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Maduro lässt sich nicht ausladen

Venezuelas Präsident will am Amerika-Gipfel in Lima teilnehmen.

Venezuelas Präsident Nicolás Maduro will an dem im April stattfinden Amerika-Gipfel in Lima teilnehmen. Auf einer internationalen Pressekonferenz am Donnerstag abend in Caracas präsentierte Maduro das offizielle Einladungsschreiben des peruanischen Präsidenten Pedro Pablo Kuczynski. Dieses trägt zwar das Datum vom 11. November 2017, sei aber erst am Mittwoch in Caracas eingegangen, so der venezolanische Staatschef. Genüsslich zitierte er aus dem Schreiben, seine Anwesenheit in Lima sei »entscheidend«, um im Kampf gegen die Korruption auf dem Kontinent Ergebnisse zu erreichen. Erst am Dienstag hatte ein Außenministertreffen der aus rechten Regierungen des Kontinents gebildeten »Lima-Gruppe« in der peruanischen Hauptstadt verkündet, dass der sozialistische Präsident aufgrund des »Bruchs der demokratischen Ordnung« in Venezuela auf dem Gipfel »nicht willkommen« sei.

In bezug auf den Grenzkonflikt mit Kolumbien bekräftigte Maduro seine Dialogbereitschaft. Die Venezolaner hegten große Sympathien für das Nachbarland und wollten durch Gespräche Wege zu gutnachbarschaftlichen Beziehungen finden. »Venezuela und Kolumbien werden auch in Tausenden Jahren noch Nachbarn sein«, betonte er. Verteidigungsminister Vladimir Padrino López werde in Kürze mit seinem kolumbianischen Amtskollegen Luis Carlos Villegas zusammenkommen, um die Streitigkeiten beizulegen. Bis Ende der Woche solle ein Termin dafür gefunden werden. Zudem habe er Kolumbiens Präsident Juan Manuel Santos zu einem Treffen eingeladen. Gleichzeitig warnte Maduro, dass von kolumbianischer Seite gezielte Maßnahmen zur Destabilisierung Venezuelas geplant seien.

Mit Blick auf die für den 22. April angesetzten Präsidentschaftswahlen erklärte Maduro, dass er einen »friedlichen, guten und partizipativen Prozess« garantiere. Er forderte die Opposition zur Teilnahme auf. Natürlich wolle und werde er die Wahl gewinnen, jedoch wolle er das im Wettbewerb mit anderen Kandidaten tun. Für die Zeit nach der Wahl versprach er »wirtschaftlichen Frieden« sowie Stabilisierung der durch die Hyperinflation derzeit rasant steigenden Preise. Auch die Erdölproduktion, die derzeit bei täglich nur 250.000 Barrel liege, werde sich in den kommenden Jahren wieder erholen.

Marcel Kunzmann
junge Welt, 17.02.2018