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Kraftprobe in Caracas

Tausende demonstrieren für und gegen Regierung Venezuelas. USA verschärfen Blockade.

In Venezuela haben sich Anhänger und Gegner der Regierung von Präsident Nicolás Maduro am Sonnabend erneut ein Kräftemessen geliefert. Vor dem Regierungspalast Miraflores im Zentrum von Caracas versammelten sich nach einem Sternmarsch aus drei Richtungen mehrere zehntausend Menschen, um gegen die Einmischung der USA in dem südamerikanischen Land zu protestieren. Maduro rief in seiner halbstündigen Ansprache erneut zu Gesprächen auf. Die Regierungen Mexikos, Uruguays, Boliviens und der Karibikstaaten sollten die vor zwei Monaten in Montevideo vereinbarte Initiative zu einem Dialog zwischen allen beteiligten Seiten wiederbeleben, forderte er. Es gehe um »Frieden und Verständigung zwischen den Venezolanern«.

Zeitgleich kamen in einem Mittelschichtsviertel im Osten der Hauptstadt Tausende Unterstützer des Oppositionspolitikers Juan Guaidó zusammen. Dieser hatte für Sonnabend den Beginn der »Operation Freiheit« angekündigt, deren Höhepunkt ein Marsch auf Miraflores sein soll. Auch wenn er die »Schlussphase zur Beendigung der Usurpation« gekommen sah, hatte Guaidó seinen Anhängern kaum konkrete Neuigkeiten zu bieten. Er rief sie für Mittwoch zu weiteren Demonstrationen auf und kündigte zudem eine »internationale Konferenz« mit Vertretern der ihn unterstützenden Regierungen in Venezuela an. Wann diese derzeit wenig wahrscheinliche Veranstaltung stattfinden soll, sagte er nicht.

Unterdessen haben die USA ihre Sanktionen gegen Venezuela erneut verschärft. Wie das Finanzministerium in Washington am Freitag (Ortszeit) mitteilte, wurden zwei weitere Unternehmen – die liberianische Ballito Bay Shipping Inc. und die griechische Proper In Management Inc. – auf die Blockadeliste gesetzt, weil sie am Transport von Erdöl zwischen Venezuela und Kuba beteiligt sein sollen. Sanktionen wurden zudem gegen den unter liberianischer Flagge fahrenden Öltanker »Despina Andrianna« verhängt, der somit keine Häfen in den USA mehr anlaufen darf. Man wolle so nicht nur »korrupte venezolanische Unternehmen isolieren«, hieß es in der Stellungnahme der US-Administration, die Maßnahmen zielten auch auf »Maduros Unterstützer in Havanna«.

Kubas Präsident Miguel Díaz-Canel verurteilte die neuen Sanktionen am Sonnabend über Twitter als »exterritorial, Einmischung und Ausdruck imperialer Überheblichkeit«. Die Geschäftsbeziehungen zwischen Kuba und Venezuela seien legal und durch Handelsabkommen abgesichert. Die venezolanische Regierung ihrerseits nannte die Ausweitung der Blockade «zynisch und kriminell«. Keine Aktion des Imperialismus werde »die Zusammenarbeit zwischen freien und unabhängigen Völkern« aufhalten können. Auch die Delegierten von 100 politischen Organisationen aus 40 Ländern, die in Mexiko-Stadt an einem internationalen Seminar der Arbeiterpartei (PT) teilnahmen, verabschiedeten eine Erklärung, in der sie die Aggression gegen Venezuela und Kuba verurteilen.

André Scheer
junge Welt, 08.04.2019