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Freunde und Partner

Russlands Außenminister Sergej Lawrow zu Besuch in Kuba. Moskau unterstützt wirtschaftliche Entwicklung der sozialistischen Inselrepublik.

Russland und Kuba wollen ihre strategische Partnerschaft weiter ausbauen. Moskaus Außenminister Sergej Lawrow wird am heutigen Dienstag zu Beratungen über den Ausbau bestehender und die Möglichkeiten künftiger Kooperationsprojekte in Havanna eintreffen. Die beiden Länder seien »durch langjährige Freundschaft, Sympathie und Verständigung verbunden. In internationalen Beziehungen treten wir als Verbündete auf«, erklärte die Sprecherin des Außenministeriums, Maria Sacharowa, vor dem Besuch des Chefdiplomaten in der kubanischen Hauptstadt.

Im Gegenzug ist Havannas Wirtschaftsminister Ricardo Cabrisas Ruiz, der zugleich Vizepräsident des Ministerrats ist, am Montag an der Spitze einer hochrangigen Delegation von Politikern und Wirtschaftsvertretern zu einem mehrtägigen Arbeitsbesuch nach Russland aufgebrochen. Die kubanische Delegation, zu der unter anderem Landwirtschaftsminister Gustavo Rodríguez Rollero, Experten des Transport- und Energieministeriums sowie der neue Botschafter Gerardo Peñalver Portal gehören, will unter anderem vom 24. bis 26. Mai am 22. Internationalen Wirtschaftsforum in Sankt Petersburg teilnehmen. Auf dieser, seit 1997 jährlich dort stattfindenden Veranstaltung treffen sich jeweils über 10.000 Besucher aus Russland und der ganzen Welt, darunter führende Unternehmer, Experten, Staats- und Regierungschefs. Als Hauptthema wurde für dieses Jahr »die Errichtung einer Vertrauenswirtschaft« gewählt, erklärte der russische Wirtschaftsminister Maxim Oreschkin.

Auf die Frage nach der Zukunft der russisch-kubanischen Beziehungen hatte Lawrows Sprecherin Sacharowa auf einer Pressekonferenz in Moskau kürzlich über ein Telefonat Wladimir Putins mit dem neuen kubanischen Präsidenten Miguel Díaz-Canel vom 20. April berichtet. Dabei habe Putin seinem Amtskollegen weitere Unterstützung für den Prozess der Aktualisierung des sozialwirtschaftlichen Entwicklungsmodells in Kuba zugesagt. »Unter anderem wird eine Reihe von großen langfristigen Projekten in den systembildenden Branchen der kubanischen Wirtschaft, wie der Energiewirtschaft, der Hüttenindustrie, der Landwirtschaft und in der Infrastruktur umgesetzt«, kündigte Sacharowa an. Dazu gehörten auch »solche aussichtsreichen Projekte wie der Bau von vier Energieblöcken in kubanischen Heizkraftwerken, die Modernisierung des Hüttenbetriebs Antillana de Acero ›José Martí‹, des nationalen Bahnnetzes und weitere Kooperationen«. Außerdem werde das bilaterale Zusammenwirken in innovativen Bereichen ausgebaut, unter anderem im Gesundheitswesen und in der Biopharmazie, sowie in den High-Tech-Branchen, erklärte die Sprecherin.

Sergej Lawrow hatte Kuba bereits in einem früheren Interview als einen »gut bewährten Freund und Partner« bezeichnet. »Das ist das Land, das auf seiner Halbkugel zur Legende wurde, aber auch auf der ganzen Welt. Das Land, das sich trotz der schwierigsten Proben, mit denen es konfrontiert ist, sehr würdig und stolz darstellt. Wir befinden uns im ständigen Kontakt mit der aktuellen Führung Kubas, mit all seinen Vertretern«, sagte der russische Außenminister. »Ich sehe der Zukunft optimistisch entgegen«, hatte Lawrow zur Wahl des neuen Parlamentes und des neuen Präsidenten erklärt. Dabei war Moskaus Chefdiplomat auch auf »das Interesse Chinas an dieser Region« eingegangen, das er als »absolut natürlich« bezeichnete. »China ist die zweite und wird bald die erste Wirtschaftsmacht in der modernen Welt sein«, sagte Lawrow. »Ich schließe nicht aus und bin überdies der Ansicht, dass es richtig wäre – und die ersten Kontakte finden schon statt, dass unsere und chinesische Unternehmer ihre Bemühungen in der Region bündeln können«, kündigte er an. »Nachdem unsere und chinesische Geschäfte in Lateinamerika aktiver werden, bin ich überzeugt, dass solche russisch-chinesischen Projekte kommen werden.«

Das verstärkte Engagement Russlands und Chinas in Kuba und Lateinamerika ist auch eine Folge des Rückfalls der US-Regierung in das Vokabular des Kalten Krieges. Moskau und Beijing gehörten von Beginn an zu den schärfsten Kritikern der von den USA seit fast 60 Jahren gegen Kuba verhängten Wirtschafts-, Handels- und Finanzblockade. »Wenn jemand beweisen musste, dass diese Zwangsmaßnahmen für das Erreichen der politischen Ziele sinnlos sind, so hat das Kuba bewiesen«, sagte Lawrow und fügte mit Blick auf Washington hinzu. »Leider werden keine Lehren daraus gezogen. Wenn bei den Amerikanern in der Diplomatie etwas schiefläuft, greifen sie sofort zu ihrem Sanktionsknüppel. Kraft gibt es zwar, aber an Diplomatie fehlt es.«

Volker Hermsdorf
junge Welt, 22.05.2018