Außerdem befinden sich Forschungszentren in Artemisa und San Antonio de los Baños, die Universität von Havanna sowie die CUJAE in der Nähe. Die Zone hat eine moderne Infrastruktur und ein gutes Klima.

Der Containerterminal besitzt eine Kapazität von 822.000 T€ und kann bis zu 3.000.000 T€ ausgebaut werden. Es wurde mit Unterstützung aus Brasilien gebaut und ist ebenso auf den Riesenschiffstyp Neo Panamax ausgelegt, wie das tiefe Hafenbecken. Die Zone verfügt über 46.784 m² überdachte und 30.000 m² nicht überdachte Lagerfläche. Dazu kommen 8.500 m³ Lagerraum in Kühlhäusern. Eine leistungsfähige Kommunikation ist durch Glasfaserkabel abgesichert.

Das Leitungsbüro der ZED Mariel untersteht direkt dem Ministerrat und hat weitreichenden Spielraum für eigene Entscheidungen.


Die Ziele, die mit der ZED Mariel verfolgt werden, sind:

– Exporte auszubauen und Importe zu ersetzen,

– Technologietransfer in den produktiven Sektor zu ermöglichen,

– ausländische Direktinvestitionen (FDI) anzuziehen,

– Finanzierungsquellen und neue Arbeitsplätze zu erschließen,

– ökologische Nachhaltigkeit zu fördern,

– nationale und ausländische Unternehmen anzusiedeln,

– in Logistikzentrum zu schaffen, welches effizienten Import und Export von Waren und Gütern gewährleistet,

– einen wichtigen Beitrag zur nationalen Entwicklung zu leisten und Wertschöpfungsketten mit dem Rest der Wirtschaft aufzubauen.


Die ZED Mariel ist in 9 verschiedene Zonen aufgeteilt, welche ebenso den verschiedenen Industrien entsprechen, die priorisierend angezogen werden sollen.

Diese sind:

– Biotechnologie und Pharmazeutik,

– Logistikdienstleistungen,

– Telekommunikation und Informationstechnologie,

– Erneuerbare Energien,

– Lebensmittelverarbeitung,

– Verpackungsindustrie,

– Hochtechnologie,

– Bauindustrie,

– Finanzdienstleistungen.


Generell ist die Produktion von Gütern und Dienstleistungen mit hoher Wertschöpfung und "sauberen" also modernsten umweltfreundlichen Technologien vorgesehen. Bei der Zulassung von Investitionsanträgen für im Bereich der ZED Mariel ist die Exportfähigkeit eines Unternehmens eines der Kriterien. Erfüllt ein antragstellendes Unternehmen die cubanischen Anforderungen nicht, so werden Anträge auch abgewiesen.

Insbesondere durch ausländische Direktinvestitionen soll die Sonderwirtschaftszone Mariel die nationale Wirtschaft als Zugpferd voranbringen.

Ausländische Direktinvestitionen in der ZED Mariel

Von 2014 bis April 2019 haben insgesamt 44 Unternehmen aus 19 Ländern mehr als 2,149 Milliarden US Dollar in der ZED Mariel investiert. Von diesen 44 sind 6 Unternehmen zu 100 % in cubanischem Besitz. Die meisten Unternehmen (25) bestehen aus 100 % ausländischem Kapital, gefolgt von 11 Joint-Ventures mit cubanischen Partnerunternehmen und 2 AEI Wirtschaftsgemeinschaften (Erklärung siehe unten). 9 Unternehmen sind Industrieunternehmen, 5 Unternehmen gehören der Nahrungsmittelindustrie an.

Das Jahr 2019, war mit 474 Millionen US-Dollar gewonnen Investitionen das erfolgreichste Jahr seit der Gründung.

Anzahl neuer Unternehmensniederlassungen pro Jahr:

Jahr	2014	2015	2016	2017	2018	2019
Investoren	1	10	10	12	10	1

In Cuba existieren drei verschiedene Rechtsformen für ausländische Investitionen: 1. Joint Venture
Das Joint Venture auf Spanisch "empresa mixta", ist eine der gängigsten Unternehmensformen in Cuba mit ausländischem Kapital. Sie ist mit der deutschen Aktiengesellschaft AG zu vergleichen und besitzt nach der obligatorischen Eintragung ins Handelsregister Rechtspersönlichkeit. In dieser sogenannten "sociedad anonima" (AG) gründen nationale und ausländische Investoren ein gemeinsames Unternehmen. Die Verteilung der Anteile und die beigesteuerten Wert- und Sachgüter können ohne Restriktionen verhandelt werden. Zwischen den Anteilseignern muss ein Partnerschaftsabkommen geschlossen werden, indem die Ausrichtung der wirtschaftlichen Aktivität und Grundsätze der Geschäftsführung beschlossen werden. Im Moment gibt es 11 Unternehmen dieser Art in der Zone.

2. Unternehmen mit 100 % ausländischem Kapital
Die Rechtsform für ausländische Investitionen in Cuba, bei der das investierte Kapital zu hundert Prozent aus ausländischem Kapital besteht, ist insbesondere in der ZED Mariel anzutreffen. Im Rest des Landes wird ausländischen Unternehmen nur in Ausnahmefällen oder in besonderen Wirtschaftszweigen wie der Generation von erneuerbaren Energien, die komplett private Rechtsform zugestanden. Der ausländische Investor ist bei "empresa de capital totalmente extranjero" vollumfänglich verantwortlich für alle Entscheidungen und Verpflichtungen des Unternehmens. Im Moment gibt es 25 Unternehmen dieser Art in der Zone

3. Internationale Wirtschaftsgemeinschaft (AEI)
Die internationale Wirtschaftsgemeinschaft (International Economic Partnership Agreement), auf Spanisch "asociación económica internacional" ist eine vertragliche Übereinkunft zwischen nationalen und ausländischen Unternehmen, bezüglich einer auszuführenden wirtschaftlichen Tätigkeit. Hierbei entsteht keine neue Rechtspersönlichkeit. Vor allem im Rahmen von Verträgen bezüglich des Managements von Hotels oder der Erbringung bestimmter Dienstleistungen wird häufig auf die internationale Wirtschaftsgemeinschaft zurückgegriffen. Z.B. ein staatliches Hotel mit ausländischem Management teilen sich den Gewinn. Im Moment gibt es 2 Unternehmen dieser Art in der Zone.

Es gibt noch 6 Unternehmen, die 100 % cubanisch sind.

Investitionsanreize der ZED Mariel

Durch Sonderregelungen, die gute Investitionsbedingungen schaffen, und Steueranreize der ZED Mariel, sollen ausländische und nationale Unternehmen angezogen werden. Zu diesen zählen beispielsweise eine geringe Steuerbelastung durch ein attraktives Fiskalregime, ein verkürzter Genehmigungsprozess für Investitionen von 30 bzw. 60 Tagen, die permanente Betreuung der Investoren und eine hochwertige Infrastruktur, in die der cubanische Staat jährlich ca. 300 Millionen US Dollar investiert. Der Genehmigungsprozess für eine Investition findet in nur 2 Leitungsebenen innerhalb der Sonderentwicklungszone statt und es gibt nur eine Anlaufstelle für Investoren und Konzessionäre, und dort gibt es auch sehr gut qualifiziertes Personal.

Wenn ein Unternehmen dort einen Investitionsantrag für eine Geschäftstätigkeit in Mariel stellt, wird zunächst eine Machbarkeitsstudie durchgeführt, und gleichzeitig die vorgesehene Fläche für die Niederlassung definiert und die Kosten mitgeteilt. Wenn die Konditionen akzeptiert werden, erfolgt die Bezahlung. Es erfolgt dann die Entscheidung über die Geschäftsform: Joint Venture oder externes Unternehmen. Dementsprechend erfolgt ein Eintrag in das Gewerberegister des Justizministeriums. Nach spätestens 180 Tagen kann dann die Arbeit aufgenommen werden. Der Investor beauftragt meist eine der 4 Baufirmen, die in der Sonderentwicklungszone ansässig sind, dies sind je ein französisches, ein portugiesisches, 1 chinesisches und ein vietnamesisches Unternehmen, es kann aber auch eine Baufirma von außerhalb gewählt werden, die Verwaltung der Entwicklungszone unterstützt dabei.

Die Vermögen, Dividenden und Profite der Unternehmen können problemlos in frei handelbaren Währungen außer Landes überwiesen werden. Eine Steuer auf den Kapitalabfluss wird nicht erhoben. Die verantwortliche Bank ist die "Banco Central de Cuba". Die Verwendung und die Generation von frei handelbaren Währungen über Niederlassungen in der Sonderwirtschaftszone ist insbesondere für cubanische Unternehmen interessant. Diese unterliegen in der ZED Mariel nicht dem Doppelwährungssystem und den Exportrestriktionen, was zur Folge hat, dass die durch den Export erwirtschafteten Gewinne direkt bei den Unternehmen ankommen.

Außerdem wendet die cubanische Zollbehörde in der ZED Mariel besondere Verfahren an, welches den ansässigen Unternehmen den Import und Export von Waren im Vergleich zum Rest des Landes, massiv erleichtert und vereinfacht.

In der Sonderwirtschaftszone Mariel gelten besondere Steuersätze für ausländische Unternehmen, welche einen zusätzlichen Investitionsanreiz darstellen. Einige Steuern müssen in der ZED Mariel wiederum überhaupt nicht gezahlt werden.

So findet beispielsweise die Steuer zur Verwendung von Arbeitskraft keine Anwendung. Des Weiteren ist die Zahlung der Körperschaftssteuer von 12 % mindestens für die ersten 10 Jahre ausgesetzt. Steuern auf Dienstleistungen und Verkäufe (Sales and Services) entfallen im ersten Jahr und betragen danach 1 %. Einer der größten Vorteile der Sonderwirtschaftszone ist, dass keine Zollgebühren auf Equipment und importierte Güter bezahlt werden müssen, welche für den Investitionsprozess benötigt werden. Auf Waren, die wieder reimportiert werden, werden keine Zollgebühren erhoben (bzw. selbige beim Reexport wieder zurückerstattet).

Der Investitionsprozess endet, wenn die Produktion aufgenommen wird.

Die Steuern werden auf Basis einer Steuererklärung der Unternehmen erhoben, die bei der Finanzbehörde eingereicht werden muss. Die Buchfïhrung der Unternehmen wird systematisch überprüft, um keine Steuerhinterziehung zu ermöglichen. Es gibt mehrere Instanzen, die mit dieser Buchprüfung betraut sind.

Übersicht der finanziellen Anreize in der ZED Mariel im Vergleich zum weiteren Staatsgebiet:

Steuerart	Ley 118 "Ausländische Investitionen"	ZED Mariel	Ley 118 100 % ausländisches Kapital außerhalb der ZED Mariel
Körperschafts-steuer	– Ausgesetzt für die ersten 8 Jahre, dann 15 %. – Kann auf bis zu 50 % erhöht werden, wenn Naturressourcen genutzt werden. – Reinvestierte Profite sind befreit.	– Ausgesetzt für die ersten 10 Jahre, dann 12 %. – Befreiung kann verlängert werden. – Reinvestierte Profite sind befreit.	– 35 % kann auf bis zu 50 % erhöht werden, wenn Naturressourcen genutzt werden.
Sozial-versicherungs-beitrag	– 14 % – Wird von den ausländischen Firmen gezahlt.	– 14 % – Wird von den ausländischen Firmen gezahlt. – 5 % müssen die Angestellten abführen.
Umsatzsteuer	– 0 % während des ersten Jahres. – Danach mit 50 % Reduktion auf Großhandelsverkäufe.	– 0 % während des ersten Jahres. – Ab dem zweiten Jahr 1 %.	– 5 % auf Großhandelsverkäufe. – 10 % auf Einzelhandelsverkäufe.
Steuern zur lokalen Entwicklung	0 % während der Amortisation des Investments	0,5 % vom Bruttoeinkommen	Bestimmt der jährliche Haushaltsplan.
Einkommensteuer	Nicht vorhanden	Nicht vorhanden

Besonderheiten der ZED Mariel

Arbeitskräfte, die in ausländischen Unternehmen in der ZED Mariel arbeiten, sind im Regelfall Cubaner/innen oder Ausländer die eine permanente Aufenthaltsgenehmigung (welche z.B. nach einer Heirat oder einem gemeinsamen Kind mit einem cubanischen Partner beantragt werden kann) besitzen. Beide müssen von einer zuständigen staatlichen Arbeitsagentur angestellt werden und können nicht direkt vom ausländischen Investor angeworben werden. Dadurch sind die Arbeitskräfte vertraglich abgesichert und die Arbeitsagentur überprüft auch die für die Anforderungen geeignete Qualifikation. Von Seiten des Unternehmens können Personalvorschläge eingebracht werden. Der Arbeitsvertrag enthält auch die Arbeitsschutzrechte der Beschäftigten. Aktuell sind 6.749 direkte Arbeitsplätze im Entstehen. Die gesetzlichen Rechte der Gewerkschaften gelten in der ZED Mariel genauso wie überall. Es gibt fünf Arbeitsagenturen, bei denen man sich bewerben kann. Aus diesen Bewerbern können sich die Investoren die benötigten Spezialisten aussuchen. Die meisten Arbeiter werden aus Havanna per Bus und z.T. auch per Bahn zu ihrer Arbeitsstelle transportiert.

Ausländische Arbeitskräfte, die keine dauerhafte Aufenthaltsgenehmigung besitzen, können von den Unternehmen direkt unter Vertrag genommen werden. Für diese gilt jedoch die Einschränkung, dass nur entweder Führungspositionen oder z.B. Technikerstellen von besonderer Bedeutung für den Technologietransfer mit ihnen besetzt werden. Des Weiteren darf der Anteil dieser direkt angestellten ausländischen Arbeitskräfte maximal 15 % aller Angestellten betragen. Cubanische Angestellte oder Ausländer mit einer permanenten Aufenthaltsgenehmigung verdienen in der ZED Mariel deutlich mehr als im Rest des Landes.

Dies liegt vor allem an dem besonderen Umrechnungsfaktor von 1:10, mit dem CUC Zahlungen an die cubanischen Arbeitsagenturen in Moneda Nacional (Peso Cubano) umgerechnet werden, bevor sie den Angestellten von besagten staatlichen Arbeitsagenturen ausgezahlt werden. Dies ist ein Anreiz, um qualifiziertes Personal zu gewinnen. Frei ausgehandelte Gehälter liegen in der Regel noch darüber.

Der ausländische Investor zahlt also nicht direkt an die Arbeiter/innen, sondern an die staatliche Agentur, bei der die Arbeitskräfte angestellt sind. Die Höhe der Gehaltszahlungen, die der Investor leisten muss, hängt von der erforderlichen Qualifizierung der Beschäftigten, der Arbeitsbelastung und dem aktuellen staatlichen Durchschnittslohn der Gehaltsgruppe in der Region Havanna ab. Der Mindestlohn, der gezahlt werden muss, muss diesem Durchschnittslohn (aktuell 750 Pesos) entsprechen.

Diese Zahlung an die Arbeitsagentur erfolgt jedoch in CUC und nicht in Moneda Nacional. Die Arbeitsagentur erhält eine Gebühr in Höhe von bis zu 20 % der gezahlten Summe (Arbeitslohn) und zahlt den Beschäftigten die vom Investor in CUC geleistete Abgabe mal dem Faktor 10 in Moneda Nacional aus.

Überall wo gearbeitet wird, ist die CTC präsent. Alles wird in den Arbeitsverträgen ausgehandelt, z.B. Bezahlung etc. im Krankheitsfall oder Unfall. Es gelten immer die cubanischen Gesetze.

Außerhalb der ZED Mariel gilt bei ausländischen Unternehmen bezüglich der Lohnzahlung der Faktor 2. Außerdem können die Gehälter erfolgsbedingt angepasst werden. Überstunden und Nachtzuschläge werden ebenso aufgeschlagen.

Rechenbeispiel:

Für eine Arbeitskraft mit einer Berufsqualifizierung, die in der Region Havanna mit 750 Pesos/Moneda Nacional (ca. 31,5 CUC) vergütet wird, muss eine ausländische Firma in der ZED Mariel mindestens 750 CUC an eine der Arbeitsagenturen zahlen. Darin sind allerdings bereits die 14 % enthalten, die für die Sozialversicherung abgeführt werden. Der von der Arbeitsagentur angestellte Arbeiter erhält von dieser für seine Dienste bei der ausländischen Firma mindestens 7.500 Pesos/Moneda Nacional (312,5 CUC). Davon werden jeweils 5 % Sozialversicherungsbeitrag und Steuern von der Arbeitsagentur abgeführt.

Die Lohnungleichheit ist hoch, sie soll aber nicht überhandnehmen und die Relation zu normalen Arbeitslöhnen gewahrt werden.

Um die Einkommensunterschiede in Cuba auszugleichen und auch in anderen Bereichen höhere Löhne zahlen zu können, wird derzeit an einer Lohnreform gearbeitet. Deren Umsetzung bedingt jedoch eine höhere Produktivität.

Ausblick:

Die ZED Mariel ist ein langfristig angelegtes Projekt, welches nach einem zögerlichen Start langsam, aber sicher Fahrt aufnimmt. Insbesondere die Erfolge des letzten Jahres können sich sehen lassen. So wurde mit 474 Mio. US Dollar nicht nur das höchste Investitionsvolumen erreicht, ebenso konnte 2018 auch der erste Konzessionär gewonnen werden. Das vietnamesische Unternehmen Viglacera wird demnach auf 160 Hektar der Zone A einen Industriepark errichten und verwalten.

Auch die Fertigstellung des modernen Zugterminals der Verbindung Mariel-Habana, sowie das erste cubanisch-amerikanische Joint Venture (Innovative Immunotherapy Alliance) sind positive Anzeichen. Für die cubanische Regierung steht nicht quantitatives, sondern qualitatives kontinuierliches Wachstum im Vordergrund. So sind Unternehmen, die in der ZED Mariel angesiedelt sind, angehalten, Wertschöpfungsketten mit nationalen Partnern auszubauen. Der Hintergrund ist, dass Mariel nicht isoliert von der cubanischen Wirtschaft existieren soll. Im Gegenteil sollen Investitionen von ausländischen Unternehmen dabei helfen, produktive nationale Wertschöpfungsketten zu schaffen und auszubauen. Dadurch findet ein Technologietransfer auch zu cubanischen Unternehmen statt und sie erhalten Zugang zu Krediten. Über Joint Ventures ist es auch (mit Sondergenehmigung) möglich, ein in Cuba entwickeltes Krebsmedikament in die USA zu exportieren.

Konkret bedeutet dies z.B., dass ausländische Unternehmen nach maximal 5 Jahren auf cubanische Zuliefererbetriebe zurückgreifen müssen. In der Sonderwirtschaftszone angesiedelte Unternehmen können ohne Probleme Verträge mit staatlichen Unternehmen, Genossenschaften oder "cuenta propistas" mit juristischer Persönlichkeit außerhalb der Zone abschließen.

Ein anderer Faktor, von dem der langfristige Erfolg der ZED Mariel abhängt, ist neben weiteren Investoren, die zukünftige Bedeutung des Tiefseehafens für die Region. Momentan sind aufgrund der Blockade, Exporte aus Mariel in Häfen der Vereinigten Staaten von Amerika nur in Einzelfällen mit Sondergenehmigungen möglich. Auch der Bau des Nicaragua-Kanals wird mit Aufmerksamkeit verfolgt. Dieser würde Cuba insbesondere näher an seine asiatischen Partner heranbringen. Ebenso verkündete der cubanische Präsident Miguel Díaz-Canel auf seiner letzten Chinareise, Pläne über einen Anschluss Cubas an das Seidenstraßenprojekt. Bisher sind – trotz eines großen Handelsvolumens chinesische Investitionen eher gering, aber sie entwickeln sich positiv.



Bericht der Delegation des Vorstandes des NETZWERK CUBA e.V.
vom 24.3. – 2.4.2019 in Cuba