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»Der Sozialismus wird nicht in Frage gestellt«

»Fiesta de Solidaridad« in Berlin: Trotz des Umbruchs soll kubanische Revolution weiter Bestand haben. Gespräch mit Steffen Niese.


Fest der Solidarität mit Kuba in der Parkaue in Berlin-Lichtenberg (2016)
Foto: Christian-Ditsch.de

An diesem Sonnabend findet die »Fiesta de Solidaridad« im Stadtpark Lichtenberg in Berlin statt, die traditionell von »Cuba Sí« ausgerichtet wird. Wie erklären Sie sich, dass die Solidarität mit dem sozialistischen Kuba auch in der Bundesrepublik noch immer ein großes Thema für die politische Linke ist?

Das sozialistische Kuba steht für viele Menschen, nicht nur aus der politischen Linken, sinnbildlich für Unabhängigkeit, Souveränität und Solidarität. Die Arbeitsgemeinschaft »Cuba Sí« der Partei Die Linke unterstützt ebenso wie die bundesdeutsche und internationale Solidaritätsbewegung das Land, damit es seine eigenen Vorstellungen der gesellschaftlichen Entwicklung ohne Einmischung von außen umsetzen kann. Das ist das Recht eines jeden Staates.

Sie haben eine Delegation von Linke-Politkern nach Kuba begleitet. Dort haben Sie sich über das dortige Gesundheitssystem informiert. Welche Vorzüge hat die Gesundheitsversorgung auf Kuba?

Anfang Mai waren die Bundestagsabgeordneten Dietmar Bartsch, Sylvia Gabelmann, Achim Kessler, Eva-Maria Schreiber und Zaklin Nastic sowie zwei weitere Compañeros von »Cuba Sí« und ich auf einer zwölftägigen Delegationsreise in Kuba, die uns bis in den Osten nach Santiago de Cuba zum Grab von Fidel Castro führte. Der Grundgedanke des kubanischen Gesundheitssystems ist Prävention sowie eine gute und flächendeckende Versorgung und Betreuung. Fragen wie »Zahlt meine Kasse das?« gibt es in Kuba nicht. Dort steht der Mensch im Mittelpunkt, nicht der Profit. Der sozialistischen Regierung gelingt es bis heute – trotz der US-Blockade – nicht nur, seinen Bürgerinnen und Bürgern ein kostenfreies Gesundheitssystem anzubieten, sondern auch im Bereich der biopharmazeutischen Forschung und Medikamentenentwicklung international beachtete Erfolge vorzuweisen.

Kuba befindet sich derzeit im Umbruch. Wird es trotzdem gelingen, den sozialistischen Kurs beizubehalten?

Seit der Revolution hat das Land immer wieder Umbrüche durchlebt. Schon 1989/1990 wurde das Ende des kubanischen Sozialismus herbeigeschrieben. Auch nach dem 17. Dezember 2014, nachdem Raúl Castro und Barack Obama die Verbesserung der Beziehungen beider Länder ankündigten, schrieben Medien über Kubas Abkehr von seinem sozialistischen System. So auch nach der Wahl des erst nach der Revolution geborenen neuen Präsidenten Miguel ­Díaz-Canel sowie anlässlich des vor wenigen Tagen begonnen Prozesses der Verfassungsänderung.

Kuba hat 2016 eine Strategie erarbeitet, wie ein nachhaltiger und prosperierender Sozialismus entwickelt werden soll. Parallel dazu gibt es einen Wirtschaftsplan bis 2030. Der jetzt vorgelegte Entwurf einer neuen Verfassung, über die dann in einer Volksabstimmung entschieden werden soll, wird in den nächsten Monaten von der Bevölkerung debattiert. Ich bin überzeugt, dass die sozialistische Grundausrichtung auch künftig nicht in Frage gestellt wird und die sozialen Errungenschaften der Revolution nicht angetastet werden.

Was können Linke in der BRD zur Solidarität mit Kuba beitragen?

Zuallererst: sich informieren! »Cuba Sí« und viele andere Solidaritätsgruppen bieten mit Vorträgen, Veranstaltungen und eigenen Publikationen authentische und verlässliche Informationen zu Kuba und auch zu Lateinamerika an. Des weiteren kann man die verschiedenen Projekte finanziell unterstützen oder sich in einer der über 30 Solidaritätsgruppen in der Bundesrepublik engagieren. »Cuba Sí« bietet für Interessierte auch Solibrigaden an, um vor Ort die kubanische Realität kennenzulernen. Ein Tip zum Schluss: Unsere »Fiesta de Solidaridad« am Sonnabend in der Parkaue Berlin-Lichtenberg ist eine gute Gelegenheit, die Arbeit der Solidaritätsgruppen kennenzulernen. Und mit etwas Glück kann man bei unserer Solitombola einen Flug nach Kuba gewinnen.

Steffen Niese engagiert sich bei »Cuba Sí« in Berlin

Interview: Markus Bernhardt
Junge Welt, 28.07.2018