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Kämpferischer 14. Gipfel von ALBA

Inspiriert von den Lehren und Ideen ihrer Gründer Hugo Chávez und Fidel Castro fand am 5. März 2017 in Caracas der 14. Gipfel der Bolivarischen Allianz der Völker Unserer Amerikas – Handelsabkommen der Völker (ALBA-TCP) statt.

Der Gipfel richtete seine Aufmerksamkeit auf die neue Agenda der imperialistischen Vorherrschaft im regionalen und weltweiten Maßstab, die aus Washington in Gang gesetzt wurde. Sie hat die Ausplünderung und ungebremste Ausbeutung, den Rassismus und die Ausländerfeindlichkeit, den extremen Protektionismus und die Verschärfung des Militarismus, die konservativsten Ideen und Ablehnung der an sich unzureichenden Verträge von Paris über den Klimawandel zum Inhalt.

Gleichermaßen gibt es in dieser entscheidenden Etappe einen Rückschlag auf die emanzipatorischen Prozesse in der Region mit sehr negative Auswirkungen für unsere Völker, wie der kubanische Präsident Raúl Castro in seinem Beitrag sagte. Es reicht aus, auf Brasilien und Argentinien zu schauen, um die vom Neoliberalismus verursachten menschlichen Leiden, die er zu verallgemeinern gedenkt, festzustellen. Die Mitglieder von ALBA verurteilen den Druck auf die Migranten, die Erhöhung der Militär- und Polizeiausgaben, die Verfolgung aus religiösen oder Rassenmotiven und den Bau von Mauern, wie er in Mexiko entlang der Grenze unter dem Vorwand der Sicherheit geplant ist. Sie erklären ihre Solidarität mit dem mexikanischen Volk.

Es war selbstverständlich, dass diese Beratung nach Venezuela einberufen wurde. Das Vaterland von Bolívar und Chávez ist das Hauptziel des imperialistischen und oligarchischen Angriffs gegen die revolutionären und Volksregierungen Unseres Amerikas. Venezuela ermöglichte zusammen mit Kuba die Entstehung von ALBA. Venezuela gründete PETROCARIBE und ist einer der wichtigsten Pioniere des Entstehens einer Architektur der Einheit und Integration, die ihren Ausdruck in UNASUR und CELAC hat. Mit Chávez und Fidel stellte das südamerikanische Land in der Praxis beispielhafte Initiativen der internationalen und lateinamerikanischen Solidarität mit teilweiser Betonung in der Karibik auf.

Der Gipfel forderte Washington auf, die willkürlichen Sanktionen gegen Venezuela einzustellen, speziell die beispiellose gegen den Vizepräsident Tarek El Aissamy gerichtete Kampagne, die mit der Gefahr für die Sicherheit der USA begründet wird. Die Schlacht Venezuelas ist nicht nur die der Venezolaner, sondern die aller revolutionären, demokratischen und fortschrittlichen Männer und Frauen der Welt, besonders der aus der Region, weil dort die Unabhängigkeit, die Einheit und die Integration der Völker Unseres Amerikas entschieden werden.

Die Solidarität gehört weiterhin den Volkswirtschaften der fünf Länder der Karibik, die zu ALBA gehören. Dort wurden die Eingeborenenvölker vernichtet, Verbrechen der Sklaverei und des Kolonialismus begangen. Dort wurde das Recht durch Regeln des Nachteils ersetzt, mit denen die Völker der Unterentwicklung und dem Klimawandel ausgesetzt wurden und die die Ursache der schlimmen und fortgesetzten Naturkatastrophen sind.

Der Gipfel betonte die Bedeutung der Gemeinschaft Lateinamerikanischer und Karibischer Staaten, und kritisierte die OAS scharf für ihre Komplizenschaft bei den hegemonistischen Projekten und für die unwürdige Führung ihres Generalsekretärs. Das entspricht nicht dem Mandat ihrer Mitglieder.

Der Gipfel hält daran fest, Lateinamerika und die Karibik als Friedenszone zu erklären und erneuerte die Verpflichtung der Mitgliedsländer der CELAC, die Prinzipien des internationalen Rechts und die Charta der UNO als Wegweiser ihrer Außenpolitik zu achten. Er unterstrich die Verpflichtung, Differenzen mittels des Dialogs und der Verhandlung bei Beachtung des Rechts eines jeden Volkes, sein politisches und soziales System frei zu wählen, zu lösen.

Die sozialen Programme von ALBA haben sechs Millionen Menschen alphabetisiert. Sie beseitigten den Analphabetismus in Venezuela, Bolivien, Ecuador und Nicaragua, reduzierten die Kindersterblichkeit auf 5,1 Prozent in seinen Mitgliedsländern und bildeten 21.000 Ärzte für die Kommunen aus.

Der Gipfel rief zu einer Stärkung der sozialen Bewegungen und ihrer Zusammenarbeit mit dem Forum von Sao Paulo auf. Er hob die regionale Einheit hervor und erklärte: "Wir sind nicht nur dafür verantwortlich, das Bewusstsein für die Notwendigkeit des Wechsels zu entwickeln. Wir sind auch dafür verantwortlich, die Gewissheit von seiner Machbarkeit zu vermitteln und zu demonstrieren."

Angel Guerra auf Telesur
Informe Nicaragua, 05.04.2017