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Rückhalt für Díaz-Canel

Eine Woche in New York: Kubas Präsident spricht vor UN-Vollversammlung und trifft US-Amerikaner.

Kubas Präsident Miguel Díaz-Canel dürfte in New York den Eindruck gewonnen haben, dass außer US-Präsident Donald Trump dort niemand die seit fast 60 Jahren bestehende Blockade der Vereinigten Staaten gegen die Insel will. Neben seinen Reden beim Nelson-Mandela-Friedensgipfel und während der Generaldebatte der UN-Vollversammlung nutzte Díaz-Canel seinen einwöchigen Aufenthalt in der US-Metropole für zahlreiche Gespräche und Begegnungen. Demokratische und republikanische Abgeordnete des US-Kongresses, Vertreter der Wirtschaft und der Kirchen, Künstler und Intellektuelle versicherten ihm dabei ihre Unterstützung.

Viele der in der Vollversammlung auftretenden Staats- und Regierungschefs unterstützten in ihren Reden Kubas Forderung nach sofortiger Beendigung der Blockade. Der Premierminister von Antigua und Barbuda, Gaston Alphonso Browne, wies darauf hin, dass diese alle anderen Länder der Region daran hindere, an den Fortschritten Kubas im Gesundheits- und Bildungswesen teilzuhaben. Russlands Außenminister Sergej Lawrow warf Washington vor, die Kultur der Di­plomatie und Verhandlungen durch einseitig verhängte Sanktionen zu ersetzen. Die von den USA gegen Dutzende Staaten angewendeten Maßnahmen seien nicht nur völkerrechtswidrig, sondern auch ineffizient und nutzlos, wie das Beispiel der von der gesamten Weltgemeinschaft verurteilten Blockade gegen Kuba zeige, so Lawrow. Für den 31. Oktober ist die jährliche Abstimmung der 193 UN-Mitgliedsländer über Kubas Antrag zur Beendigung des Wirtschaftskrieges durch die USA vorgesehen. Doch bereits in der am heutigen Montag zu Ende gehenden Generaldebatte der UN-Vollversammlung wurde deutlich, dass die USA in der Welt selten so isoliert waren wie derzeit. Nur der US-Präsident selbst scheine »in einer Phantasie- oder Parallelwelt zu leben«, so das Onlineportal Cubadebate. Trump war während seiner Rede am vergangenen Dienstag ausgelacht worden, als er behauptete, seine Regierung habe »mehr Erfolge als jede andere in der Geschichte des Landes« vorzuweisen.

Bei einem Empfang in der kubanischen Vertretung bei den Vereinten Nationen äußerten mehrere Senatoren und Abgeordnete ihre Hoffnung, dass es nach den Zwischenwahlen im November im Kongress eine Mehrheit für die Verbesserung der Beziehungen geben werde. »Es ist klar, dass dies während der Amtszeit von Trump schwierig ist«, räumte der demokratische Senator Ronald Wyden ein. Roger Marshall, der für die Republikaner im Repräsentantenhaus sitzt, sieht die USA auf einem guten Weg. Es gebe derzeit noch eine mächtige Minderheit, welche die Blockade zementieren wolle, »aber wir sind dabei, diese Gruppe zu überrunden«. Dasselbe Signal erhielt der kubanische Präsident auch bei einem Treffen mit US-Wirtschaftsvertretern in der Handelskammer, bei einer Begegnung mit New Yorks Bürgermeister Bill de Blasio sowie bei einem von dem Schauspieler Robert de Niro organisierten Empfang für Künstler und Intellektuelle im Appartement der Produzentin Jane Rosenthal.

Am Sonnabend besuchte Kubas Präsident den »Ground Zero« und gedachte der Opfer des Terroranschlags vom 11. September 2001. Zudem ehrte er den kubanischen Nationalhelden José Martí an dessen Statue im Central Park. Auf einem Treffen mit in den USA lebenden Kubanern erinnerte ­Díaz-Canel daran, dass vor 150 Jahren mit den Unabhängigkeitskriegen der Kampf für Souveränität und Selbstbestimmung begonnen habe. Dieser sei das zentrale Bindeglied für alle Kubaner, egal in welchem Land der Welt sie leben. »Wir alle sind Kuba«, rief er den Gästen zu und fügte hinzu: »Wir zählen auf euch!« Er lud sie unter anderem ein, sich auch von den USA aus an der laufenden Diskussion um den Entwurf einer neuen Verfassung für Kuba zu beteiligen, die im Februar durch ein Referendum verabschiedet werden soll.

Volker Hermsdorf
junge Welt, 01.10.2018