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Hollande geht auf Kuba zu

Frankreichs Präsident will Beziehungen zwischen EU und dem Inselstaat verbessern.

Der französische Präsident Hollande wird als erster westlicher Staatschef seit der Annäherung zwischen Kuba und den USA nach Havanna reisen. Die Europäische Union hat vor rund eineinhalb Jahren den Dialog mit Kuba wieder aufgenommen.

Quito. Das historische Gebäude mitten im Zentrum von Havanna ist saniert und wartet darauf, dass kulturelles Leben einzieht. Der französische Präsident Francois Hollande wird den neuen Sitz der »Alliance Francaise«, vergleichbar mit dem deutschen Goethe-Institut, am 11. Mai bei seinem Besuch in Kuba eröffnen. Neu belebt und verstärkt werden sollen auch die Beziehungen zwischen Frankreich und Kuba.

Hollande reist als erster französischer Präsident nach Kuba, es ist der erste Besuch eines westlichen Staatschefs seit der Annäherung mit den USA. Kubas Außenminister Bruno Rodríguez betonte bereits im April bei seinem Treffen mit Frankreichs Außenminister Laurent Fabius die Bedeutung des Besuchs: »Das ist ein Meilenstein in den bilateralen Beziehungen.« Kuba werde Hollande warmherzig empfangen.

Schwerpunkt Wirtschaft

Ein Schwerpunkt der Reise liegt auf der wirtschaftlichen Zusammenarbeit. Frankreich möchte Kuba auf dem Weg begleiten, sein ökonomisches Modell anzupassen, sagte Matthias Fekl, französischer Staatssekretär für Außenhandel und Tourismus, am Mittwoch der staatlichen kubanischen Presseagentur »Prensa Latina«. Und so wird Hollande gleich zu Beginn seines Besuchs auf einem Wirtschaftsforum erwartet. Aber auch die Weltklimakonferenz Ende des Jahres in Paris wird Thema sein. In dieser Mission reist Hollande zunächst auf die Antillen, bevor er am Sonntagabend in Havanna ankommt. Am Montag ist ein Abendessen mit Präsident Raúl Castro geplant. Ob er auch dessen Bruder trifft, den zurückgezogen lebenden Fidel Castro, ist noch unklar.

Strittige Themen würden bewusst vermieden, schreibt der Journalist Paulo A. Paranagua in seinem Blog für die französische Tageszeitung »Le Monde«. Bei den Verhandlungen mit der Europäischen Union kommen sie allerdings zur Sprache. Beide Seiten hatten im April einen Dialog über Menschenrechte vereinbart – eines der schwierigsten Themen, nicht nur in Verhandlungen mit der EU.

EU verhandelt wieder mit Havanna

Präsident Hollande könnte eine Führungsrolle bei den Verhandlungen zwischen der EU und Kuba übernehmen. So sieht dies die kubanische Regierung. Außenminister Rodríguez dankte dem französischen Präsidenten schon vorab für sein Engagement. Die EU hat im April vergangenen Jahres die Verhandlungen mit Kuba wieder aufgenommen. Nach der Annäherung Kubas mit den USA steht die europäische Staatengemeinschaft unter Zugzwang, will sie den politischen und wirtschaftlichen Anschluss an Kuba nicht verlieren. Gut zehn Jahre lang waren die Beziehungen auf das Nötigste beschränkt. 2003 hatte die EU Sanktionen gegen Kuba verhängt, nachdem 75 Dissidenten inhaftiert worden waren. Die Sanktionen wurden 2008 wieder aufgehoben. Doch laut eines gemeinsamen Positionspapiers von 1996 blieb eine Kooperation von Fortschritten bei Menschenrechten und Demokratisierung abhängig.

Nun ist ein Dialog angestoßen. Neben Menschenrechten geht es um die Themen Handel, Investitionen und Entwicklungszusammenarbeit. EU-Diplomaten gehen davon aus, dass ein Abkommen bis Ende des Jahres zustande kommt.

Regine Reibling
Neues Deutschland, 07.05.2015