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Schutz gegen Imperialismus

ALBA-TCP tagt in Havanna. Wiederbelebung und Stärkung der Bolivarischen Allianz vorrangiges Ziel.

Mit einem gemeinsamen Aufruf zur Verteidigung der Souveränität, des Friedens und der Selbstbestimmung der Völker beendeten die Mitglieder des Staatenbündnisses ALBA-TCP (Bolivarische Allianz für die Völker Unseres Amerika – Handelsvertrag der Völker) am Dienstag in Havanna die 18. Tagung des Politischen Rates der Organisation. Die Vertreter der elf Mitgliedsländer aus Lateinamerika und der Karibik warnten vor der zunehmenden Aggression gegen einige ALBA-Staaten, deren Ziel die Plünderung der natürlichen Ressourcen dieser Länder sei. Die Destabilisierung des Landes und die Androhung gewalttätiger Aktionen gegen Venezuela gefährdeten den Frieden und die Sicherheit der gesamten Region, erklärte ALBA-Generalsekretär David Choquehuanca.

Kubas Außenminister Bruno Rodríguez fasste zum Ende der Sitzung die zentralen Punkte der Abschlusserklärung zusammen. Demnach unterstützt das Bündnis vorbehaltlos das Mitgliedsland Venezuela und dessen Präsidenten Nicolás Maduro. Auch der von Regierung und Opposition begonnene Dialog in Nicaragua wurde begrüßt. Die zunehmende Einmischung der USA und die Wiederbelebung der Monroe-Doktrin bezeichneten die Teilnehmer dagegen als Gefahr für alle Länder Lateinamerikas und der Karibik. Nach der 1823 formulierten Monroe-Doktrin (»Amerika den Amerikanern«), beanspruchen die USA den gesamten Kontinent als ihre Einflusszone. Schließlich forderten die Vertreter der Mitgliedsländer sowie der als Gast teilnehmende Außenminister El Salvadors, Carlos Castaneda, die Beendigung der von Washington seit 60 Jahren gegen Kuba verhängten Wirtschafts-, Handels- und Finanzblockade sowie die Aufhebung aller Sanktionen gegen Venezuela.

Schon vor der Konferenz hatte Venezuelas Außenminister Jorge Arreaza herausgestellt, dass in Lateinamerika ein Konflikt zwischen dem Imperialismus und den Völkern ausgetragen werde. Diese benötigten Souveränität, um über ihre Ressourcen und Einnahmequellen zu verfügen. Der Politiker rief die Teilnehmer dazu auf, nicht »in einem Schützengraben zu verharren und darauf zu warten, beschossen zu werden«, sondern in die Offensive zu gehen. »Der Sozialismus garantiert den Völkern ihr Recht«.

Als vorrangiges Ziel definiert die Abschlusserklärung »die Wiederbelebung und Stärkung« der Bolivarischen Allianz. Das 2004 gegründete Bündnis habe denjenigen neue Möglichkeiten eröffnet, die weniger Chancen auf Entwicklung gehabt hätten. Für viele Länder, die seit der ALBA-Gründung von der regionalen Integration profitierten, sei das Bündnis mittlerweile überlebenswichtig. Die Zusammenarbeit bei Handel, Wirtschaft und Finanzen sowie vor allem die Projekte in Bereichen wie Gesundheit, Bildung, Landwirtschaft, Wohnungsbau und Transport hätten für Millionen Menschen in der Region eine Verbesserung ihrer Situation bewirkt. Als Beispiel wurde unter anderem die »Misión Milagro« genannt, durch die bereits mehr als fünf Millionen Menschen mit Operationen vor dem Erblinden bewahrt werden konnten. Zudem seien dank der ALBA-Kooperation mittlerweile drei Länder des Kontinents zu »Gebieten frei von Analphabetismus« erklärt worden: Venezuela (2005), Bolivien (2008) und Nicaragua (2009).

»In Zeiten, in denen die von unserem gemeinsamen Feind – dem Imperialismus – ausgehenden Bedrohungen für die Region stärker werden und es eine nie dagewesene Medienmanipulation gegen die regionale Linke gibt«, sei ALBA-TCP ein Schutzschild. Es gehe darum, sich gegen jene wehren zu können, »die uns das Interesse einiger weniger aufzwingen wollen und die es nicht im geringsten interessiert, eine würdigere, friedlichere und souveräne Zukunft zu garantieren«, kommentierte die kubanische Parteizeitung Granma den Appell.

Volker Hermsdorf
junge Welt, 23.05.2019