Nachrichten aus und über Kuba

Nachrichten, Berichte, Reportagen zu aktuellen Entwicklungen, Hintergründen und Ereignissen in Kuba, internationale Beziehungen und der Solidarität mit Kuba.

Obamas Listen

Da war er: der Händedruck, auf den die Weltpresse gewartet hatte.

"Ende des Kalten Kriegs nun auch in der Karibik" und ähnlich unpassend überschrieb man die überschwänglichen Kommentare, in denen das Wort "historisch" keinesfalls fehlen durfte. Auch die kubanischen Medien sprachen anlässlich des 7. Amerika-Gipfels in Panama-Stadt von einem "historischen Treffen", meinten damit jedoch vor allem die erstmaligeEinladung Kubas zu einem Amerika-Gipfel.

Die Symbolik des Händedrucks und auch die Tatsache eines erstenTreffens auf dieser Ebene seit denersten Auseinandersetzungen um Enteignungen US-amerikanischen "Besitzes" auf Kuba waren dazu angetan, der in den bürgerlichen Medien üblichen Dekontextualisierung noch ein Krönchen aufzusetzen: BeideStaaten seien "aufeinander zugegangen". Davon kann wohl kaum dieRede sein, denn Kuba hatte sich nichtbewegen müssen um bei einer Positionvon Gesprächen, Verhandlungen,Reiseverkehr, Telekommunikationund ganz allgemein einem Zustand beiderseitigen Vorteils anzukommen.

Wohl aber die USA. Präsident Obama sagte in Panama, er sei nichtbereit Probleme fortzuführen, die älter seien als er selbst. Als gäbe es in den USA mit Rassismus, Polizeiwillkürund extremst ausgeprägterKlassengesellschaft nicht genügendsolcher Probleme, die Obamas Lebensalterüberragen ohne gelöst zuwerden, zeigt er dennoch auf angebliche Menschenrechtsverletzungen auf Kuba.

Daher ist fraglich, ob der Schritt auf Kuba zu wirklich einer ohne Wiederkehr ist. Dass Kuba nun von der von den USA (an)geführten Liste von Terror unterstützenden Staaten genommen werden soll, ist ebenso halbgar. Zum einen gehört Kuba mitdem gleichen Recht auf eine solche Liste wie die USA auf eine der Staaten, die den Frieden in der Welt befördern, zum anderen beweisen die USA just in diesen Tagen und Wochen im Falle des mit Kuba befreundeten Venezuela, dass es ihnen grundsätzlichnicht um Freundschaft, sondern umDurchsetzung ihrer aggressiven Außenpolitikgeht.

Die Linksregierung des wirtschaftlich gebeutelten Venezuela steht zurzeit wie die Regierungen Brasiliens und Chiles vor massiven innenpolitischen Problemen und stelle deshalb eine Bedrohung für die innere Sicherheit der USA dar, so die US-Regierung. Womöglich führt sie auch über Staaten, die von irgendwo aus mutmaßlich die innere Sicherheit der USA bedrohen, eine Liste. Die DKP hat sich mit dem venezolanischen Volk ebenso solidarisch erklärt, wie sie unverbrüchlich an der Seite des revolutionären Kuba steht. Ohne List und Listen.


Günter Pohl, internationaler Sekretär der DKP
Unsere Zeit, 17.04.2015