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Gegen Blockade und Schlendrian

Kuba beschränkt Verkauf von Nahrungsmitteln. US-Maßnahmen verschärfen Versorgungsprobleme.

Kubas Bürger bekommen die Auswirkungen der verschärften Blockade und der neuen Sanktionen Washingtons gegen ihr Land und Venezuela seit Wochen zu spüren. Hähnchenfleisch, Reis, Mehl, Öl und andere Nahrungsmittel sind knapp. Auch auf der Handelsmesse »Cuba 2019«, die am heutigen Freitag nach fünf Tagen im Kongresspalast von Havanna beendet wird, war die schwierige Versorgungslage eines der häufigsten Gesprächsthemen. Rund 400 Teilnehmer aus zehn Ländern diskutierten dort über Möglichkeiten, wie die Auswirkungen der Probleme zu bewältigen sein könnten. Als erste größere Maßnahme hatte die für den Binnenhandel zuständige Ministerin Betsy Díaz Velázquez am Freitag letzter Woche Höchstmengen für den Verkauf einiger Nahrungsmittel und Hygieneartikel angekündigt. Unter anderem dürfen Hühnchen, Reis, Eier, Bohnen, Wurst, Seife und Waschmittel nur noch in haushaltsüblichen Mengen verkauft werden. Dadurch solle einerseits die Versorgung aller Bürger mit den wichtigsten Lebensmitteln sichergestellt und andererseits die Spekulation der Wiederverkäufer eingedämmt werden, so die Ministerin.

Während westliche Medien sofort an die Krise nach dem Untergang der Sowjetunion und der sozialistischen Länder Osteuropas erinnerten und das Schreckgespenst einer neuen »Sonderperiode« an die Wand malten, versicherte der Sekretär des Staatsrats, Homero Acosta, am Montag, dass »die Grundversorgung mit Lebensmitteln im ganzen Land garantiert« sei. Tatsächlich verhungert in Kuba – im Gegensatz zu anderen Ländern des Kontinents – trotz der Versorgungsengpässe niemand. Alle im Land lebenden Kubaner haben weiterhin ein Anrecht auf eine Reihe von staatlich subventionierten Grundnahrungsmitteln. Über die »Libreta«, das Lebensmittelheft, erhalten sie pro Monat sieben Pfund Reis, vier Pfund Zucker, einen halben Liter Öl, ein Paket Kaffee, ein Paket Nudeln, 300 Gramm Bohnen, fünf Eier und ein Pfund Hühnchen. Kinder bekommen zudem einen Liter Milch pro Tag. Jeden Monat werden in den landesweit 13.000 – »Bodegas« genannten – Abgabestellen 125.850 Tonnen dieser Produkte zu symbolischen Preisen ausgegeben. Bereits im April hatte der Erste Sekretär der Kommunistischen Partei Kubas, Raúl Castro, einen Vergleich mit der Sonderperiode der 90er Jahre zurückgewiesen. »Heute ist die Situation völlig anders, weil unsere Wirtschaft vielseitiger ausgerichtet ist«, so Castro im Parlament.

Für Schwierigkeiten sorgen vor allem neue Sanktionen Washingtons, die zu Einbußen bei den Deviseneinnahmen und damit zur Reduzierung von Importen und Investitionen führen. Zudem versuchen die USA, Kuba den Ölhahn abzudrehen. So verhängte das US-Finanzministerium kürzlich Sanktionen gegen zwei Unternehmen und ihre Schiffe, die Öl von Venezuela nach Kuba transportieren. Zu schaffen macht der kubanischen Wirtschaft schließlich auch die Politik der rechten Regime in Brasilien, Argentinien und Chile, die unter den Vorgängerregierungen vereinbarte Verträge über Lebens- und Futtermittellieferungen torpedieren.

Das sind jedoch nicht die einzigen Problemursachen. Immer wieder kritisiert Castro, dass Kuba drei Viertel der benötigten Lebensmittel importieren muss. Am 10. April forderte er: »Wir müssen die nationale Produktion erhöhen, besonders was die Nahrungsmittel angeht.« Kubas Minister für Wirtschaft und Planung, Alejandro Gil Fernández, sieht bereits Anzeichen für eine Überwindung der aktuellen Versorgungsmängel. Doch nicht alle teilen seinen Optimismus. Denn selbst dort, wo kein Mangel herrscht, wird er gelegentlich durch Schlendrian, Spekulanten oder beides künstlich erzeugt. So wurde Kubas Präsident Miguel Díaz-Canel in der letzten Woche bei einem Besuch in der östlichen Provinz Granma von Bürgern darüber informiert, dass in den »Caribe«-Läden der Provinzhauptstadt Bayamo kein Speiseöl verkauft wurde, obwohl 1.500 Kisten im Lager standen. »Das sind Dinge, die nicht passieren dürfen, und schon gar nicht in Momenten wie diesen«, zitierte die Parteizeitung Granma am 9. Mai den sichtlich empörten Staatschef.

Volker Hermsdorf
junge Welt, 17.05.2019