Nachrichten aus und über Kuba

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Sieg der Solidarität

Vor einem Jahr sind die »Cuban Five« nach langer US-Haft in ihre Heimat zurückgekehrt. Havannas Aufklärer informieren über Washingtons Contra-Aktivitäten.

Heute vor einem Jahr wurde real, was bis dahin Menschen in aller Welt gefordert und erhofft, viele aber kaum für möglich gehalten hatten: Antonio Guerrero, Ramón Labañino und Gerardo Hernández landeten mit einer Sondermaschine in Havanna. Nach mehr als 16 Jahren Haft in US-Gefängnissen waren die letzten drei Mitglieder der Aufklärergruppe »Cuban Five« im Austausch gegen einige US-Spione freigelassen worden. Zurück in ihrer Heimat wurden die »Helden der Republik Kuba« von ihren Familien und Freunden, Vertretern der Regierung und der Bevölkerung begrüßt und gefeiert. Sie präsentierten sich ungebrochen. »Ihr könnt weiterhin auf uns zählen«, versicherte Ramón im Namen aller fünf bei einem Treffen mit Präsident Raúl Castro.

Für die großen Medien in den USA und Europa, die Prozess, Verurteilung und Haftbedingungen der »Cuban Five« ebenso unter den Tisch fallen ließen wie die weltweite Solidarität mit ihnen, war auch die Rückkehr der Aufklärer lediglich eine Fußnote. In Lateinamerika, Afrika, und Teilen Asiens wurde sie dagegen zur Schlagzeile. Präsidenten, Parlamentarier und Politiker, unter anderem in Venezuela, Bolivien, Ecuador, Südafrika, Namibia und Angola empfingen die Antiterroraktivisten in den vergangenen zwölf Monaten wie Staatsgäste. Einzelne von ihnen berichteten in Chile, Peru, Vietnam und Russland, aber auch in Belgien, Frankreich, Spanien und Portugal vor Freunden der Solidaritätsgruppen über ihre Arbeit und würdigten die erfahrene Unterstützung. Mit Gerardo Hernández steht im Januar 2016 der erste Besuch eines Mitglieds der »Cuban Five« in Deutschland auf dem Programm.

Die Geschichte ihrer Mission und ihrer Verfolgung durch die Behörden der USA hatte vor rund 25 Jahren begonnen. Anfang der 1990er Jahre hatten exilkubanische Terrorgruppen in Miami ihre Aktionen gegen Kuba verstärkt. Unter ihrer Regie verübten kriminelle Contras Bombenanschläge auf kubanische Einrichtungen in Kuba und anderen Ländern. Da die US-Regierung – trotz Hinweisen der Ermittlungsbehörden in Havanna auf Täter und Hintermänner – nicht bereit oder fähig war, die von Florida aus organisierten Terroraktionen zu unterbinden, schickte Kuba eigene Aufklärer dorthin. Sie ermittelten verdeckt, um weitere Anschläge zu verhindern. Ohne diese Einsätze fiele die Bilanz des Terrors »Made in USA« noch dramatischer aus als ohnehin. Roberto Hernández Caballero, ein Spezialist des kubanischen Innenministeriums, legte im März 2014 eine Statistik vor, nach der seit dem Sieg der Revolution 713 Terroranschläge verübt wurden, bei denen rund 3.500 Menschen getötet und mehr als 2.100 verletzt worden waren.

Die US-Behörden verfolgten jedoch nicht die Täter, sondern diejenigen, die weitere Anschläge verhindern wollten. Am 12. September 1998 wurden in Miami zehn kubanische Ermittler verhaftet. Fünf von ihnen kooperierten mit dem FBI gegen ihr Land und die Revolution. Sie kamen mit kurzen Freiheitsstrafen oder Bewährung davon. Die »Cuban Five« blieben standhaft. Sie wurden nach ihrer Verhaftung und monatelanger Isolation im Jahr 2001 in Schauprozessen zu langjährigen Haftstrafen verurteilt. Unabhängige internationale Beobachter kritisierten sowohl die Prozesse als auch die jeweiligen Strafen als »politisch motivierte Willkürakte«. Um die von Medien und Politik errichtete »Mauer des Schweigens« zu durchbrechen, initiierte Kuba eine internationale Solidaritätskampagne, die schließlich auch von Washington nicht mehr ignoriert werden konnte.

Am 17. Dezember 2014 gestand US-Präsident Barack Obama das Scheitern der bisherigen Kuba-Politik seines Landes ein. In zeitgleich ausgestrahlten Fernsehansprachen kündigten er und der kubanische Präsident Raúl Castro die Wiederaufnahme der 1961 von den USA abgebrochenen diplomatischen Beziehungen an. Vorausgegangen waren monatelange Geheimverhandlungen, in denen die Vertreter Washingtons am Ende den bis dahin von ihnen zurückgewiesenen kubanischen Vorschlag eines Gefangenenaustauschs akzeptierten. Dies war die Voraussetzung für alle folgenden Schritte zur Normalisierung der Beziehungen zwischen Kuba und den USA. In seine Rede vom 17. Dezember 2014 dankte Raúl Castro der eigenen Bevölkerung sowie der internationalen Solidaritätsbewegung, die sich für die Freiheit der fünf Kundschafter eingesetzt hatten und erinnerte daran, dass Fidel deren Rückkehr bereits im Jahr 2001 angekündigt hatte.

Die Fünf haben sich nach ihrer Rückkehr nicht zur Ruhe gesetzt. Auf ihren Reisen informieren sie über die nach wie vor von Washington finanzierten Contra-Aktivitäten gegen ihr Land und werben dafür, die Voraussetzungen für eine wirkliche Normalisierung zu schaffen. Dazu gehört unter anderem die Beendigung der US-Blockade, die Rückgabe des von den USA besetzten Gebietes in der Bucht von Guantánamo, eine Entschädigung für durch die Blockade verursachten Schäden, die Abschaffung der Abwerbeprogramme für kubanische Mediziner in Auslandseinsätzen, die Einstellung der Programme von Radio- und TV-Martí zur Destabilisierung des Landes sowie die Beendigung der Rekrutierung und Bezahlung von Systemgegnern und deren Ausbildung als Aktivisten zum Sturz der verfassungsmäßigen sozialistischen Gesellschaftsordnung in Kuba.

Für diese Ziele wollen Kuba-Solidaritätsgruppen an diesem Donnerstag weltweit mit Aktionen eintreten. In Deutschland ruft das Netzwerk Kuba seine Mitglieder und Mitgliedsgruppen dazu auf. In Berlin, Frankfurt am Main und anderen Städten sind Aktivitäten geplant.Siehe Seite 8Von Kuba lernen, mit Kuba feiern

Volker Hermsdorf
junge Welt, 17.12.2015