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Hollande fordert Ende des US-Embargos gegen Kuba

Frankreichs Präsident sagt auf Staatsbesuch in Havanna dem Inselstaat seine Unterstützung zu.

Havanna. Frankreichs Präsident Francois Hollande hat sich bei seinem Besuch in Kuba für ein Ende des US-Embargos gegen den Karibikstaat ausgesprochen. Frankreich werde alles dafür tun, »damit die Maßnahmen, die Kubas Entwicklung so sehr geschadet haben, endlich aufgehoben werden können«, sagte Hollande am Montag bei einer Rede in der Universität von Havanna. Das US-Wirtschaftsembargo gegen Kuba besteht seit dem Jahr 1962. Frankreich zählt zu den Staaten, die im UN-Sicherheitsrat die jährlich wiederkehrende Verurteilung der Handelsblockade unterstützen.

Die Europäische Union strebt derzeit ebenso wie die USA eine Normalisierung ihrer Beziehungen zu dem kommunistischen Inselstaat an. Kuba befinde sich in einer »besonders wichtigen, aber auch unsicheren« Phase, sagte Hollande. Die USA und Kuba hatten im Dezember nach anderthalbjährigen Geheimverhandlungen eine grundlegende Neuausrichtung ihrer Beziehungen bekanntgegeben, um die jahrzehntelange Feindschaft aus der Zeit des Kalten Kriegs zu überwinden.

Seit Beginn der bilateralen Verhandlungen im Januar traten bereits eine Reihe von Reise- und Handelserleichterungen in Kraft. US-Präsident Barack Obama rief den US-Kongress zur Aufhebung des Embargos auf. In den von den Republikanern dominierten Parlamentskammern trifft er mit seiner Forderung aber auf Widerstand.

Hollandes Reise ist der erste Staatsbesuch eines französischen Präsidenten in Kuba seit der Unabhängigkeit des Landes im Jahr 1898. Begleitet wird der Staatschef von französischen Wirtschaftsvertretern. Die Aussicht auf eine Aufhebung des US-Embargos macht Kuba für Investoren hochinteressant. Auf Hollandes Reiseplan steht unter anderem ein Treffen mit dem kubanischen Präsidenten Raúl Castro. Vorgesehen sind außerdem Begegnungen mit Vertretern von Wirtschaft und Kirche und die Eröffnung eines französischen Kulturzentrums. AFP/nd

Neues Deutschland, 11.05.2015