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Entspannung in Panama

Außenminister von Kuba und den USA am Rande des Amerikagipfels zusammengetroffen.

Erstmals seit über 50 Jahren sind hochrangige Regierungsmitglieder der USA und Kuba zusammengetroffen. US-Außenminister John Kerry und sein kubanischen Kollege Bruno Rodríguez sprachen vor dem Amerikagipfel in Panama-Stadt miteinander.

Ein ranghoher Beamter des State Departments meinte, es habe sich um eine »längere und sehr konstruktive Diskussion« gehandelt. Man bleibe weiter im Gespräch, »um ausstehende Themen zu lösen«, hieß es ohne weitere Angaben. US-Medien berichteten, das Treffen am Donnerstag abend (Ortszeit) in einem Hotel der Stadt habe rund zwei Stunden gedauert. Vermutlich ging es auch um die Streichung Kubas von der Liste der Unterstützerstaaten des Terrorismus.

Ein weiterer historischer Schritt der Annäherung wird auf dem am Freitag abend (nach jW-Redaktionsschluß) beginnenden Gipfel erwartet: Als Symbol des Neustarts wollen die beiden Präsidenten Raúl Castro und Barack Obama zu einem ersten direkten Gespräch zusammenkommen. Unklar war zunächst, wann und in welchem Rahmen beide zusammentreffen werden. Kuba und die USA hatten sich im Dezember darauf verständigt, die Beziehungen zu normalisieren.

Nach Angaben des demokratischen US-Senators Ben Cardin wollen die USA Kuba von der Liste der sogenannten Terrorstaaten streichen. Eine entsprechende Empfehlung habe das Außenministerium nach monatelanger Prüfung gegeben. Dies wäre ein wichtiger Schritt für die weitere Annäherung beider Länder, meinte Cardin. Auf der US-Liste der »Terror« unterstützenden Staaten stehen derzeit neben Kuba der Iran, Syrien und der Sudan. In Panama wird spekuliert, dass die USA ihre Entscheidung bereits während des Gipfels verkünden könnten. Obama hatte allerdings im Vorfeld erklärt, noch gebe es keine Entscheidung.

Nach der Revolution in Kuba 1959 und der anschließenden Enteignung US-amerikanischer Unternehmen hatte Washington die diplomatischen Beziehungen zu der Karibikinsel eingestellt. Die US-Geheimdienste versuchten mehrfach mit gewaltsamen Aktionen, gegen das sozialistische Gesellschaftsmodell vorzugehen. So scheiterte 1961 eine von den USA orchestrierte Invasion. Außerdem verhängten die USA ein Wirtschafts- und Handelsembargo gegen die sozialistische Karibikinsel. (dpa/jW)

junge Welt, 11.04.2015