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Postbank setzt Kuba-Blockade durch

Die deutsche Postbank verweigert Zahlungen der Verlag 8. Mai GmbH an ihren kubanischen Kooperationspartner Granma International. Das teilt die in Berlin von diesem Verlag herausgegebene Tageszeitung junge Welt mit.

Die Postbank, eine hundertprozentige Tochter der Deutschen Bank, hat am 28. März eine Überweisung in Höhe von 9.675,21 Euro der Verlag 8. Mai GmbH aus Berlin an deren kubanischen Kooperationspartner Granma Internacional zurückgewiesen. Einziger Grund für die Verweigerung des Geldtransfers ist – laut Postbank – die seit 1962 von den USA gegen Kuba verhängte Wirtschafts-, Handels- und Finanzblockade.

Wie junge Welt in ihrer Wochenendausgabe berichtet, verstößt das Geldinstitut damit gegen eine bereits am 22. November 1996 erlassene Verordnung des Europäischen Rates (EG Nr. 2271/96). Darin wurde festgestellt, dass die Regelungen der US-Blockade gegen Kuba »völkerrechtswidrig« und in der EU »illegal« sind.

Seit Januar 2017 organisiert die Verlag 8. Mai GmbH Druck und Vertrieb der kubanischen Monatszeitung Granma Internacional im deutschsprachigen Raum. Die Zeitung sei »ein interessantes Medium für alle, die an authentischen Originalinformationen direkt aus Kuba interessiert sind«, hebt Verlagsgeschäftsführer Dietmar Koschmieder hervor. In einem Kooperationsabkommen habe sich der Verlag verpflichtet, etwaige Überschüsse nach Havanna zu überweisen. Das sei durch die Postbank unter Berufung auf US-Gesetze vorerst blockiert worden. Laut Koschmieder sei es bezeichnend, dass damit ein kleines und in der Bundesrepublik alternatives Medienprojekt ausgerechnet von denen gefährdet werde, die vorgeben sich für freie Medien in Kuba einzusetzen.

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junge Welt, 06.04.2018