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Twitter spielt seine Macht aus

US-Kurznachrichtendienst blockierte erneut Nutzerkonto des Onlineportals Cubadebate.


Blockiert, aber nicht sprachlos: Onlineportal von Cubadebate
Foto: cubadebate.cu

Twitter-Nutzer in Kuba erfuhren im September zum zweiten Mal in diesem Jahr, was die westliche Wertegemeinschaft unter Meinungs- und Pressefreiheit versteht. Der US-Internetkonzern »Twitter« sperrte den Account des meistgelesenen Onlineportals Cubadebate.cu – ohne Angabe von Gründen – vom 6. bis zum 11. September. Nach massenhaften Protesten wurde der Informationsfluss erst am Dienstag vergangener Woche – ebenfalls ohne jeden Kommentar – wieder freigegeben.

Bereits im Mai hatte das Unternehmen mit Sitz in San Francisco die Nachrichten von Cubadebate für rund 24 Stunden blockiert. Damals hatte die Redaktion nach dem Absturz eines Flugzeuges beim Start in Havanna extra einen Sonderservice eingerichtet, um Angehörige und Bürger über die Rettungsarbeiten, sowie die Namen von Opfern und Überlebenden informieren zu können. Durch die Sperrung wurde dies ausgerechnet in der kritischsten Phase verhindert. Die von US-Diensten unterstützte Bloggerin Yoani Sánchez nutzte die Blockade durch Twitter für einen Generalangriff auf die »offiziellen« kubanischen Medien, denen sie »Geheimniskrämerei«, »fehlende Seriosität« und »fehlerhafte Darstellung von Informationen« vorwarf.

»Die Geheimniskrämerei in Kuba erschwert traditionell die Untersuchungen von Unfällen, wie den der Fluggesellschaft«, verbreitete die Systemgegnerin über ihren eigenen, vom Konzern selbstverständlich nicht blockierten Twitter-Account. Viele der rund 266.000 »Follower« von Cubadebate interpretierten die erneute Informationsblockade allerdings differenzierter als die – übrigens auch von der Deutschen Welle finanzierte – Bloggerin Sánchez. So beschwerte sich Edel González, nachdem der Account wieder freigeschaltet war, über die »Zensur« durch den US-Anbieter. »Sie blockieren uns doch regelmäßig«, antwortete ihm der Leser »Andrey«. Dies zeige, dass die »als heilig bezeichnete Freiheit der Medien« tatsächlich nicht existiere. Solange die weltweite Information und Kommunikation durch US-Konzerne kontrolliert würden, werde sich daran auch nichts ändern, kommentierte ein Nutzer mit Namen »Ernesto«.

Wie zur Bestätigung seines Verdachts gehen die US-Internetriesen bereits seit Wochen gegen unliebsame Profile vor, denen sie unter anderem vorwerfen, »gefälscht« zu sein. Facebook und Twitter löschten Hunderte Konten, die angeblich zur Manipulationen der öffentlichen Meinung dienten. Allein bei Facebook fielen der Säuberung 652 Accounts zum Opfer, die aus dem Iran oder aus dem Umfeld des russischen Militärgeheimdienstes stammen sollen. Twitter sperrte 284 Konten, die für eine »koordinierte Manipulation« eingesetzt worden seien. Was von den Konzernen als Schlag gegen »Fake News« präsentiert wird, ist tatsächlich oft schlichte Zensur.

Betroffene fürchten, dass es zudem Bestandteil einer weitergehenden, subversiven Strategie sein könnte. Am 23. August beschuldigte Alireza Miryousefi, Irans Vetreter bei der UNO, die Konzerne Facebook, Twitter und Youtube, sich mit der Blockade des Nachrichtenkanals Hispan TV zum Erfüllungsgehilfen der US-Regierung zu machen, die einen Systemwechsel im Iran herbeiführen wolle.

Volker Hermsdorf
Junge Welt, 20.09.2018