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Am Ende siegen

Treffen der Linken in Havanna: »Forum von Sao Paulo« endet heute.

Die Einheit der Linken in Lateinamerika – das war das zentrale Ziel des 24. Treffens des Forums von Sao Paulo, das am heutigen Dienstag (Ortszeit) in Havanna zu Ende geht. Mehr als 430 Vertreter progressiver Parteien und Organisationen aus der Region haben seit Sonntag über einen Aktionsplan zur Abwehr der rechten Gegenoffensive auf dem Kontinent diskutiert. Die ­Exekutivsekretärin des Forums, Monica Valente von der brasilianischen Arbeiterpartei PT, hatte sich am Eröffnungstag bereits zuversichtlich gezeigt. Es gebe viele Rückschläge, doch das Treffen vermittle ihr, »dass wir am Ende siegen werden«.

Brasiliens 2016 durch einen parlamentarischen Putsch gestürzte Expräsidentin Dilma Rousseff trat als Ehrengast des Forums kämpferisch auf. Das größte »Verbrechen« während ihrer Regierungszeit (2011 bis 2016) und der ihres Amtsvorgängers Luiz Inácio Lula da Silva (2003 bis 2011) habe darin bestanden, sich für die Armen und für die Verteidigung der Unabhängigkeit einzusetzen. »Wir haben weder die Verletzung der Rechte der einfachen Menschen noch die Übergabe des Erdöls und anderer Ressourcen an transnationale Konzerne zugelassen«, so Rousseff. »Deshalb haben sie uns gehasst, verfolgt und den Staatsstreich organisiert.« Seit dem Putsch seien eine Reihe von Sozialprogrammen für den Wohnungsbau und die medizinische Versorgung der Bevölkerung eingestellt worden, beklagte sie und rief zur Solidarität mit Lula auf, der seit mehr als 100 Tagen widerrechtlich inhaftiert sei. Dieser sei ein politischer Gefangener, der nicht bei den Präsidentschaftswahlen im Herbst kandidieren können solle. Allen Umfragen zufolge würde Lula die Wahlen gewinnen.

Lula hatte das »Foro de Sao Paulo« 1990 gemeinsam mit Fidel Castro als Reaktion auf den Zusammenbruch der Sowjetunion und der darauffolgenden neoliberalen Offensive in der Region gegründet. In einer Grußbotschaft aus dem Gefängnis versicherte er, dass er nicht aufgeben werde. »Unterstützt von den Medien und einer parteiischen Justiz wollen sie verhindern, dass wir erneut eine Regierung bilden, die die Würde, Freiheit und Rechte des brasilianischen Volkes wiederherstellt«, schrieb Lula an die Delegierten in Havanna. Die heutige Lage in Lateinamerika erinnere an die Situation zum Zeitpunkt der Forumsgründung. »Als Fidel und ich 1990 vortrugen, dass die lateinamerikanische Linke sich zusammenschließen müsse, um die weltweiten wirtschaftlichen und politischen Veränderungen nach dem Ende des realen Sozialismus in Europa und der Bipolarität des internationalen Systems zu analysieren, waren wir uns der Bedeutung dieses Schrittes bewusst«, so Lula. »Die Probleme, denen wir uns heute gegenübersehen, erfordern die Existenz, die Positionen und die Aktionen des Forums mehr denn je.«

Aus Nicaragua berichtete der Sohn von Carlos Fonseca Amador, der 1961 die Sandinistische Befreiungsfront FSLN gegründet hatte, wie in seinem Land gegenwärtig »die Vorgaben der imperialistischen Ideologen für bunte Revolutionen abgearbeitet« würden. »Wir sehen uns dem Versuch eines Putsches durch die Kräfte der nationalen Oligarchie und der US-Geheimdienste gegenüber«, so Carlos Fonseca Terán. Rechte Kräfte versuchten, das Land mit Terror ins Chaos zu stürzen. Das Szenario mit der gezielten Verbreitung von Falschmeldungen und gut organisierten Medienkampagnen gleiche dem Vorgehen in Venezuela und in der Ukraine.

Um internationale Solidarität im Kampf für die Freiheit seines Landes bat auch Oscar López Rivera. Der puertoricanische Unabhängigkeitskämpfer, der als politischer Gefangener nach 36jähriger Haft in US-Gefängnissen erst im Mai 2017 in seine Heimat zurückgekehrt war, schilderte die sich zunehmend verschlechternde Situation der Bevölkerung. »Puerto Rico braucht jede nur mögliche Unterstützung, um 120 Jahre kolonialer Vorherrschaft endlich zu beenden.«

Volker Hermsdorf
junge Welt, 17.07.2018